Anlässlich des Jahrestages zum Inkrafttreten des reformierten Sexualstrafrechts erklärt die Frauenpolitikerin Ulle Schauws der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grüne: Seit einem Jahr ist das reformierte Sexualstrafrecht in Kraft. Das war ein wichtiger Schritt für die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen und für die Stärkung von Betroffenen sexualisierter Gewalt. Ein Erfolg des Engagements von Frauenverbänden und der Zusammenarbeit … Weiterlesen …
Das Bundesverfassungsgericht beschließt in einer EU-weit einmaligen Entscheidung, dass es zukünftig mehr als nur zwei Optionen für die Angabe des Geschlechts geben muss. Bis zum 31. Dezember 2018 muss der Gesetzgeber neben den Kategorien „Mann“ und „Frau“ eine weitere dritte Option zur Angabe des Geschlechts einführen. Für Ulle Schauws, Mitglied der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, … Weiterlesen …
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Gesetzgeber bis zum 31. Dezember 2018 neben den zwei Geschlechtszuordnungen „Mann“ und „Frau“ eine weitere Option zur Angabe der Geschlechtsidentität schaffen muss. Es wird geschätzt, dass rund 100.000 intersexuelle bzw. intergeschlechtliche Menschen in Deutschland leben. Für Ulle Schauws ist die rechtliche Anerkennung der Geschlechtsidentität ein wichtiger Schritt, den die Grünen schon … Weiterlesen …
In der letzten Woche hatte ich Besuch aus dem Wahlkreis. Neben zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern haben mich die Bahnhofsmission Krefeld, die Autobahnpolizei Moers und die Grünen Alten Neuss in Berlin besucht. Auf dem Programm standen außer dem Besuch im Bundestag Besuche beim Bundesnachrichtendienst, dem Bundeskanzlerinnenamt, dem Denkmal für die ermordeten Juden und der Gedenkstätte … Weiterlesen …
Nach der Bundestagswahl 2017 sitzen so wenig Frauen im Bundestag wie schon lange nicht mehr. Wie schwer es ist, sich als Frau in einer Partei einzubringen und durchzusetzen, zeigt auch das Gespräch mit Ulle Schauws, zuletzt Frauenpolitische Sprecherin bei den Grünen. Sie sagt: „Die Bedingungen in der Politik sind zu männlich. Gremiensitzungen finden häufig abends statt, es wird sehr viel Präsenz erwartet. Kinderbetreuung wird innerhalb der Parteien zu wenig … Weiterlesen …
Es gibt größere Museen in Nordrhein-Westfalen, auch solche, die öfter in überregionalen Schlagzeilen zu finden sind. Aber besonders und immer einen Besuch wert ist auch das Museum Goch. Das bewies jetzt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws aus Krefeld… Den gesamten Artikel in der RP können sie hier nachlesen.
Zum morgigen Aktionstag für das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung erklären Gesine Agena, Mitglied des Bundesvorstandes und frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Ulle Schauws, MdB, Sprecherin für Frauenpolitik: „Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht. Acht Tage vor der Bundestagswahl setzen wir ein starkes Zeichen für dieses Menschenrecht. Wir gehen gemeinsam mit dem Bündnis für sexuelle … Weiterlesen …
Frauen sind bei der Rente noch immer schlechter gestellt als Männer. Die nächste Bundesregierung steht vor der Aufgabe dieses Problem anzugehen. Eine Möglichkeit ist die Aufstockung der Erwerbsminderungsrente. „Niemand sucht sich eine Erwerbsminderung freiwillig aus. Daher darf auch niemand mit Abschlägen bestraft werden“, so Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete der Grünen. Der gesamte Artikel von Sarah Gerlach im Handelsblatt … Weiterlesen …
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf war in den letzten vier Jahren eines der Themen, mit denen sich die Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws als frauenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion intensiv befasste. Denn zwischen dem Anspruch, familienfreundlich zu sein und der Realität liegt auch heute noch oft eine weite Kluft. Auf ihrer Tour im Wahlkreis zum … Weiterlesen …
Anlässlich der Abschlussveranstaltung zum Runden Tisch „Frauen in Kultur und Medien“ erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauen- und Kulturpolitik: Die Bundesregierung lässt wertvolle Zeit verstreichen. Bereits vor einem Jahr hat der Deutsche Kulturrat die Studie „Frauen in Kultur und Medien“ vorgelegt. Anstatt nur darüber zu diskutieren, hätten schon längst Maßnahmen zur Stärkung von Frauen in … Weiterlesen …
Sehr kenntnis- und facettenreich war die Thementour mit Renate Künast in meinem Wahlkreis. Als prominenter Gast war die Neugier auf Renate Künast entsprechend groß. Die erste Station war die Redaktion der Wesdeutschen Zeitung (WZ). Krefelder Chefredakteur Michael Passon und Steffen Hoss interviewten Renate Künast über die ehemalige Folterstätte „Colonia Dignidad“. Weiter ging es am Nachmittag im veganen Restaurant „Untervegs“. Dort … Weiterlesen …
„Auf Kaffee und Kuchen mit Renate Künast“ hatte die Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws eingeladen. Das Thema „Produktionsbedingungen und Faire Kleidung“ lockte Vertreter*innen von Eine-Welt-Initiativen, Verbraucherschutz, Kirchengemeinden, Gewerkschaften und Grünen in das vegane Lokal „Untervegs“ an der Dießemer Straße, das eigens für die Veranstaltung öffnete. Den Impuls für diese Veranstaltung hatten Ulle Schauws und Renate Künast … Weiterlesen …
Auf Einladung der Krefelder grünen Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws diskutierte Renate Künast zum Thema Hate Speech und Fake News mit Zuhörern im Südbahnhof in Krefeld. „Nicht erst seit Donald Trump erleben wir das zunehmende Phänomen von Fake News, persönlichen Verletzungen und Verunglimpfungen bis hin zu Morddrohungen im Internet. Können wir dem Netz noch Glauben schenken?“, leitete Schauws … Weiterlesen …
Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ ist auf Initiative der rot-grünen Koalition 2003 eingesetzt und unter der späteren Regierung fortgesetzt worden. 2017 hat die Enquete-Kommission ihren ersten Bericht über die kulturelle Infrastruktur Deutschlands vorgelegt. Fast 400 Empfehlungen werden darin an Bund, Länder und Kommunen gegeben. Im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl am 24. September dieses Jahres … Weiterlesen …
Am Freitag wurde im Bundestag über das Gesetz zur „Ehe für alle“ namentlich und ohne Fraktionszwang abgestimmt. Für mich gibt es keinen Grund, diesen Schritt nicht zu machen. Es geht um gleiche Rechte für alle und um Würde und Respekt. Wie andere Abgeordnete aus Moers abgestimmten könne Sie in dem Artikel der NRZ hier nachlesen.
Am Freitag verabschiedete der Deutsche Bundestag in seiner letzten Sitzungswoche in dieser Legislaturperiode das Gesetz zur „Ehe für alle“. Für mich war das eine Ausnahmewoche. So etwas habe ich in meiner vierjährigen Bundestagszeit noch nicht erlebt. Nun bin ich glücklich, in diesem Land leben und unsere parlamentarische Demokratie mitgestalten zu dürfen. Den gesamten Artikel von Jörg Zellen … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sexismus ist in unserer Gesellschaft leider tief verankert: in den Medien, in den Schulen, am Arbeitsplatz, auf der Straße. Frauen sind nicht nur die, die es trifft! Viele haben schlicht auch keinen Nerv mehr. Darum sage ich Ihnen: Solange alltäglicher Sexismus nicht auf Widerspruch stößt, wird sich an der Situation nichts … Weiterlesen …
Nachdem die Grünen im Bundestag bereits im letzten Jahr mit den zusätzlichen Haushaltsmitteln für Suizidprävention einen ersten Erfolg erzielen konnten, gibt es nun erneut gute Neuigkeiten: Nach langen Bemühungen von engagierten Verbänden und uns Grünen gibt es im Bundestag nun endlich einen interfraktionellen Antrag zum Thema Suizidprävention. Der Antrag, an dem neben Bündnis 90/Die Grünen … Weiterlesen …
Der Arzt Hartmut Hopp – in Chile wegen Beihilfe zu sexuellem Missbrauch an Kindern verurteilt – flüchtet 2011 nach Deutschland und lebt in Krefeld. Unter Federführung der Grünen Bundestagsabgeordneten Renate Künast wurde im Frühjahr ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Aufklärung abgestimmt. Als er auf den Weg gebracht werden sollte, sprangen CDU und SPD wieder ab, … Weiterlesen …
Die bisherige SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wird neue Bundesfamilienministerin. Sie löst ihre Parteikollegin Manuela Schwesig ab, die als Ministerpräsidentin nach Mecklenburg-Vorpommern wechselt. Am 2. Juni legte Ministerin Barley ihren Amtseid ab und übernimmt das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. In einem Brief habe ich Ministerin Barley meine frauenpolitischen Erwartungen an sie mitgeteilt. Hier der … Weiterlesen …
Der Zweite Gleichstellungsbericht wurde am Mittwoch im Kabinett verabschiedet. Der Bericht wird einmal pro Legislaturperiode erstellt und besteht aus dem Gutachten der Sachverständigenkommission, der Stellungnahme der Bundesregierung zum Gutachten sowie der Bilanz der Bundesregierung zum Ersten Gleichstellungsbericht. Er soll klären, inwieweit die im Grundgesetz geforderte Gleichstellung der Geschlechter in Bildung und Erwerbsleben durchgesetzt ist. Die großen … Weiterlesen …
Gewalt gegen Frauen ist eine Menschenrechtsverletzung und geschlechtsspezifische Diskriminierung. So steht es in der sogenannten Istanbul-Konvention. Deutschland hat die Konvention vor sechs Jahren zwar unterschrieben, aber bislang nicht ratifiziert. Das ist nun vergangene Woche im Bundestag geschehen. Die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws wertete die Konvention als einen „Meilenstein“ im Kampf gegen ein großes Problem. Ohne den gesellschaftlichen … Weiterlesen …
Katarina Barley ist seit dem 2. Juni 2017 die neue Familienministerin und folgt auf Manuela Schwesig. Tagesschau.de nahm den ersten offizielle Auftritt der Ministerin zum Anlass, in einem kurzen Bericht auf die fachlichen Kompetenz zu schauen. Grundsätzlich traue sie Barley das neue Amt aber zu, sagte Schauws. Sie sei eine zupackende und sympathische Politikerin. Ob … Weiterlesen …