Queerpolitik

Eine Welt schaffen, in der alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten sind, unabhängig von Geschlecht und sexueller Orientierung, dafür setze ich mich im Bundestag ein.
Für Lesben, Schwule, Transsexuelle und Intersexuelle gibt es nach wie vor keine gleichen Rechte. Die „Ehe für alle“ wird immer noch politisch ausgebremst. Die Bundesregierung und die Große Koalition müssen endlich die von der EU geforderten Normen erfüllen. Es wird Zeit, keinen Teil unserer Bevölkerung systematisch weiter ungleich zu behandeln. Ich möchte, dass bundespolitisch mehr für Aufklärungsarbeit, für die vielfältigen queerpolitischen Anliegen und gegen die immer noch bestehende Diskriminierung getan wird. Vorfälle von Diskriminierung und Gewalt gegenüber Lesben, Schwulen und Transgender sind nicht einfach so hinnehmbar. Homophobe Proteste gegen vielfältige Bildungspläne sind Teil einer neuen anti-emanzipatorischen Bewegung, die man im Auge behalten muss. Es ist gut zu wissen, dass die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land eine vollständige Gleichstellung von Lesben und Schwulen befürworten würde. Viel zu tun also…

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Rede zur Anpassung des Abstammungsrechts

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor knapp einem Jahr haben wir hier im Deutschen Bundestag die Ehe für alle verabschiedet, eine Sternstunde der parlamentarischen Demokratie. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Karsten Hilse (AfD)) Viele Menschen in diesem Land haben sich mit den Lesben… Weiterlesen »

Schutz vor Benachteiligung von LGBTI stärken

Anlässlich der heutigen Debatte des Bundesrates über die Ergänzung des Diskriminierungsverbotes in Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz um sexuelle und geschlechtliche Identität erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik und Sven Lehmann, Sprecher für Queerpolitik: Wir begrüßen die heutige Debatte über eine Ausweitung des Diskriminierungsschutzes aus Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz im Bundesrat. Eine Ergänzung des… Weiterlesen »

Europäischer Gerichtshof weitet Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Ehen auf Aufenthaltsrecht aus

Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur EU weiten Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Ehen im Aufenthaltsrecht erklären Sven Lehmann, MdB, und Ulle Schauws, MdB, Sprecher und Sprecherin für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Das ist ein Sieg für die Liebe! Binationale Paare sind in einer globalisierten Welt Alltag. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes ist wegweisend, weil… Weiterlesen »

IDAHOBIT: Gemeinsam für Selbstbestimmung und gleiche Rechte!

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) erklären Terry Reintke, Vorsitzende der LGBTI Intergroup im Europäischen Parlament, Sven Lehmann und Ulle Schauws, queerpolitische/r Sprecher/in der Grünen Bundestagsfraktion: Terry Reintke MdEP: „Nie war es wichtiger, für die Selbstbestimmung und die Grundrechte von Schwulen, Lesben, Bi-, Trans- und Intersexuellen auf die Straße zu gehen… Weiterlesen »

Verfolgung von LGBTI in Tschetschenien

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage zur Verfolgung von LGBTI in Tschetschenien erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Es ist beschämend, dass selbst ein Jahr nach dem Bekanntwerden der systematischen Verfolgung und Folter von Lesben und Schwulen in… Weiterlesen »