Queerpolitik

Eine Welt schaffen, in der alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten sind, unabhängig von Geschlecht und sexueller Orientierung, dafür setze ich mich im Bundestag ein.

Ein Familienrecht, das Vielfalt unterstützt: Die Reform zum Abstammungsrecht kommt

Zu den von Bundesjustizminister Buschmann vorgelegten Eckpunkten für die geplante Reform des Abstammungsrechts erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik: Die vorgeschlagenen Maßnahmen aus dem Papier sind ausdrücklich begrüßenswert. Viele lesbische und queere Paare in Deutschland warten schon seit langem sehnlichst auf eine Reform des Abstammungsrechts. Denn momentan muss die Co-Mutter noch ein aufwendiges Adoptionsverfahren durchlaufen, um … Weiterlesen …

Weg frei für das Selbstbestimmungsgesetz

Gut, dass das Selbstbestimmungsgesetz bald kommt. Ohne Zwang selbstbestimmt den Geschlechtseintrag korrigieren zu können stärkt die Würde von trans, inter und nicht binären Menschen. Ein Meilenstein für Menschenrechte und positiv für alle. Im parlamentarischen Verfahren gehen wir Verbesserungen an. Lies hier mehr zum Selbstbestimmungsgesetz: https://www.gruene-bundestag.de/themen/queer/selbstbestimmung-fuer-alle

Queer-Story-Telling

„Queer Story Telling“ – zum 4. mal in Krefelds Pride-Woche! Wunderbaren, berührenden aber auch fassungslos- machenden Erzählungen von queeren Menschen lauschen zu können – das konnten wir beim „Queer Story Telling“ in Krefeld. Die Frauenberatungsstelle Krefeld Aidshilfe Krefeld und SCHLAU Krefeld hatte in die Mediothek Krefeld eingeladen, mit Unterstützung des CSD-Krefeld Vereins. Ich habe sehr … Weiterlesen …

Die staatliche Verfolgung queerer Menschen in Uganda braucht politische Konsequenzen

Pressemitteilung vom 30.05.2023 Zum verabschiedeten Anti-Homosexualitätsgesetz in Uganda erklären Max Lucks, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik: Das Anti-Homosexualitätsgesetz in Uganda ist ein internationaler Skandal und eine der tiefgreifendsten Menschenrechtsverletzungen, die wir uns vorstellen können. Wir fordern deshalb die sofortige Aufhebung des Gesetzes. Es braucht nun eine … Weiterlesen …

Erneut alarmierende Zahlen queerfeindlicher Hasskriminalität

Pressemitteilung vom 30.03.2023 Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik der grünen Bundestagsfraktion, erklärt zu der Antwort auf ihre schriftliche Frage zu Hasskriminalität gegen queere Menschen in 2022: Der Antwort zufolge werden statistisch gesehen jeden Tag etwa 4 queere Personen Opfer einer Straftat. Die Zahlen sind dramatisch und alarmierend und können nur die Spitze des Eisbergs sein. … Weiterlesen …

Keine Abschiebung queerer Geflüchtete mehr mit dem Hinweis auf ein „diskretes Leben im Herkunftsland“

Am Dienstagnachmittag verkündete die Bundesregierung, dass queere Geflüchtete nicht mehr mit dem Hinweis auf ein „diskretes Leben im Herkunftsland“ abgeschobene werden können. Auch die sogenannte Verhaltensprognose wird es in Zukunft nicht mehr geben. Mit der Streichung des Diskretionsgebots wurde ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Die Abschaffung war ein längst überfälliger Schritt. Die taz hat … Weiterlesen …

Endlich werden Rechte LSBTQI- Geflüchteter konsequent geschützt

Pressemitteilung von Ulle Schauws und Filiz Polat vom 20.09.2022 Endlich werden Rechte LSBTI-Geflüchteter konsequent geschützt Zur Entscheidung des Bundesinnenministeriums, die sogenannte Dienstanweisung bezüglich LSBTIQ-Geflüchteter zu überarbeiten und diese damit besser zu schützen, erklären Filiz Polat, stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat, und Ulle Schauws, Sprecherin für Familie, Senior*innen, Frauen, Jugend und Queer: Dass … Weiterlesen …

GRÜN WIRKT. DER QUEERPOLITISCHE AUFBRUCH KOMMT!

Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen in Bezug auf LSBTIQ 1. Antidiskriminierungspolitik allgemein Sicherstellung der Unabhängigkeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes: angemessene Ausstattung mit Personal und Budget, Stärkung ihrer Kompetenzen sowie Wahl der Leitung vom Bundestag flächendeckender Ausbau und nachhaltige Finanzierung (20 Mio. pro Jahr) eines Netzwerkes zivilgesellschaftlicher Beratungsstellen gegen Diskriminierung (in Kooperation mit den Ländern) Evaluation und Reform … Weiterlesen …

Interview auf queer.de: „Die queerpolitischen Teile lesen sich wie ein grünes Wahlprogramm“

von Micha Schulze SPD, Grüne und FDP haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die vielleicht wichtigste Frage zuerst: Kommt ein Selbstbestimmungsgesetz für trans, inter und nichtbinäre Menschen? Wenn ja, wie wird es genau aussehen? „Ja. Die seit Jahren missachteten Rechte von trans- und intergeschlechtlichen sowie nichtbinären Menschen stärken wir, indem wir ein modernes Selbstbestimmungsgesetz verabschieden. … Weiterlesen …

Tagesspiegel: Ampel will weitreichende Verbesserungen für queere Menschen

Artikel im Tagesspiegel von Christopher Ferner und Tilmann Warnecke Das Transsexuellengesetz wird abgeschafft, das Familien- und Abstammungsrecht grundlegend reformiert: Das sind einige zentrale Vorhaben der Ampelkoalition im Bereich Queerpolitik. Von einem “queerpolitische Aufbruch” sprechen Ulle Schauws und Sven Lehmann von den Grünen.  “Mit unseren geplanten Maßnahmen für eine vielfältige Gesellschaft und gegen bestehende Diskriminierung und … Weiterlesen …

Sexuelle Identität ins Grundgesetz – meine Rede im Bundestag

Rede vom 21.05.2021 Die Fraktionen der Union und der SPD haben es abgelehnt, überhaupt über den Gesetzentwurf zur Ergänzung der „sexuellen Identität“ in Artikel 3 des Grundgesetzes abzustimmen. Die Doppelmoral, dass sich Politiker*innen dieser Parteien gerne zu bestimmten Anlässen mit Regenbogenfahnen zeigen (Die Rede ist am 21.05.2021, nur wenige Tage nach dem IDAHOBIT entstanden), jedoch … Weiterlesen …

FAZ: „Gleiches Recht für alle“

Artikel vom 24.02.2021 von Leonie Feuerbach Als einzige Opfergruppe der Nationalsozialisten wurden Homosexuelle 1949 nicht als besonders schützenswerte Gruppe ins Grundgesetz aufgenommen. Das könnte nun nachgeholt werden. […] „Hass und Hetzte gegen LGBTIQ steigen, darum müssen wir jetzt ihren Schutz endlich grundgesetzlich im Artikel 3 Absatz 3 verankern“, sagt auch Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete der Grünen. … Weiterlesen …

Paragraph 219a, Frauenhäuser und Gewaltschutz: Meine Fragen an Ministerin Giffey

Ulle Schauws und Franziska Giffey in einer Fotomontage

Artikel vom 28.01.2021 In der Regierungsbefragung am 27.01. musste sich Bundesfamilien- und Frauenministerin Giffey meinen Fragen stellen. Im ersten Video frage ich sie zu Frauenhäusern und Gewaltschutz. Wenig später ging ich in meiner Frage auf das Gerichtsurteil gegen Kristina Hänel und die Rechtssicherheit des Paragrafen 219a ein. Ministerin Giffey sieht hierbei jetzt auch den Bedarf, … Weiterlesen …

Pressemitteilung: Bessere Erhebung von LSBTIQ-feindlichen Straftaten bundesweit nötig

Pressemitteilung vom 08.12.2020 Zum bundesweit ersten Monitoring-Bericht zu homo- und transfeindlicher Gewalt in Berlin erklären Ulle Schauws und Sven Lehmann, Sprecher*innen für Queerpolitik: Dass Berlin den bundesweit ersten Monitoring-Bericht zu homo- und transfeindlicher Gewalt vorgelegt hat, ist außerordentlich gut und wichtig. Gewalttaten müssen konkret benannt, erkannt und transparent gemacht werden, damit sie gezielt bekämpft werden … Weiterlesen …

queer.de: „Grüne fordern Konsequenzen nach Terror-Mord in Dresden“

Artikel vom 04.11.2020 Nach dem tödlichen Messerangriff auf ein schwules Paar haben die beiden queerpolitischen Sprecher*innen der grünen Bundestagsfraktion, Ulle Schauws und Sven Lehmann, verantwortliche Innenpolitiker*innen zum Handeln aufgefordert: „Die Innenministerkonferenz muss sich endlich mit Homo- und Transfeindlichkeit beschäftigen und diese als Motive für Hasskriminalität klar benennen und als Kriterium in Ermittlungsverfahren deutlicher etablieren“, forderten … Weiterlesen …

Pressemitteilung zum Mord in Dresden

Pressemitteilung vom 03.11.2020 Zum tödlichen Messerangriff auf ein schwules Paar in Dresden erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der grünen Bundestagsfraktion, Ulle Schauws und Sven Lehmann, MdB: „Die Innenministerkonferenz muss sich endlich mit Homo- und Transfeindlichkeit beschäftigen und diese als Motive für Hasskriminalität klar benennen und als Kriterium in Ermittlungsverfahren deutlicher etablieren. Nicht über die sexuelle Identität … Weiterlesen …

Meine Solidarität mit Strajk Kobiet

Strajk Kobiet (Symbolbild)

Rede am Brandenburger Tor vom 29.10.2020 In Solidarität mit den Frauen in Polen – gegen das verschärfte Abtreibungsrecht! Unglaublich, diese Power und Kraft, die die Aktivist*innen in Polen und in Berlin aufbringen. Ihnen gebührt meine und unsere ganze Unterstützung. Denn im Widerstand gegen Patriarchat und im Kampf für reproduktive Gerechtigkeit stehen wir zusammen. Women’s rights … Weiterlesen …

Drei Jahre Ehe für Alle: Konfetti-Übergabe im Schwulen Museum Berlin

Artikel vom 01.10.2020 Heute vor drei Jahren trat das Gesetz in Kraft, das gleichgeschlechtlichen Paaren die Eheschließung erlaubte. Für die Ehe für Alle hatten wir Grüne fast 30 Jahre lang gekämpft, bevor sie schließlich in einer denkwürdigen Parlamentssitzung am 30.06.2017 im Bundestag beschlossen wurde. Es war damals nicht nur die letzte Sitzung vor der Sommerpause … Weiterlesen …

Bundesministerin Lambrechts Einzelplan: Kein Wort zur Reform des Abstammungsrechts

Pressemitteilung vom 01.10.2020 Zur heutigen Einzelplandebatte „Justiz und Verbraucherschutz“ erklärt Ulle Schauws, queerpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion: Seit mehreren Jahren verspricht ein*e SPD-Justizministerin oder -minister, dass sie die Diskriminierung von Regenbogenfamilien beendet. Zuletzt auch Ministerin Lambrecht gegenüber der Presse. In ihrer Vorstellung des Einzelplans ihres Ministeriums war davon aber leider keine Rede. Schade, dass die … Weiterlesen …

Rückblick und Presseschau zur Polenreise

Kurzbericht und Übersicht vom 28.09.2020 Um mir über die Situation der LGBTIQ Community Polens und von feministischen Aktivist*innen einen Überblick vor Ort zu verschaffen, bin ich gemeinsam mit meinem queerpolitischen Sprecher-Kollegen Sven Lehmann, MdB, vom 23. – 25.09.2020 nach Krakau gereist. Doch zu Beginn der Reise besuchten wir als erstes die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau und legten … Weiterlesen …

Grüne Abgeordnete treffen polnische LGBT Aktivist*innen

Pressemitteilung vom 25.09.2020 Zum Abschluss ihrer Polen-Reise trafen sich die beiden Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann MdB und Ulle Schauws MdB mit den queeren Aktivist*innen, unter anderem Artur Maciejewski von der Stiftung Gleichstellung und Anna Tereszko, Psychologin vom Verein „Queerer Mai“. Im Anschluss erklären Schauws und Lehmann: „Die Aktivist*innen haben uns die Früchte der homo- und transfeindlichen … Weiterlesen …

Grüne Abgeordnete besorgt über Lage sexueller Minderheiten in Polen

Agenturmeldung vom 24.09.2020 Warschau (dpa) – Die Lage von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans-Menschen (LGBT) in Polen ist nach Einschätzung der Grünen besorgniserregend. «Die Ausgangssituation ist dramatisch, die Sorge um den persönlichen Schutz wird für die Betroffenen zur täglichen Frage», sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws am Donnerstag in Krakau. Gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Sven Lehmann … Weiterlesen …

Kein Treffen mit dem Präsidenten von Kleinpolen Prof. Jan Duda

Pressemitteilung vom 24.09.2020 Im Rahmen der Polen-Reise der beiden Grünen Bundestagsabgeordneten Sven Lehmann MdB und Ulle Schauws MdB stand heute ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Regionalparlaments der Woiwoidschaft Klein-Polen, Prof. Jan Duda, auf dem Programm. In Klein-Polen haben sich viele Städte und Gemeinden zu sogenannten „LGBT-freie Zonen“ erklärt. Das Gespräch wurde kurzfristig abgesagt. Dazu … Weiterlesen …

Grüne Queer-Sprecher*innen Schauws und Lehmann besuchen Polen – „Auschwitz bleibt eine Mahnung“

Pressemitteilung vom 23.09.2020 Im Rahmen ihres Polen-Besuchs haben heute Sven Lehmann MdB und Ulle Schauws MdB, Sprecher*innen für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion, das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz/Birkenau besucht und zum Gedenken an die Opfer einen Kranz niedergelegt. Hierzu erklären sie: „Was die Deutschen so vielen Menschen angetan haben, ist an diesem Ort erschreckend spürbar und kaum … Weiterlesen …

1 2 3 5