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taz: „Lebensschützer“ zeigen Ärztin an – Über einen veralteten Paragrafen

Die Frauenärztin Kristina Hänel muss sich am 24. November 2017 vor Gericht für den Webseitenhinweis auf die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in ihrer Praxis verantworten. Sogenannte Lebensschützer*innen legen die Aufführung von Schwangerschaftsabbrüchen unter dem Leistungsangebot von Ärztinn*en als Werbung aus und zeigen dies im Sinne des Paragrafen §219a des Strafgesetzbuches an. Der Paragraf stammt aus dem Jahr… Weiterlesen »

Deutschlandfunk: Das neue Sexualstrafrecht „Nein heißt Nein“

Vor einem Jahr wurde das Sexualstrafrecht reformiert, seitdem gilt „Nein heißt Nein“. Justizminister Heiko Maas legte dazu einen angepassten Gesetzentwurf vor, um Schutzlücken für Opfer zu schließen. Ulle Schauws, Abgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte den Gesetzentwurf in einer Bundestagsrede kritisiert: „Sie wollen einige Schutzlücken schließen; das ist gut. Aber was Sie nicht ändern,… Weiterlesen »

Queer.de: Reaktionen auf Karlsruher Grundsatzurteil – Die „biologistische Zweigeschlechtlichkeit überwinden“

Das Bundesverfassungsgericht beschließt in einer EU-weit einmaligen Entscheidung, dass es zukünftig mehr als nur zwei Optionen für die Angabe des Geschlechts geben muss. Bis zum 31. Dezember 2018 muss der Gesetzgeber neben den Kategorien „Mann“ und „Frau“ eine weitere dritte Option zur Angabe des Geschlechts einführen. Für Ulle Schauws, Mitglied der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen,… Weiterlesen »

Die Welt: Die „Dritte Option“ reicht einigen noch nicht

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Gesetzgeber bis zum 31. Dezember 2018 neben den zwei Geschlechtszuordnungen „Mann“ und „Frau“ eine weitere Option zur Angabe der Geschlechtsidentität schaffen muss. Es wird geschätzt, dass rund 100.000 intersexuelle bzw. intergeschlechtliche Menschen in Deutschland leben. Für Ulle Schauws ist die rechtliche Anerkennung der Geschlechtsidentität ein wichtiger Schritt, den die Grünen schon… Weiterlesen »

Berliner Morgenpost: Zu wenige Frauen im Bundestag

Der Bundestag konstituierte sich am 24. Oktober 2017 neu. Es sind 709 Bundestagsmitglieder die der 19. Legislaturperiode angehören, so viele wie nie zuvor. Der Frauenanteil beträgt erschreckende 31 Prozent, so wenige wie seit 20 Jahren nicht mehr. In der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt es hingegen einen vorbildlichen Frauenanteil von 58 Prozent. Entsprechend bleibt das… Weiterlesen »