Ein Familienrecht, das Vielfalt unterstützt: Die Reform zum Abstammungsrecht kommt

Zu den von Bundesjustizminister Buschmann vorgelegten Eckpunkten für die geplante Reform des Abstammungsrechts erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik: Die vorgeschlagenen Maßnahmen aus dem Papier sind ausdrücklich begrüßenswert. Viele lesbische und queere Paare in Deutschland warten schon seit langem sehnlichst auf eine Reform des Abstammungsrechts. Denn momentan muss die Co-Mutter noch ein aufwendiges Adoptionsverfahren durchlaufen, um … Weiterlesen …

Queer-Story-Telling

„Queer Story Telling“ – zum 4. mal in Krefelds Pride-Woche! Wunderbaren, berührenden aber auch fassungslos- machenden Erzählungen von queeren Menschen lauschen zu können – das konnten wir beim „Queer Story Telling“ in Krefeld. Die Frauenberatungsstelle Krefeld Aidshilfe Krefeld und SCHLAU Krefeld hatte in die Mediothek Krefeld eingeladen, mit Unterstützung des CSD-Krefeld Vereins. Ich habe sehr … Weiterlesen …

Tagesspiegel: Ampel will weitreichende Verbesserungen für queere Menschen

Artikel im Tagesspiegel von Christopher Ferner und Tilmann Warnecke Das Transsexuellengesetz wird abgeschafft, das Familien- und Abstammungsrecht grundlegend reformiert: Das sind einige zentrale Vorhaben der Ampelkoalition im Bereich Queerpolitik. Von einem “queerpolitische Aufbruch” sprechen Ulle Schauws und Sven Lehmann von den Grünen.  “Mit unseren geplanten Maßnahmen für eine vielfältige Gesellschaft und gegen bestehende Diskriminierung und … Weiterlesen …

FR: „Reform zum Geburtstag“

Gastbeitrag von Ulle Schauws und Filiz Polat vom 13.08.2021 (Auszug) Es war eine kleine Revolution, als vor 15 Jahren das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft trat und damit der Grundstein für den Kampf gegen Diskriminierung gelegt wurde. Betroffene wurden nicht nur in ihren Rechten gestärkt, es wurde auch eine Antidiskriminierungskultur in Deutschland befördert. […] Eine … Weiterlesen …

ND: „Nur die halbe Absicherung“

Interview von Ulrike Wagener vom 23.05.2021 Die Grünen-Politikerin Ulle Schauws über notwendige Reformen im Abstammungsrecht. Im Moment ist es so, dass eine zweite Mutter oder ein nicht-binäres Elternteil das Kind adoptieren muss. Sie haben gemeinsam mit Vertreter*innen aus SPD, Linke und Grünen die Union aufgefordert einen Reformbeschluss noch in dieser Legislatur zu fällen. Warum eigentlich … Weiterlesen …

Deutschlandfunk: „Grüne wollen Diskriminierung lesbischer Paare fraktionsübergreifend beenden“

Pressemitteilung vom 26.03.2021 Die Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann und die Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik, Ulle Schauws, sagten in Berlin, sie wollten gemeinsam mit Abgeordneten anderer Fraktionen einen Gesetzentwurf zur Reform des Abstammungsrechts erarbeiten. Von der Koalition sei nun fast vier Jahre lang nichts gekommen. Alle Kinder sollten von Anfang an zwei Eltern haben“, hieß es … Weiterlesen …

FAZ: „Gleiches Recht für alle“

Artikel vom 24.02.2021 von Leonie Feuerbach Als einzige Opfergruppe der Nationalsozialisten wurden Homosexuelle 1949 nicht als besonders schützenswerte Gruppe ins Grundgesetz aufgenommen. Das könnte nun nachgeholt werden. […] „Hass und Hetzte gegen LGBTIQ steigen, darum müssen wir jetzt ihren Schutz endlich grundgesetzlich im Artikel 3 Absatz 3 verankern“, sagt auch Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete der Grünen. … Weiterlesen …

nd: „Zwei Mütter im Leben, eine auf Papier“

Artikel vom 13.01.21 von Ulrike Wagner Ist ein Hetero-Paar verheiratet, wird der Ehemann automatisch als Vater des Kindes eingetragen – unabhängig davon, ob er der biologische Vater ist. Sind die Eltern eines Kindes nicht verheiratet, kann ein Mann die Vaterschaft notariell anerkennen lassen oder sie kann gerichtlich festgestellt werden. Akkermann hat ihre Elternschaft ebenfalls vor … Weiterlesen …

Der Spiegel: „Vermittlungsausschuss verhindert weitere Diskriminierung lesbischer Mütter“

Artikel vom 11.12.2020 Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat sich auf Änderungen im Adoptionsrecht geeinigt. Das teilte die saarländische Landesregierung am Donnerstagabend mit. Der Bundesrat hatte den Gesetzentwurf für mehr staatliche Unterstützung bei Adoptionen im Juli gestoppt, weil dieser nach Auffassung mehrerer Landesregierungen, der Opposition und Verbänden lesbische Paare diskriminierte. In diesem Punkt gab es laut der Landesregierung des Saarlands … Weiterlesen …

queer.de: „Kein Fortschritt bei Abbau der Diskriminierung von Regenbogenfamilien“

Artikel vom 24.10.2020 Die schwarz-rote Koalition kann noch nicht sagen, ob und wann rechtliche Hürden für Regenbogenfamilien abgebaut werden sollen. Das geht aus der auf Montag datierten Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine schriftliche Anfrage der grünen Abgeordneten Ulle Schauws hervor, die queer.de vorliegt. Konkret hatte Schauws gefragt, wann ein Entwurf, „der Frauenpaare und ihren Kindern … Weiterlesen …

queer.de: „Grüne fordern Konsequenzen nach Terror-Mord in Dresden“

Artikel vom 04.11.2020 Nach dem tödlichen Messerangriff auf ein schwules Paar haben die beiden queerpolitischen Sprecher*innen der grünen Bundestagsfraktion, Ulle Schauws und Sven Lehmann, verantwortliche Innenpolitiker*innen zum Handeln aufgefordert: „Die Innenministerkonferenz muss sich endlich mit Homo- und Transfeindlichkeit beschäftigen und diese als Motive für Hasskriminalität klar benennen und als Kriterium in Ermittlungsverfahren deutlicher etablieren“, forderten … Weiterlesen …

Rückblick und Presseschau zur Polenreise

Kurzbericht und Übersicht vom 28.09.2020 Um mir über die Situation der LGBTIQ Community Polens und von feministischen Aktivist*innen einen Überblick vor Ort zu verschaffen, bin ich gemeinsam mit meinem queerpolitischen Sprecher-Kollegen Sven Lehmann, MdB, vom 23. – 25.09.2020 nach Krakau gereist. Doch zu Beginn der Reise besuchten wir als erstes die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau und legten … Weiterlesen …

Presseschau zur Anzeige gegen den Bund Katholischer Ärzte

Nach meiner Anzeige gegen den Bund Katholischer Ärzte am Freitag, den 11.09.2020, hat sich die Presse des Themas umfangreich angenommen. Hier eine Übersicht, ohne Anspruch auf vollständigkeit: Queer.de schreibt: „Nach der Strafanzeige der Grünen-Politikerin Ulle Schauws ändert der katholische Berufsverband seine Bewertung von sogenannten „Konversionstherapien“ – wenn auch widerspenstig.“https://www.queer.de/detail.php?article_id=37062 (14.09.2020) Auch das Mannschaft Magazin geht … Weiterlesen …

mannschaft.com: „Sorge über LGBTIQ – Polnische Polizei macht Hausbesuche“

Artikel vom 14.08.2020 von Kriss Rudolph Vergangenen Samstag (08.08.) versammelten sich Demonstranten in Warschau und anderen polnischen Städten, um gegen den von der Regierung beförderten Hass auf LGBTIQ in Polen sowie gegen die Inhaftierung von Pro-LGBTIQ-Demonstrantinnen zu protestieren. Laut Polizei wurden 48 Personen festgenommen. Aktivistinnen erklären, die Polizei sei brutal vorgegangen. Zudem sucht sie die … Weiterlesen …

Deutschlandfunk: „Viel erreicht – noch viel zu tun“

Beitrag von Peggy Fiebig vom 30.06.2020 Vor drei Jahren beschloss der Bundestag die „Ehe für alle“: Ein Meilenstein in der Emanzipation von Homosexuellen. Gemeinsame Adoptionen von Kindern wurden nun möglich. Lesbische Paare aber erleiden weiterhin Nachteile, wenn sie in einer Ehe Kinder haben und aufziehen möchten. Der gesamte Artikel: https://www.deutschlandfunk.de/drei-jahre-ehe-fuer-alle-viel-erreicht-noch-viel-zu-tun.724.de.html?dram:article_id=479611

Wir brauchen einen Regenbogen-Rettungsschirm

Gastbeitrag vom 11.05.2020 Die Corona-Pandemie bedeutet einen Einschnitt für alle Lebensbereiche. Auch queere Inititativen sind davon betroffen. Deshalb haben der co-queerpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag Sven Lehmann und ich uns in den letzten Wochen intensiv mit Verantwortlichen aus Verbänden und Vereinen und der Community ausgetauscht. Danach ist klar: Wir brauchen einen Regenbogen-Rettungsschirm! Denn: Auch … Weiterlesen …

Siegessäule: Konversionstherapien für Volljährige bleiben erlaubt

Artikel vom 22.04.2020 Um den Schutz vor so genannten Konversionsbehandlungen ging es heute Vormittag im Gesundheitsausschuss. Über einen entsprechenden Gesetzesentwurf der Bundesregierung wurde abschließend beraten. Das Gesetz soll vor „Behandlungen“ schützen, die auf eine Veränderung oder Unterdrückung der sexuellen Orientierung bzw. der selbstempfundenen geschlechtlichen Identität zielen. Der im November letzten Jahres von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn … Weiterlesen …

Tagesspiegel: Bundesweiter Anstieg der Angriffe auf queere Menschen

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Straftaten gegen LGBTIQ* in Deutschland stark gestiegen. Die Grünen kritisieren, dass die Regierung zu wenig gegen Homo- und Transfeindlichkeit unternimmt. Die Anzahl der Straf- und Gewalttaten gegen LGBTIQ* ist im vergangenen Jahr stark angestiegen. Das ergab jetzt die Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage von Ulle Schauws, Sprecherin für … Weiterlesen …

Deutschlandfunk Nova: Schweiz:DiskriminierungwegensexuellerOrientierungwirdstrafbar

Wer andere Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert, macht sich strafbar: Das soll bald in der Schweiz gelten. Am Wochenende haben sich 63 Prozent der Bevölkerung in einem Referendum für eine entsprechende Gesetzesänderung ausgesprochen. Bisher hatte das Schweizer Strafrecht nur vor Diskriminierung und Hetze wegen der Zugehörigkeit zu einer Religion oder Ethnie geschützt, nicht aber … Weiterlesen …

siegessäule: Straftaten gegen LGBTI* 2019 gestiegen

Die von der Polizei erfassten Straf- und Gewalttaten, die sich gegen LGBTI* richten, sind in 2019 dramatisch angestiegen – im Vergleich zu 2018 um mehr als 60 Prozent. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage von Ulle Schauws, queerpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion. Die Grünen-Politikerin Ulle Schauws schlägt vor, in Zusammenarbeit mit … Weiterlesen …

siegessäule.de: Lesbische Mütter verloren ihre Kinder: Aufarbeitung gefordert

Bis in die 90-er Jahre entzogen Gerichte lesbischen Müttern das Sorgerecht für ihre Kinder. Auf einem Fachgespräch im Bundestag wurde das Thema erstmals öffentlich diskutiert. Dieses Unrecht soll nun aufgearbeitet werden. Auf einer Veranstaltung im Bundestag am vergangenen Freitag wurde die Problematik erstmals öffentlich diskutiert. Zu dem Fachgespräch unter dem Titel „Wenn die Mutter lesbisch … Weiterlesen …