Gewalt gegen Frauen ist eine Menschenrechtsverletzung und geschlechtsspezifische Diskriminierung. So steht es in der sogenannten Istanbul-Konvention. Deutschland hat die Konvention vor sechs Jahren zwar unterschrieben, aber bislang nicht ratifiziert. Das ist nun vergangene Woche im Bundestag geschehen.
Die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws wertete die Konvention als einen „Meilenstein“ im Kampf gegen ein großes Problem. Ohne den gesellschaftlichen Druck wäre „Nein heißt Nein“ nicht als Gesetz eingebracht worden, Kanzleramt und Justizminister hätten sich lange verweigert. Die Ratifizierung als Erfolg der Bundesregierung zu feiern, wäre somit „vermessen“.
Den gesamten Artikel von Susanne Kailitz in Das Parlament könne Sie hier nachlesen.