Frauenpolitik

Ohne eine geschlechtergerechte Gesellschaft hat jedes Land ein Demokratiedefizit! Frauenpolitik als Treiberin einer modernen Gesellschaft sollte selbstverständlich werden. Wenn wir in die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, Bildungs- und Finanzpolitik oder Bevölkerungs- oder Familienpolitik eintauchen, geht das nicht ohne den Fokus auf die Geschlechterdimension und Frauenpolitik als Querschnittsaufgabe. Und solange wir von echter Geschlechtergerechtigkeit noch weit entfernt sind, solange bleibt Frauenpolitik ein Thema – für mich, für uns Grüne, aber auch für uns alle in einer vielfältigen Gesellschaft. weiter…

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Urteilsaufhebung gegen Kristina Hänel ist kein Grund zur Freude

Zur Aufhebung des Urteils gegen die Ärztin Kristina Hänel durch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik: Die Aufhebung des Urteils gegen die Ärztin Kristina Hänel wegen illegaler Werbung für Abtreibungen ist leider kein Grund zur Freude. Klar ist nur, dass der Fall von Frau… Weiterlesen »

taz: Sexarbeit „nur noch im Wald“

Auch die frauenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Ulle Schauws, sagt: „Die SPD kann sich nicht das Selbstbestimmungsrecht von Frauen auf die Fahnen schreiben und ihnen zugleich prinzipiell absprechen, dass die Entscheidung darüber, was sie mit ihren Körpern machen, selbstbestimmt sein kann.“ Man brauche nicht das nordische Modell, sondern einen Ausbau und Mittel für freiwillige Beratung. Nur… Weiterlesen »

taz: Erneut Ärztinnen vor Gericht

Gut wäre eine klare Entscheidung des Gerichts „im Sinne der Ärztinnen“, sagte Ulle Schauws (Grüne). „Ich befürchte, das wird nicht der Fall sein.“ Der „wachsweiche Kompromiss“ habe „keinerlei Klarheit“ geschaffen, kritisiert auch die stellvertretende FDP-Vorsitzende Katja Suding. Alle drei Fraktionen fordern weiterhin die Streichung des Paragrafen. Aktivist*innen kündigten für den Prozesstag Proteste an. Den gesamten… Weiterlesen »

taz: Parität im Bundestag – Frauenrat appelliert an Fraktionen

Wie die Kommission besetzt ist und was genau sie erarbeiten solle, entscheide sich in den nächsten Wochen, sagte die frauenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Bundestag, Ulle Schauws, der taz. Noch in dieser Legislatur, so die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Cornelia Möhring, solle es zu einer Einigung kommen. Den gesamten Artikel können Sie hier nachlesen.

219a: Zurückrudern der FDP enttäuscht

Zum Einknicken der FDP bei §219a erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik: Die FDP enttäuscht bei §219a. Das erforderliche Quorum von 25 Prozent wäre ohne die FDP für eine Normenkontrollklage gegen §219a nicht mehr gegeben. Wir würden es sehr bedauern, wenn die verfassungsrechtlichen Fragen unbeantwortet blieben. Das Strafrecht muss… Weiterlesen »