Frauenpolitik

Ohne eine geschlechtergerechte Gesellschaft hat jedes Land ein Demokratiedefizit! Frauenpolitik als Treiberin einer modernen Gesellschaft sollte selbstverständlich werden. Wenn wir in die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, Bildungs- und Finanzpolitik oder Bevölkerungs- oder Familienpolitik eintauchen, geht das nicht ohne den Fokus auf die Geschlechterdimension und Frauenpolitik als Querschnittsaufgabe. Und solange wir von echter Geschlechtergerechtigkeit noch weit entfernt sind, solange bleibt Frauenpolitik ein Thema – für mich, für uns Grüne, aber auch für uns alle in einer vielfältigen Gesellschaft. weiter…

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Rede: Freiheit und Gleichheit von Frauen stärken – Grundgesetz statt Parallelgesellschaft

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, auch mir ging es so wie meinen Vorrednerinnen, als ich den Titel dieser Aktuellen Stunde las: „Freiheit und Gleichheit von Frauen stärken – Grundgesetz statt Parallelgesellschaft“. Ich sage es einmal so: Ich werde Sie jetzt wörtlich nehmen und genau darüber reden…. Weiterlesen »

Paragraf 219a StGB – Erneutes fraktionsübergreifendes Treffen

Zum aktuellen Stand der Debatte um Paragraf 219a StGB, nach dem fraktionsübergreifenden Treffen, erklärt Ulle Schauws, MdB: „Der Dialog in der interfraktionellen Runde war erneut konstruktiv. Der Konsens darüber, dass Änderungsbedarf zum bestehenden §219a besteht, wurde bekräftigt. Vertreter*innen der Union waren bei dem Treffen nicht dabei. Wir Grüne sind weiterhin klar: Wir wollen eine Streichung… Weiterlesen »

Individuelle Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz tritt in Kraft – Für mehr Lohngerechtigkeit wird es nicht sorgen

Zum Inkrafttreten des individuellen Auskunftsanspruchs nach dem Entgelttransparenzgesetz am 06.01.2018 erklärt Ulle Schauws MdB: Das Entgelttransparenzgesetz ist weniger als ein Placebo. Es bewirkt nichts in puncto gerechter Bezahlung von Frauen. Es bewirkt nichts gegen die unsägliche Lohnungerechtigkeit zwischen Frauen und Männern, die im unbereinigten Bereich immer noch über 20 Prozent liegt. Aber es lässt zwei… Weiterlesen »

Grüne begrüßen das Urteil zur Gleichstellung lesbischer Paare beim Recht auf Familiengründung

Zur Entscheidung des Bundesfinanzhofes, wonach Aufwendungen einer Empfängnisunfähigen Frau für eine heterologe künstliche Befruchtung auch dann zu einer außergewöhnlichen Belastung führen kann, wenn die Frau in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft lebt, erklärt Ulle Schauws MdB: Erneut muss ein Gericht regeln, was die Große Koalition verschlafen hat: Die Ungleichbehandlung von lesbischen und heterosexuellen Frauen bei der Absetzung… Weiterlesen »

Für Informationsfreiheit und sexuelle Selbstbestimmung: § 219a StGB abschaffen!

Am 12.12. überreichte die Ärztin Kristina Hänel über 150.000 Unterschriften einer Petition an Bundestagsabgeordnete der Grünen, SPD, Linken und FDP. Darin hatte sie Informationsrechte für Frauen zum Schwangerschaftsabbruch gefordert. Ende November wurde Kristina Hänel zu 6.000 Euro Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Website darauf hinwies, Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen (Weiterführender Artikel hier). Wir kämpfen mit Kristina… Weiterlesen »