Kategorie: Kulturpolitik (PMs)

Anlässlich der Beratung des Kulturhaushaltes 2017 im Ausschuss für Kultur und Medien erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Kulturstaatsministerin Monika Grütters glänzt gerne mit ihrem für 2017 vorgelegten Kulturhaushalt. Aber Verantwortung bei der Mittelverteilung sieht anders aus. Nicht nur, dass allein 40 Prozent der eingestellten Mittel allein nach Berlin fließen sollen. Auch andere, von der Staatsministerin … Weiterlesen …

Zur Verleihung des Theaterpreises Berlin an Shermin Langhoff und Jens Hillje vom Maxim-Gorki-Theater erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Wir gratulieren Shermin Langhoff und Jens Hillje ganz herzlich zum Theaterpreis Berlin der Stiftung Preußische Seehandlung. Die Auszeichnung würdigt die herausragende Arbeit der beiden Intendanten des Maxim Gorki-Theaters. Unter ihrer Leitung ist … Weiterlesen …

Anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Die Novellierung des Kulturgutschutzrechts ist dringend notwendig, um den illegalen Handel mit Kulturgütern zu erschweren. Deutschland darf nicht länger Umschlagplatz für archäologische Raubgüter bleiben. Auch die Rückgabe von illegal nach Deutschland eingeführten Kulturgütern an … Weiterlesen …

Zu den heutigen Personalentscheidungen des Stiftungsrats der Stiftung Berliner Schloss – Humboldtforum erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik: Die Neubesetzungen waren dringend notwendig. Jetzt ist vor allem eine intensive und enge Abstimmung des neuen Führungstrios gefragt, um Fehlplanungen und damit verbundene Mehrkosten zu vermeiden. Mangelnde Kommunikation und schlechte Koordination … Weiterlesen …

Zur Neubesetzung der Direktorenstelle der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Gerade jetzt, da die Themen Flucht und Vertreibung viele Menschen bewegen und die Zahl rassistischer Angriffe permanent zunimmt, ist es wichtig, dass die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu einem Ort des Dialogs und der Aufklärung wird. Leider hat die Bundesregierung über … Weiterlesen …

Zur Blockade des Gesetzes zur Rückgabe von abhandengekommenem Kulturgut durch Kanzleramt und Finanzministerium erklären Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Der koalitionsinterne Streit um die rechtliche Regelung im Umgang mit Raubkunst unterstreicht das desaströse Bild, das die Große Koalition seit Jahren bei diesem Thema bietet. Schon im Oktober 2015 hatte … Weiterlesen …

Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Die Verbrechen des Nationalsozialismus sind und bleiben ein Teil deutscher Geschichte, unter den sich niemals ein Schlussstrich ziehen lässt. Der 27. Januar mahnt uns zum Gedenken an die Millionen Menschen, die von den … Weiterlesen …

Zur morgigen Eröffnung des Zentrums für verfolgte Künste in Solingen erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Anja Hajduk, Mitglied im Haushaltsauschuss Durch die Arbeit des Zentrums für verfolgte Künste wird eine bisherige Lücke in der Gedenkkultur endlich geschlossen. Das Zentrum erinnert mit seinen Ausstellungen an mutige und widerständige Künstlerinnen und Künstler, die in der … Weiterlesen …

Anlässlich der öffentlichen Anhörung zur Provenienzforschung im Ausschuss für Kultur und Medien erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik: Dem aktuellen Handeln der Bundesregierung im Bereich Provenienzforschung fehlt es an Ergebnissen, Planung und Transparenz, das hat die heutige Anhörung erneut gezeigt. Vor zwei Jahren wurde viel versprochen, erreicht wurde bisher fast nichts. … Weiterlesen …

Zu der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts im Bundeskabinett erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Die Neuregelung des Kulturgutschutzrechts war längst überfällig. Vor allem bessere Einfuhrkontrollen sind notwendig, damit der illegale Handel mit internationalen Raubgütern endlich erschwert und gesellschaftlich geächtet wird. Ebenso notwendig ist die Abschaffung des Listenprinzips, damit Ursprungsländer geraubte Kulturgüter zurückbekommen. … Weiterlesen …

Anlässlich der Antworten der Bundesregierung auf unsere Fragen zu ihrem Positionspapier zu den TTIP-Verhandlungen im Bereich Kultur und Medien, das Staatsministerin Monika Grütters und Minister Sigmar Gabriel vorgelegt haben, erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Offensichtlich handelt es sich beim Positionspapier um ein reines Placebo für die Kulturszene. Anders kann man die Antworten der … Weiterlesen …

Zur Veröffentlichung eines Positionspapiers zum Schutz von Kultur und Medien bei den TTIP-Verhandlungen von Wirtschaftsminister Gabriel und Staatsministerin Grütters erklären Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Sich in einem Positionspapier für den Erhalt der kulturellen Vielfalt bei den TTIP-Verhandlungen einzusetzen, ist die eine Seite. Die andere Seite ist es, diese Position … Weiterlesen …

Anlässlich der systematischen Zerstörung der syrischen antiken Stadt Palmyra durch ISIS erklären Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Die ISIS-Terroristen schlagen weiter ihre schreckliche Schneise der Brutalität und Zerstörung in weite Gebiete Syriens. Mit der jüngsten Zerstörung des Triumphbogens in Palmyra macht ISIS nicht nur eine 2000 Jahre alte Weltkulturerbestätte … Weiterlesen …

Anlässlich des Richtfests für das Berliner Schloss erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik: Zwei Jahre nach Baubeginn ein Richtfest ohne größere Bauverzögerungen und Mehrkosten zu feiern, ist an sich schon eine gute Nachricht. Zudem steht mit dem Gründungsintendanzteam dem Humboldt-Forum ein kompetentes Team zur Verfügung. Ausruhen können wir uns … Weiterlesen …