RP: „Die grüne Queer-Denkerin“

Artikel von Jens Voss vom 27.08.2021 Von Ulle Schauws kann man lernen, wie man an politischem Gewicht gewinnt. Die Grünen-Politikerin ist bislang weniger als Klima- denn als Gleichstellungspolitikerin in Erscheinung getreten. Sie hat damit ein für die Grünen sehr wichtiges Themenfeld besetzt. Zudem ist sie offensichtlich eine gute Netzwerkerin im Getriebe der Grünen. Untrügliches Zeichen: Sie … Weiterlesen …

Mannschaft Magazine: LGBTIQ und Frauen schutzlos in deutschen AnkER-Zentren

Ulle Schauws, queerpoliitsche Sprecherin der Grünen, hat eine Kleine Anfrage zu Bedingungen der Unterbringung und der Gewährleistung von Gewalt- und Diskriminierungsschutz gegenüber Frauen und LGBTIQ in AnkER-Zentren an die Bundesregierung gestellt. Was die Unterbringung von Frauen oder LGBTIQ betrifft, schließt Schauws: „Es ist offensichtlich, außer für unbegleitete minderjährige Geflüchtete, keine gesonderte Unterbringung für besonders schutzbedürftige, … Weiterlesen …

Podcast zur Frauenbewegung ab 1968

Vor rund 50 Jahren begann durch den ‚Tomatenwurf‘ in Westdeutschland eine neue Ära der Frauenbewegung. Angesichts des Jahrestages des Tomatenwurfs am 13. September,  veröffentlicht die taz vom 9. bis zum 14. September täglich ein neues Podcast-Gespräch zu einem feministischen Streitthema. Dabei sollen vor allem die teils sehr unterschiedlich verlaufenden Frauenbewegungen in Ost- und Westdeutschland beleuchtet … Weiterlesen …

Queer.de: Grüne fragen Bundesregierung – Warum blockiert ihr die Gleichstellung?

Seit rund einem Jahr gibt es die Ehe für alle. Homosexuelle genießen damit endlich die gleichen Rechte wie Heterosexuelle. Dennoch blockiert die Bundesregierung die vom Bundestag beschlossene Rückwirkung im Steuerrecht für die Paare, die ihre Lebenspartnerschaft in einer Ehe umwandeln. Die Bundesregierung zwinge mit ihrer Blockade bei der Rückwirkung im Steuerrecht lesbische und schwule Paare  „ihre … Weiterlesen …

FR: Schutzlos in den Ankerzentren

Die Bundesregierung plant, Familien bis zu 6 Monate und alle weiteren Personen max. bis zu 18 Monate in AnkER-Zentren unterzubringen. Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik der Grünen-Fraktion, wirft Innenminister Seehofer vor, Verfahrensbeschleunigung um jeden Preis betreiben zu wollen. „Das BMI hat kein Konzept, wie eine menschenwürdige Unterbringung von Personen, die geschlechtsspezifische Gewalt erfahren haben, in … Weiterlesen …

SPON: Das schwedische Modell

Seit 2014 implementiert Schweden eine feministische Außenpolitik. Nun gab die schwedische Außenministerin Margot Wallström ein entsprechendes Handbuch heraus. Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen, bezeichnet Wallströms progressive Außenpolitik als „vorbildlich“. Das Handbuch sei eine gute Möglichkeit, um Frauen zu stärken. „Um glaubhaft Geschlechtergerechtigkeit in der Welt zu vertreten, muss es jedoch im Inland entsprechende Vorstöße und … Weiterlesen …

Ärzteblatt: Befangenheitsantrag unterbricht Strafprozess gegen Gynäkologinnen

In Kassel stehen erneut zwei Ärztinnen vor Gericht, weil sie auf Ihrer Internetseite darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Am 29. August 2018 war die Gerichtsverhandlung. Es kam zu keinem Urteil, da die Verteidigung dem Richter Befangenheit vorwarf. Die Grünen wiederholten unterdessen ihre Forderung, den Paragraf 219a des Strafgesetzbuches zu streichen. „Was wir brauchen, ist eine … Weiterlesen …

DW: Online abortion ads: Doctors defend right to inform patients (englisch)

Two gynecologists in Germany could face jail time for listing abortion as one of the medical services offered at their practice. Ulle Schauws, the women’s policy spokesperson for the Greens, described the case against Szasz and Nicklaus as „completely absurd.“ „Doctors like Nora Szasz and Natascha Nicklaus are being criminalized because they are committed and … Weiterlesen …

FAZ: Rechtsstreit um Paragraf 219a

In Kassel stehen erneut zwei Ärztinnen vor Gericht, weil sie auf Ihrer Internetseite darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Am 29. August 2018 war die Gerichtsverhandlung. Es kam zu keinem Urteil, da  die Verteidigung dem Richter Befangenheit vorwarf. Der Befangenheitsantrag wird nun geprüft und der Prozess fortgeführt oder neu aufgesetzt. Die Grünen forderten anlässlich des Kasseler Falls … Weiterlesen …

Tagesschau: Kein Kompromiss bei §219a in Sicht

Seit der Verurteilung der Ärztin Kristina Hänel Ende letzten Jahres, wird über das Thema Abtreibung wieder stark diskutiert. Grund für die Verurteilung ist der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches. Er besagt, dass für Schwangerschaftsabbrüche nicht geworben werden darf.  Einige Ärzt*innen führen auf ihrer Webseite „Schwangerschaftsabbruch“ unter ihrem Leistungsangebot auf und müssen sich aufgrund dessen vor Gericht … Weiterlesen …

SPON: Rechtliche Gleichstellung

Vor rund einem Jahr wurde die „Ehe für alle“ vom Bundestag beschlossen. Doch die Umsetzung der „Ehe für alle“ bedeutet nicht, dass Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung tatsächlich gleichgestellt sind. Weiter gearbeitet muss zum Beispiel an dem Abstammungsrecht oder dem Transsexuellengesetz. Eine Reform des Abstammungsrechts fordern die Grünen. Ulle Schauws, queerpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die … Weiterlesen …

Tagesspiegel: Zwei Mütter, ein Baby und viele Hürden

Die aktuelle Rechtslage stellt Kinder, die in gleichgeschlechtliche Ehen oder Partnerschaften hineingeboren wurden, schlechter. Ihnen fehlt die Rechtssicherheit durch zwei Elternteile. Lesbischen Paaren wird die Möglichkeit verwehrt, von der Geburt des Kindes an gemeinsam die Sorge zu übernehmen. Bei Hetero-Ehepaaren wird der Mann automatisch zum Kindesvater. Die Grünen wollen entsprechend das Abstammungsrecht reformieren. „Die aktuelle … Weiterlesen …

Queer.de: Grüne – Krings „kein akzeptabler Kandidat“

Berichten zu folge, wird Günter Krings als neuer Richter am Bundesverfassungsgericht gehandelt. Die Sprecher*innen für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen äußern sich kritisch. „Wer wiederholt Lesben und Schwulen ihre Grundrechte abgesprochen hat, ist kein geeigneter Kandidat, um im Bundesverfassungsgericht Grundrechte zu verteidigen“, so die Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws und Sven Lehmann in einer gemeinsamen Erklärung. Den … Weiterlesen …

WZ: Kein Geld für Sekten-Opfer trotz des „Kronzeugen“ Hopp

In der deutschen Sekte Colonia Dignidad (CD) wird in den 60er und 70er-Jahren gefoltert und gemordet – das Auswärtige Amt verweigert trotzdem eine direkte Opfer-Entschädigung. Der ehemalige Sektenarzt belastet die Botschaft in einem WZ-Exklusiv-Interview. (…) Jetzt der Schock: Ausgerechnet das Auswärtige Amt verweigert in einer Vorlage, die der WZ vorliegt, eine direkte Opfer-Entschädigung. Ein Skandal, … Weiterlesen …

nd: Nur wenige nutzen Lohnauskunftsrecht

Das Entgelttransparenzgesetz regelt, dass Mitarbeiter*innen, sofern sie mehr als sechs Kollegen des anderen Geschlechts in einer vergleichbaren Position haben, das Unternehmen nach dem mittleren Lohn jener Kolleg*innen fragen dürfen. Damit sollen vor allem Frauen in Lohnverhandlungen ein Argument für ein besseres Gehalt an die Hand bekommen können. Unklar ist, was die zu gering Bezahlten mit der … Weiterlesen …

IGM: OJA besucht Krefelder Abgeordnete Ulle Schauws in Berlin

Unser Ortsjugendausschuss war auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 23. bis zum 26. Mai in Berlin zu Gast. Auf dem Programm standen unter anderem ein Informationsbesuch beim Bundesnachrichtendienst, sowie eine Führung durch das ZDF-Hauptstadtstudio. Höhepunkt der Reise war natürlich der Besuch des Bundestages, bei der im Anschluss mit Ulle Schauws … Weiterlesen …

taz: Frauenrat fordert „Weg mit 219a“

Der Deutsche Frauenrat forderte auf seiner Mitgliederversammlung in Berlin die Abschaffung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch. Die Forderung der „größten Interessensvertretung für Frauen in Deutschland“ zeige deutlich, „wie breit und entschieden der Wille vertreten wird, Einschränkung der Selbstbestimmung von Frauen nicht weiter hinzunehmen“ sagte auch Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, der taz. Diesen Beschluss könne … Weiterlesen …

Einen „Baum der Vielfalt“ hat die Initiative „3333BäumefürKrefeld“ im „Garten der Begegnung“ in Krefeld-Hüls gepflanzt. Der Baum – ein Apfelbaum der Apfelsorte des Herbstapfels „Goldparmäne“ – wurde von der Krefelder Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws (Bündnis 90/Die Grünen) gespendet. Der „Garten der Begegnung“, den die Hülser Flüchtlingsinitiative nach einer Idee der Hülser Ärztin Dr. Dorothee Engers unter … Weiterlesen …

Tagesspiegel: Auf die Straße mit der Regenbogenfahne – jetzt erst recht

Der Sommer beginnt und damit auch die Pride-Paraden. In der gesamten Bundesrepublik finden sich LGBTIQ* und nicht-LGBTIQ* zusammen und gehen gemeinsam für ihre Grundrechte auf die Straßen. Nach vierzig Jahren CSD-Paraden sind diese überflüssig geworden meinen einige, andere sagen die Paraden seien entpolitisiert und nur noch reine Straßen-Partys. Beides ist falsch: Nie war es wichtiger für Selbstbestimmung … Weiterlesen …

AKP: Geschlechtsspezifische Gewalt – Wie steht es um die Umsetzung der Istanbul-Konvention?

Berlin (rah). Sie gilt als Meilenstein im Kampf gegen Gewalt an Frauen in Europa: die Istanbul-Konvention. Ihre Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, geschlechtsspezifische Gewalt zu bekämpfen sowie die Präventions- und Hilfsangebote zu verbessern. Die Bundesregierung hat diesen völkerrechtlichen Vertrag letzten Oktober ratifiziert, seit 1. Februar 2018 ist das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von … Weiterlesen …

Girls‘ Day 2018

Mädchen sind in der Schule erfolgreich. Ihre Noten sind im Schnitt besser als die der Jungen. Das bildet sich bei der Ausbildungs- oder Studienwahl nur bedingt ab. Hier wählen Mädchen aus einem sehr eingeschränkten Spektrum. So entscheiden sich mehr als die Hälfte der Mädchen für nur zehn verschiedene Ausbildungsberufe im dualen System und darunter ist … Weiterlesen …

Mitmischen.de: Haben alle die gleichen Chancen?

Das Jugendportal des Bundestages „Mitmischen.de“ führte anlässlich des Girls-Boys-Days mit den Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen ein kurzes Interview rund um das Thema Chancengleichheit. Das sagt Ulle Schauws, Bundestagfraktion Bündnis 90/Die Grünen, über den Girls‘ Day: „Der Girls‘ Day ist super! Ich finde es toll, dass Mädchen ermutigt werden, in Berufe hineinzuschnuppern, in denen bisher relativ wenige Frauen … Weiterlesen …

OstJournal: Linke und Grüne fordern von Bundesregierung mehr Einsatz für LGBT

Vor rund einem Jahr wurden Berichte bekannt, wonach LGBTI-Menschen in Tschetschenien Verfolgung und Folter ausgesetzt sind. Bis heute wurden die Fälle nicht aufgeklärt. Auch die Grünen sehen Deutschland in der Verantwortung. „Wir fordern die Bundesregierung auf, insbesondere Außenminister Maas, die Betroffenen wo immer möglich direkt zu unterstützen und bei der nächsten Diskussion über Sanktionen gegen Russland … Weiterlesen …

WZ: Girls‘ Day – Begeistert vom Besuch im Bundestag

Der jährlich stattfindende Girls‘ Day soll Mädchen die Chance geben Berufe kennen zulernen, in denen Frauen stark unterrepräsentiert sind. Auf Einladung von der Krefelder Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws nahmen Marie Baumeister und Sharina Göde am Girls‘ Day der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen teil. Den gesamten Artikel von Andreas Bischof in der Westdeutschen Zeitung können Sie hier … Weiterlesen …

SZ: Abtreibung – Das erste Ultimatum

Die SPD erhöht den Druck auf ihre Koalitionspartner im Streit um die Reformierung des Paragrafen 219a StGB. Bis zum Herbst soll ein Kompromiss beim Streit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hergestellt werden. Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, sagte: „Wenn es nach uns ginge, wäre 219a schon längst gestrichen.“ Den gesamten Artikel von Henrike Roßbach auf … Weiterlesen …

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