Frauenpolitik (PMs)

Meine frauenpolitischen Pressemitteilungen

Frauengesundheit muss Thema werden

Zum Internationalen Tag der Frauengesundheit erklären Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Frauengesundheit muss zum Thema in der Bundesregierung werden. Und zwar auch jenseits der Debatte um den § 219a Strafgesetzbuch. Der Koalitionsvertrag enthält keinerlei Vorschläge, wie die Gesundheitsversorgung von Frauen verbessert werden soll. Das Bekenntnis zu einer wohnortnahen… Weiterlesen »

Spahn lässt Hebammen im Stich

Anlässlich des Welthebammentags am 5. Mai 2018 erklärt Ulle Schauws MdB, Sprecherin für Frauenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:    „Hebammen sind für eine gute Geburt unverzichtbar. Eine gute Betreuung gibt Sicherheit, kann auch eine natürliche Geburt fördern und Kaiserschnitte vermeiden und Komplikationen vorbeugen. Jede Frau muss selbst bestimmen können, wie und wo sie ihr Kind zur Welt bringen möchte. Dafür… Weiterlesen »

Statement zu §219a und den Äußerungen von Jens Spahn

Zu den aktuellen Äußerungen von Jens Spahn zu §219a erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Die Kritik an Jens Spahn hat anscheinend Wirkung gezeigt. Er hat zumindest verbal abgerüstet. Wenn man sich seine Äußerung genau anschaut, wird aber klar, dass es inhaltlich keinerlei Kompromissbereitschaft seitens der Union bezüglich 219a gibt. Es ist völlig offenkundig, dass der… Weiterlesen »

Statement zur Debatte um §219a und zu den Äußerungen von Franziska Giffey

Zur Debatte um §219a und zu den aktuellen Äußerungen von Franziska Giffey erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Wenn Franziska Giffey es ernst meint und Frauen bei selbstbestimmten Entscheidungen stärken will, dann sollte sie dafür sorgen, dass die SPD bei dieser Frage die Fraktionsdisziplin aufhebt und die Abstimmung freigibt. Wir stehen bereit, gemeinsam mit Abgeordneten von… Weiterlesen »

Paragraph 219 im Deutschen Bundestag

Anlässlich des Widerspruchs der Großen Koalition zum vereinbarten Anhörungstermin, erklären Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Die SPD will den vereinbarten Termin für eine Anhörung zur Gesetzesreform auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben. Die SPD lehnte sowohl einen Anhörungstermin am 16. April als auch einen Alternativtermin am 14. Mai 2018 ohne sachlichen Grund… Weiterlesen »