Zur Vorstellung der Ergebnisse der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin erklären Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin hat am Montag ihren Abschlussbericht vorgestellt. Dieser Abschlussbericht stellt das Ergebnis eines einjährigen Prozesses dar, in dem die interdisziplinäre, plural zusammengesetzte Gruppe aus unabhängigen Sachverständigen intensiv und ehrenamtlich … Weiterlesen …
Kategorie: Frauenpolitik (PMs)
Meine frauenpolitischen Pressemitteilungen
Wir stärken mit dem Selbstbestimmungsgesetz die Grundrechte. Die eigene Selbstbestimmung ist eine zentrale Voraussetzung für ein Leben in Freiheit und Würde, wie es das Grundgesetz allen Menschen garantiert. Dieses Recht wurde trans- und intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen jahrzehntelang verweigert. Mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz beenden wir staatliche Bevormundung und Fremdbestimmung. Menschen können nun ihren bei der … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 25.11.2023 Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11. erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Gewalt gegen Frauen ist ein globales Problem – auch in Deutschland. Jede dritte Frau ist oder war hierzulande von sexueller oder häuslicher Gewalt betroffen. Beinahe jeden Tag versucht ein Partner oder Expartner, eine Frau zu töten – … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 11.07.2023 Zur Veröffentlichung des neuen Lagebilds Häusliche Gewalt und zum Start der bislang größten Opferbefragung zu Gewalt in Partnerschaften, sexualisierter und digitaler Gewalt erklärt Ulle Schauws, Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion für Familie, Senior*innen, Frauen, Jugend und Queerpolitik: Die Zahlen des aktuellen Lagebilds Häusliche Gewalt, das heute von Bundesfamilienministerin Lisa Paus zusammen mit der … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 12.04.2023 Zur geplanten Einführung der Kindergrundsicherung erklärt Ulle Schauws, Sprecherin der Grünen Bundestagfraktion für Familie, Frauen, Senior*innen, Jugend und Queer für Krefeld, Moers und Neukirchen-Vluyn: Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen und Teilhabe zu ermöglichen, ist für uns Grüne ein zentrales Ziel. Wir können nicht akzeptieren, dass in einem reichen Land wie Deutschland … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 24.05.2023 Zur finanziellen Stärkung von Frauenhäusern durch das BMFSFJ erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Das Signal von Frauenministerin Lisa Paus, weitere Unterstützung in Höhe von 10 Mio. Euro für den Gewaltschutz für betroffene Frauen und ihre Kinder zur Verfügung zu stellen, ist ein gutes und richtiges Signal. Der Ausbau von Frauenhäusern und Schutzplätzen … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 11.05.2023 Zum 12. Jahrestag der Unterzeichnung Deutschlands der Istanbul-Konvention (11.05.2011) erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Denise Loop, Obfrau im Familienausschuss: Vor bereits 12 Jahren hat Deutschland die Istanbul-Konvention, die europäische Konvention zum Schutz aller von Gewalt betroffenen Mädchen und Frauen, unterzeichnet. Nach jahrelangen Versäumnissen der Vorgänger-Regierung haben wir uns als Ampel-Koalition … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 31.03.2023 Zur Einsetzung der Kommission für reproduktive Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Saskia Weishaupt, Obfrau im Gesundheitsausschuss: Es ist gut und wichtig, dass die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin jetzt eingesetzt wird und ihre Arbeit aufnimmt. Damit setzen wir als Ampel-Koalition um, was wir im Koalitionsvertrag beschlossen … Weiterlesen …
Zum Internationalen Frauentag am 08. März 2023 erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Frauenrechte sind ein Gradmesser für die Lage der Demokratie in Gesellschaften. Aktuell erleben wir weltweit, wie einerseits die Rechte von Frauen und feministische Politik vorangebracht werden. Andererseits versuchen rechtsautoritäre Regime, demokratische wie auch feministische Forderungen und Errungenschaften zurückzudrängen – doch nicht ohne … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 28.02.2023 Zum Equal Care Day am 1. März erklären Kordula Schulz-Asche, Mitglied im Gesundheitsausschuss, und Ulle Schauws, Sprecherin für Familie, Senior*innen, Frauen, Jugend und Queer: Benachteiligung hat viele Gesichter und begegnet Frauen fast überall im Alltag. Auch im Bereich der Care-Arbeit erbringen sie nach wie vor die Hauptarbeitsleistung, oftmals unterbezahlt oder gänzlich unbezahlt. … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 01.02.2023 Zum Inkrafttreten der Istanbul-Konvention vor fünf Jahren am 1.2.2018 erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Als Ampel-Koalition gehen wir Gewalt gegen Frauen gezielt und vorrangig an. Die Istanbul-Konvention, der völkerrechtliche Vertrag, der uns verpflichtet, Gewaltschutz für Frauen und Kinder auf allen Ebenen umzusetzen, ist für uns hierbei die zentrale Leitlinie. Wir haben im … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 06.02.2023 Zum Internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung am 06. Februar 2023 erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Familie, Frauen, Senior*innen, Jugend, Queer, und Susanne Menge, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Weibliche Genitalbeschneidung (FGM) ist eine schwere Menschenrechtsverletzung. Weltweit sind etwa 200 Millionen Mädchen und Frauen von dieser erbarmungslosen Form der Gewalt … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 25.11.2022 Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Denise Loop, Obfrau im Familienausschuss: Gewalt gegen Frauen ist Alltag, auch in Deutschland. Als Ampelregierung gehen wir deshalb Gewalt gegen Frauen gezielt und vorrangig an: Wir setzen die Istanbul-Konvention vorbehaltlos um, richten dafür eine Koordinierungsstelle im Ministerium ein … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 24.11.2022 Anlässlich der Vorstellung der Kriminalstatistischen Auswertung von Partnerschaftsgewalt im Jahr 2021 erklären Dr. Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Dr. Irene Mihalic: Fast ein Fünftel der in der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik erfassten Opfer sind Opfer von Gewalt in Partnerschaften. Ganz überwiegend sind Frauen von dieser Gewalt betroffen. Erschreckend … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 16.09.2022 Anlässlich des morgigen Aktionstages für sexuelle Selbstbestimmung erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauen- und Familienpolitik, und Canan Bayram, Obfrau im Rechtsausschuss: Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht. Zur sexuellen Selbstbestimmung gehört zwingend eine gute Versorgung von Frauen und ein freier Zugang zu allen Beratungsstellen und medizinischen Einrichtungen für ungewollt Schwangere. Das muss sichergestellt … Weiterlesen …
Artikel in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) von Theresa Martus und Christian Unger Die kommenden Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP steht unter Druck. „Wir Grünen sind sehr klar, dass es einen verbesserten Schutz für Frauen vor häuslicher Gewalt und Partnerschaftsgewalt nur mit engagiertem Einsatz, konkreten politischen Maßnahmen und der vorbehaltlosen Umsetzung der Istanbul-Konvention geben … Weiterlesen …
Höherer Mindestlohn bedeutet mehr Geschlechtergerechtigkeit
Gemeinsame Pressemitteilung von Beate Müller-Gemmeke und Ulle Schauws vom 17.09.2021 Zur aktuellen Studie der Hans-Böckler-Stiftung, nach der insbesondere Frauen von einer Erhöhung des Mindestlohns profitieren, erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitnehmer*innenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Der Mindestlohn muss auf mindestens 12 Euro angehoben werden. Millionen Menschen würden davon profitieren, insbesondere … Weiterlesen …
Schwangeren selbstbestimmte Entscheidungen ermöglichen: Paragraf 219a StGB endlich streichen
Pressemitteilung vom 17.09.2021 Zur Abstimmung im Bundesrat über den Länderantrag zur Streichung von Paragraf 219a erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Wir begrüßen, dass sich die Länder Berlin, Brandenburg, Hamburg, Thüringen und Bremen in der letzten Sitzung des Bundesrates mit ihrem Antrag noch einmal klar zur Streichung von Paragraf 219a StGB bekennen. Das ist im … Weiterlesen …
Pressemitteilung: „Gender Pay Gap schließt sich nur im Schneckentempo“
Gemeinsame Pressemitteilung vom 09.03.2021 Zu den neusten Zahlen des statistischen Bundesamtes zum Gender Pay Gap in Deutschland erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für und Frauenpolitik: Die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern schließt sich in Deutschland nur im Schneckentempo. Und das ist einfach nicht genug. Gleichzeitig verweisen erste Analysen darauf, dass … Weiterlesen …
Zum Internationalen Frauentag: Pressemitteilung und Rede
vom 06.03.2021 Geschlechtergerecht aus der Coronakrise Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2021 erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Frauen kämpfen weltweit für ihre Rechte und müssen es mit Blick auf Corona und die Folgen in diesem Jahr besonders kraftvoll tun, weil sie von dieser Pandemie besonders hart getroffen werden. Denn Frauen sind nicht nur … Weiterlesen …
gemeinsame Pressemitteilung vom 03.12.2020 Zur Umfrage der Bertelsmann Stiftung, wonach Frauen in Coronakrise weiter den Großteil der Arbeit im Haushalt schultern, erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Charlotte Schneidewind-Hartnagel, Sprecherin für Zeitpolitik: Was schon vor der Corona-Pandemie ein großes Problem in Deutschland war, spitzt sich unter den aktuellen Bedingungen vielfach noch zu: Frauen tragen … Weiterlesen …
Statement zur Entscheidung des Brandenburger Landesverfassungsgerichts über das Paritätsgesetz in Brandenburg
Statement vom 23.10.2020 Zur Entscheidung des Brandenburger Landesverfassungsgerichts über das Paritätsgesetz in Brandenburg erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Das Urteil in Brandenburg ist ernüchternd, aber gleichzeitig ein Ansporn. Denn es macht deutlich, dass eine verfassungsgemäße Lösung noch nicht gefunden wurde. Der politische Handlungsbedarf, Chancengleichheit herzustellen, bleibt weiterhin bestehen. Abgeordnete sind Vertreter*innen der ganzen Gesellschaft und sollte … Weiterlesen …
Frauenrechte in Polen massiv unter Druck
Pressemitteilung vom 21.10.2020 Vor dem morgen (22.10.2020) erwarteten Urteil des polnischen „Verfassungsgerichts“ zum Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Polen erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „In Polen steht zu befürchten, dass sich die rechtliche und gesundheitliche Situation für Frauen massiv verschlechtern wird. Sollte das Urteil am morgigen 22. Oktober gesprochen werden, könnte sich die Lage für … Weiterlesen …
Statement vom 06.10.2020 Zur aktuellen Debatte um Familienauszeiten für Vorstände börsennotierter Firmen erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Die derzeit geltenden Regelungen, wonach ein Vorstandsmitglied eines Unternehmens bislang keine Möglichkeit hat, aufgrund der Geburt eines Kindes oder anderer Care-Verpflichtungen zeitlich befristet das Mandat ruhen zu lassen, müssen dringend geändert werden. Es kann nicht sein, dass … Weiterlesen …
Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen weltweit und in Deutschland absichern
Pressemitteilung vom 27.09.2020 Zum Internationalen Tag für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs (International Safe Abortion Day) am 28.09.2020 erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Sprecherin für Gesundheitsförderung: Der International Safe Abortion Day macht auf das grundsätzliche Recht auf Zugang zu einem sicheren und legalen Schwangerschaftsabbruch aufmerksam. Weltweit bleibt dieses Recht vielen Frauen verwehrt. … Weiterlesen …