Ohne eine geschlechtergerechte Gesellschaft hat jedes Land ein Demokratiedefizit! Wenn wir in die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, Bildungs- und Finanzpolitik oder Bevölkerungs- oder Familienpolitik eintauchen, geht das nicht ohne den Fokus auf die Geschlechterdimension. Und solange wir von echter Geschlechtergerechtigkeit noch weit entfernt sind, solange
bleibt Frauenpolitik ein Thema – für mich, für uns Grüne, aber auch für uns alle in einer vielfältigen Gesellschaft.
Zum 60. Jahrestages des Gleichberechtigungsgesetzes am 3. Mai erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Die Situation für Frauen hat sich in den vergangenen 60 Jahren kontinuierlich verbessert, das ist gut so! Aber es bleibt viel zu tun. Von halbherzigen Gesetzen, wie eine Quote für nur 100 Unternehmen oder ein Entgelttransparenzgesetz, das ins Leere läuft, haben … Weiterlesen …
Zum Girls´ Day 2017 hat die grüne Bundestagsfraktion 60 Mädchen im Alter zwischen 16 und 18 Jahren aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Auch Jaroslava (17) und Leonie (16) haben den Girls‘ Day in Berlin erlebt. Ich hatte die beiden Schülerinnen des Vera-Beckers-Berufskollegs eingeladen. Ziel war es, den Mädchen einen Einblick in den Politikerinnen-Alltag … Weiterlesen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Istanbul-Konvention haben die europäischen Staaten 2014 ein starkes Instrument geschaffen, um die vielfältigen Formen geschlechtsspezifischer Gewalt an Frauen zu bekämpfen, weil sie zum ersten Mal umfassende Maßnahmen in den Bereichen Prävention, Betreuung und Hilfe, Rechtsschutz und Verfahren vorsieht. Dass die Bundesregierung diesen wichtigen völkerrechtlichen Vertrag … Weiterlesen …
Anlässlich des Women20-Gipfels erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Women20-Gipfel ist ein Versuch, Frauenpolitik auf internationaler Ebene voranzutreiben. Doch leider zielt der Gipfel nur auf wenige Frauen: Die Unternehmerinnen. Die W20 muss Politik für alle Frauen vorantreiben. Wir brauchen eindeutige Vorschläge für die Steigerung des Erwerbsvolumens von … Weiterlesen …
Zur heute vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) veröffentlichten Studie erklärt Ulles Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Die Nürnberger Studie zeigt: Die meisten Frauen wollen rund drei Jahre nach Kindesgeburt zurück in den Job. Unterstützung vonseiten der Bundesregierung erhalten sie dabei jedoch zu wenig. Ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit … Weiterlesen …
Jede und jeder kann online kommunizieren und Inhalte im Netz teilen. Leider nehmen in den letzten Jahren Hass und Hetze und die Verbreitung von Fake News zu. Menschen werden übel beschimpft, es wird postfaktisch diskutiert und die öffentliche Meinungsbildung verzerrt. Frauen und Mädchen sind überdurchschnittlich häufig von Hass und Gewalt im Netz, „digitaler Gewalt“, betroffen. … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Schön, Sie haben gerade gesagt, dass Sie die Lohnlücke mit diesem Gesetz nicht beseitigen werden. Das stimmt. Die Große Koalition will heute ein Gesetz beschließen lassen, das eigentlich für mehr Lohngerechtigkeit für Frauen sorgen sollte. Es sollte eigentlich den ungerechten … Weiterlesen …
Zum Internationalen Frauentag lud die grüne Bundestagsfraktion zu einem Parlamentarischen Abend ein. Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt begrüßte die Gäste und stieg direkt in die aktuellen politischen Debatten ein: Seit über 100 Jahren kämpfen Frauen schon für gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit. Heute liegt die Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern immer noch bei 21 Prozent. … Weiterlesen …
Vom 13. – 24. März 2017 tagte die UN Frauenrechtskommisssionskonferenz (FRK) in New York. Hauptthema in diesem Jahr war die wirtschaftliche Stärkung von Frauen in der sich verändernden Arbeitswelt. Hier ein paar Highlights aus einer spannenden Woche mit vielen Programmpunkten und Gesprächen. Jugendforum – Es wurde eine Erklärung verabschiedet, mit den Forderungen der jungen Generation an die Verhandlungsführer*innen … Weiterlesen …
Anlässlich des Equal Pay Day erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Eine Frau verdient durchschnittlich 16,26 Euro die Stunde, ein Mann dagegen 20,71 Euro. Das ist ungerecht und muss endlich ein Ende haben. Die Bundesregierung kommt jetzt mit einem Entgelttransparenzgesetz daher, das an der Lohnlücke kaum was ändern wird. Das ist … Weiterlesen …
Zum Stand der Umsetzung der Frauenquote erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Erfreulich ist, dass die feste Quote in den 100 börsennotierten, voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen Wirkung zeigt. Zur Euphorie gibt es aber dennoch keinen Anlass. Es hapert an der weichgespülten Flexi-Quote mit freiwillig festgelegten Zielgrößen für die Unternehmen. Eine britische Studie zeigte noch im letzten … Weiterlesen …
Zum Kabinettsbeschluss zur Ratifikation der EU-Istanbul-Konvention des Europarats durch Deutschland erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik: Das heutige Gesetz zur Ratifizierung ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Gewalt an Frauen – wenn auch die Ratifizierung mehr als überfällig war und die Bundesregierung sich weiter an bedenkliche Vorbehalte zum … Weiterlesen …
Bis heute ist die Fördersituation von Geschlechterforschung prekär und sie wird seit einiger Zeit massiv angefeindet: Die „Neue Rechte“ hat die Geschlechterforschung als Feindbild ausgemacht, sie diffamiert sie als ideologisch und fordert ihre Abschaffung. Am 17. Februar 2017 veranstalteten Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung und ich ein öffentliches Fachgespräch dazu, wie Geschlechterforschung gestärkt werden kann. 150 … Weiterlesen …
Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklären Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Für ein selbstbestimmtes Leben ist die wirtschaftliche Unabhängigkeit von Frauen unerlässlich. Doch für die Gleichstellung von Frauen und Männern bestehen auch 2017 in Deutschland noch erhebliche Hürden. Die Bundesregierung kündigte in dieser Wahlperiode viele Maßnahmen an, auf den … Weiterlesen …
Zur heutigen öffentlichen Anhörung zum geplanten „Entgelttransparenzgesetz“ erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Die Kritik der Sachverständigen ist deutlich: Ein wirkungsvolles Gesetz ist dieser Entwurf aus dem Hause Schwesig nicht. Das geplante Gesetz will angeblich das Gebot des gleichen Entgelts für Frauen und Männer bei gleicher und gleichwertiger Arbeit … Weiterlesen …
Zusammen mit meiner Kollegin Cornelia Möhring (LINKE) war ich vom 30.3. bis 3.4.2017 auf Dienstreise in Dänemark und Schweden. Die Dienstreise hatte einen frauenpolitischen Schwerpunkt, hier ein Bericht. Montag, 30.01.2017 Ankunft Kopenhagen und Besuch und Gespräch bei KVINFO, einem Forschungs-und Bildungszentrum zu den Themen Frauenrechten, Gleichstellung der Geschlechter und Vielfältigkeit auf nationaler internationaler Ebene. KVINFO sucht … Weiterlesen …
Zum heutigen Internationalen Tag „Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“ erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitsförderung: Weibliche Genitalverstümmelung ist eine schwere Menschenrechtsverletzung an Frauen und Mädchen. Die erlittenen Verletzungen sind nicht revidierbar. Gemeinsam mit Menschen- und Frauenrechtsorganisationen setzen wir uns für ein Ende dieser durch nichts zu rechtfertigenden Praxis ein, … Weiterlesen …
Zu dem Gesetzentwurf zur Entgeltgleichheit, der heute vom Kabinett verabschiedet wurde, erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Übrig bleibt von dem ursprünglich avisierten Gesetz zur Entgeltgleichheit nicht viel. Die geplanten Regelungen sind letztlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein und werden nur die wenigsten Frauen erreichen. Denn das Gesetz soll … Weiterlesen …
Anfang Dezember wählten die Delegierten in Oberhausen die Liste für die Bundestagswahl 2017, insgesamt tritt die Partei mit 40 Kandidatinnen und Kandidaten bei der Wahl im Herbst 2017 an. Mit einem eindeutigen Ergebnis wählten die Delegierten der Landesdelegiertenkonferenz die Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws auf den sicheren Listenplatz 11 und sprachen damit ihr Vertrauen in die Krefelderin … Weiterlesen …
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen am 25. November erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Gewalt gegen Frauen muss entschieden entgegen getreten werden: ob auf der Straße, in den eigenen vier Wänden oder im Internet. Laut einer aktuellen Studie des Europarates sind es vor allem Frauen, die von Hass und Gewalt im Netz betroffen … Weiterlesen …
Wie wir Grüne nachhaltig in Gerechtigkeit investieren wollen, war eines der zentralen Themen in Münster. Gerechte Politik ist immer auch feministische Politik. Deshalb freue ich mich, dass wir uns unter anderem klar dazu bekannt haben, endlich die Lohnungerechtigkeit zwischen Frauen und Männern zu beenden. Frauen sollen sich beruflich so verwirklichen können, wie sie es möchten … Weiterlesen …
Ein Beitrag von Gesine Agena, Katja Dörner und Ulle Schauws. Am Wochenende titelte die FAS „Lohnt sich Arbeit nach der Babypause?“ – und beantwortete diese ja fast schon rhetorische Frage mit einem klaren „nein“. Anhand von vier Musterberechnungen der Einkommenssituation von Ehepaaren kommt die Zeitung auch zu klaren „Schuldigen“, darunter ganz vorne mit dabei: Das Ehegattensplitting. … Weiterlesen …
Deutschland hat eine wie zementiert erscheinende Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern. Damit Frauen genauso viel verdienen wie ihre männlichen Kollegen, brauchen wir ein Entgeltgleichheitsgesetz. Dabei wäre ein Verbandsklagerecht ein wesentliches Element. Die grüne Bundestagsfraktion lud daher am 7. November 2016 zum Fachgespräch „Entgeltgleichheit durchsetzen: der Baustein Verbandsklagerecht“ ein. Mit Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik und … Weiterlesen …
Am 7. und 8. Oktober war in Hannover eine der besten Bundesfrauenkonferenzen – ever! Wir haben 30 Jahre grünes Frauenstatut gemeinsam gefeiert mit Reden von tollen Frauen, feministischem Poetry Slam, Rap-Songs, einem Rückblick auf 30 Jahre grüne Frauenpolitik und vielem mehr.
Seien es Robotik und Automatisierung in der Arbeitswelt, künstliche Intelligenz in der medialen Öffentlichkeit oder autonome Systeme in der Mobilität: Die Digitalisierung hat längst alle gesellschaftlichen Bereiche erfasst. Wie können wir sie nach gemeinsamen ethischen Prinzipien politisch gestalten und ihre Potenziale ausschöpfen – ohne dabei Herausforderungen und Missstände zu negieren? Unter dieser Leitfrage diskutierte der … Weiterlesen …