Ohne eine geschlechtergerechte Gesellschaft hat jedes Land ein Demokratiedefizit! Wenn wir in die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, Bildungs- und Finanzpolitik oder Bevölkerungs- oder Familienpolitik eintauchen, geht das nicht ohne den Fokus auf die Geschlechterdimension. Und solange wir von echter Geschlechtergerechtigkeit noch weit entfernt sind, solange
bleibt Frauenpolitik ein Thema – für mich, für uns Grüne, aber auch für uns alle in einer vielfältigen Gesellschaft.
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Über Gewalt gegen Frauen ist seit der Silvesternacht so viel wie in den letzten Jahren nicht geredet worden. Es ist wichtig, dass diese Gewalt, aber vor allem die Betroffenen im Fokus bleiben; denn jede dritte Frau in Deutschland hat schon einmal Gewalt … Weiterlesen …
Am 14. Februar war es wieder soweit, Frauen und Mädchen tanzten weltweit um sich gegen Gewalt zu erheben und sich in das öffentliche Bewusstsein zu rufen. Denn, jede dritte Frau weltweit war bereits Opfer von Gewalt, wurde geschlagen, zu sexuellem Kontakt gezwungen, vergewaltigt oder in anderer Form misshandelt. Jede dritte Frau, das sind eine Milliarde … Weiterlesen …
Zum internationalen Tag ,,Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“ erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitsförderung: Weltweit wird das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit an etwa 200 Millionen Frauen durch Genitalverstümmelung verletzt. Mindestens 25.000 in Deutschland lebende Frauen und Mädchen sind nach Schätzungen von Terre des Femmes betroffen oder bedroht. Deshalb … Weiterlesen …
Die Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws arbeitet als frauenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion seit längerem an dem in Berlin nicht unumstrittenen Prostitutionsgesetz. Im Rahmen dieser Debatte hatte sie im Herbst letzten Jahres ein Fachgespräch im Bundestag organisiert, an dem auch die Krefelder Sexualassistentin Sonja teilnahm. Nun nutzte die Abgeordnete die sitzungsfreie Woche, um mit Sonja in ihren Räumlichkeiten … Weiterlesen …
Die Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws und ihre Landtagskollegin Martina Maaßen besuchten das Institut So.Con (Social Concepts-Institut für Forschung und Entwicklung in der Sozialen Arbeit) an der Fachhochschule Niederrhein in Mönchengladbach. Die beiden Politikerinnen trafen die Institutsleiterin Dr. Ann Marie Krewer und und die Landeskoordinatorin der Kompetenzzentren in NRW in Trägerschaft der Prognos-AG, Dr. Dagmar Weßler-Poßberg. Am Gespräch … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin Schwesig – sie ist nicht anwesend –, ich erinnere mich gut an Ihre Ankündigung, ein Gesetz mit klaren Regelungen für die legale Prostitution in Deutschland vorzulegen, die dem Schutz der Frauen dienen. Das waren die Worte der Ministerin. Wir können festhalten: … Weiterlesen …
Zu den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln erklärt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Ereignisse in Köln in der Silvesternacht beleuchten in verstörender Weise die Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum. Das ist kein neues Phänomen. Sie zeigen aber auch, dass die Polizei damit spontan nicht umgehen konnte. … Weiterlesen …
Zum Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Das angekündigte Gesetz für mehr Lohngleichheit ist ein erster Schritt, der nicht weit genug geht. Mehr Transparenz in Betrieben ab 500 Beschäftigten ist zu wenig. Denn Entgeltungleichheit ist nicht allein das Problem mittlerer und großer Unternehmen. Vor allem … Weiterlesen …
Den gesamten Artikel von Andreas Oswald im Tagesspiegel können Sie hier nachlesen. Auch die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagfraktion, Ulle Schauws, kritisierte den „maßgeblichen Widerstand“ von deutscher Seite. Die EU-Frauenquote von 40 Prozent sei in dem Kompromisspapier mit der deutschen Regelung von 30 Prozent vereinbar gewesen. „Dennoch steht Deutschland weiter auf der Bremse.“
Der Entwurf für das Prostituiertenschutzgesetz aus dem Familienministerium konzentriert sich weniger auf den Schutz und deutlich mehr auf die Kontrolle der Prostituierten. Darin sind äußerst problematische Regelungen enthalten, wie eine Anmeldepflicht und regelmäßige verpflichtende Gesundheitsberatungen. Die grüne Bundestagsfraktion lud zur Diskussion mit Ulle Schauws MdB, frauenpolitische Sprecherin, Heidrun Nitschke vom Gesundheitsamt in Köln, Anja Kasten … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Gestern war der Internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen. Darum will ich als Erstes die Frauen und Mädchen in den Blick nehmen, die aus Afrika, Syrien, Afghanistan und von anderswo in der Welt zu uns kommen und … Weiterlesen …
Den gesamten Artikel von Tomas Kittan in der B.Z. können Sie hier nachlesen. Die Gastgeberin, Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws (49) erklärte für die Grünen, dass sie das Gesetz ablehnen: „Der Gesetzentwurf setzt die Diskriminierung und Sigmatisierung von Prostituierten fort und drängt viele in die Illegalität.“
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen am 25. November erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: In Deutschland mehren sich Berichte über sexualisierte Gewalt an Frauen und Mädchen in den Flüchtlingsunterkünften. Gerade sie leben in den Flüchtlingsunterbringungen oft isoliert, haben keine Rückzugsmöglichkeiten und kennen ihre Rechte bei sexualisierter Gewalt nicht. Hinzu kommt, dass … Weiterlesen …
Eine Reform des Prostituiertenschutzgesetzes ist längst überfällig. Ministerin Schwesig hat sich nach langem Zögern und Verhandlungen mit der Union auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Der Entwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) verfehlt jedoch klar das Ziel, den Schutz für Prostituierte deutlich zu verbessern. Das Gesetzesvorhaben führt in weiten Teilen in die falsche … Weiterlesen …
Im November hatte ich eine frauenpolitische Besuchergruppe aus NRW mit Vertreter*innen der LAG Lesben NRW, grüne Kommunalpolitiker*innen u.a. zu Gast in Berlin. Ich hab mich sehr gefreut all die Frauen in Berlin begrüßen zu können. Neben der Besichtigung des Reichstages, stand ein Besuch der Homosexualität_en Ausstellung, des Frauenzentrums Schokoladenfabrik und der Grünen Bundesgeschäftsstelle auf dem Programm. … Weiterlesen …
Gerade Frauen fliehen vor Gewalt, sie erleben auf der Flucht und in den Flüchtlingsunterkünften sexualisierte Gewalt. Die Fachstellen wie Frauenberatungsstellen oder Notrufe sind schon jetzt häufig nicht ausreichend finanziell ausgestattet und können die zusätzlichen Aufgaben der Beratung und Hilfestellung für die betroffenen Frauen kaum bewältigen. Deshalb fordern wir in unserem grünen Antrag „Besonders gefährdete Flüchtlinge in … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Am Dienstag wurde die Kampagne zum Equal Pay Day 2016 unter dem Motto „Was ist meine Arbeit wert?“ gestartet. Der wird im kommenden Jahr am 19. März begangen. Wir wissen, dass er jetzt einen Tag früher stattfindet. Wir wissen auch, warum. Das … Weiterlesen …
Zur Bekanntgabe der Verleihung des Literaturnobelpreises an Swetlana Alexijewitsch erklären Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik und Frauenpolitik: Wir gratulieren der weißrussischen Schriftstellerin Swetlana Alexijewitsch zum Literaturnobelpreis. Mit ihr wurde zum 14. Mal seit 1901 eine Frau mit der weltweit höchsten Literaturauszeichnung geehrt. In einzigartiger Weise widmet sie sich der Dechiffrierung … Weiterlesen …
Der Besuch des Projekts „Mädchen treffen Künsterler_Innen“ in Gelsenkirchen war für mich nicht nur das Highlight der Woche, sondern auch ein best practice Beispiel für geschlechtersensible Kulturförderung. Ohne das unermüdliche Engagement von Claudia Gertz und Simone Clever wäre das Projekt undenkbar. Selbst die Kulturamtsleiterin kam vorbei. In 4 Tagen bringen die jungen Musikerinnen – mit und ohne … Weiterlesen …
Den gesamten Artikel von Johanna Roht in der taz können Sie hier nachlesen. Die Opposition im Bundestag will die Bundesregierung beim Thema Gewalt gegen Frauen stärker in die Pflicht nehmen. Bisher sind Aufbau und Erhalt der Frauenhäuser Ländersache. Grüne und Linkspartei wollen das ändern. Die Grüne Schauws fordert von der Bundesregierung mehr politischen Willen. Auf Ergebnisse … Weiterlesen …
Zur Absetzung des Tagesordnungspunktes „EU-Frauenquote“ beim gestrigen Rat der Sozialminister und Sozialministerinnen erklären Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Die EU-Frauenquote gehört schnellstmöglich wieder auf die Agenda in Brüssel. Die Bundesregierung muss erklären, warum sie ihren Prüfvorbehalt bei diesem Thema aufrechterhält, obwohl sie sich auf nationaler Ebene zu … Weiterlesen …
Warum nehmen überwiegend Frauen an dem Zeitpolitik-Kongress „Raus aus dem Hamsterrad“ teil? Die Antwort konnte der Workshop zur Gleichberechtigung geben: Zeitpolitik betrifft auf den verschiedensten Ebenen vor allem die Zeitressourcen von Frauen – sei es in der Sorge-Arbeit, Hausarbeit, Erwerbsarbeit oder der Freizeit. Zeitpolitik als Systemfrage Die Rahmenbedingungen in unserer Gesellschaft sind leider so, dass … Weiterlesen …
Heute fand im Plenum des deutschen Bundestages die erste Lesung des grünen „Gesetzentwurfs zur Änderung des Strafgesetzbuches zur Verbesserung des Schutzes vor sexueller Misshandlung und Vergewaltigung“ statt. Hintergrund ist, dass nach der sogenannten Istanbul-Konvention alle Formen vorsätzlich nicht einverständlicher sexueller Handlungen unter Strafe gestellt werden müssen. Der Bundesverband Frauennotrufe und Frauenberatungsstellen sowie der Deutsche Juristinnenbund … Weiterlesen …
Zwischenruf zum geplanten Prostitutionsschutzgesetz Eine weitere Regulierung des Prostitutionsgewerbes ist erforderlich und sinnvoll. Zentral sollten der Schutz und die Stärkung von Prostituierten sein. Doch der Gesetzentwurf von Ministerin Schwesig setzt andere Schwerpunkte. Er fokussiert vor allem Repression und Stigmatisierung und kann im schlimmsten Fall Prostituierte in die Illegalität drängen. Er schafft kein Vertrauen in den … Weiterlesen …
Den gesamten Artikel von Simone Schmollack in der taz können Sie hier nachlesen. Nicht einmal jedes vierte der rund 3.500 betroffenen Unternehmen, die sich jetzt eine selbst gewählte Frauenquote geben und diese veröffentlichen müssen, hat das bisher getan. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Ulle Schauws, bezeichnet die Flexiquote als „weichgespült“. Und fordert Nachbesserungen.