Ulle Schauws, MdB und Sven Lehmann, MdB, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der grünen Bundestagsfraktion, kommentieren die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage zu „Ein Jahr Ehe für Alle“: „Ein Jahr nach der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare versucht die Bundesregierung, über das Gesetz zur Umsetzung der Ehe für Alle die Diskriminierung von … Weiterlesen …
Gestern hat die AfD einen dilettantischen Gesetzentwurf eingebracht, der die Ehe für alle wieder rückgängig machen soll! Diese AfD-ler sind nicht nur moralisch sondern auch gesetzgeberisch Analphabeten. Ihr Versuch zur Abschaffung der #Ehefueralle ist sowas von krachend gescheitert 😉🌈💪 Hier die Rede als Video mit Untertitel
Es gab Ermittlungen, Geständnisse und Rücktritte: #MeToo erschütterte 2017 Europas Parlamente. Im Bundestag blieben Skandale aus. Hat sich trotzdem etwas getan? Der Überblick. (…) Ganz folgenlos ist #MeToo im Bundestag dennoch nicht geblieben, so die Justizministerin. Auch ohne Skandale werde mittlerweile in der Politik engagierter über Sexismus gesprochen und Gleichberechtigung werde in etlichen Debatten thematisiert. … Weiterlesen …
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ vorgelegt. Dazu erklären Ulle Schauws und Sven Lehmann, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Der durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegte Gesetzentwurf … Weiterlesen …
(…) Ulle Schauws und Sven Lehmann, die beiden queerpolitischen Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, bezeichneten das Jubiläum in einer Erklärung vom Montag als „Grund zu feiern – nicht nur für die queere Community“. (…) Den gesamten Artikel auf Queer.de können Sie hier nachlesen.
Vor einem Jahr ist das Gesetz zur Ehe für alle in Kraft getreten. Dazu erklären Ulle Schauws und Sven Lehmann, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik: Tausende gleichgeschlechtliche Paare haben sich in diesem Jahr das Jawort gegeben. Ein Grund zu feiern – nicht nur für die queere Community. Viele Menschen freuen sich mit Lesben und Schwulen … Weiterlesen …
(…) Das Einbringen des Anliegens, die Ehe für alle abzuschaffen, sorgt im Bundestag ebenfalls bereits für erste Abwehr: „Es ist eine Offenbarung: Die AfD zeigt ihr hässliches Gesicht und will uns in die Zeiten zurückversetzen, in der die Liebe zwischen zwei Frauen oder zwei Männern gesetzlich diskriminiert wurde“, betonten Ulle Schauws und Sven Lehmann, Sprecher … Weiterlesen …
Dazu erklären Ulle Schauws MdB und Sven Lehmann MdB, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion: „Es ist eine Offenbarung: Die AfD zeigt ihr hässliches Gesicht und will uns in die Zeiten zurückversetzen, in der die Liebe zwischen zwei Frau oder zwei Männern gesetzlich diskriminiert wurde. Ein Jahr nach Inkrafttreten der Ehe für alle, … Weiterlesen …
Über Besuch aus ihrem Wahlkreis Krefeld/Moers/Neukirchen-Vluyn in Berlin freute sich in der letzten Woche die Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws. 50 engagierte Bürgerinnen und Bürger, darunter Schülerlotsen und Mitarbeiter*innen der Bahnhofsmission hatten sich unter Leitung von Wahlkreismitarbeiter Karsten Ludwig auf den Weg in die Hauptstadt gemacht. Auch eine Gruppe von Bezirkspolizisten aus Krefeld war dabei. Gleich … Weiterlesen …
Zur Entscheidung des rumänischen Verfassungsgerichts das Referendum über die Ehe für alle zu billigen, erklären Ulle Schauws MdB und Sven Lehmann MdB, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Es ist zu bedauern, dass Volksinitiativen dazu missbraucht werden, Stimmung gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen zu machen und menschenfeindliche Ressentiments zu schüren. Die Bundesregierung und die Europäische … Weiterlesen …
Berlin: 3.500 Personen demonstrieren gegen das Recht auf Schwangerschaftsabbruch. Feministinnen fordern Ende der Kriminalisierung (…) Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws forderte, jede Frau müsse selbst über ihr Leben und ihren Körper bestimmen können, »ohne Druck, selbstbestimmt und bestmöglich informiert treffen können«. Diese Informationsmöglichkeiten würden durch Paragraph 219a »auf inakzeptable Weise eingeschränkt«. (…) Den gesamten Artikel der … Weiterlesen …
2.000 Menschen nahmen an erster Feministischer Sommeruni an der Berliner Humboldt-Universität teil. (…) Schauws lenkte den Fokus auf die Ankündigung der SPD, die Bundestagsabstimmung über das umstrittene Gesetz gegen die Information über Schwangerschaftsabbrüche im Herbst freizugeben, wenn sich bis dahin keine zufriedenstellende Einigung in der großen Koalition mit CDU und CSU ergebe. Sie rief dazu … Weiterlesen …
Ulle Schauws, queerpoliitsche Sprecherin der Grünen, hat eine Kleine Anfrage zu Bedingungen der Unterbringung und der Gewährleistung von Gewalt- und Diskriminierungsschutz gegenüber Frauen und LGBTIQ in AnkER-Zentren an die Bundesregierung gestellt. Was die Unterbringung von Frauen oder LGBTIQ betrifft, schließt Schauws: „Es ist offensichtlich, außer für unbegleitete minderjährige Geflüchtete, keine gesonderte Unterbringung für besonders schutzbedürftige, … Weiterlesen …
Vor rund 50 Jahren begann durch den ‚Tomatenwurf‘ in Westdeutschland eine neue Ära der Frauenbewegung. Angesichts des Jahrestages des Tomatenwurfs am 13. September, veröffentlicht die taz vom 9. bis zum 14. September täglich ein neues Podcast-Gespräch zu einem feministischen Streitthema. Dabei sollen vor allem die teils sehr unterschiedlich verlaufenden Frauenbewegungen in Ost- und Westdeutschland beleuchtet … Weiterlesen …
Zur Blockadehaltung des Bundesfinanzministeriums bei der Ehe für alle bringen Ulle Schauws, MdB und Sven Lehmann, MdB der Bundestagfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage ein und erklären dazu: „Seit fast einem Jahr haben sich viele lesbische und schwule Paare das JA-Wort gegeben und genießen endlich die gleichen Rechte wie Heterosexuelle. Dennoch blockiert das SPD-geführte … Weiterlesen …
Seit rund einem Jahr gibt es die Ehe für alle. Homosexuelle genießen damit endlich die gleichen Rechte wie Heterosexuelle. Dennoch blockiert die Bundesregierung die vom Bundestag beschlossene Rückwirkung im Steuerrecht für die Paare, die ihre Lebenspartnerschaft in einer Ehe umwandeln. Die Bundesregierung zwinge mit ihrer Blockade bei der Rückwirkung im Steuerrecht lesbische und schwule Paare „ihre … Weiterlesen …
Dazu erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik und Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion: „Rund einen Monat nach Inbetriebnahme der ersten AnkER-Zentren bestätigt das Bundesinnenministerium, dass die Verfahrensbeschleunigung um jeden Preis betrieben werden soll. Das BMI hat kein Konzept, wie eine menschenwürdige Unterbringung von Personen, die geschlechtsspezifische Gewalt erfahren haben wie Frauen oder LSBTTI, in den AnkER-Zentren … Weiterlesen …
Die Bundesregierung plant, Familien bis zu 6 Monate und alle weiteren Personen max. bis zu 18 Monate in AnkER-Zentren unterzubringen. Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik der Grünen-Fraktion, wirft Innenminister Seehofer vor, Verfahrensbeschleunigung um jeden Preis betreiben zu wollen. „Das BMI hat kein Konzept, wie eine menschenwürdige Unterbringung von Personen, die geschlechtsspezifische Gewalt erfahren haben, in … Weiterlesen …
Seit 2014 implementiert Schweden eine feministische Außenpolitik. Nun gab die schwedische Außenministerin Margot Wallström ein entsprechendes Handbuch heraus. Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen, bezeichnet Wallströms progressive Außenpolitik als „vorbildlich“. Das Handbuch sei eine gute Möglichkeit, um Frauen zu stärken. „Um glaubhaft Geschlechtergerechtigkeit in der Welt zu vertreten, muss es jedoch im Inland entsprechende Vorstöße und … Weiterlesen …
In Kassel stehen erneut zwei Ärztinnen vor Gericht, weil sie auf Ihrer Internetseite darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Am 29. August 2018 war die Gerichtsverhandlung. Es kam zu keinem Urteil, da die Verteidigung dem Richter Befangenheit vorwarf. Die Grünen wiederholten unterdessen ihre Forderung, den Paragraf 219a des Strafgesetzbuches zu streichen. „Was wir brauchen, ist eine … Weiterlesen …
Two gynecologists in Germany could face jail time for listing abortion as one of the medical services offered at their practice. Ulle Schauws, the women’s policy spokesperson for the Greens, described the case against Szasz and Nicklaus as „completely absurd.“ „Doctors like Nora Szasz and Natascha Nicklaus are being criminalized because they are committed and … Weiterlesen …
Medienberichten ist zu entnehmen, dass die Deutsche Stiftung für Denkmalschutz Fördergelder zur Sanierung eines Gebäudes der Gesellschaft für Lebensorientierung e.V. (Leo) zur Verfügung stellt. Es ist bekannt, dass Leo e.V. Seminare anbietet, die das Ziel verfolgen Homosexualität zu „heilen“. Der Weltärztebund verabschiedete 2013 eine Stellungnahme, nach der solche Konversionstherapien „die Menschenrechte verletzen und nicht zu … Weiterlesen …
In Kassel stehen erneut zwei Ärztinnen vor Gericht, weil sie auf Ihrer Internetseite darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Am 29. August 2018 war die Gerichtsverhandlung. Es kam zu keinem Urteil, da die Verteidigung dem Richter Befangenheit vorwarf. Der Befangenheitsantrag wird nun geprüft und der Prozess fortgeführt oder neu aufgesetzt. Die Grünen forderten anlässlich des Kasseler Falls … Weiterlesen …
Seit der Verurteilung der Ärztin Kristina Hänel Ende letzten Jahres, wird über das Thema Abtreibung wieder stark diskutiert. Grund für die Verurteilung ist der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches. Er besagt, dass für Schwangerschaftsabbrüche nicht geworben werden darf. Einige Ärzt*innen führen auf ihrer Webseite „Schwangerschaftsabbruch“ unter ihrem Leistungsangebot auf und müssen sich aufgrund dessen vor Gericht … Weiterlesen …
Anlässlich der Äußerungen von Jens Spahn zu Konversionstherapien erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die jüngsten Äußerungen von Jens Spahn zum Thema Konversionstherapien zeigen: der Gesundheitsminister hat keinen Plan. Jetzt hat Spahn zwar grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, Therapien verbieten zu wollen, hat aber offensichtlich keine Idee, wie es gehen kann. Es … Weiterlesen …