Queerpolitik (PMs)

Meine queerpolitischen Pressemitteilungen

queer.de: Experten befürworten Stärkung von Regenbogenfamilien

Ulle Schauws, die queerpolitische Sprecherin der Grünen, fühlte sich im Anschluss an die Expertenanhörung in ihrer Position gestärkt. Es sei eindeutig bewiesen worden, dass die aktuelle Rechtslage Kinder diskriminiere, die in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften hineingeboren werden. „Ihnen fehlt die Rechtssicherheit auf einen zweiten Elternteil und zwar von Geburt an. Diese Ungerechtigkeit wollen wir mit dem eingebrachten… Weiterlesen »

Familienrecht endlich der Realität anpassen

Zur Ankündigung von Justizministerin Barley, Regenbogenfamilien zu stärken, erklären Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik: Es ist zu begrüßen und richtig, dass die Ministerin erste Schritte geht, um Regenbogenfamilien rechtlich abzusichern. Rechtssicherheit für Co-Mütter in lesbischen Beziehungen zu schaffen, ist längst überfällig. Dazu haben wir Grüne bereits vor einem Jahr einen… Weiterlesen »

Es ist Zeit, den homosexuellen Opfern des Nationalsozialismus im Bundestag gedenken

Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2019 erklären Ulle Schauws, MdB und Sven Lehmann, MdB, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Wir verneigen uns vor allen Opfern der unmenschlichen NS-Politik: vor den sechs Millionen Jüdinnen und Juden, die in deutschen Konzentrationslagern ermordet wurden, vor allen Menschen in den Ländern, die im… Weiterlesen »

Große Koalition: Ein bisschen Diskriminierung muss sein

Ulle Schauws, MdB und Sven Lehmann, MdB, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der grünen Bundestagsfraktion, kommentieren die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage zu „Ein Jahr Ehe für Alle“: „Ein Jahr nach der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare versucht die Bundesregierung, über das Gesetz zur Umsetzung der Ehe für Alle die Diskriminierung von… Weiterlesen »

Rechtliche Nachteile für gleichgeschlechtliche Paare bleiben bestehen

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ vorgelegt. Dazu erklären Ulle Schauws und Sven Lehmann, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Der durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegte Gesetzentwurf… Weiterlesen »