Artikel vom 28.11.2020 von Andreas Wyputta „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“, „Solidarität statt Hetze“ und „AfD-Politiker essen heimlich Döner“ steht auf den Transparenten der Demonstrant:innen, die in Kalkar gegen den Bundesparteitag der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ demonstrieren. […] Als „widerlich“ und „menschenverachtend“ beschreibt auch die Grüne Ulle Schauws die AfD – und als … Weiterlesen …
Artikel vom 26.11.2020 Die Polizei Kleve bereitet sich mit einem ihrer größten Einsätze der vergangenen Jahre auf den AfD-Bundesparteitag und die dagegen angekündigten Proteste in Kalkar vor. Straßensperrungen und Umleitungen werden eingerichtet. […] Die Abschlusskundgebung mit Redebeiträgen und Musik ist auf der gesamten abgesperrten Mühlenstraße in der Zeit von 10 bis 14.30 Uhr vorgesehen. Unter … Weiterlesen …
Artikel vom 25.11.2020 von Ulrike Günther Frauen werden bedroht, belästigt, angegriffen. Häufig lauern die Gefahren gerade zu Hause, im Privatbereich. Viele Frauen erfahren Gewalt durch Lebens- oder Ehepartner, werden missbraucht oder gar umgebracht. Zum Tag gegen Gewalt an Frauen haben SPD, Grüne, Linke, Gewerkschaften und Frauenverbände zum Kampf gegen Femizide und Partnergewalt aufgerufen. Sie fordern … Weiterlesen …
Artikel vom 24.10.2020 Die schwarz-rote Koalition kann noch nicht sagen, ob und wann rechtliche Hürden für Regenbogenfamilien abgebaut werden sollen. Das geht aus der auf Montag datierten Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine schriftliche Anfrage der grünen Abgeordneten Ulle Schauws hervor, die queer.de vorliegt. Konkret hatte Schauws gefragt, wann ein Entwurf, „der Frauenpaare und ihren Kindern … Weiterlesen …
Erklärung der Abgeordneten Ulle Schauws nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zu TOP 1 über das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite In den letzten Tagen sind in meinem Büro eine Flut von E-Mails und Anrufen angekommen, in denen ich aufgefordert werde, dem Dritten … Weiterlesen …
Artikel vom 04.11.2020 Nach dem tödlichen Messerangriff auf ein schwules Paar haben die beiden queerpolitischen Sprecher*innen der grünen Bundestagsfraktion, Ulle Schauws und Sven Lehmann, verantwortliche Innenpolitiker*innen zum Handeln aufgefordert: „Die Innenministerkonferenz muss sich endlich mit Homo- und Transfeindlichkeit beschäftigen und diese als Motive für Hasskriminalität klar benennen und als Kriterium in Ermittlungsverfahren deutlicher etablieren“, forderten … Weiterlesen …
Artikel von Patricia Hecht vom 03.11.2020 Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Claudia Roth, hat sich mit den Protestierenden in Polen solidarisiert, die seit mehr als einer Woche gegen ein fast vollständiges Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen auf die Straße gehen. Der Nachrichtensender des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Polen, TVP Info, zeigte Roth am Montag auf seiner Onlineseite mit … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 01.11.2020 Die Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws wird bei der nächsten Bundestagswahl 2021 wieder für die Grünen in Krefeld kandidieren. Bei der Mitgliederversammlung am 31.10.2020 bekam sie dafür von ihrem Grünen Kreisverband die volle Unterstützung und wurde einstimmig mit 100 Prozent der Stimmen bestätigt. Zum einstimmigen Votum für die Bundestagswahl 2021 von Bündnis 90/Die Grünen Krefeld erklärt die … Weiterlesen …
Statement vom 23.10.2020 Zur Entscheidung des Brandenburger Landesverfassungsgerichts über das Paritätsgesetz in Brandenburg erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Das Urteil in Brandenburg ist ernüchternd, aber gleichzeitig ein Ansporn. Denn es macht deutlich, dass eine verfassungsgemäße Lösung noch nicht gefunden wurde. Der politische Handlungsbedarf, Chancengleichheit herzustellen, bleibt weiterhin bestehen. Abgeordnete sind Vertreter*innen der ganzen Gesellschaft und sollte … Weiterlesen …
Rede vom 09.10.2020 In meiner Rede zu Parität im Deutschen Bundestag habe ich einen Blick in die Zukunft gewagt: „Parität von Frauen und Männern ist in diesem demokratisch gewähltem Parlament ein Selbstverständnis. Denn so wird gewährleistet, dass die Bevölkerungshälften von Frauen und Männern gerecht abgebildet und der Gleichstellungsauftrag in Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes … Weiterlesen …
Artikel von Andreas Ruhsert vom 07.10.2020 Frauen sind in den Führungsetagen deutscher Unternehmen stark unterrepräsentiert. Nur 12,8 Prozent der DAX-Vorstände sind weiblich. Stieg der Frauenanteil innerhalb der letzten fünf Jahre an, sinkt er nun im Krisenjahr 2020 erstmals wieder. Dieser Trend gilt allerdings nur in Deutschland, wie eine Studie der Allbright-Stiftung herausfand, die sechs führende Industrieländer … Weiterlesen …
Artikel vom 01.10.2020 von Carola Brand Die Neuregelung des Abtreibungsrechts war für die Politik nach der Wiedervereinigung eine schwere Geburt. Seit 25 Jahren ist der reformierte §218 nun in Kraft. Umstritten ist er bis heute. Es geht um Lebensschutz und Selbstbestimmungsrecht der Frau. Die Wiedervereinigung Deutschlands vor 30 Jahren machte eine Neuregelung der Abtreibungsgesetze notwendig. Ostdeutschland hatte … Weiterlesen …
Rede vom 01.10.2020 Gestern, den 01.10.2020 stellte Ministerin Franziska Giffey im Bundestag den Etat ihres Ministeriums für das nächste Jahr vor. Mit über 12 Milliarden Euro ist er der höchste Etat des Ministeriums jemals. Als Frauenministerin forderte sie in einem Interview noch im Juni, dass Unternehmen nur dann Geld aus dem Konjunkturprogramm bekommen sollen, wenn … Weiterlesen …
Artikel vom 01.10.2020 Heute vor drei Jahren trat das Gesetz in Kraft, das gleichgeschlechtlichen Paaren die Eheschließung erlaubte. Für die Ehe für Alle hatten wir Grüne fast 30 Jahre lang gekämpft, bevor sie schließlich in einer denkwürdigen Parlamentssitzung am 30.06.2017 im Bundestag beschlossen wurde. Es war damals nicht nur die letzte Sitzung vor der Sommerpause … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 01.10.2020 Zur heutigen Einzelplandebatte „Justiz und Verbraucherschutz“ erklärt Ulle Schauws, queerpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion: Seit mehreren Jahren verspricht ein*e SPD-Justizministerin oder -minister, dass sie die Diskriminierung von Regenbogenfamilien beendet. Zuletzt auch Ministerin Lambrecht gegenüber der Presse. In ihrer Vorstellung des Einzelplans ihres Ministeriums war davon aber leider keine Rede. Schade, dass die … Weiterlesen …
Kurzbericht und Übersicht vom 28.09.2020 Um mir über die Situation der LGBTIQ Community Polens und von feministischen Aktivist*innen einen Überblick vor Ort zu verschaffen, bin ich gemeinsam mit meinem queerpolitischen Sprecher-Kollegen Sven Lehmann, MdB, vom 23. – 25.09.2020 nach Krakau gereist. Doch zu Beginn der Reise besuchten wir als erstes die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau und legten … Weiterlesen …
Artikel von Alexander Weinlein vom 21.09.2020 Die AfD-Fraktion mach Front gegen die Gleichstellungspolitik. Die Förderung von Frauen, Quoten oder die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten – all das ist ihr unerträglich. Am vergangenen Freitag debattierte der Bundestag gleich über drei entsprechende Vorlagen der Fraktion. Und erteilte dem Ansinnen der AfD mehrheitlich eine Abfuhr. Mit den Stimmen aller … Weiterlesen …
Agenturmeldung vom 24.09.2020 Warschau (dpa) – Die Lage von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans-Menschen (LGBT) in Polen ist nach Einschätzung der Grünen besorgniserregend. «Die Ausgangssituation ist dramatisch, die Sorge um den persönlichen Schutz wird für die Betroffenen zur täglichen Frage», sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws am Donnerstag in Krakau. Gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Sven Lehmann … Weiterlesen …
Zur Bundestagsdebatte am 18.09.2020 Am Freitag, den 18.09.2020 hat die #noAfD einen Frontalangriff auf die Gleichstellung von Frauen gefahren. Mit dem Antrag „Gleichberechtigung sicherstellen – Gleichstellung beenden“ wollten sie die Rolle rückwärts und das Ende der Gleichstellungspolitik einläuten. Damit stehen sie im Bundestag jedoch allein da, ihre drei Anträge am Freitag wurden allesamt mit der Mehrheit der … Weiterlesen …
Nach meiner Anzeige gegen den Bund Katholischer Ärzte am Freitag, den 11.09.2020, hat sich die Presse des Themas umfangreich angenommen. Hier eine Übersicht, ohne Anspruch auf vollständigkeit: Queer.de schreibt: „Nach der Strafanzeige der Grünen-Politikerin Ulle Schauws ändert der katholische Berufsverband seine Bewertung von sogenannten „Konversionstherapien“ – wenn auch widerspenstig.“https://www.queer.de/detail.php?article_id=37062 (14.09.2020) Auch das Mannschaft Magazin geht … Weiterlesen …
Zur Strafanzeige gegen den Bund Katholischer Ärzte erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag: „Mit Entsetzen habe ich die Webseite des Bundes Katholischer Ärzte entdeckt, auf der u.a. Ausführungen zu den so gennanten Konversionsbehandlungen stehen: „Der BKÄ, Vereinigung katholischer Ärzte, Arbeitskreis Homosexualität […], zeigt Möglichkeiten zur Behandlung … Weiterlesen …
Gemeinsamer Brief vom 14.08.2020 Nach den Angriffen gegen LGBTIQ-Aktivist*innen in unserem Nachbarland Polen, habe ich gemeinsam mit meinem queerpolitischen Sprecherkollegen Sven Lehmann einen Brief an Außenminister Heiko Maas verfasst. Darin drücken wir unsere Bestürzung über das Vorgehen der polnischen Sicherheitskräfte und die fortwährende Verunglimpfung von sexuellen Identitäten als „Ideologien“ an. Der Schutz von Menschen in … Weiterlesen …
Artikel vom 14.08.2020 von Kriss Rudolph Vergangenen Samstag (08.08.) versammelten sich Demonstranten in Warschau und anderen polnischen Städten, um gegen den von der Regierung beförderten Hass auf LGBTIQ in Polen sowie gegen die Inhaftierung von Pro-LGBTIQ-Demonstrantinnen zu protestieren. Laut Polizei wurden 48 Personen festgenommen. Aktivistinnen erklären, die Polizei sei brutal vorgegangen. Zudem sucht sie die … Weiterlesen …
Video vom 04.08.2020 Während es bei heterosexuellen Paaren völlig normal ist, dass der Ehemann der Mutter automatisch als Elternteil anerkannt wird, geht das bei Frauenpaaren nur über Adoption – nach Zwangsberatung und Gerichtsurteil. Das ist eine Diskriminierung von Regenbogenfamilien. https://www.gruene-bundestag.de/videos/regenbogenfamilien-mit-anderen-herkunftsfamilien-gleichstellen-1
Video vom 21.07.2020 In der NS-Zeit wurden geschätzt 54.000 queere Menschen verurteilt. 7000 starben in Konzentrationslagern. Auch heute sind Hetze und Gewalt allgegenwärtig. Wir brauchen einen bundesweiten Aktionsplan für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt. Mehr dazu: https://www.gruene-bundestag.de/videos/hass-und-hetze-gegen-lsbti-wirksam-bekaempfen