Aktuelles

SZ: Grüne wollen Abstammungsrecht ändern

Im Eherecht sind homosexuelle Paare seit dem Herbst 2017 gleichgestellt. Anders ist es beim Abstammungsrecht. „Die aktuelle Rechtslage diskriminiert Kinder, die in gleichgeschlechtliche Ehen oder Partnerschaften hineingeboren werden. Ihnen fehlt die Rechtssicherheit auf einen zweiten Elternteil und zwar von Geburt an“, begründet die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws den Gesetzentwurf, den ihre Fraktion an diesem Mittwoch einbringen will…. Weiterlesen »

Schutz vor Benachteiligung von LGBTI stärken

Anlässlich der heutigen Debatte des Bundesrates über die Ergänzung des Diskriminierungsverbotes in Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz um sexuelle und geschlechtliche Identität erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik und Sven Lehmann, Sprecher für Queerpolitik: Wir begrüßen die heutige Debatte über eine Ausweitung des Diskriminierungsschutzes aus Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz im Bundesrat. Eine Ergänzung des… Weiterlesen »

Europäischer Gerichtshof weitet Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Ehen auf Aufenthaltsrecht aus

Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur EU weiten Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Ehen im Aufenthaltsrecht erklären Sven Lehmann, MdB, und Ulle Schauws, MdB, Sprecher und Sprecherin für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Das ist ein Sieg für die Liebe! Binationale Paare sind in einer globalisierten Welt Alltag. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes ist wegweisend, weil… Weiterlesen »

Einen „Baum der Vielfalt“ hat die Initiative „3333BäumefürKrefeld“ im „Garten der Begegnung“ in Krefeld-Hüls gepflanzt. Der Baum – ein Apfelbaum der Apfelsorte des Herbstapfels „Goldparmäne“ – wurde von der Krefelder Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws (Bündnis 90/Die Grünen) gespendet. Der „Garten der Begegnung“, den die Hülser Flüchtlingsinitiative nach einer Idee der Hülser Ärztin Dr. Dorothee Engers unter… Weiterlesen »

Veranstaltung zum Thema §219a

Gemeinsam war ich mit Kristina Hänel am letzten Wochenende zu Gast bei den Wiesbadener Grünen. Das Motto lautete „Mein Bauch gehört immer noch mir!“ Die Allgemeinmedizinerin Hänel war im letzten Jahr wegen §219a StGB angeklagt und in Gießen zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil sie auf ihrer Webseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert hatte. Das fällt aber… Weiterlesen »