Eine Welt schaffen, in der alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten sind, unabhängig von Geschlecht und sexueller Orientierung, dafür setze ich mich im Bundestag ein.
Am Dienstagabend hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN mit Ulle Schauws und Sven Lehmann eine Sprecherin und einen Sprecher für Queerpolitik gewählt. Mit der queeren Doppelspitze soll ein Zeichen für die Vielfalt der Community gesetzt und mehr lesbische Sichtbarkeit in Politik und Öffentlichkeit geschaffen werden. Aber auch die Verbesserung der Lebenslage von Trans- und … Weiterlesen …
Zu der heute an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übersandten Petition, den „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar im Jahr 2019 den homosexuell Verfolgten zu widmen erklären Sven Lehmann, MdB und Ulle Schauws, MdB: „Wir begrüßen diese Petition ausdrücklich und werden uns als Mitglieder des Bundestages dafür einsetzen, dass das Anliegen umgesetzt … Weiterlesen …
Zum heute vorliegenden Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD erklären Ulle Schauws, MdB und Sven Lehmann, MdB der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Aus Queerpolitischer Sicht ist das Sondierungspapier eine skandalöse Bankrotterklärung. Ohne starken Druck seitens der Zivilgesellschaft und parlamentarischer Opposition, wird in den nächsten vier Jahren queerpolitisch überhaupt nichts passieren. Im ganzen Dokument werden Lesben, Schwule, … Weiterlesen …
Zur Entscheidung des Bundesfinanzhofes, wonach Aufwendungen einer Empfängnisunfähigen Frau für eine heterologe künstliche Befruchtung auch dann zu einer außergewöhnlichen Belastung führen kann, wenn die Frau in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft lebt, erklärt Ulle Schauws MdB: Erneut muss ein Gericht regeln, was die Große Koalition verschlafen hat: Die Ungleichbehandlung von lesbischen und heterosexuellen Frauen bei der Absetzung … Weiterlesen …
Anlässlich der verfassungsgerichtlichen Entscheidung in Österreich das Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare aufzuheben, erklären Sven Lehmann, MdB und Ulle Schauws, MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Wir gratulieren allen Österreicher*innen zu dieser Entscheidung für gleiche Rechte, Vielfalt und Respekt! Der Verfassungsgerichtshof in Wien ist das erste Gericht Europas, dass das Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare aufgehoben hat. Nach … Weiterlesen …
Down Under hat „Ja“ gesagt! Ich freue mich sehr, dass die Mehrheit der Menschen in Australien an der Seite der Lesben und Schwulen steht. Über 60 Prozent stimmten für die Eheöffnung. Jetzt ist es Aufgabe des Parlaments ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden – so dass auch in Australien bald Hochzeitsglocken für Lesben und Schwule läuten … Weiterlesen …
Menschen sind unterschiedlich und verdienen in ihrer Unterschiedlichkeit Respekt und gleiche Rechte. Dafür kämpfen wir Grünen im Bundestag 365 Tage im Jahr. Wir sagen: Nein zu Homo- und Transphobie. Denn Hetze und Gewalt gegen LGBTTI – Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, trans- und intersexuelle Menschen – ist Alltag. Deswegen braucht es eine Bundesregierung, die konsequent dagegen … Weiterlesen …
Anlässlich der Entscheidung des Deutschen Bundestages zur Förderung von „QueerScope“ erklärt Ulle Schauws Sprecherin für Frauenpolitik und Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Der Haushaltshausschuss hat sich in der heutigen Bereinigungssitzung unserer Grünen Initiative angeschlossen und erstmals für die Förderung Queerer Filmfestivals ausgesprochen. Eine absolute Ausnahme, dass ein Antrag der Opposition angenommen wird. … Weiterlesen …
Das together, ein Jugendtreff für lesbische, schwule und bisexuelle Jugendliche/junge Erwachsene bis 27 Jahre, wurde umgebaut. Es wurde umgestellt, neu angeschafft und ganz besonders: selbst gebaut. Gemeinsam mit dem togehter und anderen Interessierten, wurde die Neueröffnung mit Snackes und Getränken gefeiert. Am Abend wurde dann auch die neue Bühne von Nele Ulber musikalisch eingeweiht. Das neue together ist sehr schön geworden … Weiterlesen …
Gemeinsam mit der grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin lud die Bundestagsfraktion zum Parlamentarischen Regenbogenabend ein, um über die geleistete Arbeit im Bereich der Bürgerrechtspolitik im vergangenen Jahr zu informieren und einen Ausblick auf die kommenden Aufgaben zu geben. Gleichzeitig diente der Empfang dem Austausch mit den Aktiven aus Initiativen, Vereinen und Verbänden, die sich … Weiterlesen …
Am Samstag, den 21. Mai 2016 findet in Berlin der grüne Queer-Kongress statt. Gemeinsam mit Ihnen und Euch sowie zahlreichen Gästen möchten wir in verschiedenen Panels und Workshops darüber diskutieren, was dem queerpolitischen Stillstand und dem gesellschaftlichem Rollback auf Bundesebene entgegengesetzt werden kann. Wie sieht eine moderne und emanzipatorische Queerpolitik für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, … Weiterlesen …
Im Bundestag stimmen wir heute gegen das Gesetz zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten (Drucksache 18/8039). Ich erkläre zur Abstimmung gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zusammen mit vielen Kolleg*innen unserer Fraktion: Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten höhlt das individuelle Grundrecht auf Asyl aus … Weiterlesen …
Die Grüne Bundestagsfraktion lud im März zur Konferenz „Jung. Queer. Glücklich?! – Lebenswirklichkeiten queerer Jugendlicher in Deutschland“ ein. Diskutiert wurden Fragen wie: Kannst Du sein, wer Du bist? Wieviel Mut braucht ein Coming-Out? Wie kann Politik zu einer toleranteren und bunten Gesellschaft beitragen? Ich habe das Panel „I kissed a girl and I liked it!“ … Weiterlesen …
Den gesamten Artikel von Jan Drebes und Martina Stöcker in der Rheinischen Post Online können Sie hier nachlesen. Auch in der Berliner Politik stößt die Personalie auf Kritik: „Dass Xavier Naidoo Deutschland vertreten soll, ist ein Schlag ins Gesicht für den bunten, offenen und toleranten Eurovision Song Contest“, erklärt Ulle Schauws, kulturpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion. … Weiterlesen …
Gerade Frauen fliehen vor Gewalt, sie erleben auf der Flucht und in den Flüchtlingsunterkünften sexualisierte Gewalt. Die Fachstellen wie Frauenberatungsstellen oder Notrufe sind schon jetzt häufig nicht ausreichend finanziell ausgestattet und können die zusätzlichen Aufgaben der Beratung und Hilfestellung für die betroffenen Frauen kaum bewältigen. Deshalb fordern wir in unserem grünen Antrag „Besonders gefährdete Flüchtlinge in … Weiterlesen …
Den gesamten Artikel von Markus Ulrich vom LSVD können Sie hier nachlesen. Amnesty International und der LSVD luden am 15. Oktober Bundestagsabgeordnete zu einem Parlamentarischen Frühstück ein, um zu informieren und über die EU-Gleichbehandlungsrichtlinie zu diskutieren.
Die Initiative Kronprinzenviertel e.V. veranstaltete am 5. September 2015 zum ersten Mail ihr eigenes Stadtteilfest. Bei dem 1. Kronprinzenviertelfest konnten sich Bewohnerinnen und Bewohner bei Livemusik über ihr Viertel austauschen. Eine besonders schöne Überraschung war für mich, dass das „Together“ Krefeld mit einem tollen Infostand auf dem Fest vertreten war und unser grüner Oberbürgermeister-Kandidat Thorsten Hansen auch da war. … Weiterlesen …
Den Artikel von Jan David Sutthoff in der Huffington Post können Sie hier nachlesen. In einer Woche wird sich der Bundesrat wohl mit großer Mehrheit für die Gleichstellung der Homo-Ehe mit der Hetero-Ehe aussprechen. So weit, so schön. Aber das bedeutet nicht, dass es auch eine Gleichstellung geben wird. Denn für ein solches Gesetz braucht es … Weiterlesen …
Auf Einladung der grünen Bundestagsfraktion diskutierten am Samstag, 9. Mai 2015 etwa 200 Gäste aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über Strategien gegen Antifeminismus und Homophobie. Im Anschluss lud die grüne Bundestagsfraktion gemeinsam mit der grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin zu dem traditionellen Parlamentarischen Regenbogenabend ein. © Claudia Kristine Schmidt Panel 1: Europaweite Vernetzung Zu … Weiterlesen …
Unten findet sich die Rede von Ulle Schauws zum Antrag „Beendigung der Diskriminierung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften“. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Vor knapp zwei Jahren hat meine Fraktion schon einmal einen Gesetzentwurf zur abschließenden Beendigung der verfassungswidrigen Diskriminierung der eingetragenen Lebenspartnerschaften in den Bundestag eingebracht. Die Debatte, die, damals noch … Weiterlesen …
Zum von der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN eingebrachten Gesetzentwurf (Drucksache 18/3279) zur Kostenübernahme von künstlicher Befruchtung für Lebenspartnerinnen und Unverheiratete Paare erklärt Volker Beck, innenpolitischer Sprecher und Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin: ,,Bündnis 90/Die Grünen wollen die Benachteiligung nichtehelicher Lebensgemeinschaften und lesbischer Lebensparterinnen bei der künstlichen Befruchtung beenden. Die Diskriminierung bei der Familiengründung muss … Weiterlesen …
Die Rede in Schriftform:
Der Rechtsausschuss hat heute mit Mehrheit den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Sukzessivadoption angenommen und den Grünen Änderungsantrag, Ehe und Lebenspartnerschaft beim Adoptionsrecht gleichzustellen, abgelehnt. Volker Beck, innenpolitischer Sprecher, und Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin, erklären: Bei der Diskriminierung von Lesben und Schwulen schreckt die Koalition nicht vor offensichtlichem Verfassungsbruch zurück. Von dem Wahlversprechen „100 % Gleichstellung“ … Weiterlesen …
Zum Referentenentwurf aus dem Bundesfinanzministerium zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften in 17 Gesetzen und Verordnungen erklärt Volker Beck, Sprecher für Innenpolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Das Stückwerk muss ein Ende haben. Statt immer wieder neue Gesetze anzupassen, soll die Bundesregierung das Eheverbot für Lesben und Schwule endlich abschaffen.