Eine Welt schaffen, in der alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten sind, unabhängig von Geschlecht und sexueller Orientierung, dafür setze ich mich im Bundestag ein.
Ulle Schauws, MdB und Sven Lehmann, MdB, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der grünen Bundestagsfraktion, kommentieren die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage zu „Ein Jahr Ehe für Alle“: „Ein Jahr nach der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare versucht die Bundesregierung, über das Gesetz zur Umsetzung der Ehe für Alle die Diskriminierung von … Weiterlesen …
Gestern hat die AfD einen dilettantischen Gesetzentwurf eingebracht, der die Ehe für alle wieder rückgängig machen soll! Diese AfD-ler sind nicht nur moralisch sondern auch gesetzgeberisch Analphabeten. Ihr Versuch zur Abschaffung der #Ehefueralle ist sowas von krachend gescheitert 😉🌈💪 Hier die Rede als Video mit Untertitel
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ vorgelegt. Dazu erklären Ulle Schauws und Sven Lehmann, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Der durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegte Gesetzentwurf … Weiterlesen …
Vor einem Jahr ist das Gesetz zur Ehe für alle in Kraft getreten. Dazu erklären Ulle Schauws und Sven Lehmann, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik: Tausende gleichgeschlechtliche Paare haben sich in diesem Jahr das Jawort gegeben. Ein Grund zu feiern – nicht nur für die queere Community. Viele Menschen freuen sich mit Lesben und Schwulen … Weiterlesen …
(…) Das Einbringen des Anliegens, die Ehe für alle abzuschaffen, sorgt im Bundestag ebenfalls bereits für erste Abwehr: „Es ist eine Offenbarung: Die AfD zeigt ihr hässliches Gesicht und will uns in die Zeiten zurückversetzen, in der die Liebe zwischen zwei Frauen oder zwei Männern gesetzlich diskriminiert wurde“, betonten Ulle Schauws und Sven Lehmann, Sprecher … Weiterlesen …
Dazu erklären Ulle Schauws MdB und Sven Lehmann MdB, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion: „Es ist eine Offenbarung: Die AfD zeigt ihr hässliches Gesicht und will uns in die Zeiten zurückversetzen, in der die Liebe zwischen zwei Frau oder zwei Männern gesetzlich diskriminiert wurde. Ein Jahr nach Inkrafttreten der Ehe für alle, … Weiterlesen …
Zur Entscheidung des rumänischen Verfassungsgerichts das Referendum über die Ehe für alle zu billigen, erklären Ulle Schauws MdB und Sven Lehmann MdB, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Es ist zu bedauern, dass Volksinitiativen dazu missbraucht werden, Stimmung gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen zu machen und menschenfeindliche Ressentiments zu schüren. Die Bundesregierung und die Europäische … Weiterlesen …
Zur Blockadehaltung des Bundesfinanzministeriums bei der Ehe für alle bringen Ulle Schauws, MdB und Sven Lehmann, MdB der Bundestagfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage ein und erklären dazu: „Seit fast einem Jahr haben sich viele lesbische und schwule Paare das JA-Wort gegeben und genießen endlich die gleichen Rechte wie Heterosexuelle. Dennoch blockiert das SPD-geführte … Weiterlesen …
Medienberichten ist zu entnehmen, dass die Deutsche Stiftung für Denkmalschutz Fördergelder zur Sanierung eines Gebäudes der Gesellschaft für Lebensorientierung e.V. (Leo) zur Verfügung stellt. Es ist bekannt, dass Leo e.V. Seminare anbietet, die das Ziel verfolgen Homosexualität zu „heilen“. Der Weltärztebund verabschiedete 2013 eine Stellungnahme, nach der solche Konversionstherapien „die Menschenrechte verletzen und nicht zu … Weiterlesen …
Anlässlich der Äußerungen von Jens Spahn zu Konversionstherapien erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die jüngsten Äußerungen von Jens Spahn zum Thema Konversionstherapien zeigen: der Gesundheitsminister hat keinen Plan. Jetzt hat Spahn zwar grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, Therapien verbieten zu wollen, hat aber offensichtlich keine Idee, wie es gehen kann. Es … Weiterlesen …
Zu aktuellen Berichten, nach denen der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Günter Krings als neuer Richter am Bundesverfassungsgericht gehandelt wird, erklären Ulle Schauws MdB und Sven Lehmann MdB, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der Grünen Bundestagsfraktion: „Wer wiederholt Lesben und Schwulen ihre Grundrechte abgesprochen hat, ist kein geeigneter Kandidat, um im … Weiterlesen …
Eigentlich haben die Öffenlich-Rechtlichen die Aufgabe, die gesamte Gesellschaft abzubilden. Wenn es um sexuelle Vielfalt geht, scheitern die Sender allerdings gewaltig. Dagegen regt sich Widerstand. (…) Ähnlich sieht das Ulle Schauws, die frauen- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag: „In den Gremien sollten sich die gesellschaftliche Vielfalt und die verschiedenen Sichtweisen von Menschen widerspiegeln. … Weiterlesen …
Vor einem Jahr wurde die Ehe für alle im Bundestag verabschiedet. Ulle Schauws, MdB und Sven Lehmann, MdB, queerpolitische Sprecherin und Sprecher der grünen Bundestagsfraktion dazu:
„Vor einem Jahr hat der Bundestag endlich lesbischen und schwulen Paaren die gleichberechtigte Möglichkeit zur Eheschließung eingeräumt. Tausende haben sich seitdem das JA-Wort gegeben. Die Ehe für alle nimmt niemand etwas weg. Im Gegenteil, sie ist ein großer Gewinn für unsere offene Gesellschaft insgesamt.“
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor knapp einem Jahr haben wir hier im Deutschen Bundestag die Ehe für alle verabschiedet, eine Sternstunde der parlamentarischen Demokratie. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Karsten Hilse (AfD)) Viele Menschen in diesem Land haben sich mit den Lesben … Weiterlesen …
Anlässlich der heutigen Debatte des Bundesrates über die Ergänzung des Diskriminierungsverbotes in Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz um sexuelle und geschlechtliche Identität erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik und Sven Lehmann, Sprecher für Queerpolitik: Wir begrüßen die heutige Debatte über eine Ausweitung des Diskriminierungsschutzes aus Art. 3 Abs. 3 Grundgesetz im Bundesrat. Eine Ergänzung des … Weiterlesen …
Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur EU weiten Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Ehen im Aufenthaltsrecht erklären Sven Lehmann, MdB, und Ulle Schauws, MdB, Sprecher und Sprecherin für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Das ist ein Sieg für die Liebe! Binationale Paare sind in einer globalisierten Welt Alltag. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes ist wegweisend, weil … Weiterlesen …
Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) erklären Terry Reintke, Vorsitzende der LGBTI Intergroup im Europäischen Parlament, Sven Lehmann und Ulle Schauws, queerpolitische/r Sprecher/in der Grünen Bundestagsfraktion: Terry Reintke MdEP: „Nie war es wichtiger, für die Selbstbestimmung und die Grundrechte von Schwulen, Lesben, Bi-, Trans- und Intersexuellen auf die Straße zu gehen … Weiterlesen …
Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage zur Verfolgung von LGBTI in Tschetschenien erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik und Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Es ist beschämend, dass selbst ein Jahr nach dem Bekanntwerden der systematischen Verfolgung und Folter von Lesben und Schwulen in … Weiterlesen …
Zu den Meldungen, dass derzeit einige Lesben und Transfrauen von Sicherheitskräften nicht nur außergesetzlich in Lagern festgehalten, geschlagen und gefoltert, sondern auch sexuell missbraucht würden, erklärt Ulle Schauws, frauen- und queerpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die Nachrichten aus Tschetschenien, die vor kurzem aus der russischen Zivilgesellschaft (LGBT Network) und den wenigen unabhängigen Medien … Weiterlesen …
Seit einem halben Jahr dürfen Lesben und Schwule in Deutschland endlich heiraten. Ulle Schauws, MdB und Sven Lehmann, MdB, queerpolitische Sprecherin und Sprecher der grünen Bundestagsfraktion dazu: „Seit einem halben Jahr genießen lesbische und schwule Paare die Eheschließungsfreiheit, die ihnen vorher verwehrt war. Seit einem halben Jahr dürfen sie sich, wie heterosexuelle Paare auch, das … Weiterlesen …
Laut Medienberichten soll der jamaikanische Sänger „Bounty Killer“ am 11. Mai 2018 in Regensburg in dem Club „Mischwerk“ auftreten. Der Sänger Bounty Killer ist für seine Hassreden gegen Schwule bekannt, in denen er zu Gewalt und sogar zum Verbrennen von Schwulen aufruft. Deshalb habe ich Bundesinnenminister Horst Seehofer geschrieben. Ich erwarte eine entsprechende Reaktion und … Weiterlesen …
Ulle Schauws und Terry Reintke laden am 12. April zur Vorführung des Films „Pride“ in den Primus Palast in der Lewerentzstraße 40, 47798 Krefeld ein. Solidarität ist ein Geschenk genau wie die Liebe. Wenn sich Menschen zusammenfinden, kann etwas Großes daraus werden: Solidarität als Schlüssel zu einer menschenwürdigen Gesellschaft! Genau darum geht es in … Weiterlesen …
Der Gesetzentwurf der FDP verrät verfolgte Lesben und Schwule in den Ländern Nordafrikas. Wir appellieren dringend an die FDP und vor allem an die Queerpolitiker*innen, diesen Gesetzentwurf zurückzuziehen.
Mindestens 300 homophobe und transphobe Straftaten gab es im Jahr 2017. Zur Antwort des Bundesministeriums des Inneren auf ihre schriftlichen Frage erklärt Ulle Schauws, queerpolitischer Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „300 homophobe und transphobe Straftaten sind 300 zu viel. Da werden Menschen angegriffen, weil sie sind, wie sie sind! Jeder dieser gewalttätigen Angriffe macht mich … Weiterlesen …
Zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag zwischen der CDU, CSU und SPD erklären Ulle Schauws und Sven Lehmann, Sprecher*innen für Queerpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Große Koalition wird zur großen Enttäuschung für LSBTTI. Der Koalitionsvertrag ist noch inhaltsleerer als der letzte Vertrag von 2013. Konservative Allergien aus dem Sondierungsgesprächen setzt sich fort: Lesben, Schwule, Bi-, … Weiterlesen …