Queerpolitik

Eine Welt schaffen, in der alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten sind, unabhängig von Geschlecht und sexueller Orientierung, dafür setze ich mich im Bundestag ein.

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PM zum Tod von Manfred Bruns

Zum Tod von Manfred Bruns erklären die LSBTI-politischen Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen, Doris Achelwilm (Fraktion Die Linke), Jens Brandenburg (FDP-Fraktion), Karl-Heinz Brunner (SPD-Fraktion), Stefan Kaufmann (CDU/CSU-Fraktion), Sven Lehmann und Ulle Schauws (beide Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Mit Manfred Bruns verlieren wir einen der bedeutendsten Vorkämpfer für die Rechte von LSBTI in Deutschland. Beharrlich und … Weiterlesen …

tagesspiegel: Noch keine lesbische Frau entschädigt

Woran liegt es, dass sonst niemand einen Antrag auf Entschädigung gestellt hat? Ulle Schauws führt das darauf zurück, dass das Rehabilitierungs- und Entschädigungsgesetz viel zu spät erlassen worden sei. Nur wenige der in der BRD und in der DDR verfolgten Homosexuellen hätten das Inkrafttreten des Gesetzes zur strafrechtlichen Rehabilitierung noch erlebt. „Viel zu lange wurde … Weiterlesen …

taz: Nach Diskriminierung in der DDR Noch keine Lesbe entschädigt

Wer von „175ern“ spricht, meint wegen ihrer Sexualität verurteilte Männer. Jahrzehntelang wurden Schwule in der Bundesrepublik nach Paragraf 175 strafrechtlich verfolgt. Die Sexualität von Frauen hingegen war kein Bestandteil des Paragrafen – anders in der DDR. Dort regelte der Paragraf 151, dass gleichgeschlechtlicher Sex bis zum Alter von 18 Jahren bestraft wurde, auch unter Frauen. Rund … Weiterlesen …

buzzfeed: In Sachsen gab es 1600 Übergriffe gegen LGBT*s, zeigt eine erste landesweite Studie

Auch Ulle Schauws und Sven Lehmann, die querpolitischen Sprecher*innen bei den Grünen, schreiben, es brauche dringend ein Bund-Länder-Programm gegen homo- und transfeindliche Gewalt. Sie fordern einen Rat von Sachverständigen, der mindestens alle zwei Jahre einen Bericht zum Thema vorlegen solle und die kriminalitätsbezogene Sicherheit von LSBTI beschreibt. Dies ist auch Teil eines nationalen Aktionsplans der … Weiterlesen …

fr: Konversionstherapie macht krank

„Es ist ein Skandal, dass im Jahr 2019 Pseudotherapien, die darauf abzielen, die homosexuelle Orientierung zu ändern, nach wie vor in Deutschland stattfinden“, sagt die für Lesben- und Schwulenpolitik zuständige Grünen-Sprecherin Ulle Schauws. Ähnlich äußert sich ihr FDP-Kollege Jens Brandenburg: „Was keine Krankheit ist, kann man nicht heilen. Es ist gut, dass die Vorbereitung eines … Weiterlesen …

Aktionsplan gegen sogenannte „Konversionstherapien“ ist längst überfällig

Zum Ergebnis von zwei wissenschaftlichen Gutachtenbezüglich eines Verbots sogenannter „Konversionstherapien“ erklärtUlle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik: Es ist ein Skandal, dass im Jahr 2019 Pseudotherapien,die darauf abzielen, die homosexuelle Orientierung zu ändern, nach wie vor inDeutschland stattfinden. Wir begrüßen die Ergebnisse der Kommission, wonach einwirksames Verbot von sogenannten Konversionstherapien verfassungsrechtlichmöglich sei. Nun muss die Koalition schnell … Weiterlesen …

thomson reuters foundation: After equal marriage, LGBT+ Germans fight for the right to a family

Green Party parliamentarian Ulle Schauws, sponsor of the change in civil code, said the existing law was „not in the child’s best interest“ and was out of step with the principle of equal treatment enshrined in the German constitution. „Unlike the case of heterosexual marriage, where the parental rights are automatically granted, a couple who … Weiterlesen …

faz: Opposition will sexuelle Identität im Grundgesetz schützen

„70 Jahre nach der Verabschiedung des Grundgesetzes muss endlich auch die letzte von den Nationalsozialisten verfolgte Gruppe explizit genannt werden und unter dem Schutz unserer Verfassung stehen“, sagte Ulle Schauws, Sprecherin der Grünen für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und Intersexuelle (LSBTI) dieser Zeitung. Das Fehlen der „sexuellen Identität“ in Artikel 3 schreibe zentrale Mechanismen von … Weiterlesen …

„Konversionstherapien“ bei Minderjährigen müssen rasch verboten werden

Zur Einberufung der Kommission zum Verbot der Konversionstherapien erklärt Ulle Schauws MdB, Sprecherin für Frauenpolitik und Queerpolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Es ist ein Skandal, dass im Jahr 2019 Pseudotherapien, die darauf abzielen, die sexuelle Orientierung zu ändern, nach wie vor in Deutschland stattfinden. Es ist vielmehr eine „kranke“ Vorstellung, dass Lesben und Schwule wegen ihrer … Weiterlesen …

queer.de: Experten befürworten Stärkung von Regenbogenfamilien

Ulle Schauws, die queerpolitische Sprecherin der Grünen, fühlte sich im Anschluss an die Expertenanhörung in ihrer Position gestärkt. Es sei eindeutig bewiesen worden, dass die aktuelle Rechtslage Kinder diskriminiere, die in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften hineingeboren werden. „Ihnen fehlt die Rechtssicherheit auf einen zweiten Elternteil und zwar von Geburt an. Diese Ungerechtigkeit wollen wir mit dem eingebrachten … Weiterlesen …

taz: Lebensrealitäten sind schon weiter

Im Konfettiregen feierte Ulle Schauws (Grüne) den Beschluss der Ehe für alle im Bundestagsplenum. Die Freude über diesen historischen Schritt für die Gleichstellung homosexueller Paare war riesig. Knapp zwei Jahre später allerdings überwiege unter vielen lesbischen Paaren insbesondere mit Kindern die Ernüchterung, sagte Schauws der taz. Eigentlich hätte die Ehe für alle auch die Grundlage für eine Gleichstellung … Weiterlesen …

Familienrecht endlich der Realität anpassen

Zur Ankündigung von Justizministerin Barley, Regenbogenfamilien zu stärken, erklären Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik: Es ist zu begrüßen und richtig, dass die Ministerin erste Schritte geht, um Regenbogenfamilien rechtlich abzusichern. Rechtssicherheit für Co-Mütter in lesbischen Beziehungen zu schaffen, ist längst überfällig. Dazu haben wir Grüne bereits vor einem Jahr einen … Weiterlesen …

morgenpost: Grüne fordern Verbot von „Konversionstherapien“

In Deutschland gibt es immer noch sogenannte Konversionstherapien, die Homosexuelle „heilen“ sollen. Die Grünen fordern ein Verbot. „Es ist ein Skandal, dass im Jahr 2019 Pseudotherapien, die darauf abzielen, die sexuelle Orientierung zu ändern, immer noch in Deutschland stattfinden“, sagt dazu Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. „Es ist unfassbar, dass Lesben und Schwule wegen … Weiterlesen …

queer.de: Verbot der Homo-„Heilung“: Grüne machen Druck auf Bundesregierung

Die grüne Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws begründete ihren auf Minderjährige begrenzten Antrag damit, dass Jugendliche eher gefährdet seien: „Minderjährige sind unter Gesichtspunkten des Kindswohls an dieser Stelle besonders schutzbedürftig – sie sollten in ihrer Entwicklung gestärkt und nicht von gefährlichen sogenannten ‚Homo-Heilern‘ krank gemacht werden.“ Schauws kritisierte, dass Minister Spahn nur in Aussicht gestellt habe, das … Weiterlesen …

taz: Keine Heilung, nur Verzweiflung

Kritik kommt auch von den Grünen im Bundestag. Für Ulle Schauws, queerpolitische Sprecherin, geht der Vorschlag des Gesundheitsministers nicht weit genug. „Spahn will das Verbot von Konversionstherapien im Berufsrecht und Sozialrecht verankern. Bei dieser Regelung würden alle Anbieter he­rausfallen, die solche Verfahren nicht berufsmäßig oder außerhalb von Kassenleistungen anbieten.“ Da Konversionstherapien oft in religiösen Kreisen … Weiterlesen …

blu.fm: Zwischen den Zeilen

Im Jahr 2017 waren ebenfalls 313 Menschen Betroffene von Straftaten gegen LGBT*IQ. Darunter 74 Gewalttaten – als eine signifikante Steigerung seit letztem Jahr. „Die Dunkelziffer von homophoben und trans*phoben Straften ist extrem hoch“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws die Zahlen aus dem Innenministerium, die sie als Antwort auf ihre schriftliche Anfrage erhielt. Einige Betroffene trauten … Weiterlesen …

wz: Der besondere Stolperstein gegen das Vergessen

Ulle Schauws (MdB/Grüne) erklärt, dass sie an einer Bundesstudie arbeite, um lesbische Frauenbilder sichtbar zu machen. Die Frauenpolitische- und Queer-Sprecherin (Queer steht für Schwule, Lesben, Bisexuelle, Transgender und Transexuelle): „Lesbische Frauen waren in der NS-Zeit nicht sichtbar, wurden als Asoziale bezeichnet. Da es bisher nur Stolpersteine für Männer gibt, bleiben sie auch heute noch unsichtbar.“ … Weiterlesen …

Der Tagesspiegel: Zahl der homo- und transfeindlichen Gewalttaten steigt

Straftaten-Statistik für 2018: Zahl der homo- und transfeindlichen Gewalttaten steigt – Queer – Gesellschaft – Tagesspiegel Für das Jahr 2018 sind im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes deutschlandweit insgesamt 313 politisch motivierte Straftaten gemeldet worden, die von den Behörden in dem Unterthema „Sexuelle Orientierung/Hasskriminalität“ eingeordnet wurden. Unter diesen Straftaten waren 91 Gewalttaten. Das geht aus einer … Weiterlesen …

Frankfurter Rundschau: Mehr Gewalt gegen Schwule und Lesben

Grüne dringen auf einen Aktionsplan zur Bekämpfung der Hassverbrechen gegen Schwule und Lesben. Die Grünen im Bundestag fordern eine Präventionsstrategie, um gegen Hassverbrechen an Lesben, Schwulen und anderen sexuellen Minderheiten vorzugehen. Hintergrund ist die anhaltend hohe Zahl von homophoben und transphoben Straftaten. „Die Bundesregierung schaut seit Jahren zu“, beklagt die queerpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle … Weiterlesen …

Es ist Zeit, den homosexuellen Opfern des Nationalsozialismus im Bundestag gedenken

Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2019 erklären Ulle Schauws, MdB und Sven Lehmann, MdB, Sprecherin und Sprecher für Queerpolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Wir verneigen uns vor allen Opfern der unmenschlichen NS-Politik: vor den sechs Millionen Jüdinnen und Juden, die in deutschen Konzentrationslagern ermordet wurden, vor allen Menschen in den Ländern, die im … Weiterlesen …

Rede zu Protokoll zur gleichgeschlechtlichen Ehe

Sehr geehrte Frau Präsident*in! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tausende gleichgeschlechtliche Paare haben sich in diesem Jahr das Jawort gegeben. Tausende haben ihre Lebenspartnerschaft in eine Ehe umgewandelt. Tausende regenbogenbunte Feste mit vielen glücklichen Menschen hat es seither gegeben – und darum sage ich es gerne noch einmal: die Ehe für alle hat unsere Gesellschaft nicht … Weiterlesen …

PRO Medienmagazin: „Ehe für alle“ erneut Thema im Bundestag

Die AfD will die „Ehe für alle“ abschaffen. In einem entsprechenden Antrag werfen die Bundestagsabgeordneten dem Gesetzgeber Verfassungswidrigkeit vor. Bei einer Aussprache am Donnerstag war die Reaktion der anderen Fraktionen einhellig: Die jetzige Regelung soll bleiben. Der AfD mangele es an Respekt und gesetzgeberischem Wissen. (…) Ulle Schauws von den Grünen nannte die gleichgeschlechtliche Ehe … Weiterlesen …

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