Direkt zu den Presseberichten zu…
…Frauenpolitik
…Kulturpolitik
…Queerpolitik
…allgemeinen Presseberichten
Die SPD Fraktion hat ihren vor kurzem in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf zurückgezogen. Der Gesetzentwurf der Sozialdemokraten sieht die Streichung des Paragrafen 219a StGB vor. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, warf den Sozialdemokraten vor, einen „Kniefall“ vor der Union zu praktizieren. Der Rückzug des Entwurfs sei ein „Einknicken par excellence zum Nachteil der Frauen“ … Weiterlesen …
In Deutschland ist das Werben für Schwangerschaftsabbrüche durch Paragraf 219a des Strafgesetzbuchs verboten. Das Wort Werben wird in dem Paragrafen jedoch weit gefasst. Die Bundestagsfraktionen der CDU, SPD, FDP, Grünen und Linken diskutieren eine Änderungen des Paragrafen. Nicht zuletzt Paragraf 219a, das Verbot der „Werbung“ für Abtreibungen, mache es Beratungsstellen schwer, an diese Information zu … Weiterlesen …
Seit Anfang Januar 2018 können Frauen und Männer Auskunft darüber einholen, was andere Kolleginnen und Kollegen in einer vergleichbaren Position verdienen. Mit dem Entgeltgleichheitsgesetz soll mehr Transparenz und mehr Lohngerechtigkeit hergestellt werden. Doch diese Gesetz gilt nur für Unternehmen mit mindestens 200 Mitarbeitern. „Das neue Gesetz wirkt für viel zu wenige Frauen. Zwei Drittel der Frauen … Weiterlesen …
Der Deutsche Bundestag diskutierte am 22. Februar 2018 über den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem eigenen Gesetzentwurf die Streichung des Paragrafen, ebenfalls die Fraktion DIE LINKE. Hintergrund ist das Gerichtsurteil gegen die Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Webseite über die Möglichkeit einen Schwangerschaftsabbruch in ihrer Praxis vornehmen … Weiterlesen …
Der Deutsche Bundestag diskutierte am 22. Februar 2018 über den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem eigenen Gesetzentwurf die Streichung des Paragrafen, ebenfalls die Fraktion DIE LINKE. Hintergrund ist das Gerichtsurteil gegen die Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Webseite über die Möglichkeit einen Schwangerschaftsabbruch in ihrer Praxis vornehmen … Weiterlesen …
Der Deutsche Bundestag diskutierte am 22. Februar 2018 über den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem eigenen Gesetzentwurf die Streichung des Paragrafen, ebenfalls die Fraktion DIE LINKE. Hintergrund ist das Gerichtsurteil gegen die Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Webseite über die Möglichkeit einen Schwangerschaftsabbruch in ihrer Praxis vornehmen … Weiterlesen …
Der Deutsche Bundestag diskutierte am 22. Februar 2018 über den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern in einem eigenen Gesetzentwurf die Streichung des Paragrafen, ebenfalls die Fraktion DIE LINKE. Hintergrund ist das Gerichtsurteil gegen die Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Webseite über die Möglichkeit einen Schwangerschaftsabbruch in ihrer Praxis vornehmen … Weiterlesen …
Während die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Sven Lehmann und Ulle Schauws gleich zwei Sprecher ernennen, verzichten FDP, Union und AfD ganz. Lehmann und Schauws sind die neuen gemeinsamen Sprecher für Queerpolitik und treten in die Fußstapfen von Volker Beck. „Mit der queeren Doppelspitze soll ein Zeichen für die Vielfalt der Community gesetzt und mehr lesbische … Weiterlesen …
Bei der Aktion „One Billion Rising“ engagieren sich weltweit Millionen Menschen und erheben sich gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. Als Zeichen des Protests wurde am 14. Februar 2018 gemeinsam getanzt. In Moers organisierte der Verein „Frauen helfen Frauen“ die Protestaktion, an der rund 150 Mensch teilnahmen. Auch die Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws (Grüne) war vor … Weiterlesen …
In Deutschland ist das Werben für Schwangerschaftsabbrüche durch §219a des Strafgesetzbuchs verboten. Das Wort Werben wird in dem Paragrafen jedoch weit gefasst. Auf der Webseite informiert die Ärztin Kristina Hänel über die Möglichkeit einen Schwangerschaftsabbruch in ihrer Praxis vornehmen zu lassen. Der Fall wurde vor dem Gießener Amtsgericht am 24. November 2017 verhandelt und die … Weiterlesen …
Die Abgeordnete Ulle Schauws aus der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte in einer kleinen Anfrage die Bundesregierung, wie viele homo- beziehungsweise transphob motivierte Straf- und Gewalttaten nach Kenntnis im Jahr 2017 erfasst wurden. Die schockierende Antwort: Es sind mindestens 300 homophobe und transphobe Straftaten. Ulle Schauws fordert einen „wirksamen Aktionsplan für die Vielfalt und gegen Homo- … Weiterlesen …
Mindestens 300 homophobe und transphobe Straftaten gab es im Jahr 2017. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Abgeordneten Ulle Schauws an die Bundesregierung hervor. „300 homophobe und transphobe Straftaten sind 300 zu viel. Da werden Menschen angegriffen, weil sie sind, wie sie sind“, sagte Schauws dem SPIEGEL. Den gesamten Artikel von Valerie Höhne … Weiterlesen …
Die Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Auf 177 Seiten wurde vereinbart, was in dieser Legislaturperiode gemeinsam umgesetzt werden soll. Für LGBTI-Verbände ist der Koalitionsvertrag ernüchternd, da das Thema Gleichstellung kaum vorkommt. Ulle Schauws und Sven Lehmann, queerpolitische Sprecherin und Sprecher der Grünen im Bundestag, sprachen von einer „großen Enttäuschung“: „Konservative Allergien … Weiterlesen …
Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD umfasst 177 Seiten. Das Thema Gleichstellung kommt kaum vor und beschränkt sich auf leere Worthülsen statt konkrete Maßnahmen. Nach Sicht von Ulle Schauws und Sven Lehmann, den Sprechern für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen werde die Große Koalition „zur großen Enttäuschung“ für LGBTI. „Der Koalitionsvertrag ist noch inhaltsleerer als der letzte … Weiterlesen …
Auf der Titelseite der taz erklärten Ärzt*innen im November 2017 „Wir machen Schwangerschaftsabbrüche“. Nun läuft gegen drei von ihnen eine Anzeige mit Verdacht auf Verstoß gegen den Paragrafen 219a Strafgesetzbuch, der „Werbung“ für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Die Aktion der taz war eine Solidaritätsbekundung für die Ärztin Kristina Hänel, die in einem Prozess um den Paragrafen schuldig gesprochen wurde. … Weiterlesen …
In Deutschland ist das Werben für Schwangerschaftsabbrüche durch §219a des Strafgesetzbuchs verboten. Das Wort Werben wird in dem Paragrafen jedoch weit gefasst. Auf der Webseite informiert die Ärztin Kristina Hänel über die Möglichkeit einen Schwangerschaftsabbruch in ihrer Praxis vornehmen zu lassen. Der Fall wurde vor dem Gießener Amtsgericht am 24. November 2017 verhandelt und die … Weiterlesen …
Die Alternative für Deutschland (AfD) beantragte im Bundestag eine Aktuelle Stunde zum Thema „Freiheit und Gleichberechtigung von Frauen – Grundgesetz statt Parallelgesellschaft“. Aufgrund der früheren Aussage der AfD, dass Frauenhäuser Familien zerstörten, ließ die nun beantragte Aktuelle Stunde auch Ulle Schauws (Grüne) stutzig werden. Sie äußerte ihren Zweifel an dem Bewusstsein der AfD für geschlechtsspezifische Gewalt und … Weiterlesen …
CDU/CSU und SPD haben ihr Sondierungsergebnis für eine mögliche Koalitionsverhandlung vorgestellt. Von vielen frauenpolitischen Verbänden wird das Ergebnis in Bezug auf Verbesserungen für Frauen kritisiert. Viele Themen kämen in dem Ergebnispapier nicht vor oder seien von den Sondierungspartnern zu kurz gedacht. Ulle Schauws moniert unter anderem, dass es keine Verbesserungen beim Entgelttransparenzgesetz gibt. „Der individuelle Auskunftsanspruch … Weiterlesen …
Ab dem 6. Januar 2018 gibt es einen individuellen Auskunftsanspruch für Beschäftigte in Betrieben mit mehr als 200 Angestellten. Dadurch soll Entgelttransparenz geschaffen und somit zu Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen beigetragen werden. Ulle Schauws, frauenpolitische Expertin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, kritisierte das Gesetz. „Das Entgelttransparenzgesetz ist weniger als ein Placebo“, sagte sie. Es lasse … Weiterlesen …
Seit dem 6. Januar 2018 müssen Betriebe mit mehr als 200 Beschäftigten Auskunft darüber geben, wie viel eine andere Person in einer vergleichbaren Position verdient. Der nun eingeführte individuelle Auskunftsanspruch soll Entgelttransparenz für Angestellte schaffen und somit zu mehr Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen beitragen. Ulle Schauws, frauenpolitische Expertin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, steht … Weiterlesen …
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat zum ersten Mal Produkte und Dienstleistungen auf ihre geschlechtsspezifische Preisdifferenzierungen untersuchen lassen. Speziell im Dienstleistungsbereich müssen Frauen für die gleiche Leistung mehr bezahlen. Die Grünen-Politikerin Ulle Schauws erklärte, es sei „wichtig“, dass die Daten erhoben worden seien. Damit würden die Preisunterschiede bei vergleichbaren Produkten erstmals transparent. „Nicht das Geschlecht“, sondern … Weiterlesen …
In Deutschland ist das Werben für Schwangerschaftsabbrüche durch §219a des Strafgesetzbuchs verboten. Das Wort Werben wird in dem Paragrafen jedoch weit gefasst. Auf der Webseite informiert die Ärztin Kristina Hänel über die Möglichkeit einen Schwangerschaftsabbruch in ihrer Praxis vornehmen zu lassen. Der Fall wurde vor dem Gießener Amtsgericht am 24. November 2017 verhandelt und die … Weiterlesen …
Die Ärztin Kristina Hänel übergab heute Morgen 150.434 Unterschriften für die Abschaffung von §219a an Abgeordnete der Bundestagsfraktionen SPD, Grüne, Linke und FDP. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hatten am Montag einen Gesetzentwurf zur Streichung des §219a des Strafgesetzbuchs beschlossen; einstimmig, wie die Abgeordnete Ulle Schauws sagt: „Wir Politikerinnen und Politiker haben jetzt den Job, etwas … Weiterlesen …
Ein weiteres Land hat die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare freigegeben. Das Verfassungsgericht in Österreich ordnete an das Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare aufzuheben. Nach Auffassung des Gerichts lasse sich die unterschiedliche Bezeichnung des Familienstandes heute nicht aufrechterhalten, ohne gleichgeschlechtliche Paare zu diskriminieren. Den gesamten Artikel von Christian Knuth auf Bul.fm können Sie hier nachlesen.
Die frauenpolitische Expertin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ulle Schauws, hat sich für eine Abschaffung des Paragraphen 219a ausgesprochen, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt. Hintergrund der Debatte ist das Urteil gegen eine Ärztin aus Gießen. Sie muss eine Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro zahlen, weil sie auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert … Weiterlesen …