Die SPD Fraktion hat ihren vor kurzem in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf zurückgezogen. Der Gesetzentwurf der Sozialdemokraten sieht die Streichung des Paragrafen 219a StGB vor. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, warf den Sozialdemokraten vor, einen „Kniefall“ vor der Union zu praktizieren. Der Rückzug des Entwurfs sei ein „Einknicken par excellence zum Nachteil der Frauen“ und ein „schlechter Tag für die Rechte von Frauen und für die Rechtssicherheit von Ärzten“, sagte Schauws.
Den gesamten Artikel von Kim Björn Becker in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung können Sie hier nachlesen.