Queer.de: 325 Transpersonen binnen eines Jahres ermordet

Am heutigen Gedenktag für die Opfer von Transphobie erinnern wir an all die Menschen, die trans*feindlichen Verbrechen zum Opfer gefallen sind. Im letzten Jahr wurden rund 325 trans* Personen weltweit ermordet. Die Grünen sehen Deutschland insbesondere in der Verantwortung, transsexuelle Flüchtlinge aufzunehmen und zu schützen: „Deutschland muss ein sicherer Hafen für verfolgte trans*Flüchtlinge sein“, so die … Weiterlesen …

taz: „Lebensschützer“ zeigen Ärztin an – Über einen veralteten Paragrafen

Die Ärztin Kristina Hänel muss sich am 24. November 2017 vor Gericht für den Webseitenhinweis auf die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in ihrer Praxis verantworten. Sogenannte Lebensschützer*innen legen die Aufführung von Schwangerschaftsabbrüchen unter dem Leistungsangebot von Ärztinn*en als Werbung aus und zeigen dies im Sinne des Paragrafen 219a des Strafgesetzbuchs an. Der Paragraf stammt aus dem Jahr … Weiterlesen …

Deutschlandfunk: Das neue Sexualstrafrecht „Nein heißt Nein“

Vor einem Jahr wurde das Sexualstrafrecht reformiert, seitdem gilt „Nein heißt Nein“. Justizminister Heiko Maas legte dazu einen angepassten Gesetzentwurf vor, um Schutzlücken für Opfer zu schließen. Ulle Schauws, Abgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte den Gesetzentwurf in einer Bundestagsrede kritisiert: „Sie wollen einige Schutzlücken schließen; das ist gut. Aber was Sie nicht ändern, … Weiterlesen …

Queer.de: Reaktionen auf Karlsruher Grundsatzurteil – Die „biologistische Zweigeschlechtlichkeit überwinden“

Das Bundesverfassungsgericht beschließt in einer EU-weit einmaligen Entscheidung, dass es zukünftig mehr als nur zwei Optionen für die Angabe des Geschlechts geben muss. Bis zum 31. Dezember 2018 muss der Gesetzgeber neben den Kategorien „Mann“ und „Frau“ eine weitere dritte Option zur Angabe des Geschlechts einführen. Für Ulle Schauws, Mitglied der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, … Weiterlesen …

Die Welt: Die „Dritte Option“ reicht einigen noch nicht

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Gesetzgeber bis zum 31. Dezember 2018 neben den zwei Geschlechtszuordnungen „Mann“ und „Frau“ eine weitere Option zur Angabe der Geschlechtsidentität schaffen muss. Es wird geschätzt, dass rund 100.000 intersexuelle bzw. intergeschlechtliche Menschen in Deutschland leben. Für Ulle Schauws ist die rechtliche Anerkennung der Geschlechtsidentität ein wichtiger Schritt, den die Grünen schon … Weiterlesen …

Berliner Morgenpost: Zu wenige Frauen im Bundestag

Der Bundestag konstituierte sich am 24. Oktober 2017 neu. Es sind 709 Bundestagsmitglieder die der 19. Legislaturperiode angehören, so viele wie nie zuvor. Der Frauenanteil beträgt erschreckende 31 Prozent, so wenige wie seit 20 Jahren nicht mehr. In der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt es hingegen einen vorbildlichen Frauenanteil von 58 Prozent. Entsprechend bleibt das … Weiterlesen …

Bento: Frauen verschwinden aus dem Bundestag – das muss sich ändern!

Nach der Bundestagswahl 2017 sitzen so wenig Frauen im Bundestag wie schon lange nicht mehr. Wie schwer es ist, sich als Frau in einer Partei einzubringen und durchzusetzen, zeigt auch das Gespräch mit Ulle Schauws, zuletzt Frauenpolitische Sprecherin bei den Grünen. Sie sagt: „Die Bedingungen in der Politik sind zu männlich. Gremiensitzungen finden häufig abends statt, es wird sehr viel Präsenz erwartet. Kinderbetreuung wird innerhalb der Parteien zu wenig … Weiterlesen …

Rentnerinnen brauchen Sozialhilfe – oder Reformen

Frauen sind bei der Rente noch immer schlechter gestellt als Männer. Die nächste Bundesregierung steht vor der Aufgabe dieses Problem anzugehen. Eine Möglichkeit ist die Aufstockung der Erwerbsminderungsrente. „Niemand sucht sich eine Erwerbsminderung freiwillig aus. Daher darf auch niemand mit Abschlägen bestraft werden“, so Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete der Grünen. Der gesamte Artikel von Sarah Gerlach im Handelsblatt … Weiterlesen …

WZ: Podiums-Diskussion mit Renate Künast

Auf Einladung der Krefelder grünen Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws diskutierte Renate Künast zum Thema Hate Speech und Fake News mit Zuhörern im Südbahnhof in Krefeld. „Nicht erst seit Donald Trump erleben wir das zunehmende Phänomen von Fake News, persönlichen Verletzungen und Verunglimpfungen bis hin zu Morddrohungen im Internet. Können wir dem Netz noch Glauben schenken?“, leitete Schauws … Weiterlesen …

SOZIOkultur: 10 Jahre Bericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“

Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ ist auf Initiative der rot-grünen Koalition 2003 eingesetzt und unter der späteren Regierung fortgesetzt worden. 2017 hat die Enquete-Kommission ihren ersten Bericht über die kulturelle Infrastruktur Deutschlands vorgelegt. Fast 400 Empfehlungen werden darin an Bund, Länder und Kommunen gegeben. Im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl am 24. September dieses Jahres … Weiterlesen …

Extra-Tipp: „Das war eine Ausnahmewoche“

Am Freitag verabschiedete der Deutsche Bundestag in seiner letzten Sitzungswoche in dieser Legislaturperiode das Gesetz zur „Ehe für alle“. Für mich war das eine Ausnahmewoche. So etwas habe ich in meiner vierjährigen Bundestagszeit noch nicht erlebt. Nun bin ich glücklich, in diesem Land leben und unsere parlamentarische Demokratie mitgestalten zu dürfen. Den gesamten Artikel von Jörg Zellen … Weiterlesen …

WZ: Krefelder Sektenarzt Hopp und Colonia Dignidad spalten Bundestag

Der Arzt Hartmut Hopp – in Chile wegen Beihilfe zu sexuellem Missbrauch an Kindern verurteilt – flüchtet 2011 nach Deutschland und lebt in Krefeld. Unter Federführung der Grünen Bundestagsabgeordneten Renate Künast wurde im Frühjahr ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Aufklärung abgestimmt. Als er auf den Weg gebracht werden sollte, sprangen CDU und SPD wieder ab, … Weiterlesen …

Das Parlament: Geschlagen und genötigt

Gewalt gegen Frauen ist eine Menschenrechtsverletzung und geschlechtsspezifische Diskriminierung. So steht es in der sogenannten Istanbul-Konvention. Deutschland hat die Konvention vor sechs Jahren zwar unterschrieben, aber bislang nicht ratifiziert. Das ist nun vergangene Woche im Bundestag geschehen. Die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws wertete die Konvention als einen „Meilenstein“ im Kampf gegen ein großes Problem. Ohne den gesellschaftlichen … Weiterlesen …

Tagesschau.de: Familienministerin Barley – Aufgestiegen oder weggelobt?

Katarina Barley ist seit dem 2. Juni 2017 die neue Familienministerin und folgt auf Manuela Schwesig. Tagesschau.de nahm den ersten offizielle Auftritt der Ministerin zum Anlass, in einem kurzen Bericht auf die fachlichen Kompetenz zu schauen. Grundsätzlich traue sie Barley das neue Amt aber zu, sagte Schauws. Sie sei eine zupackende und sympathische Politikerin. Ob … Weiterlesen …

Der Tagesspiegel: Humboldt-Forum – Stimmen zum Kuppelkreuzstreit

Auf das Berliner Humboldt-Forum soll ein vergoldetes Kreuz gesetzt werden. Das führt zu Streit zwischen Kulturministerin Grütters, Opposition, Gründungsintendanten und Landesbischof. Ulle Schauws, kulturpolitische Sprecherin der Bundes-Grünen, hält ein Kreuz für „aus der Zeit gefallen. Natürlich kann man Identität an Religion knüpfen, man sollte aber gerade hier nicht eine bestimmte Religion in einer quasi-kolonialistischen Geste über … Weiterlesen …

Das Parlament: Grüne fordern soziale Absicherung von Künstlern

Die Freiheit, künstlerisch oder publizistisch tätig zu sein, bezahlen viele Künstler*innen und Kreative häufig mit prekären Lebensumständen. Deshalb fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Ihrem Antrag „Soziale und wirtschaftliche Lage von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen verbessern, Kulturförderung gerecht gestalten“ Änderungen bei der Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Der entsprechenden Antrag der Grünen wurde in der letzten Woche im Bundestag … Weiterlesen …

Merkur: Barley: Merkel hat „gar nichts“ für Frauen gemacht

Die Grünen-Sprecherin für Frauenpolitik, Ulle Schauws, forderte Merkel mit Blick auf die W20-Abschlusserklärung auf, die Empfehlungen der Konferenz umzusetzen. „Wir begrüßen das Treffen des Women20-Gipfels als Vorbereitung auf den G20. Doch wir messen Bundeskanzlerin Merkel nicht daran, dass sie über Gleichstellung und Gleichberechtigung redet. Merkel muss Taten folgen lassen und dafür sorgen, dass die erarbeiteten … Weiterlesen …

Neues Deutschland: Feminismus als Fassade

Wirtschaftsexpertinnen und Unternehmerinnen aus den G20 Staaten treffen sich zum Women20-Gipfel in Berlin. Die Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws und Jürgen Trittin erwarteten keine großen Fortschritte von der Konferenz. »Leider zielt der Gipfel nur auf wenige Frauen: Die Unternehmerinnen«, monierten sie. Schauws und Trittin forderten »eindeutige Vorschläge für die Steigerung des Erwerbsvolumens von Frauen, für Entgeltgleichheit und für … Weiterlesen …

Xity: Parlamentarischer Abend der Arbeitsagentur Krefeld

Die Agentur für Arbeit in Krefeld veranstaltete am 3. April 2017 einen parlamentarischen Abend zusammen mit Mitgliedern des Bundestages und des NRW-Landtages. Unter den anwesenden Abgeordneten waren Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete der Grünen, Uwe Schummer, Bundestagsabgeordneter der CDU/CSU, Ina Spanier-Oppermann, Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion, Dietmar Brockes, Landtagsabgeordneter der FDP und Udo Schiefner, Bundestagsabgeordneter der SPD. Den gesamten … Weiterlesen …

Der Tagesspiegel: Was Lohntransparenzgesetz und Rückkehr in Vollzeit bedeuten

Die Bundesregierung hat ein Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen verabschiedet. Die Begrenzung auf Betriebe ab 200 Beschäftigten hat zur Folge, dass rund 60 Prozent der Frauen von diesem neuen Auskunftsrecht ausgeschlossen sind, so Ulle Schauws. Ein Gesetz, indem ein Rückkehrrecht auf Vollzeit festgelegt ist, liegt weiterhin in weiter Ferne. Den Gesamten Artikel von Marie … Weiterlesen …

Wiedereinstieg von Frauen in den Beruf

Zur heute vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) veröffentlichten Studie erklärt Ulles Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Die Nürnberger Studie zeigt: Die meisten Frauen wollen rund drei Jahre nach Kindesgeburt zurück in den Job. Unterstützung vonseiten der Bundesregierung erhalten sie dabei jedoch zu wenig. Ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit … Weiterlesen …

Das Parlament: Mühsamer Kompromiss

Der Bundestag verabschiedete ein Entgelttransparenzgesetz, wodurch die Lohnlücke von 21 Prozent zwischen Frauen und Männerns geschlossen werden soll. Die Grüne Opposition hält dieses Gesetz für ungeeignet. In meiner Rede stellte ich klar, dass das Gesetz nicht nur keine Entgeltgleichheit schafft, es sorgt noch nicht einmal für eine wirkungsvolle Transparenz. Den gesamten Artikel von Alexander Weinlein in Das … Weiterlesen …

WZ: Colonia Dignidad – Politik streitet über Folter-Sekte

Das Landgericht in Krefeld prüft den Fall von Hartmut Hopp immer noch. Dem Arzt wird nachgesagt als Krankenhausleiter der Colonia Dignidad in Chile Beihilfe zum sexuellen Missbrauch geleistet zu haben. Die Entscheidung, ob Hopp eine Haftstrafe von fünf Jahren antreten muss, steht noch aus. Gleichzeitig sollte auf Initiative von Renate Künast ein überfraktioneller Antrag zur Aufklärung über … Weiterlesen …

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