taz: Verschärfung des Prostitutionsgesetzes – Nur mit Schein auf den Strich
Schwesig ändert den Entwurf fürs Prostitutionsgesetz im Sinne der Union. Wer keine Anmeldebestätigung vorweisen kann, muss zahlen.
Kategorie: Aktuelles
Liebe Leser*in, die Sommerpause im Deutschen Bundestag steht bevor, doch ehe Mitarbeiter*innen und Abgeordnete in den Sommerurlaub gehen, möchte ich Sie und Euch mit meinem InfoLetter über den aktuellen Stand meiner Arbeit als Sprecherin für Frauenpolitik und Sprecherin für Kulturpolitik der Grünen Bundestagsfraktion sowie über meine Aktivitäten im Wahlkreis informieren. Mit herzlichen Grüßen Ulle Schauws … Weiterlesen …
taz: Grüne über koloniale Erinnerungskultur
Den gesamten Artikel von Julian Weber in der taz können Sie hier nachlesen. Ulle Schauws, kulturpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, über die fehlende Reflexion der deutschen Kolonialherrschaft: Erinnerungskultur geht alle Menschen an. Sie darf niemanden ausschließen. Kollektives Erinnern kann sich nicht gegen andere Kollektive richten.
Union und SPD knicken vor Atomlobby ein
Zur Ablehnung des Antrags durch Union und SPD sich gegen Subventionen für Atomkraftwerke im EU-Ausland auszusprechen erklärt Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreis Krefeld/Moers, Ulle Schauws: Jetzt ist es amtlich: Die Bundesregierung beugt sich der europäischen Atomlobby und klagt nicht gegen die rückwärtsgewandten Subventionen für den britischen AKW-Neubau Hinkley Point C. Bereits zum zweiten … Weiterlesen …
Situation der Frauenhäuser verbessern
Die Frauenhäuser in Deutschland sind seit Jahren unterfinanziert. Deshalb ist die Demonstration für mehr Plätze in Frauenhäusern unter dem Motto „Alle Plätze im Frauenhaus sind leider belegt!“ anlässlich der 25. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) verständlich und richtig. Wir brauchen eine tragfähige neue Lösung für die Situation und den … Weiterlesen …
taz: 40 Jahre Ignoranz
Den gesamten Artikel von Heide Oestreich in der taz könne Sie hier nachlesen. Finanzierung – Seit Jahren ist der Bundesregierung bekannt, dass Frauenhäuser viel zu wenig Geld haben. Allein im Jahr 2013 wurden 7.000 Frauen abgewiesen. Doch die Finanzierung der Frauenhäuser ist Ländersache. BERLIN taz | „Nicht ausreichend“ sei die Finanzierung der Frauenhäuser, so ein … Weiterlesen …
EU braucht Mindeststandards beim Mutterschutz
Zur Ankündigung der Europäischen Kommission, ihren Vorschlag für eine Richtlinie zur Angleichung des Mutterschutzes in der EU zurückzuziehen, erklären Franziska Brantner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Die Ankündigung, die EU-Mutterschutzrichtlinie zurückzuziehen, ist ein Trauerspiel und ein schlechtes Omen zugleich. Vordergründig reagiert die Europäische Kommission auf das jahrelange Unvermögen der … Weiterlesen …
Sexualstrafrecht – Nein heißt Nein
Am 30. Juni 2015 hat die Grüne Bundestagsfraktion den Gesetzentwurf zur „Änderung des Strafgesetzbuches zur Verbesserung des Schutzes vor sexueller Misshandlung und Vergewaltigung“ beschlossen. Damit greifen wir eine Debatte, die von zahlreichen Verbänden – des Deutschen Juristinnenbundes, des Bundesverbandes der Frauennotrufe und der Frauenberatungsstellen, des Deutschen Instituts für Menschenrechte und Terre des Femmes – geführt wird, … Weiterlesen …
Gespräche mit Intendant des Schlosstheaters Moers
Sommerpause im Schlosstheater Moers – eine gute Gelegenheit, sich mit dem Intendanten Uli Greb zu treffen. Ein spannender und inspirierender Austausch! Zusammen mit der Grünen Kulturkollegin Claudia Landes und den Grünen Moers haben wir mit dem künstlerischen Leiter nicht nur über die neue Spielzeit „Freie Radikale“ gesprochen, sondern über die besondere Bedeutung der Kultur – … Weiterlesen …
Krefelder Daniel Jochum nahm für Ulle Schauws an der Parlamentssimulation „Jugend und Parlament“ teil
Einmal Abgeordneter sein: 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet sind von Samstag, 13. Juni, bis Dienstag, 16. Juni 2015, in die Rolle von Bundestagsabgeordneten geschlüpft. Bei der Parlamentssimulation „Jugend und Parlament“ konnten sich junge Talente als Redner und Politstrategen im Deutschen Bundestag ausprobieren. Die Teilnehmer übernahmen für vier Tage die Rollen von fiktiven Abgeordneten und … Weiterlesen …
Rede zum UNESCO-Weltkulturerbe
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Zuallererst möchte ich das Anliegen der UNESCO, das Natur- und Kulturerbe der Welt zu bewahren und damit auch dem Frieden zu dienen, ausdrücklich würdigen. Dieses Anliegen ist gerade in Zeiten, in denen in Krisengebieten wie im Irak oder in Syrien … Weiterlesen …
Desaströse Zahlen zum Frauenanteil bei der Filmförderung
Zur Offenlegung der Bundesregierung von Zahlen zur Benachteiligung von Frauen in der Filmförderung erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik und Kulturpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik und Kreativwirtschaft: Die Zahlen eröffnen eine neue Dimension davon, wie stark Regisseurinnen benachteiligt werden. Das geht auf eine Antwort der Bundesregierung auf die mündliche Frage für den Förderzeitraum 2013-2014 … Weiterlesen …
Bundesregierung muss sich auch auf EU-Ebene für Frauenquote einsetzen
Zur morgigen Beratung der EU-Richtlinie für eine Frauenquote in Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen im Rat der EU-Sozialministerinnen und Sozialminister erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz: Noch im März ließen sich Bundesregierung und Ministerin Schwesig für die längst überfällige Einführung der Quote für die Aufsichtsräte feiern. Doch was die EU-Ebene angeht, … Weiterlesen …
Extra-Tipp: 20 neue Stolpersteine für Krefeld
Den gesamten Artikel von Jan Popp-Sewing in der Extra-Tipp können Sie hier nachlesen. Krefeld/Berlin. Gunter Demnig hat in Krefeld und Berlin erneut Stolpersteine zum Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus verlegt. Dabei gab es Irritationen um eine Rechnung der Stadtverwaltung an den Kölner Künstler, weil er im eingeschränkten Halteverbot geparkt hatte. Der Bildhauer Gunter Demnig hat … Weiterlesen …
Berliner Schloss: Dem Rohbau muss ein Gesamtkonzept folgen
Anlässlich des Richtfests für das Berliner Schloss erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik: Zwei Jahre nach Baubeginn ein Richtfest ohne größere Bauverzögerungen und Mehrkosten zu feiern, ist an sich schon eine gute Nachricht. Zudem steht mit dem Gründungsintendanzteam dem Humboldt-Forum ein kompetentes Team zur Verfügung. Ausruhen können wir uns … Weiterlesen …
Rede zur Kultur im ländlichen Raum
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bibliotheken, Theater, Archive und Museen sind Orte der Begegnung und tragen so elementar zur sozialen Teilhabe und Lebensqualität bei. Sie prägen die Identität einer Region und müssen deshalb als Gemeinschaftsgut erhalten und weiterentwickelt werden. Gerade Dörfer in abgelegenen Regionen spüren den demografischen Wandel schon lange: Ihre Einwohnerzahl sinkt, der Altersdurchschnitt … Weiterlesen …
Kulturempfang der Bundestagsfraktion – Bilder der Vielfalt
Vor etwa 150 Gästen aus Kultur und Politik eröffnete das Projekt „Heimatlieder aus Deutschland“ den Kulturabend der Bundestagfraktion. Im Saal der Kammerspiele des Deutschen Theaters Berlin spielten in Deutschland lebende Musikerinnen und Musiker aus Russland, der Ukraine, Marokko und Dalmatien Lieder aus ihrer Heimat und lieferten damit „die Töne zu den Bildern der Vielfalt“, wie … Weiterlesen …
Abgeordnete übernehmen Patenschaft für Stolpersteine
Stolpern wird zu Erinnerung Wer stolpert, muss nicht zwangsläufig hinfallen. Man kann auch einfach nur leicht aus dem Tritt geraten und sich fragen, was ist hier gerade passiert. Der Kölner Künstler Gunter Demnig macht daraus eine ganz besondere Form des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Seit 1996 erinnert er mit seinen Stolpersteinen an von … Weiterlesen …
AbgeordnetenWatch.de befragt Bundestagsabgeordnete zu Fracking
Mehr als 180.000 Menschen haben sich in einer Petition auf Change.org für ein vollständiges Verbot von Fracking in Deutschland eingesetzt. Dieses Anliegen wird außerdem von 61 Prozent und damit einer Mehrheit der Wahlberechtigten in Deutschland unterstützt. Daher hat abgeordnetenwatch.de im Rahmen des Petitions-Checks allen 631 Bundestagsabgeordneten die Möglichkeit zur öffentlichen Stellungnahme zum Petitionsanliegen gegeben. Die … Weiterlesen …
Ehrung von Brigitt Höhn für ihr ehrenamtliches Engagement mit dem Helene-Weber-Preis
Zur Verleihung des diesjährigen Helene-Weber-Preises erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Am 10. Juni wird der Helene-Weber-Preis von der Bundesfamilienministerin Schwesig an 20 Nachwuchspolitikerinnen verliehen. In diesem Jahr geht der Preis zum ersten Mal an eine grüne Politikerin aus Nordrhein-Westfalen. Ich freue mich sehr, dass die Kommission meinem Vorschlag gefolgt ist und Birgitt Höhn aus … Weiterlesen …
Huffington Post: Warum die SPD zu feige für die Homo-Ehe ist
Den Artikel von Jan David Sutthoff in der Huffington Post können Sie hier nachlesen. In einer Woche wird sich der Bundesrat wohl mit großer Mehrheit für die Gleichstellung der Homo-Ehe mit der Hetero-Ehe aussprechen. So weit, so schön. Aber das bedeutet nicht, dass es auch eine Gleichstellung geben wird. Denn für ein solches Gesetz braucht es … Weiterlesen …
Grüne Bundestagsfraktion läd zum Kulturabend ein – „BILDER DER VIELFALT. Kultur in der Einwanderungsgesellschaft“
Kultur in der Einwanderungsgesellschaft Die Studie „Deutschland postmigrantisch“ des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung hat gezeigt, dass die übergroße Mehrheit der Migrantinnen und Migranten sich als Deutsche fühlt. Gleichzeitig werden Migrantinnen und Migranten von vielen „Bio-Deutschen“ immer noch als „Fremde“ betrachtet, während rechtspopulistische Bewegungen wie Pegida meinen, das Abendland gegen muslimische Einwanderer verteidigen … Weiterlesen …
Mit dem Ausschuss für Kultur und Medien zu Gesprächen nach Paris
Sieben Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien reisen am 2. und 3. Juni zu kultur- und medienpolitischen Gesprächen nach Paris. Die Abgeordneten werden bei dem für die gleichen Fachgebiete zuständigen Ausschuss der französischen Nationalversammlung zu Gast sein. Sie setzen dann Gespräche fort, die sie im Herbst 2014 in Berlin im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung … Weiterlesen …
WZ: Fall Harb: Keine Hilfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Den Artikel der Westdeutschen Zeitung können Sie hier nachlesen. Krefeld. Auf ihr Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Julia Heringhaus Antwort erhalten. Die Lebensgefährtin von Smail Harb, einem der beiden Söhne des ausgewiesenen Adnan Harb, hatte Merkel schriftlich um Hilfe gebeten. Sie möge weitere Abschiebungen verhindern und sich für eine humanitäre Lösung einsetzen. Laut CDU-Bundesgeschäftsstelle … Weiterlesen …
WZ: Trittin besucht Rheinmetall. Der ehemalige Minister informierte sich zusammen mit seiner Bundestagskollegin Ulle Schauws in Krefeld.
Den Artikel von Dagmar Groß und Jürgen Mohr-Schumann in der Westdeutschen Zeitung könne Sie hier nachlesen. Krefeld. Der ehemalige Bundesumweltminister und frühere Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, hat am Montag zusammen mit seiner Parteikollegin, der Krefelder Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws, die Firma Rheinmetall Defence in Krefeld besichtigt. Danach hatte die WZ die Möglichkeit, mit … Weiterlesen …