Der Neujahrsempfang der Krefelder Grünen Ratsfraktion ist immer ein willkommener und beliebter Anlass, das politische Geschehen des vergangenen Jahres Revue passieren zu lassen. Aber auch der Blick auf die Herausforderungen für 2016 war Thema auf dem Empfang. Da das Jahr 2016 mit erschütterndernder Wucht, mit Übergriffen und sexualisierter Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum in … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin Schwesig – sie ist nicht anwesend –, ich erinnere mich gut an Ihre Ankündigung, ein Gesetz mit klaren Regelungen für die legale Prostitution in Deutschland vorzulegen, die dem Schutz der Frauen dienen. Das waren die Worte der Ministerin. Wir können festhalten: … Weiterlesen …
Den gesamten Beitrag von Ulle Schauws auf The Huffington Post können Sie hier nachlesen. Klar ist: Ereignisse wie in Köln dürfen sich nicht wiederholen. Sehr konsequent aufzuklären, warum es in dieser großen Zahl zu Übergriffen kommen konnte, wie die Polizei darauf vorbereitet war, warum sie nicht rechtzeitig eingeschritten ist, das ist jetzt das Mindeste. Und dies … Weiterlesen …
Den gesamten Artikel von Barbara Schmickler auf tagesschau.de können Sie hier nachlesen. „Bei Vergewaltigungen lässt die enge Auslegung des Strafrechts Frauen oft allein. Bei Überraschungsfällen gib es zum Beispiel Schutzlücken, die wir schließen wollen“, sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion: „Für die Vorfälle in Köln, bei denen es um Vergewaltigung und den Überraschungseffekt geht, wäre … Weiterlesen …
Den gesamten Artikel im Stadt Spiegel Krefeld können Sie hier nachlesen. Die Krefelder Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws fordert nach den Ereignissen in Köln eine verbesserte Sensibilisierung beim Thema Gewalt gegen Frauen.
Zu den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln erklärt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Ereignisse in Köln in der Silvesternacht beleuchten in verstörender Weise die Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum. Das ist kein neues Phänomen. Sie zeigen aber auch, dass die Polizei damit spontan nicht umgehen konnte. … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über Vertriebenenpolitik sprechen, müssen wir vor allen Dingen über die Kontroverse sprechen, über die die Kollegin Lotze gerade schon gesprochen hat, nämlich: Seit Jahren schlägt die Debatte um die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung hohe Wellen; sie sorgt immer wieder für Unruhe. … Weiterlesen …
Den gesamten Artikel von Andreas Oswald im Tagesspiegel können Sie hier nachlesen. Auch die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagfraktion, Ulle Schauws, kritisierte den „maßgeblichen Widerstand“ von deutscher Seite. Die EU-Frauenquote von 40 Prozent sei in dem Kompromisspapier mit der deutschen Regelung von 30 Prozent vereinbar gewesen. „Dennoch steht Deutschland weiter auf der Bremse.“
Am Montag, den 07.12.2015 traf ich auf Einladung der Leiterin der Volkshochschule Frau Dr. Röhnelt einen Deutschkurs der Volkshochschule Krefeld für Geflüchtete aus Syrien, Aserbaidschan und Albanien. Nach einer Unterrichtseinheit mit dem Film „Schwarzfahrer“ ging es vor allem um die vielen Fragen auf politischer Ebene, die die Teilnehmer*innen mir stellten. Ein intensiver Austausch, bei dem sehr deutlich wurde, wie viele … Weiterlesen …
Zur morgigen Eröffnung des Zentrums für verfolgte Künste in Solingen erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Anja Hajduk, Mitglied im Haushaltsauschuss Durch die Arbeit des Zentrums für verfolgte Künste wird eine bisherige Lücke in der Gedenkkultur endlich geschlossen. Das Zentrum erinnert mit seinen Ausstellungen an mutige und widerständige Künstlerinnen und Künstler, die in der … Weiterlesen …
Am „Tag des Ehrenamtes“ lud der grüne Ortsverband Moers Ehrenamtler*innen zum Frühstück ein und ich konnte zusammen mit den grünen Moersern einmal mehr Danke für das persönliche Engagement der Helfer*innen sagen. Es kamen rund 40 Ehrenamtler*innen zu dem kleinen Fest. Von grüner Seite waren u.a. Torsten Krüger, Elisabeth Hanke-Behrens, Hans Hanke, Sabine Demirelli und Gudrun Tersteegen … Weiterlesen …
Ich stimme dem Mandat zum Syrieneinsatz nicht zu! Das Mandat bleibt unklar. Es lässt entscheidende Fragen offen. Für diesen Kriegseinsatz ist kein klares Ziel erkennbar, keine politische Strategie. Eine klare völkerrechtliche Legitimation durch ein Mandat der Vereinten Nationen fehlt ebenso wie eine Exit-Strategie. Die Lage in Syrien ist extrem unübersichtlich. Es gibt widersprüchlichen Interessen der … Weiterlesen …
Mit PraktikerInnen und TheoretikerInnen diskutierte die kulturpolitische Sprecherin Ulle Schauws über die Rolle von Kulturinstitutionen in der Einwanderungsgesellschaft. Wie muss sich der etablierte Kulturbetrieb öffnen? Wie sollte die Kulturförderung neu gestaltet werden? Natürlich ging es dabei vor allem um die aktuelle Flüchtlingssituation. In ihrer Begrüßung betonte Katrin Göring-Eckardt, dass die Kulturszene ein wichtiger Motor für … Weiterlesen …
Anlässlich der öffentlichen Anhörung zur Provenienzforschung im Ausschuss für Kultur und Medien erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik: Dem aktuellen Handeln der Bundesregierung im Bereich Provenienzforschung fehlt es an Ergebnissen, Planung und Transparenz, das hat die heutige Anhörung erneut gezeigt. Vor zwei Jahren wurde viel versprochen, erreicht wurde bisher fast nichts. … Weiterlesen …
Der Entwurf für das Prostituiertenschutzgesetz aus dem Familienministerium konzentriert sich weniger auf den Schutz und deutlich mehr auf die Kontrolle der Prostituierten. Darin sind äußerst problematische Regelungen enthalten, wie eine Anmeldepflicht und regelmäßige verpflichtende Gesundheitsberatungen. Die grüne Bundestagsfraktion lud zur Diskussion mit Ulle Schauws MdB, frauenpolitische Sprecherin, Heidrun Nitschke vom Gesundheitsamt in Köln, Anja Kasten … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Gestern war der Internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen. Darum will ich als Erstes die Frauen und Mädchen in den Blick nehmen, die aus Afrika, Syrien, Afghanistan und von anderswo in der Welt zu uns kommen und … Weiterlesen …
Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Als letzte Rednerin in dieser Debatte hat Ulle Schauws von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort. Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, wirklich jetzt die Gespräche für vier Minuten einzustellen. Das schafft jeder. (Beifall bei Abgeordneten im ganzen Hause) Dann können nämlich alle die Kollegin verstehen. Danach geht es zur namentlichen … Weiterlesen …
Den gesamten Artikel von Jan Drebes und Martina Stöcker in der Rheinischen Post Online können Sie hier nachlesen. Auch in der Berliner Politik stößt die Personalie auf Kritik: „Dass Xavier Naidoo Deutschland vertreten soll, ist ein Schlag ins Gesicht für den bunten, offenen und toleranten Eurovision Song Contest“, erklärt Ulle Schauws, kulturpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion. … Weiterlesen …
Im November hatte ich eine frauenpolitische Besuchergruppe aus NRW mit Vertreter*innen der LAG Lesben NRW, grüne Kommunalpolitiker*innen u.a. zu Gast in Berlin. Ich hab mich sehr gefreut all die Frauen in Berlin begrüßen zu können. Neben der Besichtigung des Reichstages, stand ein Besuch der Homosexualität_en Ausstellung, des Frauenzentrums Schokoladenfabrik und der Grünen Bundesgeschäftsstelle auf dem Programm. … Weiterlesen …
Gerade Frauen fliehen vor Gewalt, sie erleben auf der Flucht und in den Flüchtlingsunterkünften sexualisierte Gewalt. Die Fachstellen wie Frauenberatungsstellen oder Notrufe sind schon jetzt häufig nicht ausreichend finanziell ausgestattet und können die zusätzlichen Aufgaben der Beratung und Hilfestellung für die betroffenen Frauen kaum bewältigen. Deshalb fordern wir in unserem grünen Antrag „Besonders gefährdete Flüchtlinge in … Weiterlesen …
Den gesamten Artikel der WAZ können Sie hier nachlesen. Grüne Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws und der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat Christopher Schmidtke äußern sich kritisch zu Kürzungsforderung der CDU-Fraktion für das Moers-Festival: „Wir sind uns als Grüne sowohl im Bund als auch in der Ratsfraktion einig, dass die Bundesmittel von 450 000 Euro eine richtige und … Weiterlesen …
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den Kulturetat in seiner abschließenden Sitzung am 12. November 2015 mit zusätzlichen 115 Millionen Euro für 2016 aufgestockt. Dabei wurden auch Mittel freigesetzt, für die wir uns als grüne Bundestagsfraktion eingesetzt haben. Endlich ist vereinbart worden, zusätzliche Mittel für die Soziokulturellen Zentren bereit zu stellen – wir hatten dies … Weiterlesen …
Zur heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Etat der Beauftragten für Kultur- und Medien erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik / Bundestagsabgeordnete aus NRW und Anja Hajduk, Mitglied im Haushaltsauschuss der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Schon im letzten Jahr haben wir uns für dringend notwendige Investitionsmittel für das Zentrum für verfolgte Künste in Solingen … Weiterlesen …
Eine öffentliche Anhörung zu unserem grünen Antrag „Gleichstellung von Frauen im Kulturbetrieb“ im Ausschuss für Kultur und Medien am 11. November 2015 hat deutlich gezeigt, Frauen sind auch im Kulturbereich immer noch unterrepräsentiert, insbesondere in Führungspositionen. Fraktionsübergreifend bestand Einigkeit darüber, dass es hier dringenden Handlungsbedarf gibt. Notwendig sind nach Aussagen der Sachverständigen zum einen mehr … Weiterlesen …
Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Am Dienstag wurde die Kampagne zum Equal Pay Day 2016 unter dem Motto „Was ist meine Arbeit wert?“ gestartet. Der wird im kommenden Jahr am 19. März begangen. Wir wissen, dass er jetzt einen Tag früher stattfindet. Wir wissen auch, warum. Das … Weiterlesen …