Anlässlich der Beratung des Kulturhaushaltes 2017 im Ausschuss für Kultur und Medien erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik:
Kulturstaatsministerin Monika Grütters glänzt gerne mit ihrem für 2017 vorgelegten Kulturhaushalt. Aber Verantwortung bei der Mittelverteilung sieht anders aus. Nicht nur, dass allein 40 Prozent der eingestellten Mittel allein nach Berlin fließen sollen. Auch andere, von der Staatsministerin öffentlich groß angekündigte Themen finden letztlich im Haushalt keinen Wiederhall.
Dazu gehört der Bereich der Förderung von Frauen in Kultur und Medien. Originäre Aufgabe der BKM wäre es, anhand der Ergebnisse der von ihr in Auftrag gegebenen Studie jetzt auch die Mittel für die konkreten Konzepte in den kommenden Haushalt einzustellen und nicht wieder neue Runden an Tischen zu drehen und weiter zu reden. Das ist Hinhaltetaktik par excellence. Die der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen geforderte Verschiebung des Gabriele Münter Preises, der bislang aus dem Frauenministerium gefördert wird, sollte der BKM z.B. ein echtes Anliegen sein. Aber Fehlanzeige.
Bei der Förderung von Kulturpreisen, Festivals und Initiativen, die speziell Frauen und andere wenig sichtbare und diskriminierte Gruppen betreffen, stellt die Kulturstaatsministerin sich bislang quer. Beispielsweise sind Queere Filmfestivals wichtige Orte, um den Alltag und das Leben von Lesben, Schwulen, Trans- und Intermenschen sichtbar zu machen. Hier sollte Frau Grütters im Sinne der kulturellen Vielfalt in der Förderung dringend unserem Antrag folgen und den Horizont als BKM entsprechend erweitern.
Und nicht zuletzt besteht angesichts der aktuellen Flüchtlingsproblematik auch im Kulturbereich aus Sicht der Grünen Bundestagsfraktion dringender Koordinierungs- und Forschungsbedarf. Das betrifft praktische Dinge, wie die Entwicklung eines Konzeptes zum besseren Austausch und Wissenstransfer von beteiligten Kulturakteuren, ebenso wie eine Neukonzeptionierung der deutschen Erinnerungskultur.
Hier meine kulturpolitischen Anträge zum Kulturetat:
Antrag Frauen in Kunst und Kultur
Antrag Projekte für Flüchtlinge