TTIP bedroht die kulturelle Vielfalt

Zu den möglichen Auswirkungen von TTIP auf den Kulturbereich hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ein Gutachten bei Prof. Dr. Hans-Georg Dederer, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Passau in Auftrag gegeben. Ulle Schauws, kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, zieht ein erstes Fazit und sagt:„Frau Grütters formuliert ein unrealistisches Ziel, indem … Weiterlesen …

Der Bund steht in der Pflicht zu einer konstruktiven Lösung der drohenden Kunstverkäufe in NRW beizutragen

Anlässlich der Tagung des Runden Tisches über den drohenden Verkauf der Portigon-Sammlung in NRW am Donnerstag, den 05.02.2015 erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Ergebnisse des Runden Tisches über den drohenden Verkauf der Portigon-Sammlung in NRW sind ein erster Schritt in die richtige Richtung. Bis zum Sommer sollen nun … Weiterlesen …

Gedenken und die Auseinandersetzung mit unserer Geschichte sind die Grundpfeiler für Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenwürde

Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: 2015 jährt sich zum 70. Mal das Ende des zweiten Weltkriegs und damit verbunden auch das Ende der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Dabei ist der 27. Januar ein Tag des Gedenkens an die Millionen Menschen, … Weiterlesen …

Deutschland darf nicht Umschlagplatz für geraubte Kulturgüter bleiben

Zur Eröffnung der Tagung „Kulturgut in Gefahr. Raubgrabungen und illegaler Handel“ im Auswärtigen Amt erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik: Durch den ISIS-Terror ist der Kulturgutschutz in die öffentliche Aufmerksamkeit gerückt. ISIS finanziert sich nicht zuletzt mit dem Raub von Kulturgütern und deren Verkauf auch in europäischen Ländern. Doch nicht … Weiterlesen …

Nicht alles was glänzt ist Gold

Zum Etat des Bundes für Kultur und Medien erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Um zusätzliche 118 Millionen Euro wurde der Etat der Beauftragten für Kultur- und Medien in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses aufgestockt. Hierdurch wurden auch Mittel freigesetzt, für die wir uns von Grüner Seite eingesetzt haben. Dies betrifft … Weiterlesen …

„Deutsches Zentrum für Kulturverluste“

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses ein „Deutsches Zentrum für Kulturverluste“ einzurichten, erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: „Die Gründung eines Zentrums für Kulturgutverluste ist nur ein erster Schritt. Wesentliche Problemfelder im Bereich der Provenienzforschung werden so jedoch nicht behoben. Denn ein Großteil der verschollenen NS-Raubkunst befindet sich nicht im öffentlichen, sondern im privaten Besitz. Für diesen … Weiterlesen …

Städte und Gemeinden durch Freihandelsabkommen gefährdet – Gabriel muss einschreiten

Anlässlich der heute im Auftrag von campact.de veröffentlichten Studie „TTIP vor Ort“ erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Studie im Auftrag von „campact“ zeigt ernsthafte Gefahren für unsere Städte und Gemeinden durch die internationalen Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) auf. Nicht nur die vielfach diskutierten sozialen und ökologischen … Weiterlesen …

Künstlersozialkasse gerecht finanzieren

Zu der Beratung des Gesetzes zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes erklären Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, sozialpolitischer Sprecher und Ulle Schauws, kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Künstlersozialkasse ist zentral für die soziale Absicherung der Kulturschaffenden und PublizistInnen und wir unterstützen Maßnahmen zu ihrer Stärkung. Unabdingbar für die Existenz dieser Solidargemeinschaft ist eine solide Finanzierungsgrundlage. Aber … Weiterlesen …

Geld allein macht keine gute Kulturpolitik.

Anlässlich der 2. Lesung des Kulturhaushaltes der BKM erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: 1,29 Mrd. Euro sind ein schöner Ansatz für den Haushalt der BKM. Aber das Geld allein macht noch keine gute Kulturpolitik. Frau … Weiterlesen …

Nicht jammern, sondern handeln, Frau Grütters!

Kultur und Medien von TTIP-Abkommen ausnehmen Eine Pressemitteilung von Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die GRÜNEN und Sprecherin für Kulturpolitik und Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die GRÜNEN und Sprecherin für Medienpolitik und digitale Infrastruktur Monika Grütters macht es sich schön bequem. Nach außen gibt sich die Kulturstaatsministerin als große Verteidigerin für Kultur und Medien, tatsächlich … Weiterlesen …

Fall Gurlitt: Bundesregierung hat wertvolle Zeit sinnlos verstreichen lassen

Anlässlich der aktuellen Entwicklungen im Fall Gurlitt erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Dass die Bundesregierung die Entwicklung im Fall Gurlitt jetzt als ihren Erfolg verbuchen will ist zynisch. Wenn die Kulturstaatsministerin Monika Grütters vollmundig in einem Interview erklärt, dass die Bundesregierung alles tue, um die Geschichte der Raubkunst aufzuarbeiten, selbst wenn es sich um Privatsammlungen … Weiterlesen …