Frauenpolitik

Ohne eine geschlechtergerechte Gesellschaft hat jedes Land ein Demokratiedefizit! Wenn wir in die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, Bildungs- und Finanzpolitik oder Bevölkerungs- oder Familienpolitik eintauchen, geht das nicht ohne den Fokus auf die Geschlechterdimension. Und solange wir von echter Geschlechtergerechtigkeit noch weit entfernt sind, solange
bleibt Frauenpolitik ein Thema – für mich, für uns Grüne, aber auch für uns alle in einer vielfältigen Gesellschaft.

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Mönchengladbacher Grüne verabschieden Resolution „Gegen Gewalt gegen Frauen“

Den Internationalen Frauentag hätten die Mönchengladbacher Grünen kaum aktueller und politischer gestalten können. Sie hatten mich als die frauenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion eingeladen, um zur aktuellen Debatte nach der Kölner Silvesternacht Stellung zu nehmen. Das Fazit des Abends war, das jetzt die Zeit ist, um den Druck für Verbesserungen des Gewaltschutzes und der Rechtslage … Weiterlesen …

Parlamentarischer Abend zum Internationalen Frauentag

Zum Internationalen Frauentag lud die Bundestagsfraktion zum Parlamentarischen Abend. Angela McRobbie, britische Kulturwissenschaftlerin und Feministin, präsentierte gut gelaunt und kämpferisch ihre Thesen zum Stand des Feminismus. ENTPOLITISIERUNG Am Beispiel Englands zeigte sie, wie effektiv sich der Neoliberalismus zentrale Anliegen des Feminismus, wie Bildung, Erwerbstätigkeit, Einkommen, Unabhängigkeit, einverleibt hat. Während der Regierungszeit von Tony Blair wurde … Weiterlesen …

Gewaltschutz für geflüchtete Frauen und Mädchen

Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2016 erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Gewaltschutz für Frauen und Mädchen ist keine Frage des guten Willens sondern eine Pflicht des Staates und muss für alle Gültigkeit haben. Das gilt auch für die nach Deutschland geflüchteten Frauen, die ebenso wie andere schutzbedürftige Gruppen besonders verwundbar sind. Sie sind … Weiterlesen …

Rede zur UN-Frauenrechtskonvention

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat 1979 das wichtige Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau beschlossen. CEDAW gilt bis heute als wichtigstes Menschenrechtsinstrument für Frauen weltweit. Das BMFSFJ misst dem Staatenbericht von CEDAW hohe Bedeutung bei. Das begrüßen … Weiterlesen …

Nein heißt Nein – Sexualstrafrecht reformieren

Zur Bundesratsinitiative der Länder Hamburg, Niedersachen und Rheinland-Pfalz für eine grundlegende Reform des Sexualstrafrechts erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik: Wir begrüßen, dass der Bundesrat heute über die Initiative aus den drei Bundesländern für eine weitergehende Reform des Sexualstrafrechts debattiert. Schutzlücken im Sexualstrafrecht sollen geschlossen und im Sinne der … Weiterlesen …

Rede zur Finanzierung von Frauenhäusern

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Über Gewalt gegen Frauen ist seit der Silvesternacht so viel wie in den letzten Jahren nicht geredet worden. Es ist wichtig, dass diese Gewalt, aber vor allem die Betroffenen im Fokus bleiben; denn jede dritte Frau in Deutschland hat schon einmal Gewalt … Weiterlesen …

Tanzdemo – One Billion Rising

Am 14. Februar war es wieder soweit, Frauen und Mädchen tanzten weltweit um sich gegen Gewalt zu erheben und sich in das öffentliche Bewusstsein zu rufen. Denn, jede dritte Frau weltweit war bereits Opfer von Gewalt, wurde geschlagen, zu sexuellem Kontakt gezwungen, vergewaltigt oder in anderer Form misshandelt. Jede dritte Frau, das sind eine Milliarde … Weiterlesen …

Schutz vor Genitalverstümmelung greift zu kurz

Zum internationalen Tag ,,Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“ erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitsförderung: Weltweit wird das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit an etwa 200 Millionen Frauen durch Genitalverstümmelung verletzt. Mindestens 25.000 in Deutschland lebende Frauen und Mädchen sind nach Schätzungen von Terre des Femmes betroffen oder bedroht. Deshalb … Weiterlesen …

Ulle Schauws vor Ort – Im Gespräch mit Krefelder Sexualassistentin

Die Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws arbeitet als frauenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion seit längerem an dem in Berlin nicht unumstrittenen Prostitutionsgesetz. Im Rahmen dieser Debatte hatte sie im Herbst letzten Jahres ein Fachgespräch im Bundestag organisiert, an dem auch die Krefelder Sexualassistentin Sonja teilnahm. Nun nutzte die Abgeordnete die sitzungsfreie Woche, um mit Sonja in ihren Räumlichkeiten … Weiterlesen …

Zu Besuch im Institut So.Con

Die Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws und ihre Landtagskollegin Martina Maaßen besuchten das Institut So.Con (Social Concepts-Institut für Forschung und Entwicklung in der Sozialen Arbeit) an der Fachhochschule Niederrhein in Mönchengladbach. Die beiden Politikerinnen trafen die Institutsleiterin Dr. Ann Marie Krewer und und die Landeskoordinatorin der Kompetenzzentren in NRW in Trägerschaft der Prognos-AG, Dr. Dagmar Weßler-Poßberg. Am Gespräch … Weiterlesen …

Rede zur Stärkung von Prostituierten

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin Schwesig – sie ist nicht anwesend –, ich erinnere mich gut an Ihre Ankündigung, ein Gesetz mit klaren Regelungen für die legale Prostitution in Deutschland vorzulegen, die dem Schutz der Frauen dienen. Das waren die Worte der Ministerin. Wir können festhalten: … Weiterlesen …

Ereignisse in der Silvesternacht dürfen sich nicht wiederholen

Zu den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln erklärt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Ereignisse in Köln in der Silvesternacht beleuchten in verstörender Weise die Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum. Das ist kein neues Phänomen. Sie zeigen aber auch, dass die Polizei damit spontan nicht umgehen konnte. … Weiterlesen …

Gesetz zur Lohngerechtigkeit ist nur ein erster Schritt

Zum Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Das angekündigte Gesetz für mehr Lohngleichheit ist ein erster Schritt, der nicht weit genug geht. Mehr Transparenz in Betrieben ab 500 Beschäftigten ist zu wenig. Denn Entgeltungleichheit ist nicht allein das Problem mittlerer und großer Unternehmen. Vor allem … Weiterlesen …

Der Tagesspiegel: Konzerne mit Frauen im Vorstand haben eine 36 Prozent höhere Profitrate

Den gesamten Artikel von Andreas Oswald im Tagesspiegel können Sie hier nachlesen. Auch die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagfraktion, Ulle Schauws, kritisierte den „maßgeblichen Widerstand“ von deutscher Seite. Die EU-Frauenquote von 40 Prozent sei in dem Kompromisspapier mit der deutschen Regelung von 30 Prozent vereinbar gewesen. „Dennoch steht Deutschland weiter auf der Bremse.“  

Fachgespräch – Prostituiertenschutzgesetz: Wo Schutz drauf steht, muss Schutz drin sein

Der Entwurf für das Prostituiertenschutzgesetz aus dem Familienministerium konzentriert sich weniger auf den Schutz und deutlich mehr auf die Kontrolle der Prostituierten. Darin sind äußerst problematische Regelungen enthalten, wie eine Anmeldepflicht und regelmäßige verpflichtende Gesundheitsberatungen. Die grüne Bundestagsfraktion lud zur Diskussion mit Ulle Schauws MdB, frauenpolitische Sprecherin, Heidrun Nitschke vom Gesundheitsamt in Köln, Anja Kasten … Weiterlesen …

Rede zum Haushalt 2016 für Familien, Senioren, Frauen und Jugend

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Gestern war der Internationale Tag gegen Gewalt gegen Frauen. Darum will ich als Erstes die Frauen und Mädchen in den Blick nehmen, die aus Afrika, Syrien, Afghanistan und von anderswo in der Welt zu uns kommen und … Weiterlesen …

Gewaltschutz für geflüchtete Frauen und Mädchen

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen am 25. November erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: In Deutschland mehren sich Berichte über sexualisierte Gewalt an Frauen und Mädchen in den Flüchtlingsunterkünften. Gerade sie leben in den Flüchtlingsunterbringungen oft isoliert, haben keine Rückzugsmöglichkeiten und kennen ihre Rechte bei sexualisierter Gewalt nicht. Hinzu kommt, dass … Weiterlesen …

Fachgespräch – Prostituiertenschutzgesetz: Wo Schutz drauf steht, muss Schutz drin sein

Eine Reform des Prostituiertenschutzgesetzes ist längst überfällig. Ministerin Schwesig hat sich nach langem Zögern und Verhandlungen mit der Union auf einen Gesetzentwurf geeinigt. Der Entwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) verfehlt jedoch klar das Ziel, den Schutz für Prostituierte deutlich zu verbessern. Das Gesetzesvorhaben führt in weiten Teilen in die falsche … Weiterlesen …

Frauenpolitische Besucherinnengruppe aus NRW

Im November hatte ich eine frauenpolitische Besuchergruppe aus NRW mit Vertreter*innen der LAG Lesben NRW, grüne Kommunalpolitiker*innen u.a. zu Gast in Berlin. Ich hab mich sehr gefreut all die Frauen in Berlin begrüßen zu können. Neben der Besichtigung des Reichstages, stand ein Besuch der Homosexualität_en Ausstellung, des Frauenzentrums Schokoladenfabrik und der Grünen Bundesgeschäftsstelle auf dem Programm. … Weiterlesen …

Gewaltschutzantrag: Gefährdete Flüchtlinge in Einrichtungen besser schützen

Gerade Frauen fliehen vor Gewalt, sie erleben auf der Flucht und in den Flüchtlingsunterkünften sexualisierte Gewalt. Die Fachstellen wie Frauenberatungsstellen oder Notrufe sind schon jetzt häufig nicht ausreichend finanziell ausgestattet und können die zusätzlichen Aufgaben der Beratung und Hilfestellung für die betroffenen Frauen kaum bewältigen. Deshalb fordern wir in unserem grünen Antrag „Besonders gefährdete Flüchtlinge in … Weiterlesen …

Rede zur Entgeltgleichheit

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Am Dienstag wurde die Kampagne zum Equal Pay Day 2016 unter dem Motto „Was ist meine Arbeit wert?“ gestartet. Der wird im kommenden Jahr am 19. März begangen. Wir wissen, dass er jetzt einen Tag früher stattfindet. Wir wissen auch, warum. Das … Weiterlesen …

Gratulation an Swetlana Alexijewitsch zum Literaturnobelpreis

Zur Bekanntgabe der Verleihung des Literaturnobelpreises an Swetlana Alexijewitsch erklären Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik und Frauenpolitik: Wir gratulieren der weißrussischen Schriftstellerin Swetlana Alexijewitsch zum Literaturnobelpreis. Mit ihr wurde zum 14. Mal seit 1901 eine Frau mit der weltweit höchsten Literaturauszeichnung geehrt. In einzigartiger Weise widmet sie sich der Dechiffrierung … Weiterlesen …

Geschlechtersensible Kulturförderung: Projekt „Mädchen treffen Künstler_Innen“

Der Besuch des Projekts „Mädchen treffen Künsterler_Innen“ in Gelsenkirchen war für mich nicht nur das Highlight der Woche, sondern auch ein best practice Beispiel für geschlechtersensible Kulturförderung. Ohne das unermüdliche Engagement von Claudia Gertz und Simone Clever wäre das Projekt undenkbar. Selbst die Kulturamtsleiterin kam vorbei. In 4 Tagen bringen die jungen Musikerinnen – mit und ohne … Weiterlesen …

taz: Mehr Unterstützung für Frauenhäuser

Den gesamten Artikel von Johanna Roht in der taz können Sie hier nachlesen. Die Opposition im Bundestag will die Bundesregierung beim Thema Gewalt gegen Frauen stärker in die Pflicht nehmen. Bisher sind Aufbau und Erhalt der Frauenhäuser Ländersache. Grüne und Linkspartei wollen das ändern. Die Grüne Schauws fordert von der Bundesregierung mehr politischen Willen. Auf Ergebnisse … Weiterlesen …

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