Zeit: Dienstag, 20.01.2015 19:00 – 22:00 Uhr Ort: Fabrik 45 Hochstadenring 45 53119 Bonn Die Fairhandlungstour macht Station in Bonn Das derzeit zwischen der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen TTIP („Transatlantic Trade and Investment Partnership“) wird breit diskutiert. Dabei geht es um mehr als nur um Zölle oder technische Standards. Umwelt- und Verbraucherschutz, kommunale … Weiterlesen …
Werdende Eltern können sich aussuchen, wo sie ihr Kind bekommen möchten: in einem Krankenhaus, in einem Geburtshaus oder zuhause in den eigenen vier Wänden. Die freie Wahl bei diesem individuellen Ereignis soll den Bedürfnissen der Eltern Rechnung tragen. Allerdings steigen immer mehr freiberufliche Hebammen aus der Geburtshilfe aus oder geben ihren Beruf gänzlich auf, da … Weiterlesen …
Zum geplanten Regressverzicht der Kranken- und Pflegekassen gegenüber freiberuflichen Hebammen im Versorgungsstärkungsgesetz erklären Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin: Heute beschließt das Kabinett das Versorgungsstärkungsgesetz. Darin findet sich ein Angebot an die freiberuflichen Hebammen, die in den vergangenen Jahren hohen Steigerungen ihrer Haftpflichtprämien hinnehmen mussten. Die Kosten der Versicherung sollen dadurch begrenzt werden, … Weiterlesen …
Hier findet sich ein Bericht über die Frauenquote auf NDR Info. Ulle Schauws kommt am Ende mit dem Fazit:
Das Milliardengeschäft mit geplünderten und geraubten Kulturgütern boomt. Nach Einschätzung der Unesco steht dieser Handel inzwischen an dritter Stelle der internationalen Kriminalität – gleich hinter Waffen und Drogen. Deutschland plant ein neues Gesetz, das Kulturgüter besser schützen soll. Das Video findet sich hier: http://www.dw.de/raubkunst-ist-überall/av-18123403
Am 18.12., dem Internationalen Tag der Migranten, hat die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Frau Staatsministerin Aydan Özuguz u.a. die Vorsitzende des Flüchtlingsrates Krefeld Ute Richter zu einem Empfang in den „Weltsaal“ des Auswärtigen Amtes in Berlin eingeladen. Die Staatsministerin möchte mit diesem Empfang im Namen der Bundesregierung die oft bereits jahrzehntelange … Weiterlesen …
Der Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, wandte sich an die Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws mit der Bitte um Unterstützung für die Resolution gegen die PKW-Maut, die der Weseler Kreistag am 25. September einstimmig verabschiedet hat. Die grüne Abgeordnete sagte die erbetene Unterstützung „gern und uneingeschränkt“ zu, wie sie in einem Schreiben an den … Weiterlesen …
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Frauenquote erklären Ulle Schauws,Sprecherin für Frauenpolitik, und Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbrauchschutz: Gut ist, dass endlich eine Frauenquote kommt. Gut ist, dass sich die Union, die bis zuletzt mit allen Mitteln versucht hat, die Quote zu verhindern, nicht durchgesetzt hat. Leider bringt diese Quote die Frauen aber höchstens an den … Weiterlesen …
Hier findet sich ein Bericht aus der „SOZIOkultur“: Bericht „Kultur als Eckpfeiler“ (PDF Datei)
Zur Eröffnung der Tagung „Kulturgut in Gefahr. Raubgrabungen und illegaler Handel“ im Auswärtigen Amt erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik: Durch den ISIS-Terror ist der Kulturgutschutz in die öffentliche Aufmerksamkeit gerückt. ISIS finanziert sich nicht zuletzt mit dem Raub von Kulturgütern und deren Verkauf auch in europäischen Ländern. Doch nicht … Weiterlesen …
Letzten Donnerstag hatte ich einen sehr intensiven politischen Austausch mit der Klasse 13 der Freie Waldorfschule Krefeld. Ein Anschlusstermin in der Schule ist bereits in Planung, ich freue mich drauf!
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für faire und transparente TTIP-Verhandlungen ein. Auch in der Kultur – und Medienszene sind die möglichen Auswirkungen von TTIP ein heißes Thema. Die Fraktion veranstaltete deshalb am 3. Dezember ein Streitgespräch zum Thema TTIP, Kultur und Medien. Im gut gefüllten Studio des ACUD MACHT NEU in Berlin-Mitte … Weiterlesen …
Zum von der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN eingebrachten Gesetzentwurf (Drucksache 18/3279) zur Kostenübernahme von künstlicher Befruchtung für Lebenspartnerinnen und Unverheiratete Paare erklärt Volker Beck, innenpolitischer Sprecher und Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin: ,,Bündnis 90/Die Grünen wollen die Benachteiligung nichtehelicher Lebensgemeinschaften und lesbischer Lebensparterinnen bei der künstlichen Befruchtung beenden. Die Diskriminierung bei der Familiengründung muss … Weiterlesen …
Ulle Schauws, grüne Bundestagsabgeordnete aus Krefeld, nimmt zu der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag um die Finanzierung der Flüchtlingshilfe und die Entlastung der Kommunen Stellung. Sie war zuvor, wie die anderen regionalen Abgeordneten, von der Krefelder CDU-Ratsfraktion zu diesem Thema angeschrieben und um Unterstützung gebeten worden. In Bezug auf die Verbesserungen der kommunalen Lage unterstützt … Weiterlesen …
Vom 25.-28.11. hatte ich Besuch von einer BesucherInnengruppe aus meinem Wahlkreis. Neben dem Besuch im jüdischen Museum und des Dokumentationszentrums „Topographie des Terrors“ besuchte mich die Gruppe gestern im Bundestag und informierte sich über meine Arbeit. Ich wünsche der Gruppe noch einen guten Aufenthalt in Berlin und eine gute Heimfahrt zurück nach Krefeld!
Das Land Berlin will mit seiner Zentral- und Landesbibliothek aus dem Humboldtforum aussteigen. Was heißt das für die Nutzung? Muss alles von vorn geplant werden? Und warum erfährt das Projekt „Berliner Schloss“ so wenig Unterstützung aus der Politik? Der komplette Beitrag findet sich hier: http://www.deutschlandradiokultur.de/berliner-schloss-neubau-der-bau-waechst-die-nutzung-bleibt.2165.de.html?dram:article_id=304424
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2014, erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung sind schreckliche Verbrechen mit tiefgreifenden Folgen für die Betroffenen. Frauen sollen wissen, dass das Recht auf ihrer Seite ist. Ein „Nein“ bedeutet ein „Nein“. Das Rechtsgut auf sexuelle Selbstbestimmung ist absolut und muss voraussetzungslos geschützt werden. … Weiterlesen …
Um zusätzliche 118 Millionen Euro wurde der Etat der Beauftragten für Kultur- und Medien in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses aufgestockt. Hierdurch wurden auch Mittel freigesetzt, für die wir uns von Grüner Seite eingesetzt haben. Dies betrifft beispielsweise die Investitionsmittel anlässlich des Bauhausjubiläums 2019. Dieser Schritt war längst überfällig. Aber darüber hinaus sind in diesem Jahr … Weiterlesen …
Das unwürdige Gezerre in der Großen Koalition beim Quotengesetzentwurf muss endlich ein Ende haben. Deshalb haben Ulle Schauws, Katja Dörner und Renate Künast in einem offenen Brief an die Gruppe der Frauen in der Union appelliert, hier deutlich Position für die Quote zu beziehen.
Antrag zum Thema: „Provenienzforschung stärken – Bessere Rahmenbedingungen für einen angemessenen und fairen Umgang mit Kulturgutverlust schaffen“
Anlässlich des 20-jährigen Jahrestags der Ergänzung des Grundgesetzes um die Pflicht zur Förderung der Gleichberechtigung sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Frauenministerin Merkel setzte die Forderung nach Gleichberechtigung von Mann und Frau am 15.11.1994 auf Druck der Frauenbewegung durch. Erstmals wurde es als staatliche Aufgabe festgelegt, Gleichberechtigung nicht nur auf … Weiterlesen …
Zum Etat des Bundes für Kultur und Medien erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Um zusätzliche 118 Millionen Euro wurde der Etat der Beauftragten für Kultur- und Medien in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses aufgestockt. Hierdurch wurden auch Mittel freigesetzt, für die wir uns von Grüner Seite eingesetzt haben. Dies betrifft … Weiterlesen …
Das falsche und fatale Kooperationsverbot in der Bildung bleibt – das hat gestern (Donnerstag, 13. November) die Große Koalition beschlossen. Dazu Ulle Schauws: „Der Bund sollte sich gemeinsam mit den Ländern für mehr und bessere Ganztagsschulen und bei der Inklusion engagieren dürfen.“ Sie erinnert an das rot-grüne Ganztagsschulprogramm: Das habe für einen Modernisierungsschub und für Aufbruchstimmung an den Schulen gesorgt, auch hier in … Weiterlesen …
Die Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws reist mit einer Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 17.bis 19. November 2014 nach Wien, um sich über gleichstellungspolitische Themen zu informieren. TeilnehmerInnen sind außerdem der Vorsitzende Paul Lehrieder (Ltg.), Christina Schwarzer (beide CDU/CSU), Birgit Kömpel, Dr. Dorothee Schlegel (beide SPD) und Cornelia Möhring (DIE LINKE). … Weiterlesen …
Am 13.11. hatte ich eine Besuchergruppe der Schule am Nordpark aus Neuss zu Besuch. Neben dem Gruppenbesuch der Plenarsitzung habe ich mich mit der Gruppe zu einem Gespräch getroffen und meinen Alltag in Berlin erklärt. Vielen Dank für den netten Besuch!