Zum Etat des Bundes für Kultur und Medien erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Um zusätzliche 118 Millionen Euro wurde der Etat der Beauftragten für Kultur- und Medien in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses aufgestockt. Hierdurch wurden auch Mittel freigesetzt, für die wir uns von Grüner Seite eingesetzt haben. Dies betrifft beispielsweise die Investitionsmittel anlässlich des Bauhausjubiläums 2019. Dieser Schritt war längst überfällig.
Aber nicht alles was glänzt ist Gold in diesem Kulturetat. Zur Vorbereitung einer Intendanz für das Humboldtforum werden 1 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Und das obwohl bislang weder Aufgaben noch organisatorische und satzungsmäßige Verankerung der Intendanz geklärt sind. Ganz zu schweigen davon, dass es nach wie vor an einem grundlegenden Konzept für die kulturelle Nutzung des Humboldt-Forums fehlt. Die Mittel zur Provenienzrecherche wurden zu großen Teilen umgewidmet und fließen in das sich in der Gründung befindende „Deutsche Zentrum Kulturgutverluste“. Auch wenn die Gründung des Zentrums grundsätzlich zu begrüßen ist, wird es die wesentlichen Problemfelder im Bereich der Provenienzforschung nicht abfangen und beheben können. Hier bedarf es weiterer Schritte.
Darüber hinaus sind in diesem Jahr viele gute und sinnvolle Projekte, für die wir uns eingesetzt haben, auf der Strecke geblieben. Die Koalition hat z.B. unseren Antrag zur Einsetzung eines Fonds Neue Musik, der im Koalitionsvertrag gefordert wird, abgelehnt. Ebenso blieben unsere Initiativen für das Zentrum für verfolgte Künste, die Kulturpolitische Gesellschaft und das Haus der Kulturverbände auf der Strecke.
Der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist aber auch es gelungen, konkrete Verbesserungen im Kulturhaushalt 2015 zu erzielen. Auch wenn die Koalition sich zunächst im Fachausschuss gegen entsprechende Anträge von uns aussprach, hat die Koalition mit der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses Ansätze einiger unserer Anträge umgesetzt: seit langem fordern wir eine Stärkung der Förderung für die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren und der Kulturstiftung des Bundes.