Am 10. 06 2014 trafen sich MitarbeiterInnen der Jugendmigrationsdienste aus Duisburg, Krefeld und Moers mit der Bundestagsabgeordneten der GRÜNEN, Ulle Schauws in der Villa K in Krefeld. Ulle Schauws ist seit 2013 im Bundestag und dort Mitglied im Ausschuss für Frauen, Jugend, Familie und Senioren. Das Gespräch, das auf Initiative der Jugendmigrationsdienste des Diakonischen Werkes … Weiterlesen …
Kategorie: Aktuelles
Die Rede in Schriftform: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Wer Kultur fördert, der fördert auch die Freiheit, die Demokratie und eine vielfältige Gesellschaft. Aber – eine starke Kultur braucht auch ein starkes Fundament und verlässliche Rahmenbedingungen. Dafür Sorge zu tragen, das muss unser prioritäres Ziel in der Kulturpolitik sein.
Anlässlich der 2. Lesung des Kulturhaushaltes der BKM erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: 1,29 Mrd. Euro sind ein schöner Ansatz für den Haushalt der BKM. Aber das Geld allein macht noch keine gute Kulturpolitik. Frau … Weiterlesen …
Ich begrüße es, dass der Haushaltsausschuss in der Bereinigungssitzung die Kultur weiter finanziell gestärkt und einige Grüne Initiativen aufgegriffen hat: Darunter z.B. die Fortführung des Förderprogramms zur Unterstützung der Digitalisierung der Lichtspielhäuser in Deutschland. Ebenso die Stärkung der Digitalisierung des Filmerbes und des Bundesverbandes für Soziokultur. Und, ich begrüße die Erhöhung der Mittel für die … Weiterlesen …
Die Rede in Schriftform:
Kultur und Medien von TTIP-Abkommen ausnehmen Eine Pressemitteilung von Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die GRÜNEN und Sprecherin für Kulturpolitik und Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die GRÜNEN und Sprecherin für Medienpolitik und digitale Infrastruktur Monika Grütters macht es sich schön bequem. Nach außen gibt sich die Kulturstaatsministerin als große Verteidigerin für Kultur und Medien, tatsächlich … Weiterlesen …
Der Rechtsausschuss hat heute mit Mehrheit den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Sukzessivadoption angenommen und den Grünen Änderungsantrag, Ehe und Lebenspartnerschaft beim Adoptionsrecht gleichzustellen, abgelehnt. Volker Beck, innenpolitischer Sprecher, und Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin, erklären: Bei der Diskriminierung von Lesben und Schwulen schreckt die Koalition nicht vor offensichtlichem Verfassungsbruch zurück. Von dem Wahlversprechen „100 % Gleichstellung“ … Weiterlesen …
Am 1. Mai war ich im Wahlkreis in Krefeld und Moers auf den Maikundgebungen. Hier einige Impressionen:
Anlässlich der aktuellen Entwicklungen im Fall Gurlitt erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Dass die Bundesregierung die Entwicklung im Fall Gurlitt jetzt als ihren Erfolg verbuchen will ist zynisch. Wenn die Kulturstaatsministerin Monika Grütters vollmundig in einem Interview erklärt, dass die Bundesregierung alles tue, um die Geschichte der Raubkunst aufzuarbeiten, selbst wenn es sich um Privatsammlungen … Weiterlesen …
Eine gemeinsame Pressemitteilung von Ulle Schauws, MdB und Katja Dörner, MdB: „Die von Maas und Schwesig geplante Frauenquote ist eher löchriger Käse denn großer Wurf. Mit freiwilligen Zielvorgaben und Monitoringprogrammen durchbricht man keine gläsernen Decken. Die Zeit für eine Frauenquote von 40% ist reif. Die Verankerung einer gesetzlichen Frauenquote ist überfällig. Für Lob an die Bundesregierung besteht … Weiterlesen …
Zum 6. Equal Pay Day am 21. März erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Wir fordern ein Entgeltgleichheitsgesetz, damit Frauen künftig gerecht entlohnt und sicher beschäftigt werden. Frauen verdienen im Schnitt immer noch 22 Prozent weniger als Männer. Eine Veränderung dieser Lohnlücke zugunsten der Frauen ist seit Jahren nicht … Weiterlesen …
Zum Referentenentwurf aus dem Bundesfinanzministerium zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften in 17 Gesetzen und Verordnungen erklärt Volker Beck, Sprecher für Innenpolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Das Stückwerk muss ein Ende haben. Statt immer wieder neue Gesetze anzupassen, soll die Bundesregierung das Eheverbot für Lesben und Schwule endlich abschaffen.
Die Liste der gleichstellungspolitischen Versäumnisse der letzten Jahre ist nach wie vor lang, hier meine Rede zur Chancengleichheit von Frauen und Männer im Deutschen Bundestag Die Rede in Schriftform:
Anlässlich des Frauentags haben wir als Bundestagsfraktion zum Parlamentarischen Abend eingeladen. Katja Dörner, Renate Künast und ich sprachen mit aktiven Frauen aus Verbänden und der Politik zu den Themen Quote, Zeitpolitik und Sexismus und die Anforderungen an eine moderne Frauen- und Geschlechterpolitik. Mit Ines Pohl, einer der wenigen Chefredakteurinnen in Deutschland und Anna-Katharina Meßmer, Soziologin … Weiterlesen …
Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin: Der Anteil von Frauen in Führungspositionen in der Wirtschaft ist nach wie vor gering. Das gilt für Aufsichtsräte, aber mehr noch für Vorstände. In den Vorständen der 200 größten Unternehmen beträgt der Frauenanteil lediglich vier Prozent. Bisherige freiwillige Vereinbarungen und Selbstverpflichtungen der Wirtschaft haben … Weiterlesen …
Zur neuen Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) zu Gewalt gegen Frauen, erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Die Zahlen dieser größten jemals durchgeführten internationalen Studie sind alarmierend. Die Gefahr für Frauen in den eigenen vier Wänden ist besonders hoch: 22 Prozent aller Befragten gaben an, körperliche oder sexuelle Gewalt durch den … Weiterlesen …
Am 19.Februar habe ich am Parlamentarischen Frühstück des Müttergenesungswerkes teilgenommen. Ich habe mich sehr über die Einladung und die anregenden Diskussionen und Ideen gefreut. Hier finden sich einige Bilder des Frühstücks: http://www.muettergenesungswerk.de/DesktopDefault.aspx?TabID=1911
Die rezeptfreie „Pille danach“ ist überfällig
Zur gestrigen Debatte im Bundestag über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, die Pille danach aus der Verschreibungspflicht zu entlassen (Drucksachennummer 18/492), erklärt Ulle Schauws MdB, Frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Die Weigerung des Gesundheitsministers Hermann Gröhe (CDU) und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Pille danach mit dem Wirkstoff Levonorgestrel aus der Verschreibungspflicht zu … Weiterlesen …
Aktionstag „One Billion Rising for Justice“ – Weltweit Gewalt gegen Frauen stoppen und Opfer stärken
Zum morgigen internationalen Aktionstag „One Billion Rising“ erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Am 14. Februar 2014 wird zum zweiten Mal weltweit für ein Ende der Gewalt an Frauen und Mädchen getanzt. Eine Milliarde Frauen sind von Gewalt betroffen. Jede dritte Frau wird im Laufe ihres Lebens mit Gewalt bedroht. Aktuelle Fälle aus Indien zeigen, dass Gewalt … Weiterlesen …
Zum Internationalen Tag „Null Toleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung“ erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik: Die weibliche Beschneidung stellt eine schwere Menschenrechtsverletzung dar. Die betroffenen Mädchen und Frauen erleiden seelische und körperliche Schäden. Viele von ihnen sind traumatisiert, einige sterben infolge des Eingriffs. Laut Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind weltweit 140 Millionen Mädchen, Frauen … Weiterlesen …
Hier die Rede in Schriftform: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kultur ist keine Subvention, sondern eine Investition in unsere Zukunft. Diese Aussage findet sich in Ihrem Koalitionsvertrag, und sie ist absolut zutreffend; aber sie geht nicht weit genug. Kultur ist mehr als ein Wirtschaftsgut, Kultur ist notwendiger Teil der Daseinsvorsorge. (Beifall beim … Weiterlesen …
Zur Entscheidung des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zur rezeptfreien „Pille danach“ erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft: Wir begrüßen die Entscheidung des BfArM, die Entlassung der seit Jahrzehnten auf dem Markt befindlichen „Pille danach“ aus der ärztlichen Verschreibungspflicht vorzuschlagen. Endlich kann sich beim Thema „Pille danach“ die Vernunft durchsetzen. … Weiterlesen …
Der Internationale Gedenktag „Nein zur Gewalt gegen Frauen“ jährt sich heute zum 25. Mal. Weltweit gedenken wir an diesem Tag aller Frauen und Mädchen, die Opfer sexualisierter Gewalt wurden und werden. Am Wochenende hat der Bundesfrauenrat in Berlin durch die Unterstützung der Fahnenaktion „Frei leben – ohne Gewalt“ von Terre Des Femmes ein sichtbares Zeichen … Weiterlesen …
Grußwort von Ulle Schauws zur Preisverleihung „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ an das Regenbogenfamilienzentrum des LSVD Berlin-Brandenburg