Am 23.01. fand in Krefeld ein Schweigemarsch unter dem Motto „All onger een Kapp – Wir sind Krefeld“ zu den Anschlägen in Paris statt. Auch Ulle Schauws nahm an der Veranstaltung teil und solidarisierte sich mit den Opfern der jüngsten terroristischen Anschläge rund um „Charlie Hebdo“.
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Pressefotos
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Foto: Erik Marquardt 
Foto: Simon Erath 
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Pressemitteilungen
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Anlässlich der Ablehnung der Anträge der Opposition im Gesundheitsausschuss, die „Pille danach“ rezeptfrei zu machen, erklären Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft, und Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin: Nach zehn Jahren Blockade durch die Union setzt sich das Trauerspiel fort. Es ist skurril, dass die große Koalition nach monatelanger Verzögerungstaktik die Entlassung aus der Verschreibungspflicht für die … Weiterlesen …
Zum geplanten Regressverzicht der Kranken- und Pflegekassen gegenüber freiberuflichen Hebammen im Versorgungsstärkungsgesetz erklären Elisabeth Scharfenberg, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin: Heute beschließt das Kabinett das Versorgungsstärkungsgesetz. Darin findet sich ein Angebot an die freiberuflichen Hebammen, die in den vergangenen Jahren hohen Steigerungen ihrer Haftpflichtprämien hinnehmen mussten. Die Kosten der Versicherung sollen dadurch begrenzt werden, … Weiterlesen …
Am 18.12., dem Internationalen Tag der Migranten, hat die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Frau Staatsministerin Aydan Özuguz u.a. die Vorsitzende des Flüchtlingsrates Krefeld Ute Richter zu einem Empfang in den „Weltsaal“ des Auswärtigen Amtes in Berlin eingeladen. Die Staatsministerin möchte mit diesem Empfang im Namen der Bundesregierung die oft bereits jahrzehntelange … Weiterlesen …
Der Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, wandte sich an die Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws mit der Bitte um Unterstützung für die Resolution gegen die PKW-Maut, die der Weseler Kreistag am 25. September einstimmig verabschiedet hat. Die grüne Abgeordnete sagte die erbetene Unterstützung „gern und uneingeschränkt“ zu, wie sie in einem Schreiben an den … Weiterlesen …
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Frauenquote erklären Ulle Schauws,Sprecherin für Frauenpolitik, und Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbrauchschutz: Gut ist, dass endlich eine Frauenquote kommt. Gut ist, dass sich die Union, die bis zuletzt mit allen Mitteln versucht hat, die Quote zu verhindern, nicht durchgesetzt hat. Leider bringt diese Quote die Frauen aber höchstens an den … Weiterlesen …
Zur Eröffnung der Tagung „Kulturgut in Gefahr. Raubgrabungen und illegaler Handel“ im Auswärtigen Amt erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik: Durch den ISIS-Terror ist der Kulturgutschutz in die öffentliche Aufmerksamkeit gerückt. ISIS finanziert sich nicht zuletzt mit dem Raub von Kulturgütern und deren Verkauf auch in europäischen Ländern. Doch nicht … Weiterlesen …
Zum von der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN eingebrachten Gesetzentwurf (Drucksache 18/3279) zur Kostenübernahme von künstlicher Befruchtung für Lebenspartnerinnen und Unverheiratete Paare erklärt Volker Beck, innenpolitischer Sprecher und Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin: ,,Bündnis 90/Die Grünen wollen die Benachteiligung nichtehelicher Lebensgemeinschaften und lesbischer Lebensparterinnen bei der künstlichen Befruchtung beenden. Die Diskriminierung bei der Familiengründung muss … Weiterlesen …
Ulle Schauws, grüne Bundestagsabgeordnete aus Krefeld, nimmt zu der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag um die Finanzierung der Flüchtlingshilfe und die Entlastung der Kommunen Stellung. Sie war zuvor, wie die anderen regionalen Abgeordneten, von der Krefelder CDU-Ratsfraktion zu diesem Thema angeschrieben und um Unterstützung gebeten worden. In Bezug auf die Verbesserungen der kommunalen Lage unterstützt … Weiterlesen …
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2014, erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung sind schreckliche Verbrechen mit tiefgreifenden Folgen für die Betroffenen. Frauen sollen wissen, dass das Recht auf ihrer Seite ist. Ein „Nein“ bedeutet ein „Nein“. Das Rechtsgut auf sexuelle Selbstbestimmung ist absolut und muss voraussetzungslos geschützt werden. … Weiterlesen …
Anlässlich des 20-jährigen Jahrestags der Ergänzung des Grundgesetzes um die Pflicht zur Förderung der Gleichberechtigung sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Frauenministerin Merkel setzte die Forderung nach Gleichberechtigung von Mann und Frau am 15.11.1994 auf Druck der Frauenbewegung durch. Erstmals wurde es als staatliche Aufgabe festgelegt, Gleichberechtigung nicht nur auf … Weiterlesen …
Zum Etat des Bundes für Kultur und Medien erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Um zusätzliche 118 Millionen Euro wurde der Etat der Beauftragten für Kultur- und Medien in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses aufgestockt. Hierdurch wurden auch Mittel freigesetzt, für die wir uns von Grüner Seite eingesetzt haben. Dies betrifft … Weiterlesen …
Das falsche und fatale Kooperationsverbot in der Bildung bleibt – das hat gestern (Donnerstag, 13. November) die Große Koalition beschlossen. Dazu Ulle Schauws: „Der Bund sollte sich gemeinsam mit den Ländern für mehr und bessere Ganztagsschulen und bei der Inklusion engagieren dürfen.“ Sie erinnert an das rot-grüne Ganztagsschulprogramm: Das habe für einen Modernisierungsschub und für Aufbruchstimmung an den Schulen gesorgt, auch hier in … Weiterlesen …
Die Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws reist mit einer Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 17.bis 19. November 2014 nach Wien, um sich über gleichstellungspolitische Themen zu informieren. TeilnehmerInnen sind außerdem der Vorsitzende Paul Lehrieder (Ltg.), Christina Schwarzer (beide CDU/CSU), Birgit Kömpel, Dr. Dorothee Schlegel (beide SPD) und Cornelia Möhring (DIE LINKE). … Weiterlesen …
Zur großen Feier anlässlich des 25jährigen Jubiläums des Mauerfalls am 9. November fand in Berlin eine große Open Air-Veranstaltung statt. Auch die Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws und mit ihr zehn weitere grüne Abgeordnete waren dabei. „Mir ist es wichtig, als Ballonpatin Teil dieser wichtigen Veranstaltung zu sein und mit anderen an den ehemaligen Verlauf der Mauer … Weiterlesen …
Zur großen Feier anlässlich des 25jährigen Jubiläums des Mauerfalls am 9. November findet in Berlin eine große Open Air-Veranstaltung statt. Auch die Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws und mit ihr zehn weitere grüne Abgeordnete sind dabei. „Mir ist es wichtig, als Ballonpatin Teil dieser wichtigen Veranstaltung zu sein und mit anderen an den ehemaligen Verlauf der … Weiterlesen …
Zur aktuellen Debatte um die Frauenquote erklären Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Für die Union ist die Frauenquote ein dunkelrotes Tuch – das zeigen die aktuellen Äußerungen von Seiten einiger Unionspolitiker. Es ist abwegig, das Schwächeln der Wirtschaft mit der Frauenquote zu verbinden. Die Frauenquote als strukturelle, verwaltungstechnische und sogar psychische Belastung für die … Weiterlesen …
Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses ein „Deutsches Zentrum für Kulturverluste“ einzurichten, erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: „Die Gründung eines Zentrums für Kulturgutverluste ist nur ein erster Schritt. Wesentliche Problemfelder im Bereich der Provenienzforschung werden so jedoch nicht behoben. Denn ein Großteil der verschollenen NS-Raubkunst befindet sich nicht im öffentlichen, sondern im privaten Besitz. Für diesen … Weiterlesen …
Zur heutigen Vorstellung des Weltentwicklungsberichtes der Weltbank mit dem Titel „Voice and Agency: Empowering women and girls for shared prosperity“ erklären Claudia Roth und Ulle Schauws: Der Weltentwicklungsbericht belegt, dass mangelnde Rechte, schlechter Zugang zu Ressourcen und fehlende politische Partizipation von Frauen die Wege zu einer gerechten Gesellschaft blockieren und Entwicklung aufhalten. Ungleichheit betrifft vor allem Frauen … Weiterlesen …
Anlässlich der heute im Auftrag von campact.de veröffentlichten Studie „TTIP vor Ort“ erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Studie im Auftrag von „campact“ zeigt ernsthafte Gefahren für unsere Städte und Gemeinden durch die internationalen Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) auf. Nicht nur die vielfach diskutierten sozialen und ökologischen … Weiterlesen …
Zum morgigen Inkrafttreten der Istanbul-Konvention, ein Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Es kann nicht sein, dass Deutschland sich der vollständigen Umsetzung der Istanbul-Konvention entzieht, nur weil Bundesjustizminister Maas keinen Handlungsbedarf sieht. Zwar hat Deutschland das Abkommen unterzeichnet, die Gesetzeslage im … Weiterlesen …
Zu der Beratung des Gesetzes zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes erklären Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, sozialpolitischer Sprecher und Ulle Schauws, kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Künstlersozialkasse ist zentral für die soziale Absicherung der Kulturschaffenden und PublizistInnen und wir unterstützen Maßnahmen zu ihrer Stärkung. Unabdingbar für die Existenz dieser Solidargemeinschaft ist eine solide Finanzierungsgrundlage. Aber … Weiterlesen …
Zum heute vorgestellten Public Women-on-Board-Index (PWoB) erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Der aktuelle PWoB-Index zeigt wieder einmal deutlich: Freiwillige Vereinbarungen und Zielvorgaben führen zu keiner signifikanten Steigerung von Frauen in den Führungsetagen von Unternehmen. Das gilt auch für Unternehmen mit Beteiligung des Bundes, der Länder und Kommunen. Diese haben eine Vorbildfunktion für die private … Weiterlesen …
Anlässlich der 2. Lesung des Kulturhaushaltes der BKM erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: 1,29 Mrd. Euro sind ein schöner Ansatz für den Haushalt der BKM. Aber das Geld allein macht noch keine gute Kulturpolitik. Frau … Weiterlesen …
Kultur und Medien von TTIP-Abkommen ausnehmen Eine Pressemitteilung von Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die GRÜNEN und Sprecherin für Kulturpolitik und Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die GRÜNEN und Sprecherin für Medienpolitik und digitale Infrastruktur Monika Grütters macht es sich schön bequem. Nach außen gibt sich die Kulturstaatsministerin als große Verteidigerin für Kultur und Medien, tatsächlich … Weiterlesen …