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Pressemitteilungen

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Gewaltschutz für geflüchtete Frauen und Mädchen

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen am 25. November erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: In Deutschland mehren sich Berichte über sexualisierte Gewalt an Frauen und Mädchen in den Flüchtlingsunterkünften. Gerade sie leben in den Flüchtlingsunterbringungen oft isoliert, haben keine Rückzugsmöglichkeiten und kennen ihre Rechte bei sexualisierter Gewalt nicht. Hinzu kommt, dass … Weiterlesen …

Kulturetat: Sammlungen für das „Zentrum für verfolgte Künste“ können gerettet werden

Zur heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Etat der Beauftragten für Kultur- und Medien erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik / Bundestagsabgeordnete aus NRW und Anja Hajduk, Mitglied im Haushaltsauschuss der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Schon im letzten Jahr haben wir uns für dringend notwendige Investitionsmittel für das Zentrum für verfolgte Künste in Solingen … Weiterlesen …

Kulturgutschutzgesetz: längst überfällig

Zu der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts im Bundeskabinett erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Die Neuregelung des Kulturgutschutzrechts war längst überfällig. Vor allem bessere Einfuhrkontrollen sind notwendig, damit der illegale Handel mit internationalen Raubgütern endlich erschwert und gesellschaftlich geächtet wird. Ebenso notwendig ist die Abschaffung des Listenprinzips, damit Ursprungsländer geraubte Kulturgüter zurückbekommen. … Weiterlesen …

TTIP und Kultur: Taten statt Papiere

Anlässlich der Antworten der Bundesregierung auf unsere Fragen zu ihrem Positionspapier zu den TTIP-Verhandlungen im Bereich Kultur und Medien, das Staatsministerin Monika Grütters und Minister Sigmar Gabriel vorgelegt haben, erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Offensichtlich handelt es sich beim Positionspapier um ein reines Placebo für die Kulturszene. Anders kann man die Antworten der … Weiterlesen …

TTIP – Bundesregierung wird sich beim Schutz von Kultur und Medien an Taten messen lassen müssen

Zur Veröffentlichung eines Positionspapiers zum Schutz von Kultur und Medien bei den TTIP-Verhandlungen von Wirtschaftsminister Gabriel und Staatsministerin Grütters erklären Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Sich in einem Positionspapier für den Erhalt der kulturellen Vielfalt bei den TTIP-Verhandlungen einzusetzen, ist die eine Seite. Die andere Seite ist es, diese Position … Weiterlesen …

Gratulation an Swetlana Alexijewitsch zum Literaturnobelpreis

Zur Bekanntgabe der Verleihung des Literaturnobelpreises an Swetlana Alexijewitsch erklären Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik und Frauenpolitik: Wir gratulieren der weißrussischen Schriftstellerin Swetlana Alexijewitsch zum Literaturnobelpreis. Mit ihr wurde zum 14. Mal seit 1901 eine Frau mit der weltweit höchsten Literaturauszeichnung geehrt. In einzigartiger Weise widmet sie sich der Dechiffrierung … Weiterlesen …

EU-Frauenquote: Wieder auf die Agenda

Zur Absetzung des Tagesordnungspunktes „EU-Frauenquote“ beim gestrigen Rat der Sozialminister und Sozialministerinnen erklären Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Die EU-Frauenquote gehört schnellstmöglich wieder auf die Agenda in Brüssel. Die Bundesregierung muss erklären, warum sie ihren Prüfvorbehalt bei diesem Thema aufrechterhält, obwohl sie sich auf nationaler Ebene zu … Weiterlesen …

Weltkulturerbe retten: UNESCO stärken, illegalen Handel mit Kulturgütern erschweren

Anlässlich der systematischen Zerstörung der syrischen antiken Stadt Palmyra durch ISIS erklären Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Die ISIS-Terroristen schlagen weiter ihre schreckliche Schneise der Brutalität und Zerstörung in weite Gebiete Syriens. Mit der jüngsten Zerstörung des Triumphbogens in Palmyra macht ISIS nicht nur eine 2000 Jahre alte Weltkulturerbestätte … Weiterlesen …

Frauenquote: Frau Schwesig darf sich nicht wegducken

Nach dem Quotengesetz sind 3500 börsennotierte oder mitbestimmte Unternehmen verpflichtet, sich selbst Quotenziele für den Aufsichtsrat, den Vorstand und die unteren Führungsebenen zu geben – Stichtag für diese sogenannte Flexi-Quote ist der 30. September 2015. Dazu erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Es bleibt viel zu tun bei der Frauenquote. Beispiel Flexi-Quote: Nach einer aktuellen Umfrage … Weiterlesen …

Referentenentwurf Kulturgutschutzgesetz: Gut gemeint, schlecht umgesetzt

Als Sprecherin für Kulturpolitik habe ich zum Referentenentwurf des Kulturgutschutzgesetzes gegenüber der Presse erklärt: „Der illegale Handel mit internationalen Raubgütern muss endlich erschwert und geächtet werden. Der Entwurf eines Kulturgutschutzgesetzes war deshalb längst überfällig. Er enthält wichtige Neuregelungen zur Ein- und Ausfuhr von Kulturgütern und zu ihrer Rückgabe. Leider hat Kulturstaatsministerin Grütters diese wichtigen Neuerungen im Sommer … Weiterlesen …

Sexuelle Selbstbestimmung verteidigen

Zur Kundgebung des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung am 19. September vor dem Brandenburger Tor unter dem Motto „Leben und Lieben ohne Bevormundung“ erklären Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Wir unterstützen das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung und wenden uns entschieden gegen fundamentalistische und antifeministische Positionen. Frauen sollen über ihre Schwangerschaften frei … Weiterlesen …

„Nein heißt Nein“ – auch ohne Kanzleramt

Zur Blockade der Reform des Sexualstrafrechts durch das Bundeskanzleramt erklären Katja Keul,Sprecherin für Rechtspolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Die Bundeskanzlerin verweigert den Opfern sexueller Übergriffe notwendigen Schutz. Der gesamte Bundestag hat mittlerweile den Änderungsbedarf erkannt und will die EU-Vorgaben in der Istanbul-Konvention umsetzen, nach der nicht-einverständliche sexuelle Handlungen unter Strafe zu stellen sind. … Weiterlesen …

Fraktionsübergreifender Aufruf: Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen

Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte irgendwo in Deutschland. Allein bis Ende August 2015 wurden mehr als 340 solche Straftaten in diesem Jahr registriert. Im Netz macht sich eine unerträgliche rassistische Hetze gegen Flüchtlinge breit. Menschen, die sich für Flüchtlinge in Deutschland engagieren, werden bedroht. Wer das Asylrecht verteidigt, erhält nur allzu oft menschenverachtende Hasspost. Nazis und … Weiterlesen …

Zu gut für die Tonne! Ulle Schauws unterstützt Aktion des Bundesministeriums für Landwirtschaft gegen Lebensmittelverschwendung

Mit einem Wettbewerb will das Bundeslandwirtschaftsministerium die Wertschätzung für Lebensmittel weiter stärken. Zum ersten Mal schreibt das Ministerium einen Bundespreis für Engagement gegen die Lebensmittelverschwendung aus. Bis zum 31. Oktober können sich Unternehmen, Organisationen, Bürgerinitiativen oder Privatpersonen mit ungewöhnlichen Geschäftsideen, Innovationen und Projekten zur Reduzierung von Lebensmittelabfällen bewerben. Ulle Schauws unterstützt diesen Wettbewerb ausdrücklich: „Es … Weiterlesen …

Wanderausstellung des Bundestags in der Volksbank eröffnet

Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete aus Krefeld, eröffnete am Montag früh in der Schalterhalle der Volksbank am Dionysiusplatz die Wanderausstellung des Deutschen Bundestags. Volksbank-Vorstandsmitglied Christoph Gomanns freute sich sehr, dass die spannende Ausstellung gleich am ersten Tag auf großes Interesse stieß. Er betonte die Rolle des Parlaments als zentrales Element der Demokratie und Stützpfeiler für Frieden. „Ich … Weiterlesen …

Wanderausstellung des Bundestages

Der Deutsche Bundestag präsentiert sich auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws in der Zeit vom 17. bis 21. August 2015 mit der Wanderausstellung Deutscher Bundestag in der Volksbank Krefeld, Dionysiusplatz 23, 47798 Krefeld. Mit der Ausstellung unterstützt der Deutsche Bundestag seit vielen Jahren erfolgreich den Dialog zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern. Dieses … Weiterlesen …

Krefelder Bundestagsabgeordnete Schauws im Gespräch mit VerbraucherInnenberatern

Ein informatives Gespräch in der Verbraucherzentrale in Krefeld führte die grüne Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws in dieser Woche mit der Leiterin der Einrichtung, Elisabeth Elsner und  dem Umweltberater Bernhard Pilch. Es ging um die alltägliche Arbeit der Verbraucherzentrale, für die die gute Vernetzung mit anderen Anlaufstellen, etwa der Schuldnerberatungsstelle, von großer Bedeutung ist. Ulle Schauws bezeichnete … Weiterlesen …

Sexualstrafrecht: „Nein heißt Nein“

Zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Änderung des Sexualstrafrechts erklären Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Der von Bundesjustizminister Maas vorgelegte Reformvorschlag reicht nicht aus, um Opfer sexueller Handlungen lückenlos zu schützen und internationale Vorgaben umzusetzen. Die EU-Istanbul-Konvention verlangt, dass alle Formen vorsätzlich nicht einverständlicher sexueller … Weiterlesen …

Ja zu Verhandlungen mit Griechenland. Ja zu unserem Grünen Antrag. Nein zu Schäubles Grexit Vorhaben!

Ja zu Verhandlungen mit Griechenland. Ja zu unserem Grünen Antrag Enthaltung zum Antrag des BM für Finanzen Nein zu Schäubles Grexit Vorhaben! Im Deutsche Bundestag wurde am 17.7.15 über die Aufnahme von Verhandlungen zu einem erneuten Hilfspaket für Griechenland abgestimmt. Darüber haben auch wir in der Grünen Fraktion im Vorhinein ausführlich beraten. Ich habe mich … Weiterlesen …

Krefelder Museen Haus Lange und Haus Esters bekommen Bundesfördermittel

Die beiden Häuser Lange und Esters gehören zu den 46 geförderten Projekten des Programms „Nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Bau. Diese erfreuliche Nachricht traf heute im Berliner Büro von Ulle Schauws ein. Die Krefelder Bundestagsabgeordnete und kulturpolitische Sprecherin der Grünen freut sich über diese Entscheidung der Jury für ihre Heimatstadt … Weiterlesen …

Union und SPD knicken vor Atomlobby ein

Zur Ablehnung des Antrags durch Union und SPD sich gegen Subventionen für Atomkraftwerke im EU-Ausland auszusprechen erklärt Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreis Krefeld/Moers, Ulle Schauws: Jetzt ist es amtlich: Die Bundesregierung beugt sich der europäischen Atomlobby und klagt nicht gegen die rückwärtsgewandten Subventionen für den britischen AKW-Neubau Hinkley Point C. Bereits zum zweiten … Weiterlesen …

EU braucht Mindeststandards beim Mutterschutz

Zur Ankündigung der Europäischen Kommission, ihren Vorschlag für eine Richtlinie zur Angleichung des Mutterschutzes in der EU zurückzuziehen, erklären Franziska Brantner, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Die Ankündigung, die EU-Mutterschutzrichtlinie zurückzuziehen, ist ein Trauerspiel und ein schlechtes Omen zugleich. Vordergründig reagiert die Europäische Kommission auf das jahrelange Unvermögen der … Weiterlesen …

Krefelder Daniel Jochum nahm für Ulle Schauws an der Parlamentssimulation „Jugend und Parlament“ teil

Einmal Abgeordneter sein: 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet sind von Samstag, 13. Juni, bis Dienstag, 16. Juni 2015, in die Rolle von Bundestagsabgeordneten geschlüpft. Bei der Parlamentssimulation „Jugend und Parlament“ konnten sich junge Talente als Redner und Politstrategen im Deutschen Bundestag ausprobieren. Die Teilnehmer übernahmen für vier Tage die Rollen von fiktiven Abgeordneten und … Weiterlesen …

Desaströse Zahlen zum Frauenanteil bei der Filmförderung

Zur Offenlegung der Bundesregierung von Zahlen zur Benachteiligung von Frauen in der Filmförderung erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik und Kulturpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik und Kreativwirtschaft: Die Zahlen eröffnen eine neue Dimension davon, wie stark Regisseurinnen benachteiligt werden. Das geht auf eine Antwort der Bundesregierung auf die mündliche Frage für den Förderzeitraum 2013-2014 … Weiterlesen …