Kategorie: Aktuelles

Im Interview mit dem Mitgliedermagazin FohlenEcho von Borussia Mönchengladbach

Das Mitgliedermagazin „FohlenEcho“ vom Fußballverein ‪Borussia Mönchengladbach‬ ‬war für ein Interview im Bundestag und hat uns zu unserem Fanclub „‪‎Fohlen des Bundestags“‬ befragt. Als Niederrheinerin bin ich quasi mit ‪Borussia‬ aufgewachsen. Daher war es keine Frage, Gründungsmitglied zu werden. Zusammen mit meinen Kolleg*innen haben wir dem FohlenEcho Rede und Antwort gestanden. Hier finden Sie das … Weiterlesen …

Kulturgutschutzgesetz: längst überfällig

Zu der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts im Bundeskabinett erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Die Neuregelung des Kulturgutschutzrechts war längst überfällig. Vor allem bessere Einfuhrkontrollen sind notwendig, damit der illegale Handel mit internationalen Raubgütern endlich erschwert und gesellschaftlich geächtet wird. Ebenso notwendig ist die Abschaffung des Listenprinzips, damit Ursprungsländer geraubte Kulturgüter zurückbekommen. … Weiterlesen …

Politik & Kultur: Brauchen wir eine neue Leitkulturdebatte?

In der Ausgabe November/Dezember 6/15 der Zeitung Kultur & Politik des Deutschen Kulturrates gebe ich ein klares Statement zum Thema Leitkultur ab: »Nein, die Antwort haben Hunderttausende von Menschen mit ihrer Solidarität und Hilfsbereitschaft für Geflüchtete bereits gegeben. Und Deutschland ist längst ein Einwanderungsland. Nutzen wir deshalb die vor uns liegende Chance, endlich auch eine Migrationsgesellschaft zu werden mit einem … Weiterlesen …

TTIP und Kultur: Taten statt Papiere

Anlässlich der Antworten der Bundesregierung auf unsere Fragen zu ihrem Positionspapier zu den TTIP-Verhandlungen im Bereich Kultur und Medien, das Staatsministerin Monika Grütters und Minister Sigmar Gabriel vorgelegt haben, erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Offensichtlich handelt es sich beim Positionspapier um ein reines Placebo für die Kulturszene. Anders kann man die Antworten der … Weiterlesen …

WZ: Frauenberatung: Gewalt ist immer wieder ein Thema

Den gesamten Artikel der Westdeutschen Zeitung können Sie hier nachlesen. Das 30-jährige Bestehen der Frauenberatungsstelle in Krefeld wird gefeiert. Am 20.10. wird die Ausstellung „ . . . und ich tanze durch die Nacht“ zum Thema häusliche Gewalt eröffnet. Am 23.10. ist der Auftakt des Festabends „Comedy und Jazz“, wo Krefelds neuer Oberbürgermeister Frank Meyer … Weiterlesen …

InfoLetter Oktober 2015

InfoLetter Oktober 2015 Liebe Leser*in, es gibt wieder einiges zu berichten von meiner Arbeit als Sprecherin für Frauenpolitik, als Sprecherin für Kulturpolitik der grünen Bundestagsfraktion und ebenso über meine Aktivitäten im Wahlkreis. Weitere Informationen auf meiner Webseite www.ulle-schauws.de – Reinschauen lohnt sich J Mit herzlichen Grüßen Ulle Schauws   —————————————————-   Frauen Sexualstrafrecht – „Nein … Weiterlesen …

TTIP – Bundesregierung wird sich beim Schutz von Kultur und Medien an Taten messen lassen müssen

Zur Veröffentlichung eines Positionspapiers zum Schutz von Kultur und Medien bei den TTIP-Verhandlungen von Wirtschaftsminister Gabriel und Staatsministerin Grütters erklären Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Sich in einem Positionspapier für den Erhalt der kulturellen Vielfalt bei den TTIP-Verhandlungen einzusetzen, ist die eine Seite. Die andere Seite ist es, diese Position … Weiterlesen …

Gratulation an Swetlana Alexijewitsch zum Literaturnobelpreis

Zur Bekanntgabe der Verleihung des Literaturnobelpreises an Swetlana Alexijewitsch erklären Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik und Frauenpolitik: Wir gratulieren der weißrussischen Schriftstellerin Swetlana Alexijewitsch zum Literaturnobelpreis. Mit ihr wurde zum 14. Mal seit 1901 eine Frau mit der weltweit höchsten Literaturauszeichnung geehrt. In einzigartiger Weise widmet sie sich der Dechiffrierung … Weiterlesen …

Geschlechtersensible Kulturförderung: Projekt „Mädchen treffen Künstler_Innen“

Der Besuch des Projekts „Mädchen treffen Künsterler_Innen“ in Gelsenkirchen war für mich nicht nur das Highlight der Woche, sondern auch ein best practice Beispiel für geschlechtersensible Kulturförderung. Ohne das unermüdliche Engagement von Claudia Gertz und Simone Clever wäre das Projekt undenkbar. Selbst die Kulturamtsleiterin kam vorbei. In 4 Tagen bringen die jungen Musikerinnen – mit und ohne … Weiterlesen …

taz: Mehr Unterstützung für Frauenhäuser

Den gesamten Artikel von Johanna Roht in der taz können Sie hier nachlesen. Die Opposition im Bundestag will die Bundesregierung beim Thema Gewalt gegen Frauen stärker in die Pflicht nehmen. Bisher sind Aufbau und Erhalt der Frauenhäuser Ländersache. Grüne und Linkspartei wollen das ändern. Die Grüne Schauws fordert von der Bundesregierung mehr politischen Willen. Auf Ergebnisse … Weiterlesen …

EU-Frauenquote: Wieder auf die Agenda

Zur Absetzung des Tagesordnungspunktes „EU-Frauenquote“ beim gestrigen Rat der Sozialminister und Sozialministerinnen erklären Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Die EU-Frauenquote gehört schnellstmöglich wieder auf die Agenda in Brüssel. Die Bundesregierung muss erklären, warum sie ihren Prüfvorbehalt bei diesem Thema aufrechterhält, obwohl sie sich auf nationaler Ebene zu … Weiterlesen …

Weltkulturerbe retten: UNESCO stärken, illegalen Handel mit Kulturgütern erschweren

Anlässlich der systematischen Zerstörung der syrischen antiken Stadt Palmyra durch ISIS erklären Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Die ISIS-Terroristen schlagen weiter ihre schreckliche Schneise der Brutalität und Zerstörung in weite Gebiete Syriens. Mit der jüngsten Zerstörung des Triumphbogens in Palmyra macht ISIS nicht nur eine 2000 Jahre alte Weltkulturerbestätte … Weiterlesen …

Das Parlament: Hilfestellung bei bürokratischen Hürden

Den gesamten Artikel von Alexander Weinlein in Das Parlament können Sie hier nachlesen. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, forderte eine dauerhafte finanzielle Entlastung von strukturschwachen Kommunen, um deren kulturelle Infrastruktur zu erhalten. Sie sprach sich zudem dafür aus, „ernsthaft über das Staatsziel Kultur zu sprechen und zum anderen die Kulturförderung des Bundes grundsätzlich zu … Weiterlesen …

Zeitpolitik-Kongress – Zeit für echte Gleichberechtigung von Frauen und Männern

Warum nehmen überwiegend Frauen an dem Zeitpolitik-Kongress „Raus aus dem Hamsterrad“ teil? Die Antwort konnte der Workshop zur Gleichberechtigung geben: Zeitpolitik betrifft auf den verschiedensten Ebenen vor allem die Zeitressourcen von Frauen – sei es in der Sorge-Arbeit, Hausarbeit, Erwerbsarbeit oder der Freizeit. Zeitpolitik als Systemfrage Die Rahmenbedingungen in unserer Gesellschaft sind leider so, dass … Weiterlesen …

Rede zur Stärkung der Kultur im ländlichen Raum

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Die Sicherung des kulturellen Angebots im ländlichen Raum ist ein wichtiges Thema. Die Problembeschreibung im Antrag der Koalition ist grundsätzlich richtig. Kulturinstitutionen sind als Orte der Begegnung unverzichtbar und tragen entscheidend zur sozialen Teilhabe und Identifikation mit dem … Weiterlesen …

„Nein heißt Nein“ – Reform des Sexualstrafrechts

Heute fand im Plenum des deutschen Bundestages die erste Lesung des grünen „Gesetzentwurfs zur Änderung des Strafgesetzbuches zur Verbesserung des Schutzes vor sexueller Misshandlung und Vergewaltigung“ statt. Hintergrund ist, dass nach der sogenannten Istanbul-Konvention alle Formen vorsätzlich nicht einverständlicher sexueller Handlungen unter Strafe gestellt werden müssen. Der Bundesverband Frauennotrufe und Frauenberatungsstellen sowie der Deutsche Juristinnenbund … Weiterlesen …

Wo Schutz drauf steht, muss Schutz drin sein

Zwischenruf zum geplanten Prostitutionsschutzgesetz Eine weitere Regulierung des Prostitutionsgewerbes ist erforderlich und sinnvoll. Zentral sollten der Schutz und die Stärkung von Prostituierten sein. Doch der Gesetzentwurf von Ministerin Schwesig setzt andere Schwerpunkte. Er fokussiert vor allem Repression und Stigmatisierung und kann im schlimmsten Fall Prostituierte in die Illegalität drängen. Er schafft kein Vertrauen in den … Weiterlesen …

taz: Fremdeln mit der Flexiquote

Den gesamten Artikel von Simone Schmollack in der taz können Sie hier nachlesen. Nicht einmal jedes vierte der rund 3.500 betroffenen Unternehmen, die sich jetzt eine selbst gewählte Frauenquote geben und diese veröffentlichen müssen, hat das bisher getan. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Ulle Schauws, bezeichnet die Flexiquote als „weichgespült“. Und fordert Nachbesserungen.

Fachgespräch – Frauenhäuser mitfinanzieren – Welche Handlungsoptionen hat der Bund?

Eine schlechte Finanzausstattung hilft niemandem Seit mehr als 30 Jahren stellen Frauenhäuser Schutz für gewaltbetroffene Frauen sicher. Deutschlandweit gibt es derzeit rund 350 Frauenhäuser und Zufluchtswohnungen. Diese und die Frauenberatungsstellen werden sehr unterschiedlich finanziert – und oft reichen die Mittel nicht. Gegenwärtig haben nicht alle von Gewalt betroffenen Frauen Zugang zu den Einrichtungen. Die übliche … Weiterlesen …

Referentenentwurf Kulturgutschutzgesetz: Gut gemeint, schlecht umgesetzt

Als Sprecherin für Kulturpolitik habe ich zum Referentenentwurf des Kulturgutschutzgesetzes gegenüber der Presse erklärt: „Der illegale Handel mit internationalen Raubgütern muss endlich erschwert und geächtet werden. Der Entwurf eines Kulturgutschutzgesetzes war deshalb längst überfällig. Er enthält wichtige Neuregelungen zur Ein- und Ausfuhr von Kulturgütern und zu ihrer Rückgabe. Leider hat Kulturstaatsministerin Grütters diese wichtigen Neuerungen im Sommer … Weiterlesen …

ZWD: Neuer Referentenentwurf zum Kulturgutschutz bekommt mehr Zustimmung

Den gesamten Artikel vom ZWD können Sie hier nachlesen. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Ulle Schauws, bezeichnete die im Referentenentwurf vorgesehenen Änderungen des Kulturgutschutzgesetzes als „überfällig“. Der illegale Handel mit internationalen Raubgütern müsse endlich erschwert und geächtet werden. Gleichzeitig kritisierte sie die „miserable“ Kommunikation der Neuerungen durch Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU) im Sommer, die … Weiterlesen …

Sexuelle Selbstbestimmung verteidigen

Zur Kundgebung des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung am 19. September vor dem Brandenburger Tor unter dem Motto „Leben und Lieben ohne Bevormundung“ erklären Katja Dörner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Wir unterstützen das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung und wenden uns entschieden gegen fundamentalistische und antifeministische Positionen. Frauen sollen über ihre Schwangerschaften frei … Weiterlesen …

WZ: Hartz IV: Mehr Kritik als Erfolg

Bild von Dirk Jochmann Den gesamten Artikel von Steffen Hoss in der Westdeutschen Zeitung können Sie hier nachlesen. Eine Expertenrunde bilanzierte am Donnerstag die am 1. Januar 2005 eingeführte Grundsicherung für Arbeitssuchende. Das Ergebnis ist ernüchternd. Der Kritik an der Grundsicherung für Arbeitssuchende schloss sich auch die Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws (Grüne) an. „Die Hartz-Gesetzgebung hat sicherlich so … Weiterlesen …

Besuch bei der Radstation in Krefeld

Gemeinsam mit ihrer grünen Landtagskollegin Martina Maaßen (Viersen) und grünen KommunalvertreterInnen aus Krefeld, besuchte Ulle Schauws die Radstation am Krefelder Hauptbahnhof. Betrieben wird die Station von der Diakonie, beschäftigt sind 20 MitarbeiterInnen, von denen ein Großteil dadurch eine Chance erhält, aus der Langzeitarbeitslosigkeit herauszukommen. „So wird nicht nur umweltfreundliche Mobilität gefördert, sondern auch ein wichtiger sozialer … Weiterlesen …

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