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Die Partei Bündnis 90/Die Grünen kam am 25.11.2017 zu einem Parteitag in Berlin zusammen. Ulle Schauws, Abgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, kommentierte die durch die FDP abgebrochenen Sondierungsgespräche: „Das hätte sicherlich hier eine sehr intensive Auseinandersetzung darum gegeben und wir ringen dann als Partei auch genau um diese Frage“. Den gesamten Bericht in Die Welt … Weiterlesen …
In Deutschland ist das Werben für Schwangerschaftsabbrüche durch §219a des Strafgesetzbuchs verboten. Das Wort Werben wird in dem Paragrafen jedoch weit gefasst. Auf der Webseite informiert die Ärztin Kristina Hänel über die Möglichkeit einen Schwangerschaftsabbruch in ihrer Praxis vornehmen zu lassen. Der Fall wurde vor dem Gießener Amtsgericht am 24. November 2017 verhandelt. Ulle Schauws, … Weiterlesen …
„Femizid“ beschreibt die geschlechtsspezifische Ermordung von Frauen und Kinder. In Deutschland ist der Begriff wenig verbreitet, in Lateinamerika hingegen als Phänomen weitgehend geläufig. 2016 wurden in Deutschland mehr als 133.000 Menschen Opfer von Gewalt in Partnerschaften, 82 Prozent der Opfer waren weiblich. Bis 2011 existierte keine bundesweite Statistik, die das Verhältnis von Opfer und Täter aussagekräftig erfasste. … Weiterlesen …
In Deutschland ist das Werben für Schwangerschaftsabbrüche durch § 219a des Strafgesetzbuchs verboten. Das Wort Werben wird in dem Paragrafen jedoch weit gefasst. Auf der Webseite informiert die Ärztin Kristina Hänel über die Möglichkeit einen Schwangerschaftsabbruch in ihrer Praxis vornehmen zu lassen. Der Fall wurde vor dem Gießener Amtsgericht am 24. November 2017 verhandelt. Ulle … Weiterlesen …
Am heutigen Gedenktag für die Opfer von Transphobie erinnern wir an all die Menschen, die trans*feindlichen Verbrechen zum Opfer gefallen sind. Im letzten Jahr wurden rund 325 trans* Personen weltweit ermordet. Die Grünen sehen Deutschland insbesondere in der Verantwortung, transsexuelle Flüchtlinge aufzunehmen und zu schützen: „Deutschland muss ein sicherer Hafen für verfolgte trans*Flüchtlinge sein“, so die … Weiterlesen …
Die Ärztin Kristina Hänel muss sich am 24. November 2017 vor Gericht für den Webseitenhinweis auf die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in ihrer Praxis verantworten. Sogenannte Lebensschützer*innen legen die Aufführung von Schwangerschaftsabbrüchen unter dem Leistungsangebot von Ärztinn*en als Werbung aus und zeigen dies im Sinne des Paragrafen 219a des Strafgesetzbuchs an. Der Paragraf stammt aus dem Jahr … Weiterlesen …
Vor einem Jahr wurde das Sexualstrafrecht reformiert, seitdem gilt „Nein heißt Nein“. Justizminister Heiko Maas legte dazu einen angepassten Gesetzentwurf vor, um Schutzlücken für Opfer zu schließen. Ulle Schauws, Abgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte den Gesetzentwurf in einer Bundestagsrede kritisiert: „Sie wollen einige Schutzlücken schließen; das ist gut. Aber was Sie nicht ändern, … Weiterlesen …
Das Bundesverfassungsgericht beschließt in einer EU-weit einmaligen Entscheidung, dass es zukünftig mehr als nur zwei Optionen für die Angabe des Geschlechts geben muss. Bis zum 31. Dezember 2018 muss der Gesetzgeber neben den Kategorien „Mann“ und „Frau“ eine weitere dritte Option zur Angabe des Geschlechts einführen. Für Ulle Schauws, Mitglied der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, … Weiterlesen …
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Gesetzgeber bis zum 31. Dezember 2018 neben den zwei Geschlechtszuordnungen „Mann“ und „Frau“ eine weitere Option zur Angabe der Geschlechtsidentität schaffen muss. Es wird geschätzt, dass rund 100.000 intersexuelle bzw. intergeschlechtliche Menschen in Deutschland leben. Für Ulle Schauws ist die rechtliche Anerkennung der Geschlechtsidentität ein wichtiger Schritt, den die Grünen schon … Weiterlesen …
Der Bundestag konstituierte sich am 24. Oktober 2017 neu. Es sind 709 Bundestagsmitglieder die der 19. Legislaturperiode angehören, so viele wie nie zuvor. Der Frauenanteil beträgt erschreckende 31 Prozent, so wenige wie seit 20 Jahren nicht mehr. In der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt es hingegen einen vorbildlichen Frauenanteil von 58 Prozent. Entsprechend bleibt das … Weiterlesen …
Nach der Bundestagswahl 2017 sitzen so wenig Frauen im Bundestag wie schon lange nicht mehr. Wie schwer es ist, sich als Frau in einer Partei einzubringen und durchzusetzen, zeigt auch das Gespräch mit Ulle Schauws, zuletzt Frauenpolitische Sprecherin bei den Grünen. Sie sagt: „Die Bedingungen in der Politik sind zu männlich. Gremiensitzungen finden häufig abends statt, es wird sehr viel Präsenz erwartet. Kinderbetreuung wird innerhalb der Parteien zu wenig … Weiterlesen …
Es gibt größere Museen in Nordrhein-Westfalen, auch solche, die öfter in überregionalen Schlagzeilen zu finden sind. Aber besonders und immer einen Besuch wert ist auch das Museum Goch. Das bewies jetzt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws aus Krefeld… Den gesamten Artikel in der RP können sie hier nachlesen.
Frauen sind bei der Rente noch immer schlechter gestellt als Männer. Die nächste Bundesregierung steht vor der Aufgabe dieses Problem anzugehen. Eine Möglichkeit ist die Aufstockung der Erwerbsminderungsrente. „Niemand sucht sich eine Erwerbsminderung freiwillig aus. Daher darf auch niemand mit Abschlägen bestraft werden“, so Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete der Grünen. Der gesamte Artikel von Sarah Gerlach im Handelsblatt … Weiterlesen …
Auf Einladung der Krefelder grünen Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws diskutierte Renate Künast zum Thema Hate Speech und Fake News mit Zuhörern im Südbahnhof in Krefeld. „Nicht erst seit Donald Trump erleben wir das zunehmende Phänomen von Fake News, persönlichen Verletzungen und Verunglimpfungen bis hin zu Morddrohungen im Internet. Können wir dem Netz noch Glauben schenken?“, leitete Schauws … Weiterlesen …
Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ ist auf Initiative der rot-grünen Koalition 2003 eingesetzt und unter der späteren Regierung fortgesetzt worden. 2017 hat die Enquete-Kommission ihren ersten Bericht über die kulturelle Infrastruktur Deutschlands vorgelegt. Fast 400 Empfehlungen werden darin an Bund, Länder und Kommunen gegeben. Im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl am 24. September dieses Jahres … Weiterlesen …
Am Freitag wurde im Bundestag über das Gesetz zur „Ehe für alle“ namentlich und ohne Fraktionszwang abgestimmt. Für mich gibt es keinen Grund, diesen Schritt nicht zu machen. Es geht um gleiche Rechte für alle und um Würde und Respekt. Wie andere Abgeordnete aus Moers abgestimmten könne Sie in dem Artikel der NRZ hier nachlesen.
Am Freitag verabschiedete der Deutsche Bundestag in seiner letzten Sitzungswoche in dieser Legislaturperiode das Gesetz zur „Ehe für alle“. Für mich war das eine Ausnahmewoche. So etwas habe ich in meiner vierjährigen Bundestagszeit noch nicht erlebt. Nun bin ich glücklich, in diesem Land leben und unsere parlamentarische Demokratie mitgestalten zu dürfen. Den gesamten Artikel von Jörg Zellen … Weiterlesen …
Der Arzt Hartmut Hopp – in Chile wegen Beihilfe zu sexuellem Missbrauch an Kindern verurteilt – flüchtet 2011 nach Deutschland und lebt in Krefeld. Unter Federführung der Grünen Bundestagsabgeordneten Renate Künast wurde im Frühjahr ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Aufklärung abgestimmt. Als er auf den Weg gebracht werden sollte, sprangen CDU und SPD wieder ab, … Weiterlesen …
Gewalt gegen Frauen ist eine Menschenrechtsverletzung und geschlechtsspezifische Diskriminierung. So steht es in der sogenannten Istanbul-Konvention. Deutschland hat die Konvention vor sechs Jahren zwar unterschrieben, aber bislang nicht ratifiziert. Das ist nun vergangene Woche im Bundestag geschehen. Die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws wertete die Konvention als einen „Meilenstein“ im Kampf gegen ein großes Problem. Ohne den gesellschaftlichen … Weiterlesen …
Katarina Barley ist seit dem 2. Juni 2017 die neue Familienministerin und folgt auf Manuela Schwesig. Tagesschau.de nahm den ersten offizielle Auftritt der Ministerin zum Anlass, in einem kurzen Bericht auf die fachlichen Kompetenz zu schauen. Grundsätzlich traue sie Barley das neue Amt aber zu, sagte Schauws. Sie sei eine zupackende und sympathische Politikerin. Ob … Weiterlesen …
Auf das Berliner Humboldt-Forum soll ein vergoldetes Kreuz gesetzt werden. Das führt zu Streit zwischen Kulturministerin Grütters, Opposition, Gründungsintendanten und Landesbischof. Ulle Schauws, kulturpolitische Sprecherin der Bundes-Grünen, hält ein Kreuz für „aus der Zeit gefallen. Natürlich kann man Identität an Religion knüpfen, man sollte aber gerade hier nicht eine bestimmte Religion in einer quasi-kolonialistischen Geste über … Weiterlesen …
Die Freiheit, künstlerisch oder publizistisch tätig zu sein, bezahlen viele Künstler*innen und Kreative häufig mit prekären Lebensumständen. Deshalb fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Ihrem Antrag „Soziale und wirtschaftliche Lage von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen verbessern, Kulturförderung gerecht gestalten“ Änderungen bei der Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung. Der entsprechenden Antrag der Grünen wurde in der letzten Woche im Bundestag … Weiterlesen …
Die Grünen-Sprecherin für Frauenpolitik, Ulle Schauws, forderte Merkel mit Blick auf die W20-Abschlusserklärung auf, die Empfehlungen der Konferenz umzusetzen. „Wir begrüßen das Treffen des Women20-Gipfels als Vorbereitung auf den G20. Doch wir messen Bundeskanzlerin Merkel nicht daran, dass sie über Gleichstellung und Gleichberechtigung redet. Merkel muss Taten folgen lassen und dafür sorgen, dass die erarbeiteten … Weiterlesen …
Wirtschaftsexpertinnen und Unternehmerinnen aus den G20 Staaten treffen sich zum Women20-Gipfel in Berlin. Die Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws und Jürgen Trittin erwarteten keine großen Fortschritte von der Konferenz. »Leider zielt der Gipfel nur auf wenige Frauen: Die Unternehmerinnen«, monierten sie. Schauws und Trittin forderten »eindeutige Vorschläge für die Steigerung des Erwerbsvolumens von Frauen, für Entgeltgleichheit und für … Weiterlesen …
Die Agentur für Arbeit in Krefeld veranstaltete am 3. April 2017 einen parlamentarischen Abend zusammen mit Mitgliedern des Bundestages und des NRW-Landtages. Unter den anwesenden Abgeordneten waren Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete der Grünen, Uwe Schummer, Bundestagsabgeordneter der CDU/CSU, Ina Spanier-Oppermann, Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion, Dietmar Brockes, Landtagsabgeordneter der FDP und Udo Schiefner, Bundestagsabgeordneter der SPD. Den gesamten … Weiterlesen …