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Pressemitteilungen

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Medienscouts an der Freiherr-vom-Stein-Realschule – Ulle Schauws vermittelte Workshop „erlebe IT“

Warum sollte man nicht jede beliebige Freundschaftsanfrage auf Facebook beantworten? Wie kommen Trojaner auf meinen PC? Wie verhindere ich, dass Gauner im Netz meine Daten abfischen? Diese und hunderte anderer Fragen stellen sich alle, die im World Wide Web und dort vor allem in den sozialen Netzwerken unterwegs sind, laufend. Damit Schülerinnen und Schüler die … Weiterlesen …

Frauen in Kultur und Medien – es bleibt viel zu tun!

Anlässlich der Präsentation der Studie „Frauen in Kultur und Medien, aktuelle Tendenzen und Entwicklungen“ erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauen- und für Kulturpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und Kreativwirtschaft: Monika Grütters hat sich unsere Forderung zu Herzen genommen und eine aktuelle Studie zur Situation von Frauen in Kultur und Medien in Auftrag gegeben. … Weiterlesen …

Abstimmung im Bundestag zu Fracking

Zur namentlichen Abstimmung über den Gesetzentwurf zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Fracking-Technologie am heutigen Freitag erklärt Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für die Wahlkreise Krefeld, Moers und Neukirchen-Vluyn: „Die Große Koalition hat es versäumt, ein echtes umfassendes Fracking-Verbot auf den Weg zu bringen. Bisher war Fracking gesetzlich nicht geregelt und … Weiterlesen …

Bund beteiligt sich mit 718.500 Euro an der Sanierung Krefelder Denkmäler

Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Umso erfreulicher ist es, dass vier Krefelder Projekte mit insgesamt 718.500 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramm VI profitieren, erklärten die Krefelder Bundestagsabgeordneten Kerstin Radomski (CDU), Ulle Schauws (Bündnis … Weiterlesen …

Sexualstrafrecht: Ja zu Nein-heißt-Nein!

Zur Einigung der Koalitionsfraktionen über die Verschärfung des Sexualstrafrechts erklären Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Die Umsetzung der Nein-heißt-Nein-Lösung ist überfällig. Bereits vor einem Jahr haben wir einen Gesetzentwurf im Bundestag eingebracht, nach dem der erkennbare entgegenstehe Wille des Opfers als entscheidendes Kriterium für die Strafbarkeit ausreicht. Die Schutzlücken, die unser deutsches … Weiterlesen …

Anhörung zum Prostituiertenschutzgesetz im Bundestag

Zur Anhörung des Ausschusses für Frauen, Familie, Senioren und Jugend zum „Gesetzentwurf zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen“ der Bundesregierung, erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik der grünen Bundestagfraktion: In der Anhörung bestand Einverständnis zwischen den Sachverständigen darüber, dass eine Novellierung des Prostitutionsgesetzes (ProstG) mit dem Ziel, Prostituierte … Weiterlesen …

Krefelder Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws sucht AustauschschülerInnen für Patenschaftsprogramm des Bundestages

Wer möchte ein Austauschjahr in den USA verbringen? Der Deutsche Bundestag vergibt alljährlich Stipendien für einen einjährigen Aufenthalt. Aktuell beginnt die Bewerbungsfrist für das Austauschjahr 2017/2018. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende. Sie müssen zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag 31. Juli 2017) mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sein, also … Weiterlesen …

Herzlichen Glückwunsch, Shermin Langhoff und Jens Hillje!

Zur Verleihung des Theaterpreises Berlin an Shermin Langhoff und Jens Hillje vom Maxim-Gorki-Theater erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Wir gratulieren Shermin Langhoff und Jens Hillje ganz herzlich zum Theaterpreis Berlin der Stiftung Preußische Seehandlung. Die Auszeichnung würdigt die herausragende Arbeit der beiden Intendanten des Maxim Gorki-Theaters. Unter ihrer Leitung ist … Weiterlesen …

Regierungskoalition verhindert Fracking-Verbot

Zur namentlichen Abstimmung über den grünen Gesetzentwurf für ein Fracking-Verbot im Bundestag erklärt Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: Durch die Ablehnung unseres Grünen Gesetzentwurfs haben Siegmund Ehrmann (SPD) sowie Kerstin Radomski (CDU) ihre Chance vertan, den Einsatz von Fracking für Erdgas- und Erdölförderung in Deutschland zu verhindern. Ich bin enttäuscht über das Abstimmungsverhalten … Weiterlesen …

Schlupflöcher für illegalen Handel mit Kulturgütern verhindern

Anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Die Novellierung des Kulturgutschutzrechts ist dringend notwendig, um den illegalen Handel mit Kulturgütern zu erschweren. Deutschland darf nicht länger Umschlagplatz für archäologische Raubgüter bleiben. Auch die Rückgabe von illegal nach Deutschland eingeführten Kulturgütern an … Weiterlesen …

Equal Pay Day: Das Feigenblatt Lohngerechtigkeit

Anlässlich des Equal Pay Day erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Schöne Worte sind zu wenig. In Deutschland verdienen Frauen im Durchschnitt immer noch rund 21 Prozent weniger als Männer. Seit Jahren ändert sich nichts an dieser Ungerechtigkeit. Und auch nicht daran, dass Deutschland damit an drittletzter Stelle im Vergleich aller … Weiterlesen …

Sexualstrafrecht: Nein heißt Nein – ohne Wenn und Aber

Zum Kabinettsbeschluss zur Änderung des Sexualstrafrechts erklären Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Der von der Bundesregierung beschlossene Gesetzentwurf ist halbherzig. Deren Entwurf zielt noch immer darauf, ob und warum das Opfer keinen Widerstand geleistet hat. Auf den Widerstand darf es aber gerade nicht mehr ankommen. Ein „Nein“ des Opfers muss zur … Weiterlesen …

Humboldtforum: Neues Führungstrio muss sich gut abstimmen

Zu den heutigen Personalentscheidungen des Stiftungsrats der Stiftung Berliner Schloss – Humboldtforum erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik: Die Neubesetzungen waren dringend notwendig. Jetzt ist vor allem eine intensive und enge Abstimmung des neuen Führungstrios gefragt, um Fehlplanungen und damit verbundene Mehrkosten zu vermeiden. Mangelnde Kommunikation und schlechte Koordination … Weiterlesen …

Typische Frauenberufe verdienen mehr!

In typischen Frauenberufen liegt der Brutto-Stundenlohn fast 40 Prozent unter dem Lohn in Männerberufen. Zu diesem Ergebnis einer aktuellen Sonderauswertung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Frauen werden noch immer auf dem Arbeitsmarkt gravierend benachteiligt. Es ist eklatant, wie groß die Unterschiede bei … Weiterlesen …

Zu Besucht im Sprachcafé der Bürgerinitiative Rund um St. Josef

Den Internationalen Frauentag hätte die Bürgerinitiative Rund um St. Josef kaum angemessener begehen können. Im Sprachcafé unter der Leitung von Gudrun Tiefers-Sahafi und Nuray Sahin trafen sich rund 30 Frauen aus 16 Nationen, um miteinander ins Gespräch zu kommen. War es in den Jahren zuvor stets darum gegangen, eine besondere Frauenpersönlichkeit aus der Geschichte der … Weiterlesen …

Nein heißt Nein – Sexualstrafrecht reformieren

Zur Bundesratsinitiative der Länder Hamburg, Niedersachen und Rheinland-Pfalz für eine grundlegende Reform des Sexualstrafrechts erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik: Wir begrüßen, dass der Bundesrat heute über die Initiative aus den drei Bundesländern für eine weitergehende Reform des Sexualstrafrechts debattiert. Schutzlücken im Sexualstrafrecht sollen geschlossen und im Sinne der … Weiterlesen …

„Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ braucht konzeptionelle Neuaufstellung

Zur Neubesetzung der Direktorenstelle der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Gerade jetzt, da die Themen Flucht und Vertreibung viele Menschen bewegen und die Zahl rassistischer Angriffe permanent zunimmt, ist es wichtig, dass die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu einem Ort des Dialogs und der Aufklärung wird. Leider hat die Bundesregierung über … Weiterlesen …

Umgang mit Raubkunst bedarf Neuregelung

Zur Blockade des Gesetzes zur Rückgabe von abhandengekommenem Kulturgut durch Kanzleramt und Finanzministerium erklären Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Der koalitionsinterne Streit um die rechtliche Regelung im Umgang mit Raubkunst unterstreicht das desaströse Bild, das die Große Koalition seit Jahren bei diesem Thema bietet. Schon im Oktober 2015 hatte … Weiterlesen …

Schutz vor Genitalverstümmelung greift zu kurz

Zum internationalen Tag ,,Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“ erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitsförderung: Weltweit wird das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit an etwa 200 Millionen Frauen durch Genitalverstümmelung verletzt. Mindestens 25.000 in Deutschland lebende Frauen und Mädchen sind nach Schätzungen von Terre des Femmes betroffen oder bedroht. Deshalb … Weiterlesen …

Erinnerung wach halten, Demokratie und Menschenrechte verteidigen!

Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Die Verbrechen des Nationalsozialismus sind und bleiben ein Teil deutscher Geschichte, unter den sich niemals ein Schlussstrich ziehen lässt. Der 27. Januar mahnt uns zum Gedenken an die Millionen Menschen, die von den … Weiterlesen …

Ereignisse in der Silvesternacht dürfen sich nicht wiederholen

Zu den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln erklärt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Ereignisse in Köln in der Silvesternacht beleuchten in verstörender Weise die Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum. Das ist kein neues Phänomen. Sie zeigen aber auch, dass die Polizei damit spontan nicht umgehen konnte. … Weiterlesen …

Gesetz zur Lohngerechtigkeit ist nur ein erster Schritt

Zum Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Das angekündigte Gesetz für mehr Lohngleichheit ist ein erster Schritt, der nicht weit genug geht. Mehr Transparenz in Betrieben ab 500 Beschäftigten ist zu wenig. Denn Entgeltungleichheit ist nicht allein das Problem mittlerer und großer Unternehmen. Vor allem … Weiterlesen …

Zentrum für verfolgte Künste: Bundesfinanzierung sichert einzigartiges Projekt

Zur morgigen Eröffnung des Zentrums für verfolgte Künste in Solingen erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Anja Hajduk, Mitglied im Haushaltsauschuss Durch die Arbeit des Zentrums für verfolgte Künste wird eine bisherige Lücke in der Gedenkkultur endlich geschlossen. Das Zentrum erinnert mit seinen Ausstellungen an mutige und widerständige Künstlerinnen und Künstler, die in der … Weiterlesen …

Abstimmung über Mandat zum Bundeswehreinsatz in Syrien

Ich stimme dem Mandat zum Syrieneinsatz nicht zu! Das Mandat bleibt unklar. Es lässt entscheidende Fragen offen. Für diesen Kriegseinsatz ist kein klares Ziel erkennbar, keine politische Strategie. Eine klare völkerrechtliche Legitimation durch ein Mandat der Vereinten Nationen fehlt ebenso wie eine Exit-Strategie. Die Lage in Syrien ist extrem unübersichtlich. Es gibt widersprüchlichen Interessen der … Weiterlesen …

Provenienzforschung: Bundesregierung ohne Ergebnisse, Plan und ausreichende Transparenz

Anlässlich der öffentlichen Anhörung zur Provenienzforschung im Ausschuss für Kultur und Medien erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik, und Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik: Dem aktuellen Handeln der Bundesregierung im Bereich Provenienzforschung fehlt es an Ergebnissen, Planung und Transparenz, das hat die heutige Anhörung erneut gezeigt. Vor zwei Jahren wurde viel versprochen, erreicht wurde bisher fast nichts. … Weiterlesen …

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