Pressemitteilungen

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Grüne Parlamentarierinnen laden zur Filmvorführung „Pride“ ein

  Ulle Schauws und Terry Reintke laden am 12. April zur Vorführung des Films „Pride“ in den Primus Palast in der Lewerentzstraße 40, 47798 Krefeld ein. Solidarität ist ein Geschenk genau wie die Liebe. Wenn sich Menschen zusammenfinden, kann etwas Großes daraus werden: Solidarität als Schlüssel zu einer menschenwürdigen Gesellschaft! Genau darum geht es in… Weiterlesen »

Statement zu §219a und den Äußerungen von Jens Spahn

Zu den aktuellen Äußerungen von Jens Spahn zu §219a erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Die Kritik an Jens Spahn hat anscheinend Wirkung gezeigt. Er hat zumindest verbal abgerüstet. Wenn man sich seine Äußerung genau anschaut, wird aber klar, dass es inhaltlich keinerlei Kompromissbereitschaft seitens der Union bezüglich 219a gibt. Es ist völlig offenkundig, dass der… Weiterlesen »

Statement zur Debatte um §219a und zu den Äußerungen von Franziska Giffey

Zur Debatte um §219a und zu den aktuellen Äußerungen von Franziska Giffey erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Wenn Franziska Giffey es ernst meint und Frauen bei selbstbestimmten Entscheidungen stärken will, dann sollte sie dafür sorgen, dass die SPD bei dieser Frage die Fraktionsdisziplin aufhebt und die Abstimmung freigibt. Wir stehen bereit, gemeinsam mit Abgeordneten von… Weiterlesen »

Persönliche Erklärung zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Jürgen Trittin, Lisa Badum, Erhard Grundl, Katja Keul, Maria Klein-Schmeink, Chris Kühn, Monika Lazar, Sven Lehmann, Steffi Lemke, Beate Müller-Gemmeke, Filiz Polat, Claudia Roth, Corinna Rüffer, Ulle Schauws, Dr. Gerhard Schick zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der… Weiterlesen »

Paragraph 219 im Deutschen Bundestag

Anlässlich des Widerspruchs der Großen Koalition zum vereinbarten Anhörungstermin, erklären Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: „Die SPD will den vereinbarten Termin für eine Anhörung zur Gesetzesreform auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben. Die SPD lehnte sowohl einen Anhörungstermin am 16. April als auch einen Alternativtermin am 14. Mai 2018 ohne sachlichen Grund… Weiterlesen »