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Ulle Schauws (MdB/Grüne) erklärt, dass sie an einer Bundesstudie arbeite, um lesbische Frauenbilder sichtbar zu machen. Die Frauenpolitische- und Queer-Sprecherin (Queer steht für Schwule, Lesben, Bisexuelle, Transgender und Transexuelle): „Lesbische Frauen waren in der NS-Zeit nicht sichtbar, wurden als Asoziale bezeichnet. Da es bisher nur Stolpersteine für Männer gibt, bleiben sie auch heute noch unsichtbar.“ … Weiterlesen …
Kompromissvorschlag zu § 219a: Ein kleines bisschen Information – taz.de Das Kabinett hat am Mittwoch den Kompromissvorschlag zur Reform des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch gebilligt. „Es hat sich keine Stimme dagegen erhoben“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Kompromissvorschlag zu § 219a: Ein kleines bisschen Information – taz.de Aus der Opposition kam scharfe Kritik. … Weiterlesen …
Die Grünen-Abgeordneten Ulle Schauws und Kirsten Kappert-Gonther verlangten mehr internationales Engagement der Bundesregierung. Auf nationaler Ebene sprachen sie sich für eine langfristig und flächendeckend gesicherte Prävention und Vermittlung von medizinischer und psychosozialer Versorgung aus. Zudem solle es bei Medizin- und Pflegepersonal, Jugendämtern, Kindergärten, Schulen und der Polizei passende Schulungen geben. Den gesamten Artikel können Sie … Weiterlesen …
Straftaten-Statistik für 2018: Zahl der homo- und transfeindlichen Gewalttaten steigt – Queer – Gesellschaft – Tagesspiegel Für das Jahr 2018 sind im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes deutschlandweit insgesamt 313 politisch motivierte Straftaten gemeldet worden, die von den Behörden in dem Unterthema „Sexuelle Orientierung/Hasskriminalität“ eingeordnet wurden. Unter diesen Straftaten waren 91 Gewalttaten. Das geht aus einer … Weiterlesen …
Istanbul-Konvention: Asylrecht verhindert Frauenschutz (neues-deutschland.de) Vom Schutz in Frauenhäusern sind neben Asylbewerberinnen auch Studentinnen, die staatliche Leistungen beziehen, teils ausgeschlossen, darauf wies Britta Schlichting von der Zentralen Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser hin. Geflüchtete Frauen wagten zudem oft nicht, eine Strafanzeige zu stellen, »weil sie nicht wissen, was das für ihren Aufenthaltsstatus bedeutet«, berichtete sie. Ulle Schauws … Weiterlesen …
Grüne dringen auf einen Aktionsplan zur Bekämpfung der Hassverbrechen gegen Schwule und Lesben. Die Grünen im Bundestag fordern eine Präventionsstrategie, um gegen Hassverbrechen an Lesben, Schwulen und anderen sexuellen Minderheiten vorzugehen. Hintergrund ist die anhaltend hohe Zahl von homophoben und transphoben Straftaten. „Die Bundesregierung schaut seit Jahren zu“, beklagt die queerpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle … Weiterlesen …
Auch von der Opposition kam scharfe Kritik. „Die Union drückt damit weiter eine Haltung des Misstrauens und der Kontrolle gegenüber Frauen aus, statt ihnen Vertrauen und Unterstützung entgegenzubringen“, sagte Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion. „Solche Studien sind reiner Populismus der sogenannten LebensschützerInnen.“ Die SPD müsse sich jetzt „klar positionieren“. Den gesamten Artikel können Sie … Weiterlesen …
Information über Abtreibung – Regierungseinigung zu §219a stiftet keinen Frieden Die Liberalen hätten sich gewünscht, dass der Paragraph gestrichen wird, so wie die Linkspartei. Und wie die Grünen. Auch Ulle Schauws: „Weil der Kompromiss von Union und SPD, der bleibt jetzt auch uneindeutig, nach wie vor. Es ist nicht klar, was Ärztinnen und Ärzte auf … Weiterlesen …
„Rechtssicherheit schafft man so nicht“, sagte auch Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag. Was genau künftig erlaubt und was verboten sei, gehe aus dem Entwurf nicht hervor. „Das ist keine gute Lösung – aber die SPD versucht, es als eine zu verkaufen.“ Den gesamten Beitrag können Sie hier nachlesen.
Das sieht die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, ähnlich. „Frauen müssen in politische Entscheidungsprozesse eingebunden sein und demokratisches Mitbestimmungsrecht haben. Das geht nur, wenn sie auch repräsentiert sind“, sagt Schauws. Den gesamten Artikel können Sie hier nachlesen.
Am 12. November gab es Grund zu feiern: Vor 100 Jahren wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. Seither ist in den Parlamenten unseres Landes für Frauen viel erkämpft worden, doch bei Weitem ist nicht alles gut. Nach der letzten Bundestagswahl 2017 ist der Frauenanteil im Bundestag erstmalig wieder gesunken – sogar unter den Wert von 1998. Ein … Weiterlesen …
Warum sie gegen eine härtere Gangart gegen den Islam sind, der von einigen Frauenrechtlerinnen gefordert wird, schreiben Gesine Agena und Ulle Schauws. Den gesamten Meinungsbeitrag können Sie hier nachlesen.
„Alle fünf vorgeschlagenen Punkte gehen die strafrechtliche Problematik für Ärztinnen und Ärzte nicht an“, kritisierte die Grüne Ulle Schauws das Eckpunktepapier. Cornelia Möhring von der Linksfraktion sagte, die SPD wähle „Opportunismus statt Haltung, die Union bleibt standhaft in ihrer Doppelmoral“. Den gesamten Artikel können Sie hier nachlesen.
Die Grünen-Abgeordneten Katja Keul und Ulle Schauws kritisierten, die Bundesregierung lege einen „unausgegorenen Vorschlag vor“, nur um den Strafrechtsparagrafen nicht streichen zu müssen „und weiter auf Zeit zu spielen“. Die Umsetzung einer angekündigten Ergänzung des Paragrafen bleibe „völlig nebulös“. Ärzten und Frauen werde weiterhin Misstrauen entgegengebracht. Dies zeige die ebenfalls von der Koalition geplante Studie … Weiterlesen …
Die frauenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Bundestag, Ulle Schauws, sagte der taz: „Unsere Linie bei Paragraf 219a ist klar: Es darf keinen Fall Hänel mehr geben.“ Dass sich jetzt auch die FDP klar für die Streichung ausspricht, sei gut. „Wir stehen als demokratische Opposition geschlossen – auch bei einer Sofortabstimmung.“ Den gesamten Artikel können Sie … Weiterlesen …
„Best practice Beispiele aus anderen Ländern gäbe es hier durchaus“ sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen. „Dass Gewalt gegen Frauen immer noch alltäglich ist und seit Jahrzehnten zu wenig Mittel in Bund und Ländern für Prävention und Schutzräume bzw. Frauenhausplätze zur Verfügung stehen, ist nicht hinzunehmen.“ Den gesamten Artikel finden Sie hier.
An jedem dritten Tag wird eine Frau von ihrem Mann, Freund oder Ex-Mann umgebracht. Die Regierung will dagegen jetzt vorgehen – Fragen und Antworten. Grünen-Kollegin Ulle Schauws kritisierte, dass Giffey den Frauenhäusern lediglich projektbezogen Geld zukommen lasse. Das sei „keine Lösung für den flächendeckenden Schutz für Frauen vor häuslicher Gewalt, sondern leider wieder eine Umgehung … Weiterlesen …
Ärzte dürfen Schwangerschaften beenden. Doch nur unter bestimmten Voraussetzungen. Selbst darauf hinweisen, dass sie diese Leistung anbieten, dürfen sie nicht. Soll das so bleiben? Soll das „Werbeverbot“ gelockert oder ganz abgeschafft werden? Abgeordnete aller Fraktionen beziehen Position. Das gesamte Interview mit mitmischen.de können Sie hier nachlesen (Seite 6).
Die AfD will die „Ehe für alle“ abschaffen. In einem entsprechenden Antrag werfen die Bundestagsabgeordneten dem Gesetzgeber Verfassungswidrigkeit vor. Bei einer Aussprache am Donnerstag war die Reaktion der anderen Fraktionen einhellig: Die jetzige Regelung soll bleiben. Der AfD mangele es an Respekt und gesetzgeberischem Wissen. (…) Ulle Schauws von den Grünen nannte die gleichgeschlechtliche Ehe … Weiterlesen …
Nach der Bestätigung des Urteils gegen die Ärztin Christina Hänel durch das Landgericht Gießen wächst der Druck auf die SPD, die im Bundestag gegebene Mehrheit für die Abschaffung oder Reform des § 219a entschlossen zu nutzen. Schon in der kommenden Woche soll das Thema ins Bundestagsplenum. Bislang sind alle Bemühungen von Bundesjustizministerin Katharina Barley, die … Weiterlesen …
Es gab Ermittlungen, Geständnisse und Rücktritte: #MeToo erschütterte 2017 Europas Parlamente. Im Bundestag blieben Skandale aus. Hat sich trotzdem etwas getan? Der Überblick. (…) Ganz folgenlos ist #MeToo im Bundestag dennoch nicht geblieben, so die Justizministerin. Auch ohne Skandale werde mittlerweile in der Politik engagierter über Sexismus gesprochen und Gleichberechtigung werde in etlichen Debatten thematisiert. … Weiterlesen …
(…) Ulle Schauws und Sven Lehmann, die beiden queerpolitischen Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, bezeichneten das Jubiläum in einer Erklärung vom Montag als „Grund zu feiern – nicht nur für die queere Community“. (…) Den gesamten Artikel auf Queer.de können Sie hier nachlesen.
(…) Das Einbringen des Anliegens, die Ehe für alle abzuschaffen, sorgt im Bundestag ebenfalls bereits für erste Abwehr: „Es ist eine Offenbarung: Die AfD zeigt ihr hässliches Gesicht und will uns in die Zeiten zurückversetzen, in der die Liebe zwischen zwei Frauen oder zwei Männern gesetzlich diskriminiert wurde“, betonten Ulle Schauws und Sven Lehmann, Sprecher … Weiterlesen …
Berlin: 3.500 Personen demonstrieren gegen das Recht auf Schwangerschaftsabbruch. Feministinnen fordern Ende der Kriminalisierung (…) Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws forderte, jede Frau müsse selbst über ihr Leben und ihren Körper bestimmen können, »ohne Druck, selbstbestimmt und bestmöglich informiert treffen können«. Diese Informationsmöglichkeiten würden durch Paragraph 219a »auf inakzeptable Weise eingeschränkt«. (…) Den gesamten Artikel der … Weiterlesen …
2.000 Menschen nahmen an erster Feministischer Sommeruni an der Berliner Humboldt-Universität teil. (…) Schauws lenkte den Fokus auf die Ankündigung der SPD, die Bundestagsabstimmung über das umstrittene Gesetz gegen die Information über Schwangerschaftsabbrüche im Herbst freizugeben, wenn sich bis dahin keine zufriedenstellende Einigung in der großen Koalition mit CDU und CSU ergebe. Sie rief dazu … Weiterlesen …