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Gastbeitrag vom 11.05.2020 Die Corona-Pandemie bedeutet einen Einschnitt für alle Lebensbereiche. Auch queere Inititativen sind davon betroffen. Deshalb haben der co-queerpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag Sven Lehmann und ich uns in den letzten Wochen intensiv mit Verantwortlichen aus Verbänden und Vereinen und der Community ausgetauscht. Danach ist klar: Wir brauchen einen Regenbogen-Rettungsschirm! Denn: Auch … Weiterlesen …
Artikel vom 06.05.2020 Krefeld/Berlin Mit großer Freude geben die Bundestagsabgeordneten der Stadt Krefeld, Otto Fricke, Ansgar Heveling, Kerstin Radomski und Ulle Schauws, die Zuteilung von Fördermitteln für das Uerdinger Klärwerk in Höhe von 450.000 Euro aus dem Sonderförderprogramm für Denkmalschutz des Bundes bekannt. Gemeinsam haben sie den Förderantrag der Becker-Korbmacher-Preis-Stöneberg-GbR unterstützt und können nun die Zusage … Weiterlesen …
Artikel vom 23.04.2020 von Milena Hassenkamp Viele Abtreibungsärzte gehören aufgrund ihres Alters zur Risikogruppe und müssen deshalb unter Umständen ihre Praxen schließen. Und Kliniken könnten wegen der Vorbereitung auf Corona-Patienten geplante Abbrüche absagen. Mehrere Oppositionsfraktionen im Bundestag fordern deshalb einen sicheren Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen. Die Linksfraktion bringt dazu am Donnerstag einen Antrag ein. Demnach sollen … Weiterlesen …
Artikel vom 22.04.2020 Um den Schutz vor so genannten Konversionsbehandlungen ging es heute Vormittag im Gesundheitsausschuss. Über einen entsprechenden Gesetzesentwurf der Bundesregierung wurde abschließend beraten. Das Gesetz soll vor „Behandlungen“ schützen, die auf eine Veränderung oder Unterdrückung der sexuellen Orientierung bzw. der selbstempfundenen geschlechtlichen Identität zielen. Der im November letzten Jahres von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn … Weiterlesen …
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will für Vorstände großer Unternehmen eine Quote von mindestens einer Frau einführen. Die Grünen kritisierten Giffeys Pläne als unzureichend. Für eine Quote sei es zwar höchste Zeit, betonten Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Claudia Müller, Mittelstandsbeauftragte der Grünen-Fraktion. „Bedauerlich ist jedoch, dass die Regelung der Frauenministerin mit diesem Vorstoß nur eine mickrige … Weiterlesen …
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Straftaten gegen LGBTIQ* in Deutschland stark gestiegen. Die Grünen kritisieren, dass die Regierung zu wenig gegen Homo- und Transfeindlichkeit unternimmt. Die Anzahl der Straf- und Gewalttaten gegen LGBTIQ* ist im vergangenen Jahr stark angestiegen. Das ergab jetzt die Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage von Ulle Schauws, Sprecherin für … Weiterlesen …
Wer andere Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert, macht sich strafbar: Das soll bald in der Schweiz gelten. Am Wochenende haben sich 63 Prozent der Bevölkerung in einem Referendum für eine entsprechende Gesetzesänderung ausgesprochen. Bisher hatte das Schweizer Strafrecht nur vor Diskriminierung und Hetze wegen der Zugehörigkeit zu einer Religion oder Ethnie geschützt, nicht aber … Weiterlesen …
Die von der Polizei erfassten Straf- und Gewalttaten, die sich gegen LGBTI* richten, sind in 2019 dramatisch angestiegen – im Vergleich zu 2018 um mehr als 60 Prozent. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage von Ulle Schauws, queerpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion. Die Grünen-Politikerin Ulle Schauws schlägt vor, in Zusammenarbeit mit … Weiterlesen …
Bis in die 90-er Jahre entzogen Gerichte lesbischen Müttern das Sorgerecht für ihre Kinder. Auf einem Fachgespräch im Bundestag wurde das Thema erstmals öffentlich diskutiert. Dieses Unrecht soll nun aufgearbeitet werden. Auf einer Veranstaltung im Bundestag am vergangenen Freitag wurde die Problematik erstmals öffentlich diskutiert. Zu dem Fachgespräch unter dem Titel „Wenn die Mutter lesbisch … Weiterlesen …
Jahrzehntelang verloren viele Mütter bei ihrer Scheidung das Sorgerecht, wenn bekannt wurde, dass sie lesbisch lebten. Ein Fachgespräch im Bundestag gab den Startschuss für die Aufarbeitung dieses homophoben Unrechts. Dieses Unrecht soll nun aufgearbeitet werden. Auf einer Veranstaltung im Bundestag am vergangenen Freitag wurde die Problematik erstmals öffentlich diskutiert. Zu dem Fachgespräch unter dem Titel … Weiterlesen …
Eine Kommission kann nur Nutzen bringen „Man kann sich momentan noch nicht einmal auf die Größe des Bundestags einigen – um uns Frauen geht es bisher überhaupt nicht“, sagte die frauenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Ulle Schauws. Deshalb sei leider absehbar, dass Parität bei der Reform keine Rolle spielen werde. Ähnlich äußerte sich die frauenpolitische Sprecherin … Weiterlesen …
Die Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Frauen- und Queerpolitik, Ulle Schauws, kritisiert die SPD deshalb scharf. „Die Einigung über eine Wahlrechtsreform ist extrem schwierig“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Es sieht nicht danach aus, dass das auch noch mit dem Thema Parität gekoppelt werden könnte.“ Darum benötige man sofort eine Kommission, die konkret an Sachfragen … Weiterlesen …
Nun will die grüne Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik, Ulle Schauws, das Thema auf die Agenda setzen. Bei einem Fachgespräch wird das Thema am Freitag zum ersten Mal öffentlich diskutiert. Auch über Möglichkeiten der Aufarbeitung soll gesprochen werden. „Die dringend nötige Anerkennung des geschehenen Unrechts kann nur der erste Schritt sein“, so Schauws. Den gesamten … Weiterlesen …
Die queerpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws (53) beklagt: „Auch noch 70 Jahre nach Entstehung unserer Verfassung sind Menschen, die wegen ihrer sexuellen Identität von den Nationalsozialisten verfolgt wurden, als einzige Verfolgtengruppe nicht in Artikel 3 des Grundgesetzes erwähnt. Homo- und bisexuelle Menschen wurden jahrzehntelang menschenrechtswidrig verfolgt. Sie explizit sichtbar zu machen und zu nennen ist … Weiterlesen …
Ulle Schauws von den Grünen erklärte, es sei wichtig, Homo- und Bisexuelle „explizit sichtbar zu machen und zu nennen. Es gibt nach wie vor Homophobie, Anfeindungen und Diskriminierungen von Lesben, Schwulen und Bisexuellen.“ Den gesamten Artikel können Sie hier nachlesen.
Erste Rednerin der Debatte, die kurz nach ein Uhr morgens begann, war die Grünenpolitikerin Ulle Schauws. „Auch 70 Jahre nach Entstehung unserer Verfassung wird eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern im Grundgesetz nicht erwähnt“, so die 53-Jährige. Diese Nichterwähnung schreibe „Rechtsungleichheit fort“, beklagte die Fraktionssprecherin für Queerpolitik – und forderte, dass die „letzte von den Nationalsozialisten … Weiterlesen …
Über Lohngerechtigkeit oder Frauen in Vorständen spricht sie von selbst selten und eigentlich nur dann, wenn es durch den Termin erforderlich scheint. Das fällt auf. „Sie macht leider auch in der Gleichstellungspolitik viele Überschriften, dem folgt de facto aber dann wenig – das ist nicht wirklich ihre große Leidenschaft“, sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der … Weiterlesen …
Woran liegt es, dass sonst niemand einen Antrag auf Entschädigung gestellt hat? Ulle Schauws führt das darauf zurück, dass das Rehabilitierungs- und Entschädigungsgesetz viel zu spät erlassen worden sei. Nur wenige der in der BRD und in der DDR verfolgten Homosexuellen hätten das Inkrafttreten des Gesetzes zur strafrechtlichen Rehabilitierung noch erlebt. „Viel zu lange wurde … Weiterlesen …
Wer von „175ern“ spricht, meint wegen ihrer Sexualität verurteilte Männer. Jahrzehntelang wurden Schwule in der Bundesrepublik nach Paragraf 175 strafrechtlich verfolgt. Die Sexualität von Frauen hingegen war kein Bestandteil des Paragrafen – anders in der DDR. Dort regelte der Paragraf 151, dass gleichgeschlechtlicher Sex bis zum Alter von 18 Jahren bestraft wurde, auch unter Frauen. Rund … Weiterlesen …
Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik der Grünen-Bundestagfraktion, sagte dem RND, glaubwürdig wäre der Vorstoß zur Aufkündigung des „unsäglichen Kompromisses“ nur, wenn die SPD-Fraktion in den nächsten Wochen einen Antrag in den Bundestag zur ersatzlosen Streichung des Paragrafen zur Abstimmung bringen würde. „Die SPD muss ein für alle mal verstehen, dass die Versorgungslage von ungewollt Schwangeren und die Rechtssicherheit von … Weiterlesen …
Angst vor Anfeindungen im ländlichen Bayern Eine Sorge, die auch Grünen-Politikerin Ulle Schauws umtreibt. „Die Diskussion um den 219a hat die Entscheidung, ob sie Schwangerschaftsabbrüche anbieten wollen, für viele Ärztinnen und Ärzte schwerer gemacht. Diejenigen, die in der Öffentlichkeit stehen, müssen mit Belagerungen und Belästigungen rechnen. Die Art und Weise, wie Ärztinnen und Ärzte hier … Weiterlesen …
Im Internet steht jetzt eine Liste von Ärzten, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten. Doch selbst das Gesundheitsministerium findet: So geht das nicht. „Viele überlegen sich sehr genau, ob sie auf diese Weise ins Visier von Abtreibungsgegnern geraten wollen“, sagte Schauws dem Tagesspiegel. Fakt sei, dass es wegen des Werbeverbots zu „hanebüchenen Verrenkungen“ komme und die Regierung ihr Versprechen … Weiterlesen …
Eine offizielle Liste soll seit Kurzem informieren, welche Ärzte in Deutschland Abtreibungen vornehmen. Das Problem: Es steht kaum jemand darauf. Für das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen seien gerade einmal drei Praxen gelistet, kritisierte die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws. „Ungewollt schwangeren Frauen in Not hilft das nicht.“ Den gesamten Artikel finden Sie hier.
Auch die frauenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Ulle Schauws, sagt: „Die SPD kann sich nicht das Selbstbestimmungsrecht von Frauen auf die Fahnen schreiben und ihnen zugleich prinzipiell absprechen, dass die Entscheidung darüber, was sie mit ihren Körpern machen, selbstbestimmt sein kann.“ Man brauche nicht das nordische Modell, sondern einen Ausbau und Mittel für freiwillige Beratung. Nur … Weiterlesen …
