Am 24. September war ich zur Podiumsdiskussion beim SexarbeiterInnenkongress in die Humboldt Universität Berlin eingeladen, die den Titel trug: „Mit uns reden statt über uns”! Das war das Motto des dreitägigen Kongresses, bei dem ich und Politikerinnen aller Fraktionen im Bundestag zu einer Debatte geladen worden war. Weil Prostitution ein aktuell heftig diskutiertes Thema ist … Weiterlesen …
Frauenpolitik
Ohne eine geschlechtergerechte Gesellschaft hat jedes Land ein Demokratiedefizit! Wenn wir in die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, Bildungs- und Finanzpolitik oder Bevölkerungs- oder Familienpolitik eintauchen, geht das nicht ohne den Fokus auf die Geschlechterdimension. Und solange wir von echter Geschlechtergerechtigkeit noch weit entfernt sind, solange
bleibt Frauenpolitik ein Thema – für mich, für uns Grüne, aber auch für uns alle in einer vielfältigen Gesellschaft.
Die Verbesserung der rechtlichen und sozialen Situation von Prostituierten sowie der Schutz vor Ausbeutung und Gewalt stehen im Zentrum des neuen Positionspapiers „Prostituierte schützen und stärken“. Die Situation vieler Prostituierter ist verbesserungsbedürftig und braucht klar geregelte Rahmenbedingungen. Die rechtliche Lage für diejenigen, die mit Prostitution ihr Geld verdienen, wollen wir verbessern und sie vor Ausbeutung und … Weiterlesen …
Mein Workshop zu Zeitpolitik mit Prof. Dr. Christel Eckart
Die Rede in Schriftform: Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Vielen Dank. – Nächste Rednerin ist Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen. Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich werde jetzt nichts mehr zur schwarzen Null sagen. Das Einzige, was ich dazu sage, ist: Es fällt schon sehr auf, wie lange … Weiterlesen …
Zur heutigen Vorstellung des Weltentwicklungsberichtes der Weltbank mit dem Titel „Voice and Agency: Empowering women and girls for shared prosperity“ erklären Claudia Roth und Ulle Schauws: Der Weltentwicklungsbericht belegt, dass mangelnde Rechte, schlechter Zugang zu Ressourcen und fehlende politische Partizipation von Frauen die Wege zu einer gerechten Gesellschaft blockieren und Entwicklung aufhalten. Ungleichheit betrifft vor allem Frauen … Weiterlesen …
Berlin. Die Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen in Deutschland sind einer neuen Studie zufolge deutlich größer als bisher gedacht. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Das Einkommen von Männern und Frauen in Deutschland klafft nicht nur beim Arbeitslohn deutlich auseinander, sondern auch bei anderen Einkunftsarten. Zudem erzielen Frauen über … Weiterlesen …
Einen Gastbeitrag von Katja Dörner und Ulle Schauws zu Prostitution „Die Frauen sind letztlich egal“ in der taz, erschienen am 14.08.2014. PROSTITUTION Die Union will die Sexarbeit neu regeln. Keiner ihrer Vorschläge hilft in Not geratenen SexarbeiterInnen. Es geht nur um Populismus Seit Wochen übt die Union Druck auf das Familienministerium aus und fordert, das … Weiterlesen …
Kleine Anfrage zum Thema „Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten in den Bundesministerien bei der Besetzung herausgehobener Stellen“
Zum morgigen Inkrafttreten der Istanbul-Konvention, ein Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Es kann nicht sein, dass Deutschland sich der vollständigen Umsetzung der Istanbul-Konvention entzieht, nur weil Bundesjustizminister Maas keinen Handlungsbedarf sieht. Zwar hat Deutschland das Abkommen unterzeichnet, die Gesetzeslage im … Weiterlesen …
Zum heute vorgestellten Public Women-on-Board-Index (PWoB) erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Der aktuelle PWoB-Index zeigt wieder einmal deutlich: Freiwillige Vereinbarungen und Zielvorgaben führen zu keiner signifikanten Steigerung von Frauen in den Führungsetagen von Unternehmen. Das gilt auch für Unternehmen mit Beteiligung des Bundes, der Länder und Kommunen. Diese haben eine Vorbildfunktion für die private … Weiterlesen …
Antrag zum Thema: „Artikel 36 der Istanbul-Konvention umsetzen – Bestehende Strafbarkeitslücken bei sexueller Gewalt und Vergewaltigung schließen“
Katja Dörner, Gesine Agena, Renate Künast, Ulle Schauws, Brigitte Lösch, Theresa Kalmer, Ska Keller, Mona Neubauer Am 23. Mai wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland 65 Jahre alt. Gegen viele Widerstände erkämpfte Elisabeth Selbert 1949 die Formulierung in Artikel 3: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. 1994 wurde dieser Satz durch einen Handlungsauftrag ergänzt: „Der Staat … Weiterlesen …
Entwurf eines Gesetzes zur geschlechtergerechten Besetzung von Aufsichtsräten, Gremien und Führungsebenen (Führungskräftegesetz)
Kleine Anfrage zum Thema: „Entwicklung des Menschenhandels“
Kleine Anfrage zum Thema „Weiterentwicklung des Prostitutionsgesetzes“
Am 1. Mai war ich im Wahlkreis in Krefeld und Moers auf den Maikundgebungen. Hier einige Impressionen:
Eine gemeinsame Pressemitteilung von Ulle Schauws, MdB und Katja Dörner, MdB: „Die von Maas und Schwesig geplante Frauenquote ist eher löchriger Käse denn großer Wurf. Mit freiwilligen Zielvorgaben und Monitoringprogrammen durchbricht man keine gläsernen Decken. Die Zeit für eine Frauenquote von 40% ist reif. Die Verankerung einer gesetzlichen Frauenquote ist überfällig. Für Lob an die Bundesregierung besteht … Weiterlesen …
Zum 6. Equal Pay Day am 21. März erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Wir fordern ein Entgeltgleichheitsgesetz, damit Frauen künftig gerecht entlohnt und sicher beschäftigt werden. Frauen verdienen im Schnitt immer noch 22 Prozent weniger als Männer. Eine Veränderung dieser Lohnlücke zugunsten der Frauen ist seit Jahren nicht … Weiterlesen …
Antrag zum Thema „Frauen gerecht entlohnen und sicher beschäftigen“
Antrag zum Thema „Geburtshilfe heute und in Zukunft sichern – Haftpflichtproblematik bei Hebammen und anderen Gesundheitsberufen entschlossen anpacken“
Antrag zum Thema „Frauen gerecht entlohnen und sicher beschäftigen“
Antrag zum Thema „Geburtshilfe heute und in Zukunft sichern – Haftpflichtproblematik bei Hebammen und anderen Gesundheitsberufen entschlossen anpacken“
Die Liste der gleichstellungspolitischen Versäumnisse der letzten Jahre ist nach wie vor lang, hier meine Rede zur Chancengleichheit von Frauen und Männer im Deutschen Bundestag Die Rede in Schriftform:
Antrag zum Thema „Mehr Frauen auf allen Führungsebenen“