https://www.hasepost.de/gruene-fordern-entkriminalisierung-von-abtreibungen-in-deutschland-589528 https://rp-online.de/politik/deutschland/unklarheit-ueber-schwangerschaftsabbrueche-im-koalitionsvertrag_aid-126388277 Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws hat die im Koalitionsvertrag von Union und SPD geplanten Regelungen für ungewollt Schwangere deutlich kritisiert. Sie fordert eine Entkriminalisierung von Abtreibungen und warnt, dass der aktuelle Umgang mit Schwangerschaftsabbrüchen Frauen das Recht auf Selbstbestimmung verwehre. Ulle Schauws (Grüne), Bundestagsabgeordnete, hat die im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbarten Regelungen zu … Weiterlesen …
Frauenpolitik
Ohne eine geschlechtergerechte Gesellschaft hat jedes Land ein Demokratiedefizit! Wenn wir in die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, Bildungs- und Finanzpolitik oder Bevölkerungs- oder Familienpolitik eintauchen, geht das nicht ohne den Fokus auf die Geschlechterdimension. Und solange wir von echter Geschlechtergerechtigkeit noch weit entfernt sind, solange
bleibt Frauenpolitik ein Thema – für mich, für uns Grüne, aber auch für uns alle in einer vielfältigen Gesellschaft.
Nach langen, intensiven und konstruktiven Gesprächen haben wir heute zwischen SPD, Union und Grünen eine Einigung erreicht. Dazu erklären Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Leni Breymaier, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ariane Fäscher, zuständige frauenpolitische Berichterstatterin der SPD-Fraktion, Dorothee Bär, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, und Silvia Breher, familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion: … Weiterlesen …
Deutschlandfunk Artikel von Anne Backhaus | 15.01.2025 Die Mehrheit der Deutschen befürwortet die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Doch die geplante Reform des Paragrafen 218 droht an Machtpolitik und Parteitaktik zu scheitern. Das wird das Vertrauen in die Demokratie weiter untergraben. Den Gesetzesentwurf von SPD, Grünen und Linken unterschrieben in kurzer Zeit Hunderte andere Abgeordnete. Die frauenpolitische Sprecherin der … Weiterlesen …
Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen: 327 Abgeordnete… Berlin – Der fraktionsübergreifende Gruppenantrag im Bundestag zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs ist nach Angaben der Unterstützenden bereits von 327 Abgeordneten unterzeichnet worden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte, die Vorlage solle in dieser Woche in erster Lesung im Bundestag beraten werden. Der Antrag sei Mitte November von 240 Parlamentarierinnen und Parlamentariern eingereicht … Weiterlesen …
SPIEGEL: Grünenpolitikerin Ulle Schauws »Dass der Bund in den nächsten Jahren mit in die Finanzierung einsteigt, macht den entscheidenden Unterschied und ist die wesentliche Verbesserung des Status quo.« Sie pochte auf eine rasche Befassung der Bundesregierung mit dem Thema. »Wir wollen zügig beraten und wir wollen, dass das Gesetz in dieser Legislaturperiode in Kraft tritt. … Weiterlesen …
Zur Vorstellung der Ergebnisse der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin erklären Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin hat am Montag ihren Abschlussbericht vorgestellt. Dieser Abschlussbericht stellt das Ergebnis eines einjährigen Prozesses dar, in dem die interdisziplinäre, plural zusammengesetzte Gruppe aus unabhängigen Sachverständigen intensiv und ehrenamtlich … Weiterlesen …
Wir stärken mit dem Selbstbestimmungsgesetz die Grundrechte. Die eigene Selbstbestimmung ist eine zentrale Voraussetzung für ein Leben in Freiheit und Würde, wie es das Grundgesetz allen Menschen garantiert. Dieses Recht wurde trans- und intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen jahrzehntelang verweigert. Mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz beenden wir staatliche Bevormundung und Fremdbestimmung. Menschen können nun ihren bei der … Weiterlesen …
Zu den von Bundesjustizminister Buschmann vorgelegten Eckpunkten für die geplante Reform des Abstammungsrechts erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik: Die vorgeschlagenen Maßnahmen aus dem Papier sind ausdrücklich begrüßenswert. Viele lesbische und queere Paare in Deutschland warten schon seit langem sehnlichst auf eine Reform des Abstammungsrechts. Denn momentan muss die Co-Mutter noch ein aufwendiges Adoptionsverfahren durchlaufen, um … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 25.11.2023 Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11. erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Gewalt gegen Frauen ist ein globales Problem – auch in Deutschland. Jede dritte Frau ist oder war hierzulande von sexueller oder häuslicher Gewalt betroffen. Beinahe jeden Tag versucht ein Partner oder Expartner, eine Frau zu töten – … Weiterlesen …
Ein soziales Europa, wo faire Finanzen, Feminismus und Gerechtigkeit groß geschrieben werden. Yes! Aber wie geht das? 🇪🇺 Habt ihr Lust, darüber zu diskutieren? Dann kommt vorbei. Nächstes Jahr sind Europawahlen. Und die Herausforderungen sind groß. Wir haben multiple Krisen wie den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine, den Terror der Hamas auf Israel, die Lage … Weiterlesen …
Die Kindergrundsicherung kommt! Damit machen wir einen großen Schritt für eine wirksame und grundlegende Bekämpfung der strukturellen Kinderarmut in Deutschland. Die kindbezogene Familienförderung wird mit der Kindergrundsicherung zu einer Leistung für alle Kinder zusammengeführt. Bis zu 5,6 Millionen armutsbedrohte Familien bekommen dadurch die Leistungen schnell, einfach und direkt. Darunter auch viele, die bisher gar nicht wussten, … Weiterlesen …
Frauenpolitischer Besuch aus dem Wahlkreis 💜 Diese Woche waren knapp 50 engagierte Frauen aus diversen Bereichen aus meinen Wahlkreis in Berlin. Bei unserem guten Timing hatten wir die Möglichkeit gemeinsam den Kabinettsbeschluss zum Selbstbestimmungsgesetz zu feiern! Ohne Zwang selbstbestimmt den Geschlechtseintrag korrigieren zu können stärkt die Würde von trans-, inter- und nicht binären Menschen. Ein … Weiterlesen …
Gut, dass das Selbstbestimmungsgesetz bald kommt. Ohne Zwang selbstbestimmt den Geschlechtseintrag korrigieren zu können stärkt die Würde von trans, inter und nicht binären Menschen. Ein Meilenstein für Menschenrechte und positiv für alle. Im parlamentarischen Verfahren gehen wir Verbesserungen an. Lies hier mehr zum Selbstbestimmungsgesetz: https://www.gruene-bundestag.de/themen/queer/selbstbestimmung-fuer-alle
Pressemitteilung vom 11.07.2023 Zur Veröffentlichung des neuen Lagebilds Häusliche Gewalt und zum Start der bislang größten Opferbefragung zu Gewalt in Partnerschaften, sexualisierter und digitaler Gewalt erklärt Ulle Schauws, Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion für Familie, Senior*innen, Frauen, Jugend und Queerpolitik: Die Zahlen des aktuellen Lagebilds Häusliche Gewalt, das heute von Bundesfamilienministerin Lisa Paus zusammen mit der … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 12.04.2023 Zur geplanten Einführung der Kindergrundsicherung erklärt Ulle Schauws, Sprecherin der Grünen Bundestagfraktion für Familie, Frauen, Senior*innen, Jugend und Queer für Krefeld, Moers und Neukirchen-Vluyn: Allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen und Teilhabe zu ermöglichen, ist für uns Grüne ein zentrales Ziel. Wir können nicht akzeptieren, dass in einem reichen Land wie Deutschland … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 24.05.2023 Zur finanziellen Stärkung von Frauenhäusern durch das BMFSFJ erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Das Signal von Frauenministerin Lisa Paus, weitere Unterstützung in Höhe von 10 Mio. Euro für den Gewaltschutz für betroffene Frauen und ihre Kinder zur Verfügung zu stellen, ist ein gutes und richtiges Signal. Der Ausbau von Frauenhäusern und Schutzplätzen … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 11.05.2023 Zum 12. Jahrestag der Unterzeichnung Deutschlands der Istanbul-Konvention (11.05.2011) erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Denise Loop, Obfrau im Familienausschuss: Vor bereits 12 Jahren hat Deutschland die Istanbul-Konvention, die europäische Konvention zum Schutz aller von Gewalt betroffenen Mädchen und Frauen, unterzeichnet. Nach jahrelangen Versäumnissen der Vorgänger-Regierung haben wir uns als Ampel-Koalition … Weiterlesen …
Im Rahmen der Vereinbarten Debatte zum Internationalen Frauentag spreche ich über die UN Frauenrechtskonvention, feministische Außenpolitik, die Selbstbestimmung von Frauen und vieles mehr.
Dieser Artikel, den Dinah Riese für die taz vom 31.03.2023 verfasst hat, beschäftigt sich mit Schwangerschaftsabbrüchen und u. a. deren Verortung im Strafgesetzbuch, die auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1993 zurück geht. „Dem Rechtsgut der Selbstbestimmung der Frau wurde damals nicht genug Gewicht gegeben.“ – so äußere ich mich auch im Artikel.
Pressemitteilung vom 31.03.2023 Zur Einsetzung der Kommission für reproduktive Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Saskia Weishaupt, Obfrau im Gesundheitsausschuss: Es ist gut und wichtig, dass die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin jetzt eingesetzt wird und ihre Arbeit aufnimmt. Damit setzen wir als Ampel-Koalition um, was wir im Koalitionsvertrag beschlossen … Weiterlesen …
In diesem Interview, das Julia Karnahl für mitmischen.de, das Jugendportal des Deutschen Bundestages, mit mir geführt hat, spreche ich über den Zusammenhang von Digitalisierung und Gleichberechtigung, feministische Außenpolitik und meine Reise in die USA im Rahmen der UN-Frauenrechtskonvention.
Interview mit Ulle Schauws von Barbara Schmidt-Mattern im Deutschlandfunk am 08.03.2023 Der Internationale Frauentag am 08. März gibt jedes Jahr wieder Gelegenheit, um auf die immer noch bestehende Benachteiligung von Frauen in vielen Bereichen des Lebens hinzuweisen. Im Internet äußert sie sich vor allem in Form von Hasskommentaren bzw. Hate Speech. Darüber durfte ich im … Weiterlesen …
Zum Internationalen Frauentag am 08. März 2023 erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Frauenrechte sind ein Gradmesser für die Lage der Demokratie in Gesellschaften. Aktuell erleben wir weltweit, wie einerseits die Rechte von Frauen und feministische Politik vorangebracht werden. Andererseits versuchen rechtsautoritäre Regime, demokratische wie auch feministische Forderungen und Errungenschaften zurückzudrängen – doch nicht ohne … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 28.02.2023 Zum Equal Care Day am 1. März erklären Kordula Schulz-Asche, Mitglied im Gesundheitsausschuss, und Ulle Schauws, Sprecherin für Familie, Senior*innen, Frauen, Jugend und Queer: Benachteiligung hat viele Gesichter und begegnet Frauen fast überall im Alltag. Auch im Bereich der Care-Arbeit erbringen sie nach wie vor die Hauptarbeitsleistung, oftmals unterbezahlt oder gänzlich unbezahlt. … Weiterlesen …
Pressemitteilung vom 01.02.2023 Zum Inkrafttreten der Istanbul-Konvention vor fünf Jahren am 1.2.2018 erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Als Ampel-Koalition gehen wir Gewalt gegen Frauen gezielt und vorrangig an. Die Istanbul-Konvention, der völkerrechtliche Vertrag, der uns verpflichtet, Gewaltschutz für Frauen und Kinder auf allen Ebenen umzusetzen, ist für uns hierbei die zentrale Leitlinie. Wir haben im … Weiterlesen …