Shortcut to justice – Filmvorführung in Köln

Ein bewegender, Mut machender Film, den Sybille Fezer und Daniel Burkholz (roadside Dokumentarfilm) mit „Shortcut to justice“ da gelungen ist – darüber waren sich die zahlreichen Besucher*innen der Vorstellung im „Grünen Kino“ von Arndt Klocke am Mittwoch einig. Indische Frauen, die ein eigenes Gericht gegründet haben, um Gewalttaten gegen Frauen öffentlich zu verhandeln und zu … Weiterlesen …

Herzlichen Glückwunsch, Shermin Langhoff und Jens Hillje!

Zur Verleihung des Theaterpreises Berlin an Shermin Langhoff und Jens Hillje vom Maxim-Gorki-Theater erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Wir gratulieren Shermin Langhoff und Jens Hillje ganz herzlich zum Theaterpreis Berlin der Stiftung Preußische Seehandlung. Die Auszeichnung würdigt die herausragende Arbeit der beiden Intendanten des Maxim Gorki-Theaters. Unter ihrer Leitung ist … Weiterlesen …

Gesetz zu sicheren Herkunftsstaaten – Persönliche Erklärung zur Abstimmung

Im Bundestag stimmen wir heute gegen das Gesetz zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten (Drucksache 18/8039). Ich erkläre zur Abstimmung gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zusammen mit vielen Kolleg*innen unserer Fraktion: Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten höhlt das individuelle Grundrecht auf Asyl aus … Weiterlesen …

Westdeutsche Zeitung: Schauws fordert Kommission gegen sexistische Werbung

Den gesamten Artikel von Michael Passon in der WZ können Sie hier nachlesen. Ulle Schauws findet ein gesetzliches Verbot auch falsch, weil „zu undifferenziert“, hat aber auch die Nase voll. Hier sagt Ulle Schauws: „Ich möchte kein Zensur-Gremium. Per Gesetz etwas zu verbieten, das wäre der Weg von Herrn Maas. Ich möchte schlicht eine neutralere … Weiterlesen …

Ulle Schauws: „Wo Mutterschutz drauf steht sollte Mutterschutz drin sein – für alle!“

Wie für alle Gesetzesvorschläge der Bunderegierung gilt auch für die lange überfällige Reform des Mutterschutzes: Wo Mutterschutz draufsteht, sollte auch Mutterschutz drin sein – und zwar umfassend und für alle Mütter, egal in welchem Beschäftigungsstatus sie sich befinden. Insbesondere Selbstständige und freiberuflich arbeitende Frauen und die, die als werdende Mütter mit prekären Lebensverhältnissen jonglieren müssen, … Weiterlesen …

Frankfurter Rundschau: Opposition findet Vorschlag zum Sexualstrafrecht zu lasch

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch in der Frankfurter Rundschau können Sie hier nachlesen. Maas bleibe auf halber Strecke liegen, sagte Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. „Eine schwere Beweisführung darf den Gesetzgeber nicht von seiner Pflicht entlasten. Lassen Sie uns das ‚Nein-heißt-Nein‘ umsetzen.“

Rede zum Schutz der sexuellen Selbstbestimmung

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Sexualstrafrecht wurde vor knapp 20 Jahren zum letzten Mal reformiert. Dass es wieder auf der Agenda steht, ist zwingend notwendig, nicht nur deshalb, weil sexualisierte Gewalt gegen Frauen durch die furchtbaren Ereignisse in der Silvesternacht in Köln jetzt wieder ins Scheinwerferlicht gerückt ist. Nein, es geht … Weiterlesen …

Rede zum Bundesvertriebenengesetz

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Monaten und Wochen haben wir viel über das Thema „Flucht“ gesprochen und in diesem Zusammenhang auch über den Stand der europäischen Integration – gerade gestern im Plenum aufgrund unseres grünen Antrags zum Flüchtlingsschutz und zur fairen Verantwortungsteilung in einer geeinten … Weiterlesen …

Rede zum 8. Mai – Tag der Befreiung als gesetzlicher Gedenktag

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Bundestagspräsident hat in seiner Rede im letzten Jahr den 8. Mai unmissverständlich als „Tag der Befreiung“ bezeichnet und dafür viel Zustimmung und Applaus – von allen Seiten bekommen. Leider ist dieses Verständnis des 8. Mais hier im Deutschen Bundestag immer noch kein Konsens. Die menschenrechtpolitische … Weiterlesen …

Regierungskoalition verhindert Fracking-Verbot

Zur namentlichen Abstimmung über den grünen Gesetzentwurf für ein Fracking-Verbot im Bundestag erklärt Ulle Schauws, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: Durch die Ablehnung unseres Grünen Gesetzentwurfs haben Siegmund Ehrmann (SPD) sowie Kerstin Radomski (CDU) ihre Chance vertan, den Einsatz von Fracking für Erdgas- und Erdölförderung in Deutschland zu verhindern. Ich bin enttäuscht über das Abstimmungsverhalten … Weiterlesen …

InfoLetter April 2016

InfoLetter April 2016 Liebe Leser*in, mit diesem InfoLetter möchte ich Ihnen/Euch aktuelle Informationen über meine Arbeit als Sprecherin für Frauenpolitik und Kulturpolitik der grünen Bundestagsfraktion zukommen lassen. Weitere Hintergründe können jederzeit direkt bei mir im Berliner Büro angefragt oder über meine öffentliche Seite auf Facebook, per Twitter oder über meine Webseite www.ulle-schauws.de abgerufen werden. Mit … Weiterlesen …

Konferenz: Jung. Queer. Glücklich?! – I kissed a girl and I Iiked it!

Die Grüne Bundestagsfraktion lud im März zur Konferenz „Jung. Queer. Glücklich?! – Lebenswirklichkeiten queerer Jugendlicher in Deutschland“ ein. Diskutiert wurden Fragen wie: Kannst Du sein, wer Du bist? Wieviel Mut braucht ein Coming-Out? Wie kann Politik zu einer toleranteren und bunten Gesellschaft beitragen? Ich habe das Panel „I kissed a girl and I liked it!“ … Weiterlesen …

SOZIOkultur: Wertschätzung auf Bundesebene

Das gesamte Statement von Ulle Schauws können Sie hier nachlesen. Gerade in der Kulturszene gibt es viel Engagement für Geflüchtete. Theater stellen kurzfristig Unterkünfte zur Verfügung, Museen gewähren Geflüchteten freien Eintritt. Die eigentliche Stunde der Kultur schlägt aber, wenn die ersten materiellen Nöte beseitigt sind und die Geflüchteten selbstverständlicher Teil dieser Gesellschaft sein wollen. An … Weiterlesen …

Besuch des JHQ- Geländes in Mönchengladbach

4,3 Quadratkilometer – so riesig ist das Gelände, auf dem bis 2013 britische Soldaten stationiert waren. Jetzt soll das Joint Headquarters Rheindahlen (JHQ) Gelände eine von fünf landesweit neuen Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) für Geflüchtete werden. Bis zu 2.000 Menschen können hier demnächst ankommen, registriert und medizinisch untersucht werden und gegebenenfalls ihren Asylantrag stellen, ehe sie nach … Weiterlesen …

Schlupflöcher für illegalen Handel mit Kulturgütern verhindern

Anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Kulturpolitik: Die Novellierung des Kulturgutschutzrechts ist dringend notwendig, um den illegalen Handel mit Kulturgütern zu erschweren. Deutschland darf nicht länger Umschlagplatz für archäologische Raubgüter bleiben. Auch die Rückgabe von illegal nach Deutschland eingeführten Kulturgütern an … Weiterlesen …

Fachgespräch – Frauen in Führungspositionen. Ein Jahr Quote

Ein Jahr nach der Verabschiedung des „Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen“ hat die grüne Bundestagsfraktion zu einer ersten Bilanzziehung eingeladen. Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt erinnerte an die Untergangsszenarien, die einige Unternehmen in den vergangenen Jahren entwickelt hatten. Nein, der Unternehmensstandort Deutschland hat nicht wegen der Quote an Attraktivität verloren. Dennoch: … Weiterlesen …

Der Tagesspiegel: Grüne kritisieren Frauenpolitik in der Wissenschaft „Bundesregierung weder willens noch in der Lage“

Den gesamten Artikel von Anja Kühne in der Tagesspiegel können Sie hier nachlesen. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Ulle Schauws folgert: „Der Bundesregierung fehlt es an der notwendigen Wissensbasis und Entschlossenheit, um fortbestehende strukturelle Hindernisse bei der Geschlechtergerechtigkeit zu überwinden.“

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