InfoLetter
April 2016
Liebe Leser*in,
mit diesem InfoLetter möchte ich Ihnen/Euch aktuelle Informationen über meine Arbeit als Sprecherin für Frauenpolitik und Kulturpolitik der grünen Bundestagsfraktion zukommen lassen.
Weitere Hintergründe können jederzeit direkt bei mir im Berliner Büro angefragt oder über meine öffentliche Seite auf Facebook, per Twitter oder über meine Webseite www.ulle-schauws.de abgerufen werden.
Mit herzlichen Grüßen
Ulle Schauws
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Frauen
Öffentliches Fachgespräch – Ein Jahr Quote. Bilanz und Perspektiven
Das Quotengesetz ist am 1. Mai 2015 in Kraft getreten. Nach einem Jahr haben wir gemeinsam mit Fachfrauen diskutiert, ob und was sich im Hinblick auf die Frauenförderung in den Unternehmen getan hat und was noch zu tun ist. Diskutiert wurde über Bilanzen und Perspektiven der Vorgaben für Aufsichtsräte, über die wenig wirksame Flexiquote der Bundesregierung und unseren alternativen, grünen Gesetzentwurf. Hier der Bericht zum Fachgespräch und ein Beitrag von der taz.
Lohngerechtigkeit – Typische Frauenberufe verdienen mehr!
In typischen Frauenberufen liegt der Brutto-Stundenlohn fast 40 Prozent unter dem Lohn in Männerberufen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Sonderauswertung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Es ist eklatant, wie groß die Unterschiede bei der Bezahlung von typischen Frauen- und Männerberufen sind. Und das lässt sich nicht nur damit erklären, dass viele typischen Männerberufe eine akademische Ausbildung erfordert. Denn selbst akademische Frauenberufe werden deutlich schlechter bezahlt als Männerberufe. Das DIW belegt mit seiner Auswertung einmal mehr, dass männliche Arbeit in unserer Gesellschaft immer noch eine höhere Wertschätzung erfährt als die Arbeit von Frauen. Hier meine gemeinsame Pressemitteilung mit Beate Müller-Gemmeke.
Equal Pay Day – Das Feigenblatt Lohngerechtigkeit
In Deutschland verdienen Frauen im Durchschnitt immer noch rund 21 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Ministerin Schwesig hat im Dezember 2015 endlich ihren Gesetzesentwurf zur Entgeltgleichheit vorgestellt. Dieser greift jedoch zu kurz. Was wir brauchen, ist ein wirksames Gesetz, das für alle Frauen gilt. Außerdem muss dieses Gesetz ein wirksames Verbandsklagerecht enthalten, damit Frauen nicht weiterhin auf den schwierigen individuellen Klageweg verwiesen werden. Hier muss Frau Schwesig nachbessern, denn sonst ist ihr Gesetz ein kleines Feigenblatt, das den Anschein von Lohngerechtigkeit und Entgeltgleichheit erwecken will, aber letztlich den Frauen überhaupt nicht hilft. Hier meine gemeinsame Pressemitteilung mit Beate Müller-Gemmeke.
Frauenpolitik – Eine Frage an die Bundesregierung zur Gleichstellung in der Wissenschaft
Zusammen mit meinem Kollegen Kai Gehring haben wir für die Grüne Bundestagsfraktion bei der Bundesregierung nach der Gleichstellung in der Wissenschaft gefragt. Mein Fazit aus der Antwort: Es fehlt der Bundesregierung an der notwendigen Wissensbasis und Entschlossenheit, um fortbestehende strukturelle Hindernisse bei der Geschlechtergerechtigkeit zu überwinden. Deutschland bleibt im EU-Vergleich unterdurchschnittlich aufgrund fehlender Frauenpolitik. Hier ein Beitrag in Der Tagesspiegel.
Kleine Anfrage – Zwangsverheiratungen in Deutschland
Es ist erschütternd, dass in Deutschland noch immer hunderte von Menschen von Zwangsverheiratung bedroht sind. Doch die Bundesregierung zeigt in unserer kleinen Anfrage (Drs. 18/7749), dass ihre Gesetze gegen Zwangsverheiratungen nichts bringen. Das 2011 eingeführte Rückkehrrecht zwangsverheirateter Personen nach Deutschland funktioniert nicht. Wer die Täter verfolgen will, muss den Opferschutz rechtlich und tatsächlich verbessern. Hier ein Beitrag in Der Westen.
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Kultur
Humboldtforum – Neues Führungstrio muss sich gut abstimmen
Die Neubesetzungen für den Vorstand der Stiftung Humboldtforum im Berliner Schloss waren dringend notwendig. Jetzt ist vor allem eine intensive und enge Abstimmung des neuen (leider rein männlich besetzten) Führungstrios gefragt, um Fehlplanungen und damit verbundene Mehrkosten zu vermeiden. Mangelnde Kommunikation und schlechte Koordination dürfen nicht zu Verzögerungen beim aktuell größten kulturpolitischen Vorhaben der Bundesregierung führen. Es braucht endlich ein inhaltliches Gesamtkonzept für das Humboldtforum. Hier die gemeinsame Pressemitteilung mit meinem Kollegen Chris Kühn.
Soziokulturelle Zentren – Kulturarbeit mit Geflüchteten
Gerade in der Kulturszene gibt es viel Engagement für Geflüchtete. Theater stellen kurzfristig Unterkünfte zur Verfügung, Museen gewähren Geflüchteten freien Eintritt. Die eigentliche Stunde der Kultur schlägt aber, wenn die ersten materiellen Nöte beseitigt sind und die Geflüchteten selbstverständlicher Teil dieser Gesellschaft sein wollen. An dieser Stelle spielen die soziokulturellen Zentren mit ihren vielfältigen partizipativen Angeboten eine entscheidende Rolle. Soziokulturelle Zentren stellen (Frei-) Räume für künstlerischen Austausch zur Verfügung. Und sie ermöglichen kulturelle Teilhabe für Menschen jeden Alters, jeder Nationalität und jeder Herkunft. Hier kann künstlerische Zusammenarbeit auf Augenhöhe stattfinden, kulturelle Teilhabe ganz konkret gelebt werden. Hier mein Statement in der Zeitschrift SOZIOkultur.
Kulturgutschutzgesetz – Schlupflöcher für illegalen Handel mit Kulturgütern verhindern
Die Novellierung des Kulturgutschutzrechts ist dringend notwendig, um den illegalen Handel mit Kulturgütern zu erschweren. Das haben wir Grünen schon sehr lange sehr deutlich gemacht mit unserer deutlichen Kritik an der laschen Gesetzgebung 2007 unter CDU Führung. Deutschland darf nicht länger Umschlagplatz für archäologische Raubgüter bleiben. Auch die Rückgabe von illegal nach Deutschland eingeführten Kulturgütern an die jeweiligen Herkunftsländer muss endlich effektiver werden. Im Gesetzentwurf der Bundesregierung sind wichtige Sorgfaltspflichten für den Handel mit archäologischen Artefakten durch Ausnahmeregelungen und Entschärfungen gegenüber dem ersten Referentenentwurf vom Juni 2016 stark aufgeweicht worden. Kulturstaatsministerin Grütters hat hier nicht eingehalten, was sie wiederholt großmundig versprochen hat: den illegalen Handel mit Kulturgütern endlich ernsthaft zu bekämpfen. Hier meine Pressemitteilung zur öffentlichen Anhörung im Kulturausschuss.
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Queer
Konferenz – I kissed a girl and I Iiked it!
Die Grüne Bundestagsfraktion lud im März zur Konferenz „Jung. Queer. Glücklich?! – Lebenswirklichkeiten queerer Jugendlicher in Deutschland“ ein. Diskutiert wurden Fragen wie: Kannst Du sein, wer Du bist? Wieviel Mut braucht ein Coming-Out? Wie kann Politik zu einer toleranteren und bunten Gesellschaft beitragen? Ich habe das Panel „I kissed a girl and I liked it!“ moderiert. Hauptthemen in dieser Gesprächsrunde waren das Coming-out von lesbischen Mädchen und die mangelnde Sichtbarkeit von Lesben in der Gesellschaft. Hier eine Zusammenfassung der Konferenz.
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Wahlkreis
Krefeld – Kaiser-Wilhelm-Museum „KWM pur“
Das Kaiser-Wilhelm-Museum in Krefeld öffnete drei Tage lang unter dem Motto „KWM pur“, um Interessierte einen ersten Einblick in das frisch renovierte Museum zu geben. Die Renovierungsphase des Museums dauerte sechs Jahre. Im Juli 2016 soll es dann die Ausstellungseröffnung geben. Ich bin sehr gespannt darauf. Der erste Eindruck von den renovierten Räumlichkeiten ist vielversprechend. Ein persönliches Highlight für mich was die Wandarbeit „Lebenszyklus“ von Thorn Prikkers, die nach 40 Jahren wieder freigelegt wurde.
Besuch – Erstaufnahmeeinrichtung JHQ in Mönchengladbach
Bei einem Besuch der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung und einer Tour über das gesamte ehemalige britische Militärgelände JHQ mit Landtagskollegin Monika Düker und den Grünen Mönchengladbach wurden wir durch Bezirksregierung, Innenministerium und BLB auf den aktuellen Stand gebracht. Mein Augenmerk richtete sich dabei auch auf Maßnahmen zum Gewaltschutz für besonders Schutzbedürftige und traumatisierte Menschen. Hier ein kurzer Bericht der Konferenz.