Presseberichte über meine queerpolitische Arbeit
(…) Das Einbringen des Anliegens, die Ehe für alle abzuschaffen, sorgt im Bundestag ebenfalls bereits für erste Abwehr: „Es ist eine Offenbarung: Die AfD zeigt ihr hässliches Gesicht und will uns in die Zeiten zurückversetzen, in der die Liebe zwischen zwei Frauen oder zwei Männern gesetzlich diskriminiert wurde“, betonten Ulle Schauws und Sven Lehmann, Sprecher … Weiterlesen …
Ulle Schauws, queerpoliitsche Sprecherin der Grünen, hat eine Kleine Anfrage zu Bedingungen der Unterbringung und der Gewährleistung von Gewalt- und Diskriminierungsschutz gegenüber Frauen und LGBTIQ in AnkER-Zentren an die Bundesregierung gestellt. Was die Unterbringung von Frauen oder LGBTIQ betrifft, schließt Schauws: „Es ist offensichtlich, außer für unbegleitete minderjährige Geflüchtete, keine gesonderte Unterbringung für besonders schutzbedürftige, … Weiterlesen …
Seit rund einem Jahr gibt es die Ehe für alle. Homosexuelle genießen damit endlich die gleichen Rechte wie Heterosexuelle. Dennoch blockiert die Bundesregierung die vom Bundestag beschlossene Rückwirkung im Steuerrecht für die Paare, die ihre Lebenspartnerschaft in einer Ehe umwandeln. Die Bundesregierung zwinge mit ihrer Blockade bei der Rückwirkung im Steuerrecht lesbische und schwule Paare „ihre … Weiterlesen …
Die Bundesregierung plant, Familien bis zu 6 Monate und alle weiteren Personen max. bis zu 18 Monate in AnkER-Zentren unterzubringen. Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik der Grünen-Fraktion, wirft Innenminister Seehofer vor, Verfahrensbeschleunigung um jeden Preis betreiben zu wollen. „Das BMI hat kein Konzept, wie eine menschenwürdige Unterbringung von Personen, die geschlechtsspezifische Gewalt erfahren haben, in … Weiterlesen …
Vor rund einem Jahr wurde die „Ehe für alle“ vom Bundestag beschlossen. Doch die Umsetzung der „Ehe für alle“ bedeutet nicht, dass Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung tatsächlich gleichgestellt sind. Weiter gearbeitet muss zum Beispiel an dem Abstammungsrecht oder dem Transsexuellengesetz. Eine Reform des Abstammungsrechts fordern die Grünen. Ulle Schauws, queerpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die … Weiterlesen …
Die aktuelle Rechtslage stellt Kinder, die in gleichgeschlechtliche Ehen oder Partnerschaften hineingeboren wurden, schlechter. Ihnen fehlt die Rechtssicherheit durch zwei Elternteile. Lesbischen Paaren wird die Möglichkeit verwehrt, von der Geburt des Kindes an gemeinsam die Sorge zu übernehmen. Bei Hetero-Ehepaaren wird der Mann automatisch zum Kindesvater. Die Grünen wollen entsprechend das Abstammungsrecht reformieren. „Die aktuelle … Weiterlesen …
Berichten zu folge, wird Günter Krings als neuer Richter am Bundesverfassungsgericht gehandelt. Die Sprecher*innen für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen äußern sich kritisch. „Wer wiederholt Lesben und Schwulen ihre Grundrechte abgesprochen hat, ist kein geeigneter Kandidat, um im Bundesverfassungsgericht Grundrechte zu verteidigen“, so die Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws und Sven Lehmann in einer gemeinsamen Erklärung. Den … Weiterlesen …
Eigentlich haben die Öffenlich-Rechtlichen die Aufgabe, die gesamte Gesellschaft abzubilden. Wenn es um sexuelle Vielfalt geht, scheitern die Sender allerdings gewaltig. Dagegen regt sich Widerstand. (…) Ähnlich sieht das Ulle Schauws, die frauen- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag: „In den Gremien sollten sich die gesellschaftliche Vielfalt und die verschiedenen Sichtweisen von Menschen widerspiegeln. … Weiterlesen …
Im Eherecht sind homosexuelle Paare seit dem Herbst 2017 gleichgestellt. Anders ist es beim Abstammungsrecht. „Die aktuelle Rechtslage diskriminiert Kinder, die in gleichgeschlechtliche Ehen oder Partnerschaften hineingeboren werden. Ihnen fehlt die Rechtssicherheit auf einen zweiten Elternteil und zwar von Geburt an“, begründet die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws den Gesetzentwurf, den ihre Fraktion an diesem Mittwoch einbringen will. … Weiterlesen …
Der Sommer beginnt und damit auch die Pride-Paraden. In der gesamten Bundesrepublik finden sich LGBTIQ* und nicht-LGBTIQ* zusammen und gehen gemeinsam für ihre Grundrechte auf die Straßen. Nach vierzig Jahren CSD-Paraden sind diese überflüssig geworden meinen einige, andere sagen die Paraden seien entpolitisiert und nur noch reine Straßen-Partys. Beides ist falsch: Nie war es wichtiger für Selbstbestimmung … Weiterlesen …
Vor rund einem Jahr wurden Berichte bekannt, wonach LGBTI-Menschen in Tschetschenien Verfolgung und Folter ausgesetzt sind. Bis heute wurden die Fälle nicht aufgeklärt. Auch die Grünen sehen Deutschland in der Verantwortung. „Wir fordern die Bundesregierung auf, insbesondere Außenminister Maas, die Betroffenen wo immer möglich direkt zu unterstützen und bei der nächsten Diskussion über Sanktionen gegen Russland … Weiterlesen …
Vor rund einem Jahr wurden Berichte aus Tschetschenien öffentlich, wonach LGBTI-Menschen in Lager verschleppt und dort misshandelt werden. Am vergangenen Samstag kamen weltweit Menschen in Solidarität zusammen, um an die immer noch nicht aufgeklärten Missstände zu erinnern. Ulle Schauws, frauen- und queerpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, hat eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, welche … Weiterlesen …
Der jamaikanische Sänger „Bounty Killer“ tourt Ende April und Mitte durch Deutschland. In mehreren seiner Lieder ruft er zu Gewalt an homosexuellen Menschen auf. Um die Auftritte zu verhindern, hat sich die Grünen-Politikerin Ulle Schauws mit einem offenen Brief an das Bundesinnenministerium von Horst Seehofer (CSU) gewandt. „Ich bitte Sie, den Sänger erneut zur Nicht-Einreise auszuschreiben“, schreibt … Weiterlesen …
Die queerpolitischen Sprecher der grünen Bundestagsfraktion ziehen nach sechs Monaten Ehe-Öffnung Bilanz – und fordern Gegner der Gleichbehandlung auf, sich für ihre Diskriminierungslust zu entschuldigen. „Seit einem halben Jahr genießen lesbische und schwule Paare die Eheschließungsfreiheit, die ihnen vorher verwehrt war. Seit einem halben Jahr dürfen sie sich, wie heterosexuelle Paare auch, das gleichberechtigte Ja-Wort … Weiterlesen …
Der jamaikanische Sänger „Bounty Killer“ ist in drei Deutschen Stätten für ein Konzert angekündigt. Von Seiten der LGBTI-Communitiy gibt es starke Kritik an den geplanten Auftritten, denn in einigen alten Liedern ruft der Künstler zum Mord an Schwulen auf. Ulle Schauws, frauen- und queerpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, hat einem Bericht des Berliner … Weiterlesen …
Der jamaikanische Sänger „Bounty Killer“ ist in Regensburg für ein Konzert angekündigt. In einigen seiner älteren Lieder ruft er zum Mord an Schwulen auf. Für Ulle Schauws, die queerpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, ist es daher inakzeptabel, dass der Sänger in Deutschland auftritt. Sie hat nun einen Brief an Innenminister Horst Seehofer geschrieben, in dem sie ihn … Weiterlesen …
Der jamaikanische Sänger „Bounty Killer“ ist in Regensburg für ein Konzert angekündigt. Das rief teils heftige Reaktionen von Veranstaltern, Managern und Aktivisten hervor. Ulle Schauws, die queerpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, hat nun einen Brief an Innenminister Horst Seehofer geschrieben. Darin bittet sie ihn, die Einreise des Sängers zu verhindern. „Wer zu Mord an Schwulen … Weiterlesen …
Die queerpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sven Lehmann und Ulle Schauws, unterhielten sich gemeinsam mit Berivan Aymaz, Sprecherin für Integrationspolitik und Flüchtlingspolitik der grünen Landtagsfraktion NRW, mit fünf türkischen AktivistInnen, über das Thema LGBTI-Rechte in der Türkei. In dem Gespräch zeigten sich die deutschen Politiker*innen über die momentanen Zustände in der Türkei schockiert. Den … Weiterlesen …
Ein Teilnehmer des Hamburger CSD wurde im letzten Jahr festgenommen und in seinem CSD-Outfit zu Fuß durch die Innenstadt eskortiert. Dem Mann wurde Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung vorgeworfen. Mitte März wurde der Fall vor Gericht behandelt und der CSD-Teilnehmer freigesprochen. Ulle Schauws, queerpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, begrüßte die Klarheit des Gerichtsurteils in einer Pressemitteilung: „Es … Weiterlesen …
Das Leben für LGBTI* Menschen wir in der Türkei zunehmend bedrohlicher. Sven Lehmann, queerpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Berivan Aymaz, grüne Landtagsabgeordnete in Nordrhein-Westfalen, luden fünf türkische LGBTI-Aktivisten die jetzt in Deutschland leben zum Gespräch. Neben den Aktivisten, waren auch einige Pressevertreter und Ulle Schauws, queerpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, bei … Weiterlesen …
Während die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Sven Lehmann und Ulle Schauws gleich zwei Sprecher ernennen, verzichten FDP, Union und AfD ganz. Lehmann und Schauws sind die neuen gemeinsamen Sprecher für Queerpolitik und treten in die Fußstapfen von Volker Beck. „Mit der queeren Doppelspitze soll ein Zeichen für die Vielfalt der Community gesetzt und mehr lesbische … Weiterlesen …
Die Abgeordnete Ulle Schauws aus der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte in einer kleinen Anfrage die Bundesregierung, wie viele homo- beziehungsweise transphob motivierte Straf- und Gewalttaten nach Kenntnis im Jahr 2017 erfasst wurden. Die schockierende Antwort: Es sind mindestens 300 homophobe und transphobe Straftaten. Ulle Schauws fordert einen „wirksamen Aktionsplan für die Vielfalt und gegen Homo- … Weiterlesen …
Mindestens 300 homophobe und transphobe Straftaten gab es im Jahr 2017. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Abgeordneten Ulle Schauws an die Bundesregierung hervor. „300 homophobe und transphobe Straftaten sind 300 zu viel. Da werden Menschen angegriffen, weil sie sind, wie sie sind“, sagte Schauws dem SPIEGEL. Den gesamten Artikel von Valerie Höhne … Weiterlesen …
Die Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Auf 177 Seiten wurde vereinbart, was in dieser Legislaturperiode gemeinsam umgesetzt werden soll. Für LGBTI-Verbände ist der Koalitionsvertrag ernüchternd, da das Thema Gleichstellung kaum vorkommt. Ulle Schauws und Sven Lehmann, queerpolitische Sprecherin und Sprecher der Grünen im Bundestag, sprachen von einer „großen Enttäuschung“: „Konservative Allergien … Weiterlesen …
Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD umfasst 177 Seiten. Das Thema Gleichstellung kommt kaum vor und beschränkt sich auf leere Worthülsen statt konkrete Maßnahmen. Nach Sicht von Ulle Schauws und Sven Lehmann, den Sprechern für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen werde die Große Koalition „zur großen Enttäuschung“ für LGBTI. „Der Koalitionsvertrag ist noch inhaltsleerer als der letzte … Weiterlesen …