Kategorie: Presseberichte

Den gesamten Artikel von Peter Stützle in Das Parlament können Sie hier nachlesen. Quer durch die Fraktionen waren sich alle Redner einig, dass der Gesetzentwurf (18/8210) der Regierung dringend nachgebessert werden muss. […] „Das reicht nicht aus, das ist zu wenig“, kritisierte Ulle Schauws (Grüne) dieses Vorgehen in der Plenardebatte am Donnerstag.

Den gesamten Artikel von Constanze von Bullion in der Süddeutschen Zeitung können Sie hier nachlesen. Die Grünen-Abgeordnete Ulle Schwauws kritisierte, dass Frauen nach wie vor belegen müssen, sich gegen eine Vergewaltigung gewehrt zu haben. „Sexuelle Selbstbestimmung gilt nicht als schützenswert, anders als das Eigentum.“

Den gesamten Artikel von Jost Müller-Neuhof in der Tagesspiegel können Sie hier nachlesen. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, sagte sogar, der Entwurf halte an „tradierten Denkmustern von weiblicher Verfügbarkeit“ fest.

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch in der Frankfurter Rundschau können Sie hier nachlesen. Maas bleibe auf halber Strecke liegen, sagte Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. „Eine schwere Beweisführung darf den Gesetzgeber nicht von seiner Pflicht entlasten. Lassen Sie uns das ‚Nein-heißt-Nein‘ umsetzen.“

Den gesamten Artikel von Simone Schmollack in der taz können Sie hier nachlesen. „Ihr Gesetzentwurf ist inakzeptabel“, klagte Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion: „Er bleibt auf halber Strecke stehen.“ Sie verwies auf einen Reformvorschlag ihrer Partei, der ein „Nein heißt Nein“ vorsieht.    

Den gesamten Artikel von Anja Kühne in der Tagesspiegel können Sie hier nachlesen. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Ulle Schauws folgert: „Der Bundesregierung fehlt es an der notwendigen Wissensbasis und Entschlossenheit, um fortbestehende strukturelle Hindernisse bei der Geschlechtergerechtigkeit zu überwinden.“

Den gesamten Artikel von Fabian Reinhold bei Spiegel Online können Sie hier nachlesen. Die Grünen wollten ebenfalls wissen, ob die Regierung im Rahmen der „Hate Speech“-Debatte auch besonderes Augenmerk auf Gewaltandrohungen gegen Frauen lege – die generelle Problematik ist spätestens seit der #aufschrei-Debatte bekannt. Hierbei gibt es bislang keine konkreten Pläne. Dies kritisiert Ulle Schauws, … Weiterlesen …

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch in der Frankfurter Rundschau können Sie <a href=“http://www.fr-online.de/politik/vergewaltigungsparagraf-kabinett-billigt-verschaerfung-des-sexualstrafrechts,1472596,33959172.html“>hier nachlesen</a>. „Vom Entgeltgleichheitsgesetz sind nur Betriebe ab 500 Beschäftigten betroffen. Das sehen wir kritisch, denn die allermeisten Frauen arbeiten vor allem in kleineren Betrieben und werden so gar nicht erreicht“, sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen. Außerdem fehlten Sanktionen. So … Weiterlesen …

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch in der Frankfurter Rundschau können Sie hier nachlesen. Auch der Grünen-Bundestagsfraktion geht der Entwurf längst nicht weit genug. Sie bezeichnen ihn als „halbherzig“, da er immer noch darauf abziele, ob und warum das Opfer keinen Widerstand geleistet habe. „Ein ‚Nein‘ des Opfers muss zur Begründung eines Sexualdelikts ausreichen“, erklärte … Weiterlesen …

Den gesamten Artikel von Beate Kranz in der Berliner Morgenpost können Sie hier nachlesen. „Es ist erschütternd, dass in Deutschland noch immer Hunderte von Menschen von Zwangsverheiratung bedroht sind. Doch die Bundesregierung zeigt, dass ihre Gesetze gegen Zwangsverheiratungen nichts bringen. Das 2011 eingeführte Rückkehrrecht zwangsverheirateter Personen nach Deutschland funktioniert nicht“, kritisiert die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, … Weiterlesen …

Den gesamten Artikel von Alexander Weinlein in Das Parlament können Sie hier nachlesen. Auch die Grünen gingen mit der Koalition hart ins Gericht. Die bisher vorliegenden Informationen über das Entgeltgleichheitsgesetz zeigten, dass die Koalition vor der Wirtschaft „einknickt“, kritisierte deren frauenpolitische Sprecherin Ulle Schauws. Wenn die Offenlegung von Gehältern erst ab einer Betriebsgröße von 500 Beschäftigten … Weiterlesen …

Den gesamten Artikel von Julia Emmrich in der Berliner Morgenpost können Sie hier nachlesen. Die Bundesregierung habe mit dem Asylpaket II den schon verabredeten Gewaltschutz für Frauen und Mädchen gekippt, sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion.Die Grünen fordern Mindeststandards wie abschließbare Toiletten, getrennte Duschen und getrennte Gemeinschaftsräume in den Unterkünften.  

Den gesamten Artikel im Hamburger Abendblatt können Sie hier nachlesen. Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, bezeichnete die Vorschläge der Großen Koalition als Murks. „Sie treiben Prostituierte in die Illegalität und laufen gegen ihre Selbstbestimmung.“