Kategorie: Presseberichte

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch im Kölner Stadt-Anzeiger können Sie hier nachlesen. Die Bundestagsfraktion der Grünen hat bereits im Juli 2015 einen eigenen Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes vor sexueller Misshandlung und Vergewaltigung in den Bundestag eingebracht. „Der vorgelegte Gesetzentwurf [von Justizminister Maas] greift zu kurz. Ein ‚Nein‘ des Opfers ist kein strafbewehrtes Hindernis, … Weiterlesen …

Den gesamten Artikel von Ulle Schauws auf Tagesspiegel Causa können Sie hier nachlesen. Nein sollte Nein heißen. Doch auch der Entwurf für eine Reform des Sexualstrafrechts, den der Bundesjustizminister vorgelegt hat, garantiert das nicht, sagt die frauenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, und die Kölner Silvesternacht hat weitere Lücken offensichtlich werden lassen.

Den gesamten Artikel von Philipp Neumann in der Berliner Morgenpost können Sie hier nachlesen. Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, sieht das ähnlich. Die Umsetzung des Gesetzes werde mindestens 17 Millionen Euro kosten, schätzt sie, das sei die Summe, die in einer früheren Version des Gesetzentwurfs genannt worden war. „Diese zusätzlichen Belastungen sind eine Zumutung für … Weiterlesen …

Den gesamten Artikel der Berliner Zeitung können Sie hier nachlesen. Die Beratungspflicht sorgt aber weiterhin für Kritik. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Ulle Schauws, sprach von einem harten Schlag gegen die Rechte der Betroffenen. «Wir lehnen ein Gesetz, das Zwang und Druck gegen Prostituierte festschreibt, ab.» Beratungsstellen hatten in der Vergangenheit auch schon Bedenken gegen … Weiterlesen …

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch in der Frankfurter Rundschau können Sie hier nachlesen. Das jetzige Ergebnis wird von den Grünen scharf kritisiert. Die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ulle Schauws, warf der SPD und Schwesig vor, eingeknickt zu sein. „Das ist ein harter Schlag gegen die Rechte von Prostituierten.“ Mit dem Gesetz werde ein „irrsinniger … Weiterlesen …

Den gesamten Artikel von Heide Oestreich können Sie hier nachlesen. Die Opposition ist enttäuscht: „Die SPD ist mit Ministerin Schwesig eingeknickt“, so Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag. „Wir lehnen ein Gesetz, das Zwang und Druck gegen Prostituierte festschreibt, ab.“

Den gesamten Artikel von Melanie Reinsch im Kölner Stadt-Anzeiger können Sie hier nachlesen. „Nach zwei Verhandlungsjahren steckt der Entwurf für ein Prostitutionsgesetz in einer totalen Sackgasse. Den Namen ‚Prostituiertenschutzgesetz‘ hat ihr Gesetzentwurf mitnichten verdient. Es geht darin nicht um den Schutz von Prostituierten“, sagte Schauws am Donnerstagabend im Bundestag.

Den gesamten Beitrag von Ulle Schauws auf The Huffington Post können Sie hier nachlesen. Klar ist: Ereignisse wie in Köln dürfen sich nicht wiederholen. Sehr konsequent aufzuklären, warum es in dieser großen Zahl zu Übergriffen kommen konnte, wie die Polizei darauf vorbereitet war, warum sie nicht rechtzeitig eingeschritten ist, das ist jetzt das Mindeste. Und dies … Weiterlesen …

Den gesamten Artikel von Barbara Schmickler auf tagesschau.de können Sie hier nachlesen. „Bei Vergewaltigungen lässt die enge Auslegung des Strafrechts Frauen oft allein. Bei Überraschungsfällen gib es zum Beispiel Schutzlücken, die wir schließen wollen“, sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion: „Für die Vorfälle in Köln, bei denen es um Vergewaltigung und den Überraschungseffekt geht, wäre … Weiterlesen …