Presseberichte über meine frauenpolitische Arbeit
+ Auch die Grünen wünschen sich eine erste Bundespräsidentin. „Wir schreiben das Jahr 2019. Eine Frau als Staatsoberhaupt fände ich gut“, sagte Ulle Schauws, Grünen-Sprecherin für Frauenpolitik. Den gesamten Artikel können Sie hier nachlesen.
Die Grünen-Politikerin berichtet über die Gespräche von Frauen im Bundestag für mehr Parität. Von Werner Kolhoff Fraktionsübergreifend haben sich gestern 15 Parlamentarierinnen im Reichstagsgebäude getroffen, um darüber zu reden, warum der Frauenanteil im Bundestag immer noch bei nur 30 Prozent liegt. Und was dagegen getan werden kann. Unsere Zeitung sprach hinterher mit Grünen-Politikerin Ulle Schauws. Das … Weiterlesen …
Abgeordnete für mehr Frauen im Bundestag | Deutschland | DW | 14.02.2019 „Das war eine sehr konstruktive und offene Debatte“, sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Bundestags-Grünen im Gespräch mit der DW. Mit ähnlichen Worten lobten auch Vertreterinnen von CDU, CSU, SPD, Linke und FDP das Treffen. „Ich bin optimistisch, dass wir uns in dieser Gruppe … Weiterlesen …
Debatte über Paragraf 219a: „Das, was möglich war“ – ZDFmediathek Grüne: „Unerträgliches Misstrauen“ Denn die Union hätte am liebsten überhaupt nichts an dem Paragrafen 219a geändert. Das zeigte sie heute auch durch Abwesenheit: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Innenminister Horst Seehofer (CSU), Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), die für die Union verhandelt hatten, fehlten im Plenum. „Werbung … Weiterlesen …
Ulle Schauws ist frauen- und queerpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Im Interview mit Heide Oestreich spricht sie über die Neuregelung des §219a. Das gesamte Interview können Sie hier nachlesen.
Der Gesundheitsminister Jens Spahn will fünf Millionen Euro in eine Studie stecken, die die seelischen Folgen von Schwangerschaftsabbrüchen untersuchen soll – obwohl in dieser Sache längst Klarheit herrscht. Wir haben mit Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, darüber gesprochen, wie sich dieses weitgehend unnütze Projekt noch verhindern lassen könnte. Den gesamten Artikel können Sie hier … Weiterlesen …
Kompromissvorschlag zu § 219a: Ein kleines bisschen Information – taz.de Das Kabinett hat am Mittwoch den Kompromissvorschlag zur Reform des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch gebilligt. „Es hat sich keine Stimme dagegen erhoben“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Kompromissvorschlag zu § 219a: Ein kleines bisschen Information – taz.de Aus der Opposition kam scharfe Kritik. … Weiterlesen …
Die Grünen-Abgeordneten Ulle Schauws und Kirsten Kappert-Gonther verlangten mehr internationales Engagement der Bundesregierung. Auf nationaler Ebene sprachen sie sich für eine langfristig und flächendeckend gesicherte Prävention und Vermittlung von medizinischer und psychosozialer Versorgung aus. Zudem solle es bei Medizin- und Pflegepersonal, Jugendämtern, Kindergärten, Schulen und der Polizei passende Schulungen geben. Den gesamten Artikel können Sie … Weiterlesen …
Istanbul-Konvention: Asylrecht verhindert Frauenschutz (neues-deutschland.de) Vom Schutz in Frauenhäusern sind neben Asylbewerberinnen auch Studentinnen, die staatliche Leistungen beziehen, teils ausgeschlossen, darauf wies Britta Schlichting von der Zentralen Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser hin. Geflüchtete Frauen wagten zudem oft nicht, eine Strafanzeige zu stellen, »weil sie nicht wissen, was das für ihren Aufenthaltsstatus bedeutet«, berichtete sie. Ulle Schauws … Weiterlesen …
Auch von der Opposition kam scharfe Kritik. „Die Union drückt damit weiter eine Haltung des Misstrauens und der Kontrolle gegenüber Frauen aus, statt ihnen Vertrauen und Unterstützung entgegenzubringen“, sagte Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion. „Solche Studien sind reiner Populismus der sogenannten LebensschützerInnen.“ Die SPD müsse sich jetzt „klar positionieren“. Den gesamten Artikel können Sie … Weiterlesen …
Information über Abtreibung – Regierungseinigung zu §219a stiftet keinen Frieden Die Liberalen hätten sich gewünscht, dass der Paragraph gestrichen wird, so wie die Linkspartei. Und wie die Grünen. Auch Ulle Schauws: „Weil der Kompromiss von Union und SPD, der bleibt jetzt auch uneindeutig, nach wie vor. Es ist nicht klar, was Ärztinnen und Ärzte auf … Weiterlesen …
„Rechtssicherheit schafft man so nicht“, sagte auch Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag. Was genau künftig erlaubt und was verboten sei, gehe aus dem Entwurf nicht hervor. „Das ist keine gute Lösung – aber die SPD versucht, es als eine zu verkaufen.“ Den gesamten Beitrag können Sie hier nachlesen.
Das sieht die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws, ähnlich. „Frauen müssen in politische Entscheidungsprozesse eingebunden sein und demokratisches Mitbestimmungsrecht haben. Das geht nur, wenn sie auch repräsentiert sind“, sagt Schauws. Den gesamten Artikel können Sie hier nachlesen.
Am 12. November gab es Grund zu feiern: Vor 100 Jahren wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. Seither ist in den Parlamenten unseres Landes für Frauen viel erkämpft worden, doch bei Weitem ist nicht alles gut. Nach der letzten Bundestagswahl 2017 ist der Frauenanteil im Bundestag erstmalig wieder gesunken – sogar unter den Wert von 1998. Ein … Weiterlesen …
Warum sie gegen eine härtere Gangart gegen den Islam sind, der von einigen Frauenrechtlerinnen gefordert wird, schreiben Gesine Agena und Ulle Schauws. Den gesamten Meinungsbeitrag können Sie hier nachlesen.
„Alle fünf vorgeschlagenen Punkte gehen die strafrechtliche Problematik für Ärztinnen und Ärzte nicht an“, kritisierte die Grüne Ulle Schauws das Eckpunktepapier. Cornelia Möhring von der Linksfraktion sagte, die SPD wähle „Opportunismus statt Haltung, die Union bleibt standhaft in ihrer Doppelmoral“. Den gesamten Artikel können Sie hier nachlesen.
Die Grünen-Abgeordneten Katja Keul und Ulle Schauws kritisierten, die Bundesregierung lege einen „unausgegorenen Vorschlag vor“, nur um den Strafrechtsparagrafen nicht streichen zu müssen „und weiter auf Zeit zu spielen“. Die Umsetzung einer angekündigten Ergänzung des Paragrafen bleibe „völlig nebulös“. Ärzten und Frauen werde weiterhin Misstrauen entgegengebracht. Dies zeige die ebenfalls von der Koalition geplante Studie … Weiterlesen …
Die frauenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Bundestag, Ulle Schauws, sagte der taz: „Unsere Linie bei Paragraf 219a ist klar: Es darf keinen Fall Hänel mehr geben.“ Dass sich jetzt auch die FDP klar für die Streichung ausspricht, sei gut. „Wir stehen als demokratische Opposition geschlossen – auch bei einer Sofortabstimmung.“ Den gesamten Artikel können Sie … Weiterlesen …
„Best practice Beispiele aus anderen Ländern gäbe es hier durchaus“ sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen. „Dass Gewalt gegen Frauen immer noch alltäglich ist und seit Jahrzehnten zu wenig Mittel in Bund und Ländern für Prävention und Schutzräume bzw. Frauenhausplätze zur Verfügung stehen, ist nicht hinzunehmen.“ Den gesamten Artikel finden Sie hier.
An jedem dritten Tag wird eine Frau von ihrem Mann, Freund oder Ex-Mann umgebracht. Die Regierung will dagegen jetzt vorgehen – Fragen und Antworten. Grünen-Kollegin Ulle Schauws kritisierte, dass Giffey den Frauenhäusern lediglich projektbezogen Geld zukommen lasse. Das sei „keine Lösung für den flächendeckenden Schutz für Frauen vor häuslicher Gewalt, sondern leider wieder eine Umgehung … Weiterlesen …
Ärzte dürfen Schwangerschaften beenden. Doch nur unter bestimmten Voraussetzungen. Selbst darauf hinweisen, dass sie diese Leistung anbieten, dürfen sie nicht. Soll das so bleiben? Soll das „Werbeverbot“ gelockert oder ganz abgeschafft werden? Abgeordnete aller Fraktionen beziehen Position. Das gesamte Interview mit mitmischen.de können Sie hier nachlesen (Seite 6).
Nach der Bestätigung des Urteils gegen die Ärztin Christina Hänel durch das Landgericht Gießen wächst der Druck auf die SPD, die im Bundestag gegebene Mehrheit für die Abschaffung oder Reform des § 219a entschlossen zu nutzen. Schon in der kommenden Woche soll das Thema ins Bundestagsplenum. Bislang sind alle Bemühungen von Bundesjustizministerin Katharina Barley, die … Weiterlesen …
Es gab Ermittlungen, Geständnisse und Rücktritte: #MeToo erschütterte 2017 Europas Parlamente. Im Bundestag blieben Skandale aus. Hat sich trotzdem etwas getan? Der Überblick. (…) Ganz folgenlos ist #MeToo im Bundestag dennoch nicht geblieben, so die Justizministerin. Auch ohne Skandale werde mittlerweile in der Politik engagierter über Sexismus gesprochen und Gleichberechtigung werde in etlichen Debatten thematisiert. … Weiterlesen …
Berlin: 3.500 Personen demonstrieren gegen das Recht auf Schwangerschaftsabbruch. Feministinnen fordern Ende der Kriminalisierung (…) Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws forderte, jede Frau müsse selbst über ihr Leben und ihren Körper bestimmen können, »ohne Druck, selbstbestimmt und bestmöglich informiert treffen können«. Diese Informationsmöglichkeiten würden durch Paragraph 219a »auf inakzeptable Weise eingeschränkt«. (…) Den gesamten Artikel der … Weiterlesen …
2.000 Menschen nahmen an erster Feministischer Sommeruni an der Berliner Humboldt-Universität teil. (…) Schauws lenkte den Fokus auf die Ankündigung der SPD, die Bundestagsabstimmung über das umstrittene Gesetz gegen die Information über Schwangerschaftsabbrüche im Herbst freizugeben, wenn sich bis dahin keine zufriedenstellende Einigung in der großen Koalition mit CDU und CSU ergebe. Sie rief dazu … Weiterlesen …