Podcast zur Frauenbewegung ab 1968

Vor rund 50 Jahren begann durch den ‚Tomatenwurf‘ in Westdeutschland eine neue Ära der Frauenbewegung. Angesichts des Jahrestages des Tomatenwurfs am 13. September,  veröffentlicht die taz vom 9. bis zum 14. September täglich ein neues Podcast-Gespräch zu einem feministischen Streitthema. Dabei sollen vor allem die teils sehr unterschiedlich verlaufenden Frauenbewegungen in Ost- und Westdeutschland beleuchtet … Weiterlesen …

FR: Schutzlos in den Ankerzentren

Die Bundesregierung plant, Familien bis zu 6 Monate und alle weiteren Personen max. bis zu 18 Monate in AnkER-Zentren unterzubringen. Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik der Grünen-Fraktion, wirft Innenminister Seehofer vor, Verfahrensbeschleunigung um jeden Preis betreiben zu wollen. „Das BMI hat kein Konzept, wie eine menschenwürdige Unterbringung von Personen, die geschlechtsspezifische Gewalt erfahren haben, in … Weiterlesen …

SPON: Das schwedische Modell

Seit 2014 implementiert Schweden eine feministische Außenpolitik. Nun gab die schwedische Außenministerin Margot Wallström ein entsprechendes Handbuch heraus. Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen, bezeichnet Wallströms progressive Außenpolitik als „vorbildlich“. Das Handbuch sei eine gute Möglichkeit, um Frauen zu stärken. „Um glaubhaft Geschlechtergerechtigkeit in der Welt zu vertreten, muss es jedoch im Inland entsprechende Vorstöße und … Weiterlesen …

Ärzteblatt: Befangenheitsantrag unterbricht Strafprozess gegen Gynäkologinnen

In Kassel stehen erneut zwei Ärztinnen vor Gericht, weil sie auf Ihrer Internetseite darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Am 29. August 2018 war die Gerichtsverhandlung. Es kam zu keinem Urteil, da die Verteidigung dem Richter Befangenheit vorwarf. Die Grünen wiederholten unterdessen ihre Forderung, den Paragraf 219a des Strafgesetzbuches zu streichen. „Was wir brauchen, ist eine … Weiterlesen …

DW: Online abortion ads: Doctors defend right to inform patients (englisch)

Two gynecologists in Germany could face jail time for listing abortion as one of the medical services offered at their practice. Ulle Schauws, the women’s policy spokesperson for the Greens, described the case against Szasz and Nicklaus as „completely absurd.“ „Doctors like Nora Szasz and Natascha Nicklaus are being criminalized because they are committed and … Weiterlesen …

FAZ: Rechtsstreit um Paragraf 219a

In Kassel stehen erneut zwei Ärztinnen vor Gericht, weil sie auf Ihrer Internetseite darüber informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Am 29. August 2018 war die Gerichtsverhandlung. Es kam zu keinem Urteil, da  die Verteidigung dem Richter Befangenheit vorwarf. Der Befangenheitsantrag wird nun geprüft und der Prozess fortgeführt oder neu aufgesetzt. Die Grünen forderten anlässlich des Kasseler Falls … Weiterlesen …

Tagesschau: Kein Kompromiss bei §219a in Sicht

Seit der Verurteilung der Ärztin Kristina Hänel Ende letzten Jahres, wird über das Thema Abtreibung wieder stark diskutiert. Grund für die Verurteilung ist der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches. Er besagt, dass für Schwangerschaftsabbrüche nicht geworben werden darf.  Einige Ärzt*innen führen auf ihrer Webseite „Schwangerschaftsabbruch“ unter ihrem Leistungsangebot auf und müssen sich aufgrund dessen vor Gericht … Weiterlesen …

SPON: Rechtliche Gleichstellung

Vor rund einem Jahr wurde die „Ehe für alle“ vom Bundestag beschlossen. Doch die Umsetzung der „Ehe für alle“ bedeutet nicht, dass Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung tatsächlich gleichgestellt sind. Weiter gearbeitet muss zum Beispiel an dem Abstammungsrecht oder dem Transsexuellengesetz. Eine Reform des Abstammungsrechts fordern die Grünen. Ulle Schauws, queerpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die … Weiterlesen …

Tagesspiegel: Zwei Mütter, ein Baby und viele Hürden

Die aktuelle Rechtslage stellt Kinder, die in gleichgeschlechtliche Ehen oder Partnerschaften hineingeboren wurden, schlechter. Ihnen fehlt die Rechtssicherheit durch zwei Elternteile. Lesbischen Paaren wird die Möglichkeit verwehrt, von der Geburt des Kindes an gemeinsam die Sorge zu übernehmen. Bei Hetero-Ehepaaren wird der Mann automatisch zum Kindesvater. Die Grünen wollen entsprechend das Abstammungsrecht reformieren. „Die aktuelle … Weiterlesen …

nd: Nur wenige nutzen Lohnauskunftsrecht

Das Entgelttransparenzgesetz regelt, dass Mitarbeiter*innen, sofern sie mehr als sechs Kollegen des anderen Geschlechts in einer vergleichbaren Position haben, das Unternehmen nach dem mittleren Lohn jener Kolleg*innen fragen dürfen. Damit sollen vor allem Frauen in Lohnverhandlungen ein Argument für ein besseres Gehalt an die Hand bekommen können. Unklar ist, was die zu gering Bezahlten mit der … Weiterlesen …

taz: Frauenrat fordert „Weg mit 219a“

Der Deutsche Frauenrat forderte auf seiner Mitgliederversammlung in Berlin die Abschaffung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch. Die Forderung der „größten Interessensvertretung für Frauen in Deutschland“ zeige deutlich, „wie breit und entschieden der Wille vertreten wird, Einschränkung der Selbstbestimmung von Frauen nicht weiter hinzunehmen“ sagte auch Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, der taz. Diesen Beschluss könne … Weiterlesen …

SZ: Grüne wollen Abstammungsrecht ändern

Im Eherecht sind homosexuelle Paare seit dem Herbst 2017 gleichgestellt. Anders ist es beim Abstammungsrecht. „Die aktuelle Rechtslage diskriminiert Kinder, die in gleichgeschlechtliche Ehen oder Partnerschaften hineingeboren werden. Ihnen fehlt die Rechtssicherheit auf einen zweiten Elternteil und zwar von Geburt an“, begründet die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws den Gesetzentwurf, den ihre Fraktion an diesem Mittwoch einbringen will. … Weiterlesen …

AKP: Geschlechtsspezifische Gewalt – Wie steht es um die Umsetzung der Istanbul-Konvention?

Berlin (rah). Sie gilt als Meilenstein im Kampf gegen Gewalt an Frauen in Europa: die Istanbul-Konvention. Ihre Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, geschlechtsspezifische Gewalt zu bekämpfen sowie die Präventions- und Hilfsangebote zu verbessern. Die Bundesregierung hat diesen völkerrechtlichen Vertrag letzten Oktober ratifiziert, seit 1. Februar 2018 ist das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von … Weiterlesen …

Girls‘ Day 2018

Mädchen sind in der Schule erfolgreich. Ihre Noten sind im Schnitt besser als die der Jungen. Das bildet sich bei der Ausbildungs- oder Studienwahl nur bedingt ab. Hier wählen Mädchen aus einem sehr eingeschränkten Spektrum. So entscheiden sich mehr als die Hälfte der Mädchen für nur zehn verschiedene Ausbildungsberufe im dualen System und darunter ist … Weiterlesen …

Mitmischen.de: Haben alle die gleichen Chancen?

Das Jugendportal des Bundestages „Mitmischen.de“ führte anlässlich des Girls-Boys-Days mit den Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen ein kurzes Interview rund um das Thema Chancengleichheit. Das sagt Ulle Schauws, Bundestagfraktion Bündnis 90/Die Grünen, über den Girls‘ Day: „Der Girls‘ Day ist super! Ich finde es toll, dass Mädchen ermutigt werden, in Berufe hineinzuschnuppern, in denen bisher relativ wenige Frauen … Weiterlesen …

WZ: Girls‘ Day – Begeistert vom Besuch im Bundestag

Der jährlich stattfindende Girls‘ Day soll Mädchen die Chance geben Berufe kennen zulernen, in denen Frauen stark unterrepräsentiert sind. Auf Einladung von der Krefelder Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws nahmen Marie Baumeister und Sharina Göde am Girls‘ Day der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen teil. Den gesamten Artikel von Andreas Bischof in der Westdeutschen Zeitung können Sie hier … Weiterlesen …

SZ: Abtreibung – Das erste Ultimatum

Die SPD erhöht den Druck auf ihre Koalitionspartner im Streit um die Reformierung des Paragrafen 219a StGB. Bis zum Herbst soll ein Kompromiss beim Streit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hergestellt werden. Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, sagte: „Wenn es nach uns ginge, wäre 219a schon längst gestrichen.“ Den gesamten Artikel von Henrike Roßbach auf … Weiterlesen …

Zeit: SPD setzt Frist im Streit um Abtreibungs-Werbeverbot

Die SPD erhöht den Druck auf ihre Koalitionspartner im Streit um die Reformierung des Paragrafen 219a StGB. Bis zum Herbst soll ein Kompromiss beim Streit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hergestellt werden. Die SPD, müsse «jetzt endlich in Regierungsverantwortung handeln», sagte die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Ulle Schauws. «Sie kann es sich nicht noch einmal leisten, … Weiterlesen …

WAZ: „Reine Männerclubs sind nicht mehr zeitgemäß“

Der Anteil von Frauen in den Top-Positionen bleibt auch in dieser Wahlperiode mit 29 Prozent äußerst niedrig. Damit ist der Zuwachs des Frauenanteils bei Posten wie Bundesminister*in, Staatsminister*in, Staatssekretäre*in und Abteilungsleiter*in in den Ministerien weiterhin gering. Auch die frauenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Ulle Schauws, zeigte sich verärgert: „Die schönen Worte zur Gleichstellung im Koalitionsvertrag … Weiterlesen …

Zeit: Frauenanteil in der Bundesregierung bleibt gering

Die Koalition schreibt sich Gleichstellung als großes Ziel auf die Fahnen. Doch nur 29 Prozent der Top-Positionen sind in den Ministerien mit Frauen besetzt. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Frage von Ulle Schauws, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, hervor. Ulle Schauws kritisiert den geringen Anteil der Frauen: Es sei „ein peinliches Armutszeugnis für diese … Weiterlesen …

taz: Grün ist der Feminismus

Der Feminismus ist und bleibt ein zentraler Grundsatz von Bündnis 90/Die Grünen. Am Wochenende findet der Startkonvent zur Überarbeitung des grünen Grundsatzprogramms statt und gibt Anlass dazu, feministische Perspektiven in allen Themenbereichen fest zu verankern und den frauenpolitischen Blick auf das gesamte inhaltliche Spektrum zu schärfen. Dazu ruft Ulle Schauws zusammen mit drei weiteren Verfasserinnen … Weiterlesen …

taz: Debatte um § 219a

Seit Ende letzten Jahres wird über den Paragrafen 219a des StGB viel diskutiert. Besonders die Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sorgten bei vielen Politiker*innen und Bürger*innen für laute Kritik. Nun zeigt sich der Gesundheitsminister vermeintlich kompromissbereiter. Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, sagte, Spahn habe zumindest verbal abgerüstet. „Wenn man sich seine Äußerung genau … Weiterlesen …

ZWD: Expert*innenanhörung zu § 219a verschoben

Nach dem die SPD überraschend mitteilte, dass sie ihren Gesetzesentwurf zur Streichung des Paragraphen 219a StGB nun doch nicht zur Abstimmung zu stellen, gibt es erneut Aufregung um den Paragrafen. Die Union und SPD haben nun im zuständigen Rechtsausschuss eine Expert*innenanhörung zur Gesetzesreform für April und Mai abgelehnt. Die Grünen-Abgeordneten Ulle Schauws und Katja Keul … Weiterlesen …

ZWD: Im Kampf gegen die Lohnlücke bleibt viel zu tun

Auch in diesem Jahr beträgt die Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen 21 Prozent (unbereinigt) und bleibt damit unverändert zum Vorjahr. Die Oppositionsfraktionen nutzen den Equal Pay Day, um bisherige und geplante Maßnahmen der alten und neuen Großen Koalition zu kritisieren. Für die Grünen im Bundestag nannte Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, das Lohntransparenzgesetz wirkungslos. Nur … Weiterlesen …

Das Parlament: Linke und Grüne für Verbandsklagerecht gegen Arbeitgeber bei »Lohndiskriminierung«

Der Gehaltsunterschied zwischen Männern und Frauen liegt auch in diesem Jahr bei unveränderten 21 Prozent, unbereinigt. Für Ulle Schauws ist die Sache klar: „Jede Lohnlücke größer Null ist ungerecht“, sagte die frauenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Freitag im Bundestag und forderte die Bundesregierung auf, endlich einen substanziellen Beitrag zur Verringerung der Lohnunterschiede von … Weiterlesen …