Kategorie: Frauenpolitik (Presseberichte)

Presseberichte über meine frauenpolitische Arbeit

zwd Magazin: „SPD-Spitze setzt ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen“

Foto: Markus Winkler auf pixabay.com

Artikel vom 25.11.2020 von Ulrike Günther Frauen werden bedroht, belästigt, angegriffen. Häufig lauern die Gefahren gerade zu Hause, im Privatbereich. Viele Frauen erfahren Gewalt durch Lebens- oder Ehepartner, werden missbraucht oder gar umgebracht. Zum Tag gegen Gewalt an Frauen haben SPD, Grüne, Linke, Gewerkschaften und Frauenverbände zum Kampf gegen Femizide und Partnergewalt aufgerufen. Sie fordern … Weiterlesen …

taz: „Geld für Männer“

Artikel vom 20.11.2020 von Barbara Dribbusch Obwohl Frauen eine große Last während der Coronapandemie schultern, weil sie die Ausfälle in der Kinderbetreuung privat kompensieren müssen und häufiger in Gesundheitsberufen und im gebeutelten Gastgewerbe arbeiten, werden sie durch die staatlichen Coronahilfen weniger unterstützt als die Männer. In Fragen der Geschlechtergerechtigkeit sei die Bundesregierung „auf einem Auge … Weiterlesen …

Handelsblatt: „Grünen-Politikerin: Koalitionspläne für Frauen in Vorständen zu wenig“

Meldung vom 21.11.2020 Die Sprecherin für Frauenpolitik der Grünen im Bundestag, Ulle Schauws, sieht die grundsätzliche Einigung der Koalition auf verbindliche Vorgaben zu Frauen in Unternehmensvorständen als zu zaghaften Schritt. „Es wird höchste Zeit, dass eine verbindliche Frauenquote in Vorständen eingeführt wird“, sagte die Bundestagsabgeordnete laut einer Mitteilung vom Samstag. „Leider kann das, was SPD … Weiterlesen …

Der Tagesspiegel: „Für diesen Genderwahnsinn fehlt mir jedes Verständnis“

Artikel von Georg Ismar, 12.10.2020 Es ist eine Premiere, der eine kurze Halbwertzeit beschieden sein dürfte. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht sich als Feministin und Vorreiterin für eine geschlechtergerechtere Sprache – und so hat ihr Ministerium jetzt einfach mal etwas versucht, das gesetzgeberisches Neuland ist.Im Referentenentwurf zur „Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG)“ wird fast ausschließlich das generische Femininum … Weiterlesen …

die tageszeitung: Frauenquote in DAX-Vorständen sinkt

Artikel von Andreas Ruhsert vom 07.10.2020 Frauen sind in den Führungsetagen deutscher Unternehmen stark unterrepräsentiert. Nur 12,8 Prozent der DAX-Vorstände sind weiblich. Stieg der Frauenanteil innerhalb der letzten fünf Jahre an, sinkt er nun im Krisenjahr 2020 erstmals wieder. Dieser Trend gilt allerdings nur in Deutschland, wie eine Studie der Allbright-Stiftung herausfand, die sechs führende Industrieländer … Weiterlesen …

BR24: „Das ewige Dilemma: 25 Jahre Neuregelung des §218“

Artikel vom 01.10.2020 von Carola Brand Die Neuregelung des Abtreibungsrechts war für die Politik nach der Wiedervereinigung eine schwere Geburt. Seit 25 Jahren ist der reformierte §218 nun in Kraft. Umstritten ist er bis heute. Es geht um Lebensschutz und Selbstbestimmungsrecht der Frau. Die Wiedervereinigung Deutschlands vor 30 Jahren machte eine Neuregelung der Abtreibungsgesetze notwendig. Ostdeutschland hatte … Weiterlesen …

Das Parlament: „Von Frauen, Quoten und Machos“

Artikel von Alexander Weinlein vom 21.09.2020 Die AfD-Fraktion mach Front gegen die Gleichstellungspolitik. Die Förderung von Frauen, Quoten oder die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten – all das ist ihr unerträglich. Am vergangenen Freitag debattierte der Bundestag gleich über drei entsprechende Vorlagen der Fraktion. Und erteilte dem Ansinnen der AfD mehrheitlich eine Abfuhr. Mit den Stimmen aller … Weiterlesen …

Deutschlandfunk: Sexarbeit in Corona-Zeiten

Bundesweit sind Bordelle seit Monaten wegen der Coronakrise geschlossen. Die Kritik daran wird lauter, zumal Sex auch ohne feste Betriebsstätten weiter zum Kauf angeboten wird. Doch die deutsche Politik diskutiert ganz grundsätzlich, ob das Prostitutionsgesetz verschärft werden soll. Der gesamte Beitrag von Barbara Schmitt-Mattern vom 22.07.2020: https://www.deutschlandfunk.de/sexarbeit-in-corona-zeiten-grundsatzdebatte-um-die.1773.de.html?dram:article_id=481037

Ärztezeitung: „Schwangerschaftsabbrüche: 327 Ärzte stehen auf der BÄK-Liste“

Artikel von Sascha Meyer & Jörg Ratzsch, 28.07.2020 Seit einem Jahr führt die Bundesärztekammer online eine Liste mit Ärzten, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Kritiker meinen, viel verändert habe sich nicht. Nach dem Kompromiss der großen Koalition von Anfang 2019 dürfen Ärzte öffentlich machen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen – weitere Informationen etwa über Methoden sind aber nicht erlaubt. Dazu … Weiterlesen …

Die tageszeitung: „Grüne Frauen contra Kretschmann“

Artikel von Patricia Hecht vom 15.07.2020 Fachpolitikerinnen stützen den Vorstoß von Baden-Württembergs Sozialstaatssekretärin. Kretschmann sieht keinen Bedarf. Die Grünen streiten über Schwangerschaftsabbrüche: Zwei Fachpolitikerinnen aus dem Bundestag stützen den Vorstoß der baden-württembergischen Sozialstaatssekretärin Bärbel Mielich, zu prüfen, inwiefern die Bereitschaft zu Schwangerschaftsabbrüchen zur Einstellungsvoraussetzung für ÄrztInnen an Unikliniken gemacht werden kann. Sie stellen sich damit … Weiterlesen …

t-online.de: „Kanzlerin Merkel lässt die Frauen im Stich“

Artikel vom 14.05.2020 von Lamya Kaddor Frauen werden durch die Corona-Krise zurück in traditionelle Rollen gedrängt. Die Kanzlerin schweigt das Problem weg. Zeit, laut zu werden. Bei der Befragung von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag am Mittwoch konnte einem angst und bange werden, denn die Kanzlerin hat anscheinend keinen Plan, um den drohenden Rückfall in traditionelle Rollenverteilungen … Weiterlesen …

Der Spiegel: „Grüne verlangen unkomplizierten Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen“

Artikel vom 23.04.2020 von Milena Hassenkamp Viele Abtreibungsärzte gehören aufgrund ihres Alters zur Risikogruppe und müssen deshalb unter Umständen ihre Praxen schließen. Und Kliniken könnten wegen der Vorbereitung auf Corona-Patienten geplante Abbrüche absagen. Mehrere Oppositionsfraktionen im Bundestag fordern deshalb einen sicheren Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen. Die Linksfraktion bringt dazu am Donnerstag einen Antrag ein. Demnach sollen … Weiterlesen …

Schwarzwälder-bote: Giffey will mindestens eine Frau in Vorständen großer Firmen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will für Vorstände großer Unternehmen eine Quote von mindestens einer Frau einführen. Die Grünen kritisierten Giffeys Pläne als unzureichend. Für eine Quote sei es zwar höchste Zeit, betonten Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Claudia Müller, Mittelstandsbeauftragte der Grünen-Fraktion. „Bedauerlich ist jedoch, dass die Regelung der Frauenministerin mit diesem Vorstoß nur eine mickrige … Weiterlesen …

taz: Frauen spielen keine Rolle

Eine Kommission kann nur Nutzen bringen „Man kann sich momentan noch nicht einmal auf die Größe des Bundestags einigen – um uns Frauen geht es bisher überhaupt nicht“, sagte die frauenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Ulle Schauws. Deshalb sei leider absehbar, dass Parität bei der Reform keine Rolle spielen werde. Ähnlich äußerte sich die frauenpolitische Sprecherin … Weiterlesen …

ejz: Streit der Frauen

Die Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Frauen- und Queerpolitik, Ulle Schauws, kritisiert die SPD deshalb scharf. „Die Einigung über eine Wahlrechtsreform ist extrem schwierig“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Es sieht nicht danach aus, dass das auch noch mit dem Thema Parität gekoppelt werden könnte.“ Darum benötige man sofort eine Kommission, die konkret an Sachfragen … Weiterlesen …

SPON: Was tut die Frauenministerin eigentlich für Frauen?

Über Lohngerechtigkeit oder Frauen in Vorständen spricht sie von selbst selten und eigentlich nur dann, wenn es durch den Termin erforderlich scheint. Das fällt auf. „Sie macht leider auch in der Gleichstellungspolitik viele Überschriften, dem folgt de facto aber dann wenig – das ist nicht wirklich ihre große Leidenschaft“, sagt Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der … Weiterlesen …

Dresdner Neueste Nachrichten: Neuer Streit um Werbeverbot für Abtreibungen

Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik der Grünen-Bundestagfraktion, sagte dem RND, glaubwürdig wäre der Vorstoß zur Aufkündigung des „unsäglichen Kompromisses“ nur, wenn die SPD-Fraktion in den nächsten Wochen einen Antrag in den Bundestag zur ersatzlosen Streichung des Paragrafen zur Abstimmung bringen würde. „Die SPD muss ein für alle mal verstehen, dass die Versorgungslage von ungewollt Schwangeren und die Rechtssicherheit von … Weiterlesen …

Welt: Die Angst der Abtreibungsärzte vor dem Pranger

Angst vor Anfeindungen im ländlichen Bayern Eine Sorge, die auch Grünen-Politikerin Ulle Schauws umtreibt. „Die Diskussion um den 219a hat die Entscheidung, ob sie Schwangerschaftsabbrüche anbieten wollen, für viele Ärztinnen und Ärzte schwerer gemacht. Diejenigen, die in der Öffentlichkeit stehen, müssen mit Belagerungen und Belästigungen rechnen. Die Art und Weise, wie Ärztinnen und Ärzte hier … Weiterlesen …

Tagesspiegel: Ärger über lückenhafte Information zu Abtreibungsärzten

Im Internet steht jetzt eine Liste von Ärzten, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten. Doch selbst das Gesundheitsministerium findet: So geht das nicht. „Viele überlegen sich sehr genau, ob sie auf diese Weise ins Visier von Abtreibungsgegnern geraten wollen“, sagte Schauws dem Tagesspiegel. Fakt sei, dass es wegen des Werbeverbots zu „hanebüchenen Verrenkungen“ komme und die Regierung ihr Versprechen … Weiterlesen …

SPON: Die Lücken-Liste

Eine offizielle Liste soll seit Kurzem informieren, welche Ärzte in Deutschland Abtreibungen vornehmen. Das Problem: Es steht kaum jemand darauf. Für das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen seien gerade einmal drei Praxen gelistet, kritisierte die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws. „Ungewollt schwangeren Frauen in Not hilft das nicht.“ Den gesamten Artikel finden Sie hier.

taz: Sexarbeit „nur noch im Wald“

Auch die frauenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Ulle Schauws, sagt: „Die SPD kann sich nicht das Selbstbestimmungsrecht von Frauen auf die Fahnen schreiben und ihnen zugleich prinzipiell absprechen, dass die Entscheidung darüber, was sie mit ihren Körpern machen, selbstbestimmt sein kann.“ Man brauche nicht das nordische Modell, sondern einen Ausbau und Mittel für freiwillige Beratung. Nur … Weiterlesen …

taz: Erneut Ärztinnen vor Gericht

Gut wäre eine klare Entscheidung des Gerichts „im Sinne der Ärztinnen“, sagte Ulle Schauws (Grüne). „Ich befürchte, das wird nicht der Fall sein.“ Der „wachsweiche Kompromiss“ habe „keinerlei Klarheit“ geschaffen, kritisiert auch die stellvertretende FDP-Vorsitzende Katja Suding. Alle drei Fraktionen fordern weiterhin die Streichung des Paragrafen. Aktivist*innen kündigten für den Prozesstag Proteste an. Den gesamten … Weiterlesen …

taz: Parität im Bundestag – Frauenrat appelliert an Fraktionen

Wie die Kommission besetzt ist und was genau sie erarbeiten solle, entscheide sich in den nächsten Wochen, sagte die frauenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Bundestag, Ulle Schauws, der taz. Noch in dieser Legislatur, so die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Cornelia Möhring, solle es zu einer Einigung kommen. Den gesamten Artikel können Sie hier nachlesen.

Spiegel Online: Warum der Bundestag über Bluttests debattiert

Frauenpolitisch argumentiert auch Ulle Schauws von den Grünen – kommt aber zum gegenteiligen Ergebnis: „Frauen absprechen zu wollen, in dieser Situation eine Entscheidung treffen zu können, finde ich nicht richtig. Frauen können das“, sagt sie. Auch sie ist für die Übernahme der Kosten für Frauen mit Risikoschwangerschaft – und fügt hinzu: „Frauenrechte dürfen nicht gegen … Weiterlesen …

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