Seit Ende letzten Jahres wird über den Paragrafen 219a des StGB viel diskutiert. Besonders die Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sorgten bei vielen Politiker*innen und Bürger*innen für laute Kritik. Nun zeigt sich der Gesundheitsminister vermeintlich kompromissbereiter. Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, sagte, Spahn habe zumindest verbal abgerüstet. „Wenn man sich seine Äußerung genau anschaut, wird aber klar, dass es inhaltlich keinerlei Kompromissbereitschaft seitens der Union bezüglich 219a gibt.“ Wenn die Koalition es ernst meine, solle sie nun zügig einen Gesetzesentwurf vorlegen.
Den gesamten Artikel von Patricia Hecht und Dinah Riese in der taz können Sie hier nachlesen.