Reden

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Rede zu Sexismus

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Pantel, Ihre Rede war an Populismus echt nicht zu überbieten. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Ich muss ehrlicherweise sagen: Die Sprüche, die Sie gerade von sich gegeben haben, habe ich in… Weiterlesen »

Rede zum Kulturgutschutzgesetz

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kulturelle Güter haben einen Wert, der über das Materielle hinausgeht. Deshalb haben wir uns in Deutschland und Europa immer für einen besonderen Schutz der kulturellen Güter ausgesprochen, nicht zuletzt durch eine UNESCO-Konvention. Es kommt also nicht von ungefähr, dass wir in dieser… Weiterlesen »

Gesetz zu sicheren Herkunftsstaaten – Persönliche Erklärung zur Abstimmung

Im Bundestag stimmen wir heute gegen das Gesetz zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten (Drucksache 18/8039). Ich erkläre zur Abstimmung gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zusammen mit vielen Kolleg*innen unserer Fraktion: Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten höhlt das individuelle Grundrecht auf Asyl aus… Weiterlesen »

Rede zum Schutz der sexuellen Selbstbestimmung

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Sexualstrafrecht wurde vor knapp 20 Jahren zum letzten Mal reformiert. Dass es wieder auf der Agenda steht, ist zwingend notwendig, nicht nur deshalb, weil sexualisierte Gewalt gegen Frauen durch die furchtbaren Ereignisse in der Silvesternacht in Köln jetzt wieder ins Scheinwerferlicht gerückt ist. Nein, es geht… Weiterlesen »