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Rede zum Kulturetat 2017

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt tatsächlich einen Grund zur Freude: Die Koalition hat eine wichtige grüne Haushaltsinitiative aufgegriffen. Zum ersten Mal fördert der Bund queere Filmfestivals, und zwar bundesweit. Das ist ein Riesenerfolg für die lesbisch-schwule Filmszene in Deutschland. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie… Weiterlesen »

Rede zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellungen

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ständiges Auflauern, Telefonterror, permanente E-Mails – wie in einem schlechten Film, und der will nicht enden: Die Fantasie von Stalkern und Stalkerinnen ist nahezu unbegrenzt, um ihren Opfern oft jahrelang nachzustellen. Rund 20 000 Anzeigen gab es laut Kriminalstatistik aus dem Jahr 2015,… Weiterlesen »

Rede zum Kulturhaushalt 2017

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für das nächste Haushaltsjahr gibt es mehr Geld für die Kultur – das klingt gut. Aber wie sagt man so schön? Geld allein macht nicht glücklich. (Beifall des Abg. Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Kulturpolitik ist nämlich mehr, Kollegin Lotze, als die direkte Förderung von Kultureinrichtungen, Kulturveranstaltungen, Kunstwerken oder… Weiterlesen »

Rede zum Prostituiertenschutzgesetz

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Prostitution ist eine komplexe und vielfältige Branche. Es gibt Laufhäuser, kleine Bars, Kinos, Wohnungsbordelle. Es gibt Hausfrauen, die an zwei Vormittagen in der Woche als Prostituierte arbeiten. Es gibt Männer im Escortservice. Es gibt Prostituierte, die vor allem auf dem Straßenstrich arbeiten,… Weiterlesen »

Rede zur sexuellen Selbstbestimmung

Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einigen Wochen überschrieb die taz einen Artikel zum Sexualstrafrecht mit der Frage: „Wie viel wert ist ein Nein?“ Wenn wir heute den neugefassten § 177 Strafgesetzbuch beschließen, können wir diese Frage eindeutig beantworten; denn dem Nein wird endlich strafrechtliche Bedeutung beigemessen. (Beifall… Weiterlesen »